Da sein für München. Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags.

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1 Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Sie sorgen für: Energie und Trinkwasser, Wohnungsbau, U-Bahn, Bus und Tram, Kliniken, Altenheime, Abfall- und Abwasserentsorgung und vieles mehr. Die Münchner Stadtpolitik wird sich auch weiterhin mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen.

2 für den Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann, Bezirksteil Freimann am Themengruppe Daseinsvorsorge in München Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Zu ihren Leistungen zählen u.a.: die Versorgung mit Energie und Trinkwasser, der städtische Wohnungsbau, der öffentliche Nahverkehr, Kliniken und Altenheime oder die Entsorgung von Abfall und Abwasser. Die Landeshauptstadt bekennt sich seit vielen Jahren zur so genannten Daseinsvorsorge über kommunale Dienstleister, die - nicht von fernen Konzernzentralen aus gesteuert werden, sondern vom demokratisch gewählten Stadtrat kontrolliert werden und sich daher nicht an kurzfristigen Rendite-Erwartungen orientieren, sondern für langfristige Investitionen und Werterhaltung über Generationen hinweg stehen, - eine flächendeckende, an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausgerichtete Leistung erbringen bei sozialverträglichen Preisen, - hohe Umweltstandards tragen sowie Mitverantwortung für unsere Stadtgesellschaft, indem sie beispielsweise über den eigenen Bedarf hinaus ausbilden. Ein positives Beispiel sind die Stadtwerke München (SWM). Sie wurden von einem defizitären Behördenapparat in ein wirtschaftlich gesundes Unternehmen umgewandelt, sorgen für ein beispielhaftes U-Bahn-, Tram- und Busnetz, gewinnen das konkurrenzlos saubere Münchner Trinkwasser und investieren im Zuge ihrer Ausbauoffensive Erneuerbare Energien bis 2025 insgesamt rund neun Milliarden Euro, damit der gesamte Strombedarf Münchens mit Ökostrom aus eigenen Anlagen gedeckt werden könnte. Die Münchner Stadtpolitik wird sich weiter mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen. 1

3 Zur Finanzsituation der Landeshauptstadt München Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuer in Mio Gewerbesteuer Brutto Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bis 2016: Jahresergebnisse Grundsteuern Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2017: vorl. Jahresabschluss 2018: Haushaltsplan

4 für den Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann, Bezirksteil Freimann am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung der wichtigsten Steuereinnahmen seit 2008 Nachdem die Gewerbesteuereinnahmen infolge der weltweiten Wirtschaftskrise in den Jahren 2009 und 2010 deutlich eingebrochen waren, stiegen sie bis 2016 wieder an. Im Jahr 2017 dagegen sanken die Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr und betrugen 2,338 Mrd. Euro (Stand: vorläufiger Jahresabschluss 2017). Der Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen des Jahres 2018 liegt bei 2,42 Mrd. Euro. Infolge geringer Arbeitslosigkeit und steigender Löhne verzeichnet die Stadt München seit dem Jahr 2011 steigende Einkommensteuer-Einnahmen lag der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bei 1,185 Mrd. Euro (Stand: vorläufiger Jahresabschluss 2017). Der Haushaltsplan rechnet für 2018 mit 1,20 Mrd. Euro. Weitere Informationen zur aktuellen Entwicklung der Finanzsituation unter folgendem Link: 2

5 Deutliche Entschuldung um rund 79 % seit Höchststand 2005 Schuldenstand des Hoheitshaushalts jeweils zum in Mio bis 2016: Jahresergebnisse 2017: vorl. Jahresabschluss 2018: Haushaltsplan

6 für den Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann, Bezirksteil Freimann am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung des Schuldenstands der Landeshauptstadt München (Hoheitshaushalt) Die Stadt kann seit 2006 sämtliche investiven Maßnahmen ohne Nettoneuaufnahmen von Krediten finanzieren. Seit dem Schuldenhöchststand von 3,4 Milliarden Euro im Jahr 2005 hat die Stadt bis zum Jahresende 2017 dagegen den Schuldenstand um knapp 2,7 Milliarden Euro gesenkt. Im Jahr 2017 wurden 42 Mio. Euro getilgt, womit der Schuldenstand auf 724 Mio. Euro gesunken ist. Dementsprechend errechnet sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von ca. 474 Euro, dem niedrigsten Stand seit 1981 (452 Euro). Für das Jahr 2018 ist im Haushaltsplan keine Nettoneuverschuldung geplant. 3

7 Geplante Investitionen der Stadt

8 für den Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann, Bezirksteil Freimann am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Mehrjahresinvestitionsprogramm Die Stadt plant für den Zeitraum 2017 bis 2021 Investitionen in Höhe von rund 7,3 Mrd. Euro (mit SWM-Kapitalrückführung*). Schwerpunkte sind: Schulen, Kindertagesbetreuung mit 3,3 Mrd. Euro bzw. 45 Prozent des Programmvolumens der Wohnungsbau mit 1,04 Mrd. Euro bzw. 14 Prozent des Programmvolumens Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur mit 423 Mio. Euro bzw. 6 Prozent des Programmvolumens Kulturförderung mit 104 Mio. Euro bzw. 1 Prozent des Programmvolumens Eigenkapitalerhöhung/Investitionszuschuss Städtisches Klinikum München GmbH: 186 Mio. Euro bzw. 3 Prozent des Programmvolumens Kapitalrückführung SWM GmbH: 330 Mio. Euro bzw. 5 Prozent des Programmvolumens 4

