Flüchtlingssituation in München

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1 Flüchtlingssituation in München Gesamter Bedarf 2015: Aktueller Bestand Bestehende Planungen bis Ende 2015: Zusätzlich erforderliche Planungen: Herausforderung: Überbrückung der Sommermonate! Plätze Plätze Plätze 650 Plätze Wie werden Sie informiert? Informationen an den Bezirksausschuss en + Informationsveranstaltungen Info-Flyer vor Eröffnung von Einrichtungen Website: Info-Telefon Ehrenamtliches Engagement: Tel Info-Telefon Bürgeranfragen zum Thema Flüchtlinge: Tel

2 für den Stadtbezirk 22, Aubing-Lochhausen-Langwied am Themengruppe Unterbringung von Flüchtlingen Flüchtlingssituation in München Herausforderung für München Für das Gesamtjahr 2015 werden in Deutschland nach Prognose (Mai 2015) des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Asylantragsteller erwartet. Nach derzeitiger Schätzung der Regierung von Oberbayern entfällt davon auf die LH München bis Ende 2015 ein Anteil von rund neu zu schaffenden Unterbringungsplätzen. Zusammen mit dem Bestand macht dies bis Ende 2015 etwa Plätze aus. Mit dem Beschluss vom bestehen derzeit Planungen für knapp Plätze. Um den Bedarf zu decken, sind derzeit noch circa 200 Plätze nötig. (Die Zugangs-Zahlen sind Prognosen und können sich im Lauf des Jahres noch ändern). Die Schaffung der erforderlichen Unterbringungsplätze ist nach Art. 5 Abs. 3 Aufnahmegesetz (AufnG) gesetzlich verpflichtend. Es ist für die LHM aber auch eine humanitäre Pflicht, den Menschen zu helfen, die bei uns Schutz und Zuflucht suchen. Wir bitten Sie daher um Toleranz und Verständnis. Lassen Sie uns eintreten für ein friedliches und respektvolles Miteinander aller Menschen in unserer Stadt. Selbstverständlich freuen wir uns auch über ehrenamtliches Engagement in der Flüchtlingshilfe. Die Information der Münchner Bürgerinnen und Bürger über die Planungen in ihrem Stadtbezirk erfolgt durch: Informationen an den Bezirksausschuss, en, Informationsveranstaltungen, Info-Flyer vor Eröffnung von Einrichtungen Internetseite zum Thema Flüchtlinge Hotline für ehrenamtliches Engagement und Spenden zugunsten von Flüchtlingen ( montags, dienstags, donnerstags von 9 17 Uhr, mittwochs von 9-21 Uhr und freitags von 9-15 Uhr). Info-Telefon für Bürgeranfragen zum Thema Flüchtlinge in München (Tel )

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4 für den Stadtbezirk 22, Aubing-Lochhausen-Langwied am Themengruppe Unterbringung von Flüchtlingen Verteilung auf die Stadtbezirke Die konkrete Auswahl und Planung von Standorten erfolgt in einem hierfür eingerichteten Stab mit einer Task Force als Arbeitsebene. Vertreten sind in diesen referatsübegreifenden Gremien alle beteiligten Schnittstellen: Sozialreferat, Planungsreferat/LBK als Genehmigungsbehörde, Kommunlareferat, Baureferat, Branddirektion, Referat für Bildung und Sport, Regierung von Oberbayern, Immobilien Freistaat Bayern (IMBY). Die möglichst gleichmäßige Verteilung sozialer Einrichtungen über die Stadtbezirke ist hier ein wichtiger Prüfungsaspekt. Die LHM ist natürlich aber auch erst einmal darauf angewiesen, dass überhaupt geeignete Flächen und Objekte zur Verfügung stehen. Angesichts der geschilderten Situation muss die LHM sich bei der Standortauswahl auch an einer möglichst raschen Bedarfsdeckung orientieren, das heißt: welche Projekte können zeitnah umgesetzt werden, um der steigenden Zahl der Bedürftigen rasch ein angemessenes Dach über dem Kopf bieten zu können? Einige Stadtbezirke wurden deshalb zunächst mehr in Anspruch genommen, weil dort freie Flächen zur Verfügung standen und die Projekte dort am schnellsten umgesetzt werden können. Die Karte ist eine Momentaufnahme und wird sich erwartungsgemäß weiter befüllen. Bei der Standortauswahl sind sehr komplexe Gesichtspunkte zu bewerten und abzuwägen, z.b. die sozialplanerische Verträglichkeit im Stadtbezirk, die vorhandene Infrastruktur, evtl. Nutzungskonkurrenzen, um nur einige zu nennen. Dies ist bei jedem einzelnen der hier vorgeschlagenen Standorte geschehen. Allen ausgewählten Standorten ist jedenfalls gemeinsam, dass sie: baurechtlich genehmigungsfähig sind bzw. bereits genehmigt wurden, städteplanerisch verträglich sind und als sozial verträglich bewertet wurden, dringend nötig sind, um die gesetzlichen Verpflichtungen der Stadt zu erfüllen. Der Stadtrat hat in den Vollversammlungen vom , , , und in fünf Standortbeschlüssen die bisherigen Planungen beschlossen.

