Änderungswünsche zum Protokoll: Schreibe eine an

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1 Protokoll des StuRa vom Genehmigung steht noch aus genehmigt Protokollverteiler: Schreibe eine mit deiner gewünschten Empfangsadresse an und folge den Anweisungen, um dich in den Protokollverteiler einzutragen. Änderungswünsche zum Protokoll: Schreibe eine an Anwesende Vertreter*innen: Kalwin Kahlo (AGeSoz), Paul Manderscheid (Altphilologie), Katharina Krahé (Anglistik), Paul Richter (Archäologie und Altertumswissenschaften), Natalie Wickli (Biologie), Johannes Ruhnke (Chemie), Laurin Schürer (Ethno-Musik), Joana Heil (EZW), Lars Erik Dober (FHU), Viola Wiggering (Geographie), Jan Jürgens (Geschichte), Paula Schulze (Kunstgeschichte), Tobias Becker (Kulturanthropologie), Luka Marie Hitzendegen (LAS), Nils Klammes (Medizin), Jana Nawran (Molekulare Medizin), Simon Pfäffle (Pharmazie), Anne Becker (Physik), Moritz Müller (Politik), Lioba Korba (Rechtswissenschaften), Kai Tristan Eils (Romanistik), Leyla Schmidlin (SIJ), Marion Dürr (TF), Linda Ebert (Theologie), Elisabeth Mundinger (Wirtschaftswissenschaften), Christian Kröper (Initiative Asoziales Netzwerk), Jonathan Armas (Initiative Bierrechte Uni FR (BUF)), Sophia Schneider (Initiative Juso-HSG #2), David Sam (Initiative RCDS I), Friederike Patt (Initiative RCDS II), Naomi Mansour (Initiative Campus Grün) Vorstand: Marah Mauermann, Lisa Zinnebner, Clemens Ernst, Tim Boettger Gäste: Meret Wüthrich, Phillip Stöcks, Julius Schwering, Juliane Breiltgens, Marie Lacaika, Matthias Ohler, Fabio Switha, Paul Siegel, Adrian Döring, Tobias Henke NEU: Die Unterlagen zur Sitzung findest du hier: stura_protokoll_14_05_2019 Tagesordnung TOP 0 Formalia 1) Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Genehmigung des Protokolls 3) Vorschläge zur TO TOP 1 Bericht Projekt Running Mates TOP 2 Diskussion Exzellenzbegehung TOP 3 Berichte 1) Vorstandsbericht 2) Wahlbekanntmachung 3) Kampagne gegen Rassismus an der Uni TOP 4 Sparmaßnahmen an der Universität (Fachschaft Politik) TOP 5 Abstimmungen StuRa vom ) "Moritz Müller (Wahlausschuss)" 2) "Johannes Ruhnke (Struktur- und Entwicklungskommission)" 3) Finanzantrag: "Rechtsstreit UB Lesegerät" 4) "Online-Abstimmungstool StuRa" 1

2 TOP 6 Bewerbungen 1) Adrian Döring (Co-Creation Group Digital Learning) TOP 7 Ideelle Unterstützug 1) AK Kritische Psychologie 2) Rock your Life Freiburg e.v. TOP 8 Finanzanträge 1) Eucor-Festival Basel 2) KoMa (FB Mathematik) 3) BuFaTa (FB Politik) TOP 9 Termine und Sonstiges 1) Hinweise des Präsidiums 2) Hinweise des Vorstands 3) Termine TOP 0 Formalia 1) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die StuRa-Sitzung ist mit 29 anwesenden abstimmungsberechtigten Mitgliedern beschlussfähig. 2) Genehmigung des Protokolls Das Protokoll der Sitzung vom ist mit Änderungen genehmigt. 3) Vorschläge zur TO Politik: Diskussionstop Sparmaßnahmen an der Universität TOP8 Gast: Vorziehen des TOP8 als neuer TOP3 Gast: Berichtstop des Referats für Internationale Studierende Info: Vertagter Antrag zu universitären Finanzen der letzten Woche ist vorläufig zurückgezogen TOP 1 Der Bericht wird vorgestellt. Bericht Projekt Running Mates Chemie: Sie sagen, dass sie gerne mit Fachschaften zusammenarbeiten wollen. Wir haben beispielsweise eine Einführungsveranstaltung der Fachschaft für die Ersties, wo sie gerne vorbei kommen könnten. Für andere Fachschaften gilt das sicherlich auch. Biologie: Es gibt ja auch den Markt der Möglichkeiten. CampusGrün: Ist das nicht Aufgabe des ZfS? MolMed: Es gibt doch auch Studienorientierungstage an der Uni Freiburg für Schüler*innen? Ja, das ist der Tag der Offenen Tür im November. Das ist ebenfalls angedacht. Biologie: Ein Mentoring-Programm ist vielleicht langfristig sinnvoll? Also gerade auch in Kooperation mit Schulen. Auch Abschluss-Arbeiten könnten ausgeschrieben werden. 2

3 Aufgrund der geringen Stellenausstattung ist das schwierig. Momentan ist das ja ein Projekt aus SVB-Mitteln. Eigentlich sollte das etwas sein, was die Uni finanzieren müsste. Ich denke es ist zwar schön, wenn Menschen z.b. dazu eine Arbeit schreiben. Aber eigentlich gilt es, dass die Studierendenschaft das Rektorat dazu bewegt, dass das Projekt von der Uni langfristig durchfinanziert wird. Chemie: Davon ausgehend, dass das Projekt verlängert wird: Planen Sie auch auf Schulen zuzugehen? In meinem Freundeskreis kenne ich viele, die sich nicht getraut haben, sich auf die Uni zu bewerben. Bei einer höheren Stellenausstattung wäre das möglich, momentan leider nicht. Chemie: Klar ist es nicht die Aufgabe von Studierenden. Dennoch ist die Idee an sich ja nicht