Haushaltsplan 2014/ Städtebauliches Sondervermögen Südstadt" der. Barlachstadt Güstrow

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1 Seite 203 Haushaltsplan 2014/ 2015 Städtebauliches Sondervermögen Südstadt" der Barlachstadt Güstrow

2 Seite 204 Inhaltsverzeichnis 1. Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/ Vorbericht 3. Ergebnishaushalt 4. Finanzhaushalt 5. Investitionsprogramm

3 Haushaltssatzung Städtebauliches Sondervermögen Südstadt" der Barlachstadt Güstrow für die Haushaltsjahre 2014/ 2015 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung Lan Mecklenburg Vorpommern wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014/2015 wird 1. im Ergebnishaushalt a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen auf c) das Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen auf die Einstellung in Rücklagen auf die Entnahmen aus Rücklagen auf das Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen auf im Finanzhaushalt a) die ordentlichen Einzahlungen auf die ordentlichen Auszahlungen auf der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf b) die außerordentlichen Einzahlungen auf die außerordentlichen Auszahlungen auf der Saldo der außerordentliche Ein- und Auszahlungen auf c) die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf d) die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf festgesetzt

4 2 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. 3 Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 4 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit Kredite zur Sicherung der. Zahlungsfähigkeit werden nicht beansprucht. 5 Eigenkapital Der Stand Eigenkapitals zum Haushaltsjahres liegt zum Zeitpunkt der Beschlussfassung noch nicht vor. Die Vorlage bei der unteren Rechtsaufsichtsbehörde erfolgte mit Schreiben vom

5 Seite 207 Vorbericht 1. Allgemein Mit der Einführung Neuen Kommunalen Haushaltsrechts sind gemäß den 45, 46 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern für die städtischen Sondervermögen Haushaltssatzungen und Haushaltspläne zu erstellen. Einzelne Bestimmungen der Gemeindehaushaltsverordnung sind in sinngemäßer Anwendung umzusetzen, entsprechend dem Leitfaden Städtebauliches Sondervermögen NKHR. Für die städtebaulichen Sondervermögen sind keine Teilhaushalte zu erstellen und Produkte und Leistungen nicht zu definieren. Durch die Eigenständigkeit der Städtebauförderrichtlinien und der Regelungen zum kommunalen Haushaltsrecht, insbesondere die unterschiedlichen Kontenrahmen, bestehen derzeit noch große Unsicherheiten bei der Erstellung der Haushaltspläne für die städtebaulichen Sondervermögen, die sicherlich noch Korrekturen in den Folgejahren erforderlich machen. 2. Entwicklung ausgewählter Einzahlungen und Auszahlungen Einzahlungen 2014 (Euro) 2015 (Euro) 2016 (Euro) 2017 (Euro) Fördermittel RSI 2009 (Jahresscheibe 2013) Bund Land Stadt RSI 2010 (Jahresscheibe 2012) Bund Land Stadt SUB 2010 (Jahresscheibe 2013) Bund Land Stadt zusätzliche Eigenanteile Städtebauförderung Beiträge nach KAG Auszahlungen Planungskosten Schulhof Schule am Inselsee" Sporthalle DRK Tolstoiweg Abbruch Sporthalle Tolstoiweg Stadt Trägervergütung

6 Seite Entwicklung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Für die Südstadt stehen 2014 letztmalig Städtebaufördermittel aus den Programmen Stadtumbau Ost/ Programmteil Aufwertung" und Stadtumbau Ost/ Programmteil Aufwertung für Maßnahmen der Rückführung der städtischen Infrastruktur" zur Verfügung. Hinzu kommt der erhöhte Eigenanteil für die Sanierung der Sporthalle im Tolstoiweg in Höhe von Euro, welcher durch den DRK-Kreisverband getragen wird. Schwerpunkt der Investitionen im Jahr 2014 ist der Abbruch der städtischen Sporthalle im Tolstoiweg und die Sanierung der ehemaligen Sporthalle Gymnasiums am Tolstoiweg durch den DRK- Kreisverband. In Abhängigkeit von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln soll die Sanierung der noch nicht fertig gestellten Teile Schulhofes der Inselseeschule in 2014 planerisch vorbereitet werden. Die Finanzierung der Investitionen wird zum Einem durch Städtebaufördermittel und zum Anderen durch die Erhebung von KAG-Beiträgen gewährleistet. Da die geplanten Beiträge jedoch o ftmals auf Vorkalkulationen basieren, ist die Höhe der tatsächlichen Einnahmen noch unklar. Aufgrund der vorhandenen Einnahmeunsicherheit und Negativsaldos in Höhe von , kann es zu zeitlichen Verzögerungen bei den Auszahlungen kommen, da erst in den Folgejahren genügend Finanzmittel zur Verfügung stehen. 4. Entwicklung der Kredite für Investitionen, kreditähnliche Rechtsgeschäfte und Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit Für die Haushaltsjahre 2014 und 2015, wie auch die Vorjahre erfolgen keine Kreditfestsetzungen. Für die Folgejahre sind diese ebenfalls nicht geplant.

