AStA- Sitzung. TOP 0: Formalia. TOP 1: Rundlauf

Transkript

1 Protokoll der AStA- Sitzung vom Anwesende Mitglieder: Tierrechte, Antidiskriminierung, Gegen Faschismus, Gegen Antisemitismus, Gender, Presse, Datenschutz, Familiäre Verpflichtungen, Lehramt, 3x Vorstand Gäst*innen: Solveig Rink Mit 12 Mitgliedern beschlussfähig; Protokoll schreibt Tierrechte Tagesordnung TOP 0: Formalia TOP 1: Rundlauf 1) Berichte TOP 2: Wahlen TOP 3: EDV-Stelle TOP 4: Raumanträge TOP 5: Finanzanträge TOP 6: Planungen und Diskussionen 1) Wie protokolliert der AStA? 2) AStA-Merch TOP 7: Sonstiges TOP 8: Termine TOP 0: Formalia Protokollführung: Tierrechte Redeleitung: Datenschutz Genehmigung des Protokolls der letzten beiden Sitzungen: mit je einer Enthaltung angenommen Anmerkungen zur Tagesordnung: Vertagte TOPe aus der letzten Sitzung wieder aufnehmen (Wahlen & EDV-Stelle) Keine Gegenrede TOP 1: Rundlauf 1) Berichte a) Antidiskriminierung Antirassistischer Stadtrundgang Veranstaltung im Rahmen der Bundestagswahl geplant

2 b) Außen Abwesend Mit dem Vorstand bei der AS-Sitzung in Berlin, Bericht folgt c) Datenschutz Nicht neues d) Erasmus und ausländische Studierende e) Finanzstelle f) Gegen Antisemitismus Zwei Vorträge in den nächsten Wochen Am Freitag Gespräch im Rektorat zur Situation in Isfahan gemeinsam mit dem Vorstand g) Gegen Faschismus Nichts neues h) Gender Film Sexarbeiterin am 13. Juli, Finanzantrag wird noch gestellt Gleichstellungsbeauftragungstreffen in Bielefeld i) Hochschulpolitik (HoPo) j) Internationale Studierende k) Kommunikation und Wissenssicherung l) Kultur m) Lehramt Doku "Zwischen den Stühlen" über Referendariat --> vielleicht nächstes Semester im aka zeigen "Leitbild Lehrer" in "Leitbildlehrer*innen" n) Politische Bildung

3 o) PR p) Presse Einladung für nächstes Treffen (05.07) Flyern und restl. berta*s in Studierendenwohnheimen einwerfen Semesterabschluss feier (26.07? -> Fahrradwerkstatt bis 20 Uhr) Evtl. Grillen Im neuen Semester auch Begrüßungsveranstaltung Separat oder gemeinsam mit AstA Willkommens Fest, das mal angesprochen wurde q) Regenbogen r) Sozial s) Studieren mit familiären Verpflichtungen (SfV) Handzettel in Planung, der an Interessierte Menschen weitergegeben werden soll Seite auf der Stura-Homepage weiter geschrieben t) Studieren ohne Hürden (SoH) u) Tierrechte Treffen mit Timothy Simms wegen Wildtierverbot für Zirkusse, die in Freiburg gastieren v) Umwelt w) Vorstand Studiengebühren wir bereiten Klage-Verfahren vor Zusammenarbeit mit ABS, BAS, LAK und einer Kanzlei um zu Klagen brauchen wir dringend: eine betroffenen Person (nicht Zweitstudium), die einen Gebührenbescheid erhalten hat Wir nehmen immernoch gerne Vorschläge für Aktionen während der Erstiwoche entgegen! WICHTIG: Die Ausschreibung für den Vorstand läuft noch bis zum 10. Juli - Link zur Ausschreibung bewerbt euch :) Diskussion: Gesamtvision Uni - einleitendes Dokument zu Exzellenz und Struktur- und Entwicklungsplan

4 Am Freitag fahren wir gemeinsam mit dem Außenreferat zur AS-Sitzung nach Berlin Am nächsten Dienstag finden die Wahlen statt, macht doch bitte fleißig Werbung dafür! Wir haben eine Veranstaltung auf Facebook zum teilen erstellt: Am Samstag ist CSD!! Wir machen wieder einen kleinen Wagen mit Saft & Wasser und haben die Woche gaaanz viele Button6s gebastelt die es zu verteilen gilt! Wer uns ein bisschen unterstützen will darf gerne ab 13:30 im Studierendenhaus vorbeikommen Treffen mit dem Rektorat bzgl. der Situation in Isfahan am Freitag vor dem Jour Fixe, wir würden uns über Begleitung freuen x) Studierendenratspräsidium TOP 2: Wahlen Wahlprüfungsausschuss (Vorschlag der Wahlkoordination) Ann-Kathrin Dieckert Laura Jäckel Malte Stedtnitz Simon Stormer GO: Abstimmung en bloc -> angenommen. Mit einer Enthaltung angenommen Wahlhelfer*innen Jakob Bubenheim + Liste die von der Wahlkoordination vorgeschlagen wurde Diskussion: nach welchen Kriterien werden Wahlhelfer*innen ausgewählt? Frage konnte leider nicht beantwortet werden Abstimmung: 11/0/0 -->angemommen