schlecht. Es gibt ja auch von der Industrie bezahlte Arbeiten. Gast: Ich weiß nicht was bezahlte Bachelor-Arbeiten Erststudierenden bringen. Wenn es darum geht, dass Mittel dazu existieren sollen, ihnen zu helfen, sollte das allgemein verfügbar sein und nicht an Fächer gekoppelt. Chemie: So war das nicht gemeint. Aber bei einer interessanten Forschungsfrage wäre es ja möglich, das trotzdem anbieten. Vorstand: Ich möchte darauf hinweisen, dass man vielleicht den Vortrag zu Ende hört und dann zum Feedback kommt. Fachschaft Geschichte: Ich glaube das wäre eine Woche zu früh mit der Schulung. Meiner Erfahrung nach kommen die Studierenden erst später zurück. MolMed: Bei uns fängt das Semester sowieso 2 Wochen früher an. Ich denke es gibt keinen Termin, der für alle passt. Wenn man das früh ankündigt, sollte das klappen. Chemie: Wie wollen sie die Leute als Mentor*innen gewinnen? Ich würde im Sommersemester anfangen zu suchen. Unter anderem in Vorlesungen werben, über die Öffentlichkeitsarbeit der Uni usw., um die Menschen für den Oktober dann zu gewinnen. Es ist ja erstmal ein Versuchsprojekt. Physik: Es gibt ja auch viele Studierende im Institutsviertel. Da gibt es keine großen Veranstaltungen. Jedoch ist die dortige Mensa eine gute Anlaufstelle. Chemie: Es wäre wirklich wichtig, dass aus allen Fachbereichen Menschen gefunden werden. Das Matching soll fachgebunden stattfinden. Chemie: Die TF ist ebenfalls an einem anderen Campus. Das hatte ich vorhin auch vorgestellt. Biologie: Sind als Mentor*innen Arbeiter*innenkinder gesucht oder auch Leute, die nicht Nicht- Akademiker*innen sind? Die Zielgruppe sind durchaus Erstakademiker*innen, aber Hilfe von anderen möchte ich auch nicht ausschlagen. Juso-HSG#2: Wie soll das Matching stattfinden? Das ist noch in Planung. Es ist fachgebunden. 3

4 TOP 2 Diskussion Exzellenzbegehung Die entsendeten Studierenden stellen sich und ihre Rolle in der Begehung vor. Rechtswissenschaften: Was ist der Zweck der Exzellenzbegehung? Referat für Erasmus und Auslandsstudium/Uniratsmitglied der Studierendenschaft: Es ist eine Vorortbegutachtung. Zunächst gibt es ja den Wettbewerb. Für den allerletzten Bewerbungsschritt gibt es dann einen großen Antrag. Dieser ist Basis der Begehung. Die Gutachtenden kriegen dann Touren vor Ort und sollen einen Einblick bekommen. Hierbei kann man den logistischen Aufwand definitiv kritisieren, man hat sich erhofft dadurch autenthischer zu wirken. AgeSoz: Der Anstoß des Antrags der AgeSoz war ein Video der Uni, welches Bezug auf die Exzellenz hatte. Dort hast du sehr positiv Bezug genommen, indem du von Eucor erzählt hast. Wie passt das zur Beschlusslage, dass man sich immer kritisch äußern solle? Referat für Erasmus und Auslandsstudium/Uniratsmitglied der Studierendenschaft: Im Video geht es um Eucor, was mit der Exzellenz nichts zu tun hat. Zunächst wurde das über INTEREG finanziert, mittlerweile durch den Haushalt der Uni. Ja, das wurde im Rahmen der Exzellenz benannt. Aber die UB wird ja auch im Rahmen der Exzellenz beredet und zu fordern, dass ich dazu nichts sagen hätte sollen, wäre dann auch auf die UB zu beziehen. Ich habe mich im AStA dafür ausgesprochen, mich auf Eucor zu beziehen, gerade auch als Universitätsrat. Dass das Video inhaltslos ist, das ist auch mir klar. Chemie: Das waren jetzt viele Eindrücke. Mir offenbart sich noch nicht, wie so ein Tagesablauf funktioniert hat. Es waren also manche in der Coffee-Break, manche bei Vorgesprächen, Papiere gabs und irgendwelche andere Gruppen. Was ging aus den Dingen hervor? Hat das Rektorat versucht eure Meinung zu beeinflussen? Referat für Studieren ohne Hürden: Aktiv vielleicht nicht. Es ging bei den Vorbereitungstreffen der Coffee-Break darum, dass man sich halt bei der Exzellenz für die Uni einsetzen solle. Referat für Hochschulpolitik: Alle Teilnehmenden hatten Zugriff auf den Vollantrag. Außerdem Papiere mit Talking Points. Ich würde sagen, man war uns gegenüber so, dass man die eigene Meinung nennen sollte. Es gab keinen aktiven Versuch, Meinungen zu ändern. BUF: Ich möchte auf das Video zurück kommen. Du behauptest, dass es dir nicht bewusst war, dass das Video im Rahmen der Exzellenz zur positiven Imagegestaltung gedacht war? Mir ist auch nicht klar, warum Eucor nicht Teil des Antrags gewesen sein soll, wenn das auch im aktuellen Strukturund Entwicklungsplan der Uni so aufgeführt wird? Referat für Erasmus und Auslandsstudium/Uniratsmitglied der Studierendenschaft: Das habe ich nicht gesagt. Ich hab versucht EUCOR von der Exzellenz zu trennen. Der Kontext war das Gesamtkonzept der Uni vorzustellen. Das ist ungleich der Strategie der Exzellenz. Da gibt es aber Schnittmengen. Der Unirat vertritt diese bzw. setzt sich damit kritisch auseinander. AgeSoz: Die Berschreibung des Videos sagt ganz klar, dass es im Rahmen der Exzellenz gedacht war. Online steht, dass es das Exzellenzvideo der Uni sei. Insgesamt zur Exzellenz: Es gibt den Beschluss sich kritisch zu äußern. Man hat nun gesehen, dass die Begehung nicht auf Kritik angelegt ist. Ich denke man muss besprechen, wie man zukünftig damit umgehen will, wenn Kritik dort nicht möglich ist. 4