7 Ergebnishaushalt 2014 / 2015 Gemeinde: 04 SSV Güstrow - Südstadt Seite : 209 Datum: Uhrzeit: 15:46:06 Nr. Ertrags- und Aufwandsarten gemäß 2 Absatz 1 GemHVO-Dopplk) Ergebnisse Haushaltsvorvorjahres Ansätze Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge Ansatz Jahres Ansatz Haushaltsjahres Haushallsfolgejahres Folgejahres in in in in in in Erläuterung Kontonummer 1. + Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 3. + Erträge der sozialen Sicherung q, + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte ,443,44 4,445, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, , Erhöhung Bestan an fertigen und unfe rtigen Erzeugnissen - Verminderung Bestan an fertigen und unfe rtigen 0 0 Erzeugnissen B. + Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige laufende Erträge 0, = Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 0, (Summe der Nummern 1 bis 9) Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung Abschreibungen auf Vermögensgegenstände 0 0 Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Aufwendungen der sozialen Sicherung Sonstige laufenden Aufwendungen 0, = Summe der laufenden Aufwendungen aus 0, Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11 bis 18) 20. = Laufen Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der 0, , Nummern 10 und 19) Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0, Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen = Finanzergebnis (Saldo der Nummern 21 und 22) 0, = Ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 20 und 23) 0, ,000 20, Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen = Außerordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 25 und ) 28. = Jahresergebnis (JahresüberschusslJahresfehlbetrag) vor 0, Veränderung der Rücklagen (Summe der Nummern 24 und 27) Einstellung in die Kapitalrücklage Entnahme aus der Kapitalrücklage = Jahresergebnis (JahresüberschusslJahresfehlbetrag) vor 0, Veränderung der zweckgebundenen Ergebnisrücklagen (Saldo der Nummern 28, 29 und 30) Einstellung in die Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich

8 Ergebnishaushalt 2014/2015 Gemeinde: 04 SSV Güstrow - Südstadt Seite : 210 Datum: Uhrzeit: 15:46: Entnahme aus der Rücklage für Belastungen aus dem = kommunalen Finanzausgleich Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahreefehlbetrag) vor Veränderung der sonstigen zweckgebundenen Ergebnisrücklagen (Saldo der Nummern 31, 32 und 33) - Einstellung in sonstige zweckgebundene Ergebnisrücklagen + Entnahme aus sonstigen zweckgebundenen Ergebnisrücklager = Jahresergebnis(JahresüberschusslJahresfehlbetrag) (Saldo der Nummern 34, 35 und 36) nachrichtlich Ergebnisse Ansetze Haushaltsvorjahres Ansatz Ansatz 0,00 212, , Erläuterung Nr. Ertrags- und Aufwandsarten vorvorjahres einschl. Jahres jahres Konto- (gemäß 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Nachträge folgejahres totgejahres nummer InE ine in ine in ine Ergebnisvortrag ( 47 Absatz 5 Nummer 1.3 GemHVO-Doppik) aus dem Haushaltsvorjahr Ergebnisvortrag ( 47 Absatz 5 Nummer 1.3 GemHVO-Doppik) in das Haushaltsfolgejahr (Summe der Nummern 37 und 38) 0, , *** Ende der Liste "Ergebnishaushalt" ***