5 TOP 3: EDV-Stelle GO: Ausschluss der Öffentlichkeit, da Personalangelegenheit Keine Gegenrede Das geheime Protokoll ist vorhanden und kann auf Nachfrage von berechtigten Personen eingesehen werden. geheime Abstimmung: 7/2/2 --> angenommen Öffentlichkeit wird wieder hergestellt TOP 4: Raumanträge a. Fachschaft Politik Gruppe: Fachschaft Politik Raum: (Freitag) Uhr Termin: konf1 Veranstaltung: Brunch, um Leute für Fachschaftarbeit zu motivieren. Erklärung: s.o. Diskussion Abstimmung: 11/0/0 angenommen b. Libertäre Konferenz Gruppe: linke/libertäre Freiburger_innen Raum: Konf 3 Termin: regelmäßig Mittwoch Uhr Veranstaltung: Wir, das sind linke/libertäre Freiburger_innen, die eine Konferenz organisieren, um mit anderen Menschen (aus unterschiedlichen Orten) längerfristig Zusammenleben/ politische Kommunen zu planen. Erklärung: Diskussion: Nachfrage: Background der Gruppe? --> Ethnologie, Soziologie, Thema: Was nach der Uni etc. Einwand: wenig Infos zur Gruppe aus Erklärung erkennbar Einwand: bei Raumanträgen sollten generell mehr und gernauere Infos zu Namen, Anliegen kommen Vertagung; schriftliche Erklärung oder einladen zum nächsten Treffen, wie von Gruppe gewünscht c. Fahrradwerkstatt / GartenCoop Gruppe: Fahrrad-Wekrstatt und Garten-Coop Raum: Mediaraum Termin: Dienstag und Dienstag Uhr

6 Veranstaltung: Vernetzung zwischen der Fahrradwerkstatt und der Garten-Coop (zwecks Fahrrädern für Ga-Co) Erklärung: ca. 10 Personen, wird nicht laut, draußen macht Sinn, um direkt die Räder und die Situation vor Ort anschauen zu können Diskussion ist Antrag überhaupt nötig? Nicht unbedingt, aber schön transparent Abstimmung: 11/0/0 --> angenommen TOP 5: Finanzanträge a. Ersti-Stadtführung Antragssteller*innen: Vorstand Betrag: 770,00 Euro Zweck: Ersti-Stadtführung Erklärung: Erstieinführung Stadtführung - 2 x Freiburg für Anfänger*innen Feministischer Stadrundgang Wyhl bis ins Grün Klappe auf queerer Staftrundgang NS-Zeit in Freiburg 30 - Aktion Bleiberecht/Konsumkritik 100 = 770 Diskussion Annmerkung Finanzstelle: 600 Euro sind in dem ESE-Budget eineplant, der Rest fällt in den AStA Topf in dem sind noch 2.249,64 Euro von 3.000,00 Euro. mehr Stadtführungen, da in den letzten Jahren überbucht Abstimmung: 11/0/1 angenommen b. Klausurhütte des Regenbogen-Referat Antragssteller*innen: Regenbogen-Referat Betrag: 250,00 Hüttenmiete 200 Grüne Flotte Miete Einkäufe: ca. 250 und die Miete eines weiteren Grüne-Flotte-Autos zahlen wir selbst aus dem Referatsbudget. Gesamt beantragt: 450,00 Euro Zweck: Klausurhütte des Regenbogen-Referat Erklärung: Wir fahren wie letztes Jahr auf eine wundervolle und nötige Klausurhütte, auf der u.a. unsere Referatsstrukturen nochmals überdacht werden sollen und inhaltlich an Positionspapieren gearbeitet werden soll. Beim AStA beantragen wir dafür: 250 als Miete für die Hütte (Uschis Lochmühle) und 200 für die Miete eines Autos bei der Grünen Flotte Einkäufe etc bezahlen wir aus dem Referatsbudget selber Diskussion: Annmerkung Finanzstelle: Der Antrag fällt in den Referat-Sondertopf in dem sind für dieses Quartal noch 492,46 von 6.606,34 Euro. In dem Budget des Referats sind noch 596,81 Euro von 629,16 Euro

7 Diskussion: Referatsbudget wird wahrscheinlich noch für andere Projekte gebraucht Abstimmung: 11/0/0 angenommen TOP 6: Planungen und Diskussionen 1) Wie protokolliert der AStA? Protokolle werden unterschiedlich genau geschrieben, teilweise Diskussionen nicht nachvollziehbar. Das ist auch blöd, da Protokolle veröffentlicht werden vielleicht Richtlinien zur Protokollführung, aber wenn dann in nächstem asta Protokolle sollten gelesen werden, nicht nur kurz darüber abgestimmt werden, sondern Raum für Diskussion 2) AStA-Merch Kullis, Feuerzeuge usw. Brainstorming für Merchartikel: Blöcke (DINA5 Format), Kondome, Buttons nochmal über den asta-verteiler schicken lassen um weitere Ideen zu sammeln TOP 7: Sonstiges Vernetzungstreffen Freiburger Asten Konferenz am Freitag TOP 8: Termine Wahl am Dienstag : Workshop Lehrentwicklung Vorträge Referat gegen Antisemitismus 6. Juli, 20 Uhr, HS 3043: Feminismus & Antirassismus - Vorträge von H. Wettig und J. Huber 13. Juli, 20 Uhr, HS 1009: Wutbürger für Israel? - Vortrag & Diskussion mit David Schneider