5 Agesoz: Das Video ist der konkrete Punkt, der von vielen kritisch gesehen wird. Ziel der Diskussion ist aber kein Fingerzeig auf Einzelne. Gleichzeitig zeigt sich ja, dass die Struktur versagt hat, wenn es Absprachen mit Vorstand und AStA gab. Das mit den Subgroups wurde ja auch scheinbar im AStA eingebracht. Man hätte vielleicht dann Beschlüsse des StuRas einholen müssen. Da müssen sich die Strukturen selbst an die Nase fassen. Wenn eine Beschlusslage etwas nicht hergibt, muss man eben neue Beschlüsse einholen. Ich finde es auch problematisch, dass der StuRa nicht widersprochen hat, als berichtet wurde, dass der AStA Dinge einfach beschlossen hat. Vorstand: Zu dem Punkt, wie man zukünftig damit umgeht. Ich fände es schwierig jetzt zu beschließen, wie man damit zukünftig umgehen will. Das nächste mal ist wenn überhaupt in 7 Jahren. Dann jetzt dafür Beschlüsse zu fassen fände ich schwierig. Chemie: Im Prinzip geht es ja jetzt um das Video. Als Rückfrage: Kannst du die Rechte an deinem eigenen Bild geltend machen, sodass das offline geht? Wie wir nach außen tragen können, wie die Exzellenz abläuft - da können wir ja eigene Videos machen und das auch jetzt noch tun. Das System der Vergabe als Wettbewerb ist ja durchaus nicht gut. Ich finde die Diskussion daher fadenscheinig sich am Video abzureiben. AgeSoz: Ich möchte dem Vorstand widersprechen. Es macht Sinn einen Antrag zu beschließen, da wir jetzt die Generation sind, die Erfahrungen mit dem Ablauf gesammelt hat. Gerade für die Wissenssicherung ist das sinnvoll, da die Leute in 7 Jahren genauso wie wir sich dann fragen werden, was man machen soll. Ein gut begründeter Beschluss wäre daher sinnvoll. Ob sie sich daran halten ist eine andere Frage. Sie können ihn ja auch wieder aufheben. Ich finde das Wissen was wir haben ist wertvoll. Vorstand: Das Wissen zu erhalten ist sinnvoll. Im Vorstand wurde intern besprochen, sich, wenn die Ergebnisse veröffentlicht werden, nochmal dazu äußern. Ich sehe es nicht als sinnvoll an jetzt nochmal selbst ein Video zu drehen. BUF: Um auf das Video zurück zu kommen. Ja, das Video ist Teil einer Strategie des Hochschulrats, den wir als VS ablehnen. Das Universitätsratsmitglied soll die Studierendenschaft und nicht den Unirat vertreten. Dazu gibt es viele Beschlüsse. Daher verstehe ich nicht, warum du eher hinter dem Unirat als den Beschlüssen des StuRas stehst. Referat für Erasmus und Auslandsstudium/Uniratsmitglied der Studierendenschaft: Ich vertrete die Beschlüsse des StuRas im Unirat. Ja, wir lehnen den Hochschulrat ab. Es gibt ja auch viele Gründe dafür. Dennoch haben wir den Platz besetzt und das ist sinnvoll. Denn so lange es das Gremium gibt, ist es eben da und hat Macht. Als eine von 11 Stimmen muss man jedoch strategisch vorgehen. Es wurden auch Dinge in Sachen Hochschulfinanzierung erreicht. Für mich war der Inhalt tragbar. Dass es den Stempel kriegt connecting creative minds, das war bekannt. Ich glaube es ist sinnvoll, wenn der Studierendenrat sich eine Gesamtstrategie zur Hochschulfinanzierung überlegt und kritisch an dem Thema dran bleibt. Außenreferat: Wir haben uns in die AGs eingebracht auf Beschlusslage. Zu dem Zeitpunkt gab es keine Möglichkeit sich im StuRa rückzubinden. Der StuRa ist in der vorlesungsfreien Zeit nicht beschlussfähig. Dennoch haben zumindest ich und das Referat für Hochschulpolitik über die Vorgänge in der AG Kreativität berichtet. Alles was im AStA passiert ist öffentlich einsehbar, der StuRa muss sich an die eignene Nase fassen. Die Kommunikation hätte nichtsdestotrotz natürlich besser laufen können. Was bei der Begehung konrket passiert ist, kann ich nicht beurteilen. Zum Video - Ich finde es schwierig wenn gesagt wird, dass man weiß, dass der Stempel Exzellenz auf das Video kommt und verstehe es nicht, dass man dem Video dennoch zugesagt hat. So hast du dich nur positiv zu Eucor geäußert und hast keine Kritik zur Exzellenz gefordert. Da sehe ich den Beschluss der VS als gebrochen. Ich bin ein bisschen schockiert. Zum Unirat: Das ist ein anderes Thema. Der Unirat hat nichts mit dem Verhalten in der Exzellenzstrategie zu tun. Dennoch bleibt 5

