Stadt Isselburg. Produktbereich 16. Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft. Produktgruppe Allgemeine Finanzwirtschaft

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1 371 Produktbereich 16 Produktbereich 16 Produktgruppe 16.1

2 372 Teilergebnisplan Produktbereich: 16 Ertrags- und Aufwandsarten = = 18 = = 22 = 25 26! 29 Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge Transferaufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches (= Zeilen 1 und 17) Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis fr Zeilen 19 und 2) der laufenden (-Zellen 18 und 21) Außerordentliches fr Zeilen 23 und 24) - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - (= Zeilen 22 und 25) Teilergebnis (= Zellen 26,27, 28) , , , 1.631, , , , , , , , , , , , , Produktübersicht Produkt- Bezeichnung gruppe ,

3 373 Teilfinanzplan 216 A. Zahlungsübersicht 16 Produktbereich 16 Elnzahlungs- und Auszahlungsarten VE I^MWH Laufende Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 21, 6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 1.631, Sonstige Einzahlungen , Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen , = Einzahlungen aus taufender , Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen , Transferauszahlungen , Auszahlungen aus laufender 17 = Saldo aus laufender Investitionstätigkeit , , Einzahlungen 18 + aus Zuwendungen für Investitionsmafinahmen 23 = Summe: (invest Einzahlungen) Auszahlungen 3 B Summe: (invest Auszahlungen) 31 = Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen./.Auszahlungen) Finanzierungstätigkeit , , , , Einzahlungen 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 1.6., 3.7. Auszahlungen 35 - Tilgung und Gewährung von Darlehen , = Saldo: der Finanzierungstätigkeit ,

4 374 Produkt Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich N.N. Beschreibung Verwaltung der allgemeinen Finanzmittel A uftragsgrundlage Bundes-, Landesgesetze, Satzungen Zielgruppe Einwohnerinnen, Mitarbeiterinnen Ziele wirtschaftliche Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel Leistung (Zinsen und Kredite) (Dividenden, Ausschüttungen)

5 375 Teilergebnisplan Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben , GrundsteuerA 78.52, Grundsteuer B , Gewerbesteuer , Gemeindeanteil an der Einkommensteuer , Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer , Vergnügungssteuer , Hundesteuer , Leistungen nach dem , Familienleistungsausgleich 453 Leistungen nach dem 9.4, Steuervereinfachungsgesetz 211 Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Schlüsselzuweisungen vom Land , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 21, 4311 Verwaltungsgebühren 27, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.631, Erstattungen vom Land Sonstige ordentliche Erträge , Säumniszuschläge , Ordentliche Erträge , Transferaufwendungen , Gewerbesteuerumlage , Finanzierungsbeteifigung Fonds Deutsche , Einheit 5372 Allgemeine Umlagen an Gemeinden/GV , B 18 = Ordentliche Aufwendungen , Ordentliches , (=Zeilen1und17) Finanzerträge , Zinserträge von sonstigen öffentlichen 1.77, Sonderrechnungen 4651 Gewinnanteile aus verbundenen , Unternehmen und Beteiligungen Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , Zinsaufwendungen an sonstige öffentliche 25.91, Sonderrechnungen 5517 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute 23.47, Sonstige Finanzaufwendungen , = 29 Finanzergebnis , fr Zeilen 19 und 2) der laufenden , (= Zeilen 18 und 21) Außerordentliches, fr Zeilen 23 und 24) , vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - (= Zeilen 22 und 25) Teilergebnis , (= Zeilen 26, 27, 28) Erläuterung zur planung Zeile 1: Der für die Erträge aus der Grundsteuer B wurde der tatsächlichen Entwicklung angepasst und auf der Grundlage eines Hebesatzes von 423 v.h. mit veranschlagt. Die Kalkulation des Haushaltsansatzes für die Gewerbesteuer erfolgte unter Betrachtung eines vorangegangenen Zeitraumes von vier Jahren. Hiernach lag der Durchschnittswert bei den Erträgen aus der Gewerbesteuer (Anordnungssoll) bei rd Mio.. Für das Jahr 216 wurden die Gewerbesteuererträge daher mit 3,8 Mio. veranschlagt. Bei den Gemeindeanteilen an der Einkommen- und Umsatzsteuer wurden die se der November-Steuerschätzung 215 zugrunde gelegt. Für das Haushaltsjahr 216 wurden hiernach Beträge in Höhe von bzw veranschlagt. Zeile 2: Zur Ermittlung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 216 wird auf die Berechnung im Anhang zum Haushaltsplan verwiesen. Die Fortschreibung des es erfolgte unter Berücksichtigung der Orientierungsdaten mit 5,5%, 4,1 % und 4,6% sowie der erwarteten eigenen Steuerkraft.

