Haushalt 2019 der Stadt Speyer

Transkript

1 Haushalt 2019 der Stadt Speyer 1

2 Vergleich Haushalt zu Jahresergebnissen 2

3 Gesamtschulden der Stadt 3

4 Verbindlichkeiten aus Krediten je Einwohner 4

5 Schulden der kreisfreien Städte Quelle: Kommunalbericht 2018 des Landesrechnungshofes Rheinland-Pfalz 5

6 Kommunaler Entschuldungsfonds für Speyer Kassenkredite : 102,5 Mio. KEF (Zins und Tilgung) insgesamt: 80,2 Mio. oder 5,35 Mio. pro Jahr 1/3 Land RLP: 26,7 Mio. insgesamt oder 1,78 Mio. pro Jahr 1/3 Finanzausgleich: 26,7 Mio. insgesamt oder 1,78 Mio. pro Jahr 1/3 Stadt: 26,7 Mio. insgesamt oder 1,78 Mio. pro Jahr 6

7 Kommunaler Entschuldungsfonds für Speyer Kommunaler Entschuldungsfonds ( ) (Vergleich geplante und tatsächlich erreichte Konsolidierungsanteile) Jahr gesetzlicher Mindestanteil geplanter Konsolidierungsanteil (=IST) tatsächlich erreichter Konsolidierungs- anteil davon Überschreitung IST zu Mindestanteil (=allg. Konsolidierungsa nteil) Bemerkungen endgültiges Ergebnis endgültiges Ergebnis endgültiges Ergebnis endgültiges Ergebnis endgültiges Ergebnis noch ungeprüftes Ergebnis Gesamtbetrag Plan

8 8

9 Gesetzesänderung zum ; Ergebnishaushalt 9

10 Gesetzesänderung zum ; Finanzhaushalt 10

11 Gesetzesänderung zum ; Finanzhaushalt 11

12 Ergebnishaushalt

13 Teilhaushalte Erträge Teilhaushalt Erträge Aufwendungen Zuschuss/ Überschuss nachrichtlich: nach interner Leistungsverrechnung Zuschuss/ Überschuss ohne interne Leistungsverrechnung EURO EURO EURO EURO 1) Zentrale Dienste und Stabsstellen ) Sicherheit, Ordnung, Umwelt, Bürgerdienste, Verkehr ) Jugend, Familie, Senioren und Soziales ) Stadtenwicklung und Bauwesen ) Zentrale Finanzdienstleistungen Gesamthaushalt

14 Schlüsselzuweisungen Entwicklung Schlüsselzuweisungen nach Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) Bezeichnung RE 2014 RE 2015 RE 2016 RE 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Schlüsselzuweisung B Schlüsselzuweisung B Schlüsselzuweisung C Schlüsselzuweisung C kein Ansatz geplant* Schlüsselzuweisung C 3 / / / / Investitionsschlüsselzuweisung Härteausgleich nach 24 LFAG Gesamtbetrag * bei der Erstellung des Haushaltes 2018 war die Berechnungsgrundlage noch nicht bekannt 14

15 Steuern und ähnliche Abgaben Bezeichnung Ergebnis vorläufiges Plan Ergebnis 2018 Plan 2019 Steuern und ähnliche Abgaben Grundsteuer A Grundsteuer B - nicht städt. Gebäude Grundsteuer B - städt. Gebäude Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer * Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer * Vergnügungssteuer Spielhallen für Geräte mit Gewinn * Vergnügungssteuer Spielhallen für Geräte ohne Gewinn Vergnügungssteuer Gast- und Schankwirtschaft für Geräte mit Gewinn Vergnügungssteuer Gast- und Schankwirtschaft für Geräte ohne Gewinn Hundesteuer 1. Hund Hundesteuer 2. Hund Hundesteuer jeder weitere Hund Hundesteuer ermäßigte Hunde Hundesteuer 1. gefährlicher Hund Familienleistungsausgleich * * vorläufiges Rechnungsergebnis Stand III. Quartal

16 Gewerbesteuerumlage Entwicklung der Gewerbesteuerumlage 2012: EURO % x 69 = ,04% : x = ,04% 2014: x = ,04% 2015: x = ,04% 2016: x = ,63% x : = ,63% x : = ,63% x : = ,42%

17 Teilhaushalte Aufwendungen Teilhaushalt Erträge Aufwendungen Zuschuss/ Überschuss nachrichtlich: nach interner Leistungsverrechnung Zuschuss/ Überschuss ohne interne Leistungsverrechnung EURO EURO EURO EURO 1) Zentrale Dienste und Stabsstellen ) Sicherheit, Ordnung, Umwelt, Bürgerdienste, Verkehr ) Jugend, Familie, Senioren und Soziales ) Stadtenwicklung und Bauwesen ) Zentrale Finanzdienstleistungen Gesamthaushalt

18 Personalkosten 18

19 Finanzhaushalt 2019 lfd. Inhalt Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan Nr EUR EUR EUR EUR EUR EUR Summe der ordentlichen und F 23 außerordentlichen Ein- und Auszahlungen F 24 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen F 25 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten F 26 Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus F 27 Investitionstätigkeit F 28 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände F 29 Auszahlungen für Sachanlagen F 30 Auszahlungen für Finanzanlagen F 31 Sonstige Investitionsauszahlungen F 32 F 33 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit F 34 Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag F 35 Aufnahme von Investitionskrediten Auszahlungen zur Tilgung von F 36 Investitionskrediten Saldo der Ein- und Auszahlungen F 37 aus Investitionskrediten , Veränderung der liquiden Mittel (ohne F 38 durchlaufende Gelder) F 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten zur Liquiditätssicherung Saldo aus den Ein- und F 40 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit F 41 Saldo der durchlaufenden Gelder Verwendung Finanzmittelüberschuss F 42 / Deckung Finanzmittelfehlbetrag F 43 F 44 Veränderung der liquiden Mittel (einschl. durchlaufende Gelder) nachrichtlich: Ausgleich Finanzhaushalt

20 Investitionen Die wesentlichen Investitionen des Haushaltsjahres 2019 stellen sich wie folgt dar: Erweiterungsbau Grundschule Vogelgesang Maßnahmen KI-Programme Kapitel 1 und Erweiterungsbau Johann-Heinrich-Pestalozzischule Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug für Feuerwehr Investitionskostenanteil zum Bau der Rettungswache auf Grundlage des Rettungsdienstgesetzes Projekte Soziale Stadt Speyer-Süd

21 Nettoneuverschuldung Investitionsdarlehen Darlehensaufnahme: Tilgung: Nettoneuverschuldung:

22 Nettoneuverschuldung je Einwohner negativer Wert = Entschuldung positiver Wert = Verschuldung 22

23 Stiftungen Ergebnishaushalte der Stiftungen geplante Jahresergebnisse 2019 Bürgerhospitalstiftung Waisenhausstiftung

24 Bürgerbeteiligung 24

25 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 25