6 auch dort offen, warum nie im StuRa berichtet wurde, wenn angeblich so viel erreicht wurde? Solche Dinge müssten wir dann halt wissen. Es geht hier darum wie du dich als vom AStA legitimierter Mensch in der Exzellenz verhalten hast. Sinnvoll wäre es, zu überlegen, ob und wie man damit jetzt umgeht. Beschlussfassung fände ich sinnvoll. Referat für Hochschulpolitik: Ich schließe mich an die Einholung vom StuRa-Votum an. Das war alles in der vorlesungsfreien Zeit. Dieses Gremium ist da nie beschlussfähig und wir regen uns da jedes Mal drüber auf. Es werden nicht mal Absitmmungsübersichten abgegeben. Der AStA wird vom StuRa gewählt und dieser führt die Beschlüsse aus. Alle Menschen die Kritik am Video äußern, warum habt ihr das nicht damals angemerkt? - Zur Äußerung von Kritik. Die wurde geäußert, die Frage ist aber was es ist. Äußert man sich dazu wenn es passt, oder grundsätzlich immer? Ein Antrag auf Fundamentalopposition und somit keine Menschen aus unserer Struktur vertreten zu haben wurde 2016 von der Vollversammlung abgeschmettert. Eine Korrektur zum Außenreferat - der Titel vom Video und der Strategie der Uni ist derselbe, das ist kaum zu trennen. RCDSII: Ich fände es falsch sich gar nicht mehr zur Exzellenz zu äußern. Dinge ändern kann man nur, wenn man sich konstruktiv einbringt. Andernfalls nimmt uns die Uni bestimmt nicht für voll. Zum Video das muss man sicherlich loslösen. Dass das Video leider diesen Zusatz zur Exzellenz zugetitelt bekommen hat, ist halt so. Aber sich nur wegem dem Titel Exzellenz dann nicht zu äußern, wäre komisch. Medizin: GO-Antrag: Redezeitbegrenzung, weil viele Fässer gleichzeitig aufgemacht werden. Gegenrede: Das ist ein komplexes Thema. Viele gute Wortbeiträge waren differenziert. Dazu braucht man Zeit, weshalb 90 Sekunden zu kurz wären. Abstimmung: 12/13/6 Der Antrag ist abgelehnt. AgeSoz: Natürlich braucht man nicht drüber diskutieren, dass Dinge im StuRa und AStA bekannt waren. Da verstehe ich, dass Leute sauer sind, dass das damals nicht passiert ist. Dennoch kann man jetzt immer noch die Kritik einbringen und somit für die Zukunft diese Diskussion führen. Dass da einiges verpasst wurde, das kann nicht geleugnet werden. Gleichzeitig diskutieren wir darüber wie wir weiter damit umgehen wollen. Das ist wichtig, da es die Exzellenz auch in Zukunft geben wird. Das soll daher kein Angriff auf Einzelpersonen sein, sondern eine Diskussion darum, was wir hieraus lernen. Da muss man ja auch keine fundamentale Position einnehmen. Aber damals wurden 2016 auf der VV Aspekte abgestimmt, und zwar, dass grundlegende Kritik an allen Stellen geäußert werden soll. Ich würde mir eine Änderung in Richtung fundamentaler Kritik wünschen. Dass andere es anders sehen kann ich mir vorstellen. Es zeigt sich, dass, wenn man sich an der Exzellenz beteiligt, es unmöglich ist, die Exzellenz zu kritisieren. Das ging aus den Wortbeiträgen größtenteils hervor. Dann beteiligt man sich und kritisiert nicht mehr. Daher ist das sich Entziehen am sinnvollsten. Denn dadurch kann gezeigt werden, dass man gegen die Exzellenz ist und vielleicht dies durch Stellungnahmen begleiten. AgeSoz: Wie gesagt, alle müssen sich an die Nase fassen. Aus dem Beitrag des Referat für Hochschulpolitik, warum damals nicht Kritik ausgeübt wurde, sondern jetzt. Das klingt so, als dürfe man keine Kritik mehr äußern, nur weil der Moment vorbei ist. Kritik ist immer sinnvoll, auch im Nachhinein. Wir sind alle ehrenamtlich und verpassen Zeug. Das passiert, aber genau deshalb ist die Rückkopplung immer noch wichtig. Der Antrag bei der VV wurde nicht niedergeschmettert, sondern hat knapp die Mehrheit verpasst. BUF: Ich möchte mich der AgeSoz anschließen. Ich möchte auch anmerken, dass der StuRa im Moment der Kenntniss dessen, wie der AStA vorgeht, hätte handeln können. Da das nicht passiert ist, wurde der AStA legitimiert. Was 2016 diskutiert wurde bringt uns jetzt nichts. Hingegen muss für die Zukunft diskutiert werden, aber an einem anderen Tag. Zu dem Video als AStA-Mitglied wusste ich davon nichts, bevor das heraus kam (Zustimmung diverser Referate per Handzeichen). 6