9 Finanzhaushalt 2014/2015 Gemeinde: 04 SSV Güstrow - Südstadt Seite : 211 Datum: Uhrzeit: 15:47:16 Ergebnisse Ansätze Haushaltsvorjahres Ansatz Ansatz Erläuterung Nr. Ertrags- und Aufwandsarten vorvorjahres einschl. jahres jahres Konto- (gemäß 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Nachträge folgejahres toktejahres nummer in in in in in in Steuern und ähnliche Abgaben 60 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 0, Transfereinzahlungen 3. + Einzahlungen der sozialen Sicherung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 641, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 642,648 + Erhöhung Bestan an fertigen und unfertigen 651 Erzeugnissen - Verminderung Bestan an fertigen und unfedigen 0,00 0 o 0 Erzeugnissen 8. + Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige laufende Einzahlungen 0, = Summe der laufenden Einzahlungen aus 0, Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9) Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen Auszahlungen der sozialen Sicherung Sonstige laufende Auszahlungen 0, / = Summe der laufenden Auszahlungen aus 0, Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11 bis 16) 18. = Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus 0, Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 17) Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 0, Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen = Saldo der Zins- und der sonstigen Finanzein- und 0, auszahlungen (Saldo der Nummern 19 und 20) 22. = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern 18 und 21) 0, Außerordentliche Einzahlungen Außerordentliche Auszahlungen = Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo Nummern 23 und 24) 26. = Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern 22 und 25) 0, Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0, Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0, Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen Einzahlungen aus Sachanlagen 0, Einzahlungen aus Finanzanlagen Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen Einzahlungen aus Vorräten 0, = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe 0, der Nummern 27 bis 33) Auszahlungen tür immaterielle Vermögensgegenstände Auszahlungen tir Sachanlagen Auszahlungen für Finanzanlagen 786

10 Finanzhaushalt 2014 / 2015 Gemeinde: 04 SSV Güstrow - Südstadt Seite : 212 Datum: Uhrzeit: 15:47:16 Ergebnisse Ansätze Haushaltsvorjahres Ansatz Ansatz Erläuterunç Nr. Ertrags- und Aufwandsarten vorvorjahres einschl. Jahres Jahres Konto- (gemäß 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Nachträge folgejahres folgejahres nummer in in in ine in in Auszanlungen fur sonstige Ausleihungen un 0, Kreditgewährungen Auszahlungen für Vorräte 0, a. - Sonstige Investitionsauszahlungen = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 35 bis 39) 41. = Saldo aus den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 34 und 40) 42. = Finanzmittelüberschuss I Finanzmittelfehlbetrag (Summe der Nummern 26 und 41) Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und I nvestitio nsförderu ngs ma ßnahme n 45. = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Saldo der Nummern 43 und 44) Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit 48. = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit (Saldo der Nummern 46 und 47) 0, , , Abnahme der liquiden Mittel 0, Zunahme der liquiden Mittel 0, = Veränderung der liquiden Mittel (Saldo der Nummern 49 und 50) 52. = Saldo aus den Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Summe der Nummern 45, 48 und 51) Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen 55. = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen (Saldo der Nummern 53 und 54) 0, , = Kontrollrechnung (Summe der Nummern 42, 52 und 55) 57. Stand der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum Haushaltsvorjahres 58. Stand der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum Haushaltsjahres 0,00 0 o Stand der liquiden Mittel zum Haushaltsvorjahres , Stand der liquiden Mittel zum Haushaltsjahres (Saldo der Nummern 59 und 51) , *** Ende der Liste "Finanzhaushalt' ***

11 Seite 213 lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme Teilhaushalt Produktgruppe Ergebnisse Haushaltsvorvorjahres Investitionsprogramm Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit' Ansätze Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge 2013 Ansatz Haushaltsjahres 2014 Ansatz Haushaltsjahres 2015 Haushaltsfolgejahres 2016 Haushaltsfolgejahres 2017 der weiteren Haushaltsjahre bis zum Abschluss der Maßnahme bis einschließlich Haushaltsvorjahres bereit gestellte Mittel Gesamtein- / -auszahlungen in Pfahlweg Schulhof "Schule am Inselsee" Sporthalle DRK Tolstoiweg Sporthalle Tolstoiweg Stadt Gesamt,. _ davon bereits geleistet Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit gemäß 4 Absatz 12 Nummer 21 GemHVO-Doppik