5 Aktuelle Planungen für Flüchtlinge im 22. Stadtbezirk Centa-Hafenbrädl-Str. 3509/13 Ecke Anton-Böck-Straße Reguläre Gemeinschaftsunterkunft Centa-Hafenbrädl-Str. 3508/46 und 47 Ecke Hans-Steinkohl-Straße Sofortplanung Infoveranstaltung Freiham am ! Mainaustr. 10 Reguläre Gemeinschaftsunterkunft Langwieder Hauptstraße Sofortplanung Infoveranstaltung Lochhausen am !

6 für den Stadtbezirk 22, Aubing-Lochhausen-Langwied am Themengruppe Unterbringung von Flüchtlingen Centa-Hafenbrädl-Straße (FlSt.Nr. 3509/13) Auf diesem städtischen Grundstück im 22. Stadtbezirk soll eine GU mit 200 Bettplätzen für fünf Jahre mit eventueller Verlängerungsoption errichtet werden. Das Grundstück ist sofort verfügbar. Der Nutzungsbeginn erfolgt voraussichtlich im Jahr Centa-Hafenbrädl-Straße (FlSt.Nr. 3508/46 und 47) (rotes Viereck) Dieses Flurstück ist derzeit ungenutzt. Die städtische unbebaute Fläche soll für 5 bis 10 Jahre für die Notfallplanung verwendet werden. In einem 3-geschossigen Gebäude sollen 480 Bettplätze geschaffen werden. ACHTUNG: Um den Bedenken der Anwohner entgegenzukommen, wurde vereinbart, die Belegung auf 280 Bettplätze zu reduzieren, wenn die andere GU realisiert ist, so dass die Gesamtzahl im Viertel 480 Bettplätze nicht überschreiten wird. Außerdem sollen für Beund Anwohner Spielplätze, Volleyballfelder und ein asphaltierter Fußballplatz in den nächsten Monaten entstehen. Mainaustraße 10 Auf diesem städtischen Grundstück im 22. Stadtbezirk wurde von eine Einrichtung des Vereins Helfende Hände betrieben. Nun ist eine Nutzung als GU-Standort mit 200 Bettplätzen für fünf Jahre mit eventueller Verlängerungsoption geplant. Der Nutzungsbeginn soll voraussichtlich in 2016 erfolgen. Langwieder Haupstraße (FlSt. 613/4) (rotes Viereck) Diese unbebaute städtische Fläche im 22. Stadtbezirk ist insgesamt ca m² groß und derzeit vorwiegend landwirtschaftlich genutzt. Im hier bestehenden Flächennutzungsplan sind von von der Gesamtfläche ca m² als allgemeine Wohnfläche ausgeschrieben, die im Rahmen des Sofortprogramms für eine Beplanung von 10 Jahren herangezogen wurde. Es sollen 300 Bettplätze für Flüchtlinge geschaffen werden. Die Fertigstellung ist derzeit auf den terminiert. Termine für Info-VA: , 19:00 in Freiham / , 19:00 Uhr in Lochhausen Ort wird rechtzeitig kommuniziert, Flugblätter werden an Anwohnerschaft verteilt -> Auf den Info-Veranstaltungen ist ausreichend Platz für Diskussionen