7 Auch die Loslösung von connecting creative minds, das sehe ich nicht. RCDSII: In welcher Funktion wurdest du für das Video angefragt? Referat für Erasmus und Auslandsstudium/Uniratsmitglied der Studierendenschaft: Ich glaube das ist schwer zu trennen. In der Mail steht das nicht explizit, aber das ist verwoben und nicht von der Hand zu Weisen. Ich finde das politische Klima um die Exzellenz bedenklich. Wir sagen immer sie sei ein Elfenbeinturm. Jetzt wird dagegen gesteuert, dass man damit zufrieden sein kann Kritik zu üben. Man kann es torpedieren, aber dann muss über das Thema informiert werden und das auch auf Landes und Bundesebene. Eine fundamentale Opposition wird den Wettbewerb nicht stoppen. Eine sinnvolle politische Strategie wäre dafür wichtig. Das sehe ich auch als Uniratsmitglied. Es gibt für mich eine Soll-Berichtsregelung, die man kaum wahrnehmen kann, da dort Dinge behandelt werden, die selbst Dekan*innen nicht bekannt sind. Das ist rechtlich einfach nicht möglich. Der Unirat trifft sich 5 mal im Jahr, wo es Berichte gibt und Dinge zum Haushalt, was ein Krampf ist. Daher bitte ich um Nachsicht. Zum letzten Punkt ich möchte mir nicht vorwerfen lassen, dass ich mich nicht im Video kritisch geäußert hätte. Ich habe mich zu Verbesserungspunkten geäußert. Ich finde es außerdem komisch, dass ich jetzt in den StuRa eingeladen wurde und nicht schon früher privat auf das Video angesprochen wurde. Präsidium: Das ganze Verfahren um die Einladungen in den StuRa kam nun auf, weil es einen Antrag gab, dass darüber im StuRa diskutiert werden soll. Einige sind nun hier. So kam das, dass das jetzt im StuRa ist. Im AStA tauchte das als Diskussionstop auf der Tagesordnung zum ersten Mal im März auf, wurde jedoch bis vor 2 Wochen vertagt, da die Akteur*innen nie anwesend waren. Dort wurde dann ohne Beisein der Akteur*innen diskutiert, um es endlich zu bereden. Chemie: Gibt es die Möglichkeit, dass du anfragst, dass das Video gelöscht wird? Du hast ja immer noch das Recht an deinem eigenen Bild. Man könnte deinen Wortbeitrag auch rausschneiden. Zum anderen. Ja jeder, der Kritik geäußert hat, sollte sich überlegen sich zu vernetzen und ein Strategiepapier auszuarbeiten, wie mit der Exzellenz zukünftig umgegangen wird. Ich finde die Debatte um die Zukunft wichtig und einen Beschluss zu fassen und die Kritik als Statement zu veröffentlichen sinnvoll. Chemie: GO-Antrag: Schließung der Redeliste. Gegenrede: Formell. Abstimmung: Viele/4 die Redeliste wird geschlossen. Anglistik: Ein Punkt zum weiteren Vorgehen: Anlass wäre die Verkündung der Ergebnisse am 19. Juli. Gelegenheit für Pressearbeit. Es ist nicht ganz einfach die eigene persönliche Perspektive von der Rolle als Gremium zu trennen. Ich sehe diese Aufgabe beim Vorstand. Es gibt verschiedene Möglichkeiten (Pressemitteilungen etc.). Vorstand: Es steht im Raum einen Antrag zu stellen, sich komplett aus der Exzellenz zu enthalten. Ich halte es für nicht sinnvoll einen Antrag zu beschließen, der sich auf eine zukünftige Studierendenschaft bezieht. Auch inhaltlich halte ich das nicht für sinnvoll, da die Uni sonst eigene Studierende ausgewählt und eingesetzt hätte. Daher haben wir dann die Möglichkeit das hinzunehmen - dann haben wir aber keine Einwirkungsmöglichkeiten, was gesagt wird. Oder wir gehen groß auf die Barrikaden, dass die Uni keine Menschen ernennt. Das würde aber trotzdem passieren, weil das von der Uni gefordert wird. Das würde das Verhältnis zur Uni nachhaltig jedoch erschweren. Die Exzellenzstrategie würde das grundsätzlich nicht verhindern. Ich denke die Teilnahme an der Exzellenz hat weder aktiv gegen Beschlüsse verstoßen, noch uns geschadet. Wären wir kompromisslos gewesen, hätte es uns geschadet. 7

8 Biologie: Ich habe das Gefühl, dass es viele Schuldzuweisungen gab. Zukünftig sollten wir uns in Erinnerung rufen, dass wir das alle freiwillig machen und Menschen sind. Schuld zuzuweisen oder sonstiges ist nicht zielführend. Stattdessen sollte eine Lösung gefunden werden. Asoziales Netzwerk: Ich schließe mich dem teilweise an. Kritik im Nachhinein muss sein. Jedoch, wenn diese Kritik als persönliche Angriffe formuliert wird, ist das eine Sache der WSSK. Zur Fundamentalkritik: Das wäre möglich. Aktuell wäre das jedoch ein Bruch der Beschlusslage meiner Meinung nach gewesen, da, auch wenn knapp, die VV damals dagegen war. Vorstand: Wir sind momentan nicht in der Lage eine Entscheidung über die Zukunft zu treffen. Jedoch zeigt sich, dass verschiedene Positionen existieren, die ausdiskutiert werden müssen. Scheinbar hat viel Kommunikation nicht funktioniert. Das Video wurde nicht im AStA besprochen. Der Studierendenrat kann das jetzt zumindest einordnen. Ich finde es schade, dass sich die Besprechung im AStA immer vertagt hat, da dadurch Konflikte verschärft wurden. Ich hoffe wir lernen hieraus für die Zukunft. BUF: Ich kann nicht nachvollziehen, warum, wie vorhin gesagt, es schade gefunden wird, dass der StuRa zum Rechenschaftsbericht einlädt. Ich möchte darauf hinweisen, dass bis 2016 regelmäßig Berichte aus dem Unirat existiert haben und da gab es ja also durchaus die Möglichkeit. Ich würde gerne anfragen, ohne das es als persönlicher Angriff gewertet wird, wie man