6 376 Teilergebnisplan Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.1 Produkt: Erläuterung zur planung Zeile 6: Nach einer ersten Modellrechnung zur Abrechnung der kommunalen Einheitslastenbeteiligung für 214 erhält die im Haushaltsjahr 216 eine Erstattung in Höhe von rd Da auch in den Folgejahren landesseitig Erstattungen erfolgen sollen, wurde der vorsorglich mit 5. /Jahr fortgeschrieben. Zeile 15: Die Gewerbesteuerumlage beläuft sich für das Jahr 216 auf der Grundlage eines Umlagesatzes von 35 Punkten auf rd Die Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit (Anteil Erhöhung Gewerbesteuerumlage) wurde bei 34 Punkten mit rd. 31. veranschlagt. Zur Ermittlung der Kreisumlage wird auf die Berechnung im Anhang zum Haushaltsplan verwiesen. Der Haushaltsansatz für die Jugendamtsumlage wurde um einen Betrag von rd. 11. reduziert. Hierbei handelt es sich um eine Erstattung aufgrund der Abrechnung der Jugendamtsumlage für das Haushaltsjahr 214. Zeile 19: Folgende Finanzerträge sind im Haushaltsjahr 216 veranschlagt worden: - Zinsen aus vorübergehend angelegten Geldbeträgen und dem Kontokorrentverkehr = 5., - Gewinnausschüttung Wasserwerke Wittenhorst = 3., - Gewinnausschüttung Sparkasse Westmünsterland = 12.. Zeile 2: Die Zinsen für Darlehen des Kreditmarktes wurden aufgrund einer aktualisierten Kalkulation angepasst. Berücksichtigt wurde hierbei eine weitere Kreditaufnahme in Höhe von 3,7 Mio. mit einer vorsorglichen Verzinsung von 1% p.a. ab 6/216. Der Haushaltsansatz für Zinsen für Kredite zur Liquiditätssicherung wurde vorsorglich um 1. auf 2. angehoben.

7 377 Teilfinanzplan 216 A. Zahlungsübersicht Produktbereich 16 Produktgruppe 16.1 Produkt Einzahlungs- und Auszahlungsarten V E P l a n u n g P l a n u n g P l a n u n g Laufende 1 Steuern und ähnliche Abgaben , Grundsteuer A 612 Grundsteuer B 613 Gewerbesteuer 621 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 622 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 631 Vergnügungssteuer 632 Hundesteuer 651 Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich 653 Leistungen nach dem Steuervereinfachungsgesetz , , , , , , , ,62 9.4, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6111 Schlüsselzuweisungen vom Land , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 6311 Verwaltungsgebühren 21, 27, 6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 6481 Erstattungen vom Land 1.631, 1.631, Sonstige Einzahlungen 6562 Säumniszuschläge , , Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 6676 Zinseinzahlungen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 6651 Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen und Beteiligungen , , , = Einzahlungen aus laufender 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 7516 Zinsauszahlungen an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 7517 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute 7599 Sonstige Finanzauszahlungen , , , , , Transferauszahlungen 7341 Gewerbesteuerumlage 7342 Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit 7372 Allgemeine Umlagen an Gemeinden (GV) , , , , B Auszahlungen aus laufender 17 = Saldo aus laufender , , Investitionstätigkeit Einzahlungen + aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 6811 Investitionszuweisungen vom Land 23 = S u m m e : (invest. Einzahlungen) Auszahlungen = S u m m e : (invest Auszahlungen) 31 Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen./.Auszahlungen) , , , , ,

8 378 Teilfinanzplan 216 A. Zahlungsübersicht Produktbereich 16 Produktgruppe 16.1 Produkt Einzahlungs- und Auszahlungsarten PHPPPWPH - H_I VE Finanzierungstätigkeit Einzahlungen 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Dariehen 1.6., Euro- Währung (fester Zins) Auszahlungen - Tilgung und Gewährung von Dariehen Euro- Währung (fester Zins) Euro- Währung (festerzins) , , B Saldo: der Finanzierungstätigkeit , Erläuterung zur Finanzplanung Zeile 35: Die Tilgungsleistungen für Darlehen des Kreditmarktes wurden ebenfalls aufgrund der aktualisierten Kalkulation angepasst. Berücksichtigt wurden hierbei weitere Kreditaufnahmen in Höhe von insgesamt 4,7 Mio. (1 Mio. aus 215). In den Haushaltsjahren 217 und 218 sind nach Ablauf der Zinsfestschreibungen außerordentliche Dariehenstilgungen in Höhe von rd. 35. und 647. vorgesehen.

9 Teilfinanzplan 216 B. einzelner Investitionsmaßnahmen Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze VE Bisher bereit gestellt Gesamt einzah lungen/ -auszahlungen Maßnahme: Investitionspauschale + Einzahlungen aus , Investitionszuwendungen I n v e s t i t i o n s p a u s c h a l e n a c h d e m G F G , Saldo: , (Einzahlungen./. Auszahlungen) Maßnahme: Schulpauschale / Bildungspauschale CO CD + Einzahlungen aus , Investitionszuwendungen Schulpauschale / Bildungspauschale , Saldo: , (Einzahlungen./. Auszahlungen) Maßnahme: Sportpauschale + Einzahlungen aus 4., Investitionszuwendungen Sportpauschale 4., Saldo: 4., (Einzahlungen./. Auszahlungen)