9 Flüchtlinge und Wohnungslose im 12. Stadtbezirk Bayernkaserne Maria-Goeppert-Mayer-Str. Bayernkaserne Burmesterstr. Situlistr. Lotte-Branz-Str. 2 Maria-Probst-Str. Lotte-Branz-Str. 12 Funkkaserne

10 für den Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann, Bezirksteil Freimann am Themengruppe Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen im 12. Stadtbezirk Derzeit sind in München rund Flüchtlinge untergebracht. Seit April 2016 werden der LHM keine Asylsuchenden mehr zugewiesen. Es ist zu beachten, dass auch ohne weitere Zuweisungen neue Unterkünfte benötigt werden, um den Wegfall von Überbrückungsstandorten zu kompensieren. Zudem besteht ein weiterer Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten aufgrund der Zunahme akut wohnungsloser Haushalte in München. Weitere Informationen und Kontakte rund um das Thema Flüchtlinge: Im 12. Stadtbezirk besteht derzeit eine weitere Planung (Stand ): Unterkunft Lotte-Branz-Str. 12 Nutzungsdauer 15 Jahre + Option 2x5 Jahre Eröffnet am Bettplätze Nutzungsart 111 Flexi-Heim Folgende Unterkünfte sind in Betrieb bzw. werden als nicht belegte Notfallreserve vorgehalten (Stand ): Bayernkaserne vsl. max. bis 2022, keine Verzögerung der Bauplanung Flüchtlinge (dezentrale Unterbringung) Bayernkaserne vsl. max. bis 2022, keine Verzögerung der Bauplanung Wohnungslose Bis auf weiteres Ankunftszentrum (ROB) Lotte-Branz-Str. 2 (Kurzaufnahme) 15 Jahre AE Dependance (ROB) DP Funkkaserne Frankfurter Ring Verlängerungsoption AE Dependance (ROB) Situlistr. 51a unbefristet Wohnungslose Burmesterstr. 20 unbefristet Wohnungslose Vorhaltung als Notfallreserve Keine Belegung erfolgt 292 Leichtbauhalle (leerstehend) Maria-Probst-Str. 14 Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21 5

11 Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-Jährige Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder in München Plätze Versorgungsgrad Stadtbezirk 12: 70 Prozent stadtweit: 63 Prozent Jahr Kindergartenversorgung 3- bis 6-Jährige Plätze Versorgungsgrad Stadtbezirk 12: 90 Prozent stadtweit: 91 Prozent Betreuungsplätze für 3-6-jährige Kinder in München Jahr

12 für den Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann, Bezirksteil Freimann am Themengruppe Bildung Versorgung des Stadtbezirks mit Betreuungsplätzen für unter 3-jährige Kinder Der Versorgungsgrad für die Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-jährige Kinder liegt in diesem Stadtbezirk bei 70 Prozent. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 63 Prozent. Bis zum Jahr 2020 wird der Versorgungsgrad für 1- bis 3-Jährige im 12. Stadtbezirk auf ca. 77 Prozent steigen. Kindergartenversorgung (3- bis 6-jährige Kinder) Im 12. Stadtbezirk gibt es Plätze für 3- bis 6-jährige Kinder. Im 12. Stadtbezirk liegt die Versorgung mit Kindergartenplätzen derzeit bei 90 Prozent und somit unter dem städtischen Durchschnitt von derzeit 91 Prozent. Bis zum Jahr 2020 wird der Versorgungsgrad im 12. Stadtbezirk auf 99 Prozent steigen. 6

13 Versorgung mit ganztägigen Angeboten für Grundschulkinder im Stadtbezirk 12: 83 Prozent stadtweit: 78 Prozent Ganztägige Angebote im Grundschulbereich im 12. Stadtbezirk 1,5% 16,8% 37,0% 12,2% 6,4% 26,1% In keiner Einrichtung Gebundene Ganztagsklassen/IPS Städt. Tagesheime Städt. Horte Mittagsbetreuung Eltern-Kind-Initiativen

14 für den Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann, Bezirksteil Freimann am Themengruppe Bildung Ganztägige Angebote für Grundschulkinder Für Grundschulkinder gibt es in diesem Stadtbezirk folgende ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote: 287 Plätze in Ganztagsklassen/IPS (Grundschulen Burmesterstr. 23, Keilberthstr. 6, Am Bauhausplatz), 150 Plätze in städtischen Tagesheimen, 589 Plätze in städtischen Horten, 36 Plätze in Eltern-Kind-Initiativen und 870 Plätze in den Mittagsbetreuungen an Grundschulen. Insgesamt stehen in diesem Stadtbezirk für 83 Prozent der Grundschulkinder Betreuungsplätze zur Verfügung. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 78 Prozent. 7