sich dazu verhält, dass eine vom AStA entsendete Mitglieder zeitgleich der Exzellenzbegehung auf einer Gemeinderatsliste kandidieren, welche sich am Tag der Exzellenzbegehung auf Facebook positiv zur Exzellenz geäußert hat. Da die Redeliste geschlossen ist, werde ich wohl keine Antwort mehr darauf erhalten. Referat für Erasmus und Auslandsstudium/Uniratsmitglied der Studierendenschaft: Ich werfe dem StuRa nicht vor, dass ich eingeladen wurde. Gleichwohl bezieht es sich auch auf mich persönlich. Deshalb kann ich äußern, dass eine gesonderte Anfrage möglich gewesen wäre. Wir können uns natürlich auch nur noch über Anträge austauschen, das ist aber nicht sinnvoll. Zur Chemie. Ich denke nicht, dass das Video nochmal verschwindet. BUF: GO-Antrag: 5 Minuten Pause. GO-Antrag: Wahlbekanntmachung vorziehen. Keine Gegenrede TOP 3 Berichte 1) Vorstandsbericht Der Bericht wird vorgestellt. AgeSoz: Wegen dem Rechtsgutachten, was steht da drin? Auf Basis welchen Beschlusses machen wir Werbung für die Wahl? Gibt es Neuigkeiten zur Notlagenunterstützung? Der Wahlaufruf ist unabhängig von Videos für die StuRa-Wahl. Zur Notlagenfinanzierung das war ein längerer Prozess der sich zieht. Es kam noch keine finale Bestätigung. Das Gutachten ist 9 Seiten lang. Prinzipiell geht es darum, ob die Uni rechtlich in der Lage ist auf die Symptomangabe zu verzichten. So wie wir das verstehen, darf sie darauf verzichten. Damit werden wir jetzt weiter arbeiten und euch auf dem Laufenden halten. 2) Wahlbekanntmachung Die Wahl ist amtlich bekannt gemacht. Dies ist auch auf der Startseite der Homepage vom StuRa 8

9 einzusehen. Die wichtigsten Fristen: Uniwahlen (FakRat/Senat): Zwischen liegen Wähler*innenverzeichnisse aus. In dem Zeitraum können Anträge auf Änderung gestellt werden. Am endet die Frist um FakRats- Listen einzureichen (auf der Homepage der Uni sind Unterlagen). StuRa-Wahlen: Wähler*innenverzeichnis kann zwischen und im Sekretariat der Studierendenvertretung (Belfortstraße 24) eingesehen werden. Änderungen müssen bei der WSSK in diesem Zeitraum gestellt werden. Für die StuRa-Wahlen darf ein Fachbereichsvorschlag maximal 11 Bewerber*innen enthalten. Formulare sind im Sekretariat des StuRas vorhanden. Wahlvorschläge müssen spätestens zum 28.5., 14 Uhr eingegangen sein (harte Frist!). Viele weitere wichtigen Aspekte finden sich in der Wahlbekanntmachung. Chemie: Ein Tipp. Wenn junge Lehrämtler*innen kandidieren wollen. Achtet auf eure Wahlfakultät. Das ist nicht dasselbe wie die Hauptfakultät. Das muss man im Service Center Studium einsehen und ändern. GO-Antrag: Top 3.3. vorziehen 3) Kampagne gegen Rassismus an der Uni Die Plakat-Kampagne wird vorgestellt. TOP 4 Sparmaßnahmen an der Universität (Fachschaft Politik) Der Diskussionstop wird vorgestellt. Biologie: Wie kann das Geld denn sonst eingespart werden? BUF: Naja, ein Universitätshaushalt ist ein sehr großer Haushalt. Ein Defizit von 6 Millionen heißt, dass über Jahre hin missgewirtschaftet wurde. Die Haushaltsposten sind nicht öffentlich. 10% Sparmaßnahmen bei Fakultäten sind mehrere an jeder Fakultät (persönliche Schätzung). Es gibt Möglichkeiten wo anders zu sparen und die Fakultäten zu unterstützen. Das würde bessere Haushaltsführung des Rektorats erfordern und eine bessere Grundfinanzierung zu bekommen. Das wurde heute ja schon angesprochen. Die Finanzierung von Bund und Ländern ist zu geringfügig und nicht ausreichend. Die Hochschulfinanzierung als Thema ist dringend und akut. Geschichte: Ich kann mich nur anschließen. Mein Fachbereich ist ziemlich am Anschlag. Ich weiß nicht was bei 10% weniger Mitteln noch wegfallen soll, das wird sehr viel sein. Wir werden große Probleme haben. Was kann man denn jetzt aber tun? Jedenfalls ist das Lehrpersonal auch nicht einverstanden und ich denke man könnte da gut mobilisieren. AgeSoz: Vor 2 Jahren gab es den Strategie-Fond, wo ein gewisser Prozentsatz an Geld von Fakultäten abgeführt wurde, sodass Stellen nicht verlängert wurden u.ä. Wie ist das mit dem Fond? Die UB wurde ja auch wegen der Kosten nachts geschlossen? Außenreferat: Man muss zu den Geldproblemen auch sagen, dass ein großes Geldproblem durch Baumaßnahmen entsteht. Denn das Amt für Vermögen und Bau, welches dem Finanzministerium Baden-Württembergs untersteht, beschließt andauernd ohne Rücksprache mit den Hochschulen, was wann und wie gebaut/renoviert werden soll. Da die Hochschulen den Großteil der Kosten selbst zahlen und zudem nicht mit dem Haushalt planen können, da das ja alles immer kurzfristig als 9

10 Anordnung kommt, trägt das Land Baden-Württemberg und somit die Regierung Grün-Schwarz eine große Verantwortung für die Geldprobleme. Vorstand: Ich finde es schwierig, dass wir keine fundierten Zahlen zum Haushalt haben und dann der Uni Misswirtschaft vorwerfen. Das kann man bei einzelnen Projekten sicherlich tun, pauschal finde ich das schwierig. Als Vorstand haben wir die Gerüchte mitbekommen und eine Anfrage gestellt. Das Rektorat hat uns über die für uns zuständige Referentin keine Informationen zukommen lassen. Grundsätzlich gibt es einen krassen Einschnitt. Aber was soll die Uni dann tun? Da sind vielleicht Dinge schief gelaufen. Aber wenn die Uni halt kein Geld hat, ist das so. Ich denke da ist das Land eher Ansprechpartner. Biologie: Liegt das Problem hauptsächlich an der Uni oder am Land? Wie soll das bei 10% mehr Kürzung noch weiter gehen? Wie es weiter gehen soll. Der dringende Appell: Setzt euch mit dem Thema Hochschulfinanzierung auseinander. Und gemeinsam auf die Straße zu gehen hat schon beim letzten Vertragsschluss zur Hochschulfinanzierung funktioniert. Eine Kampagne als StuRa wäre sinnvoll. Vorstand: Im letzten Jour Fixe war der Rektor mit dem Vorschlag gekommen, gegen die Landesregierung wegen der Finanzierungssituation zu wehren. Wir müssen dazu definitiv was machen. Natürlich brauchen wir aber auch konkretere Informationen. Außenreferat: Es gäbe eine Möglichkeit an Zahlen zu kommen. Das ist jedoch kaum realistisch, da dazu eine 1/4-Mehrheit der Senatsmitglieder einen entsprechenden Antrag im Senat stellen müsste. TOP 5 Abstimmungen StuRa vom ) "Moritz Müller (Wahlausschuss)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 82 Stimmen, also mehr als 41. Das folgende Ranking wurde abgestimmt: 1. Gruppe Ja 2. Gruppe Nein Übersicht über die Abstimmungsgegenstände: Nr. Option % der Stimmen vor Nein 1 Ja Nein ) "Johannes Ruhnke (Struktur- und Entwicklungskommission)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 82 Stimmen, also mehr als 41. Das folgende Ranking wurde abgestimmt: 1. Gruppe Ja 2. Gruppe Nein 10

11 Übersicht über die Abstimmungsgegenstände: Nr. Option % der Stimmen vor Nein 1 Ja Nein ) Finanzantrag: "Rechtsstreit UB Lesegerät" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 92 Stimmen, also mehr als 46. Enthaltungen wurden als Stimme für 0 gewertet. Beantragt wurden , genehmigt wurden ) "Online-Abstimmungstool StuRa" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 82 Stimmen, also mehr als 41. Das folgende Ranking wurde abgestimmt: 1. Gruppe Ja 2. Gruppe Nein Übersicht über die Abstimmungsgegenstände: Nr. Option % der Stimmen vor Nein 1 Ja Nein 0.00 TOP 6 Bewerbungen 1) Adrian Döring (Co-Creation Group Digital Learning) Der Bewerber stellt sich vor. MolMed: Was ist das? Es geht darum digitale Lehrkonzepte und ähnliches zu entwickeln. Die Ausschreibung steht auch auf der Homepage vom StuRa. Vorstand: Es gibt noch weitere offene Posten für diese Co-Creation Group. Aussprache in Abwesenheit. TOP 7 Ideelle Unterstützug 1) AK Kritische Psychologie Der Antrag wird vorgestellt. 11

12 AgeSoz: Ich finde es cool was ihr macht. Als Info: Es gibt ja gerade auch den Wettbewerb um die SVB-Mittel. Da ihr ja alles ehrenamtlich macht und Lehrstunden anbietet: Über die SVB-Mittel ist es möglich solche vorbereiteten Stunden zu entlohnen, genau dafür gibt es diesen Wettbewerb. 2) Rock your Life Freiburg e.v. Der Antrag wird vorgestellt. Keine Nachfragen. TOP 8 Finanzanträge 1) Eucor-Festival Basel Die Antragsstellenden sind nicht anwesend. BUF: GO-Antrag: Vertagung auf die Sitzung vom Da das Festival schon war, scheint es ja eh nicht so dringend zu sein. - Keine Gegenrede 2) KoMa (FB Mathematik) Der Antrag wird vorgestellt. Kulturanthropologie: Wieviel ist denn in eurem Fachbereichsbudget? Für 2 Personen müsste das ja eigentlich finanzierbar sein. Präsidium: Der Antrag kommt aus dem Fachbereichssondertopf. Der Fachbereich Mathe hat ein volles Budget (2.278,50 ). Davon wurden 1042,00 neu zugewiesen, der Rest sind Überträge. TF: Hast du in der Fachschaft schon nachgefragt? BUF: Bei dem Geld muss man bedenken, dass wir uns erst am Anfang eines Haushaltsjahres befinden. Gewöhnlich wird Geld eher im Oktober ausgegeben. AgeSoz: Das verstehe ich. Dennoch finde ich einen Puffer von 2000 sehr puffrig. Ich möchte euch daher ermuntern das Geld aus dem Fachbereichstopf zu nehmen. Andernfalls kann im Oktober ja immer noch ein Antrag für Hütten u.ä. gestellt werden. Das eigene Fachschaftsbudget sollte zuerst ausgegeben werden. Der Sondertopf ist vor allem für kleine Fachschaften wichtig, die nicht viel Geld haben. MolMed: Haben wir Regelungen wie BuFaTas finanziert werden? Vorstand: Es steht im Landeshochschulgesetz, dass wir überregionale Vernetzung fördern sollen. Das ist auch auf BuFaTas beziehbar. Ich finde es spannend, dass beim Fachbereichssondertopf am meisten Nachfragen kommen im Vergleich zu externen Gruppen. Das wirkt wie Futterneid. TF: Ich schließe mich da an. Ich finde es gut, dass solche Tagungen nicht privat gezahlt werden müssen. Jedoch sind die Nachfragen darauf bezogen, warum noch Budget beim Fachbereich ist und trotzdem der Antrag kommt. Wenn das gut begründet ist, ist das ja kein Problem. Mathematik: Bei uns geht das Geld aus dem eigenen Budget meines Wissens nach immer für Erstidinge drauf. Dass das scheinbar jetzt nicht der Fall war, ist mir nun neu. Biologie: Bei uns wurde seit 2 Jahren immer gesagt, dass die Bio die BuFaTa beantragt hat und ein kleiner Teil wie das Essen selbst übernommen werden sollte, weil man ja eh isst. Ich denke die Fahrtkosten sollten schon übernommen werden. 12

13 Präsidium: Im Fachbereichssondertopf sind 5000 bis zum Noch verfügbar sind AgeSoz: Wenn man unterwegs ist konsumiert man ja schon teurer, als wenn man zu Hause isst. Ich will keine Debatte aufmachen, aber Tagegeld ist für ehrenamtliches Engagement schon üblich. Da das Budget aber jetzt länger nicht angerührt wurde von der Mathe, der Aufruf an alle Fachschaften, das Geld zu nutzen. BUF: Ich verstehe viele skeptische Argumente nicht. Natürlich muss man essen. Aber wenn Leute sich bereit erklären für ein ganzes Wochenende irgendwo Arbeit zu machen, sollte man sie nicht auf den Kosten sitzen lassen. Zu dem Fachbereichssondertopf in den vergangenen Jahren wurde er nie voll ausgeschöpft. Ich wundere mich über die Diskussion. Mathematik: Zum Essen. Wir haben einen Teilnehmendenbeitrag von 25, wo Vollverpflegung drin ist. 3) BuFaTa (FB Politik) Der Antrag wird vorgestellt. MolMed: Wie hoch ist der Antrag? 217,30 Kulturanthropologie: Wie sieht euer Fachbereichstopf aus? Präsidium: Das volle Budget ist vorhanden. 1560,01. Der Fachbereich hat im vergangenen Jahr einen kleinen Betrag nicht ausgegeben, daher die komische Zahl. TOP 9 Termine und Sonstiges 1) Hinweise des Präsidiums a) Außerordentliche Sitzung am 21. Mai Das Präsidium beruft nach 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den 21. Mai um 18 Uhr c.t. eine außerordentliche Sitzung des Studierendenrats ein. In dieser werden ausschließlich fristgerecht eingegangene Anträge auf Änderungen von StuRa-GO, AStA-GO, Finanzordnung und Organisationssatzung behandelt. Die Sondersitzung ist nötig, um die Fülle an Anträgen zu bewältigen. Um sicherzugehen, dass möglichst viele Mitglieder an der Sondersitzung teilnehmen können, findet diese anstelle der regulären Sitzung statt. Entsprechend werden alle anderen Anträge, Bewerbungen, Themen, die eingereicht werden, erst am 28. Mai im StuRa behandelt. Die Anträge aus der Sitzung vom 14. Mai werden trotzdem wie gewohnt abgestimmt. 2) Hinweise des Vorstands Wir kommen gerne in euren Fachbereichssitzungen vorbei, wenn ihr das wollt. So kriegen wir mit, was euch beschäftigt, können Inspiration einholen, die VS vorstellen etc. Wir standen kürzlich in Kontakt mit den Leuten von HISinOne. Es ist möglich Fachschaftssitzungen bei HISinOne vorzumerken. Falls da Interesse besteht, schickt uns eine Mail. Ihr könnt uns auch gerne eine Mail schicken, wo und wann eure Sitzungen sind, sodass wir das auf der Homepage veröffentlichen können. 13

14 3) Termine 18.5., Peterhofkeller, Offenes Fastenbrechen (mit Livemusik und Beitrag zum Thema Heimat) 24.5., Globaler Aktionstag gegen Klimawandel , 14 Uhr, TF Vernetzungstreffen für Fachschaften 26.5., Kommunal- und Europawahl 4.6., 18Uhr, Jos Fritz, Kulturfest der Romanistik (Veranstaltungsort steht noch nicht fest) Universitäts- und StuRa-Wahlen Medizin: Zum Fahrradverleihsystem. Die Registrierung funktioniert wohl nicht, woran liegt das? Außerdem sollte man inhaltlich anmerken, dass in den Datenschutzbelehrungen nicht zu den Standortdaten steht, außer, dass sie gesammelt werden. Wartet noch mal bis Freitag ab, wenn das los geht. Wir werden nochmal Infos dazu rum geben, wie das alles geht. Da wir vertraglich erst Freitag losstarten, denke ich, dass es vorher einfach nicht geht. Zu den Daten, da können wir die Anmerkung anbringen. Als Vermutung: Die Räder werden permanent vom System registriert, sodass Räder hin und her gebracht werden können, damit sie sich nicht irgendwo sammeln. Ich denke das bezieht sich zum Teil da drauf, um herauszufinden, wie man die Fahrräder sinnvoll in der Stadt verteilt. Romanistik: Zum Kulturfest der Romanistik: es findet nicht im Jos Fritz statt. Neue Räumlichkeiten werden gesucht. MolMed: Fastenbrechen im Peterhof wo meldet man sich an? Das ist leider schon voll. Sitzungsende: 21:33 14