Stadt Isselburg. Produktbereich 16. Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft. Produktgruppe Allgemeine Finanzwirtschaft

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1 381 Produktbereich 16 Produktbereich 16 Produktgruppe 16.1

2 382 Teilergebnisplan 16 Produktbereich: 16 Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen , öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 15,7 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Ertrage 8.392, Ordentliche Erträge ,97» »Z » » » Transferautwendungen = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 1 und 17) , Finanzertrage , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 2) 22 Ergebnis der laufenden Vorwartungstätigkeit (=Zeilen18und21) 25 = Außerordentliches Ergebnis ( Zeilen 23 und 24) 26 = Ergebnis - vor Berücksichtigung dor Internen Leistungsbezlohungon - (--Zeilen 22 und 25) 29 = Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) , ,97, , , , Produktübersicht Produkt- Bezeichnung gruppe Ergebnis ,

3 383 Teilfinanzplan A. Zahlungsübersicht Produktbereich 16 Einzahlung«- und Auszahlungsarten Ergebnis Laufende 1 Steuern und ahnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen. Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen * Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen = Einzahlungen aus laufender 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen , , » » Transferauszahlungen Auszahlungen aus laufender 17 = Saldo aus laufender Investitionstätigkeit 6.»72.453, ,3 6.6» »O Einzahlungen 18 + aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 23 = Summe: (Invest Einzahlungen) Auszahlungen 3 = Summe: (invest Auszahlungen) 31 = Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen./.Auszahlungen) Finanzierungstätigkeit , , , r Einzahlungen Auszahlungen 35 - Tilgung und Gewährung von Darlehen = Saldo: der Finanzierungstätigkeit ,

4 384 Produkt Produktbereich Produktgruppe Produkt veranfwort//c/7 Mario Deckers Beschreibung Verwaltung der allgemeinen Finanzmittel A uftragsgrundlage Bundes-, Landesgesetze, Satzungen Zielgruppe Einwohnerinnen, Mitarbeiterinnen Ziele wirtschaftliche Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel Leistung (Zinsen und Kredite) (Dividenden, Ausschüttungen),

5 385 Stadl Isselburg Teilergebnisplan Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.1 Produkt: E r t r a g s - u n d A u f w a n d s a r t e n Ergebnis Steuern und ahnliche Abgaben Grundsteuer A GnindsteuerB» Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteü an der Umsatzsteuer Vergnügungssteuer » Hundesteuer Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich 453 Leistungen nach dem Steuervereinfachungsgesetz Zuwendungen und allgemeine Umlagen /11 Schlüsselzuweisungen vom Land » f Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Verwaltungsgebühren Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen vom Land OOO 35 O Sonstige ordentliche Ertrage Säumniszuschläge Ordentliche Erträge , » » Transferaufwendungen Gewerbesteuerumlage Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche , Einheit Atigemeine Umlagen an GomeinderVG V »7» Ordentliche Aufwendungen , S Ordontllchos Ergebnis ("Zoilon 1 und 17) , Flnanzortrage Zinsertrage von sonstigen öffentlichen 1.62, Sondenechnungen 4651 Gewinnanteile aus verbundenen ISO Unternehmen und Beteiligungen 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , Zinsaufwendungen an sonstige öffentliche» Sonderrechnungen 55 / 7 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute Sonstige Finanzaufwendungen = Finanzergebnis ( Zeilon 19 und 2) 22» Ergobnis dor laufenden Verwaltungstätlgkoit (-Zoilon 18 und 21) 25 - Außerordentliches Ergebnis ( Zellen 23 und 24) 26 = Ergobnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziohungen - («Zeilon 22 und 25) 29 = Teilergebnis (» Zellen 26, 27, 28) , , , , , Erläuterung zur Ergebnisplanung Zeile 1 Der lur die Ertrage aus der Grundsteuer B wurde der tatsächlichen Entwicklung angepassl und aul der Grundlage eines Hebesalzes von 413 v H. mit 1 47 C veranschlagt Die Kalkulation des Haushaltsansalzes lür die Gewerbesteuer erfolgte unter Betrachtung eines vorangegangenen Zeitraumes von vier Jahren Hiernach lag der Durchschnittswert bei den Ertragen aus der Gewerbesteuer (Anordnungssoll) bei rd Mio Fur das Jahr wurden die Gewerbesteuercrtrago daher mil 3,9 Mio veranschlagt Bei den Gemeindeanteilon an der Einkommen- und Umsatzsteuer wurden die Ergebnisse der November-Steuerschatzung zugrunde gelegt Zudem werden ab dem Haushaltsiahr die Schlüsselzahlen für beide Ertragsarten neu festgelegt Im Rahmen der Haushaltsplanung wurden die Schlüsselzahlen des Roferentenentwurfs zugrunde gelegt (Einkommensleueranteil,571. Umsatzsteueranteil ) Fur das Haushaltsiahr wurden hiernach Betrage in Hohe von bzw 4119 zzgl rd 49 (Soforthilfe Bund) veranschlagt Zeile 2 Zur Ermittlung der Schlusselzuweisungen fur das Jahr wird auf die Berechnung im Anhang zum Haushaltsplan verwiesen Die Fortschreibung des

6 386 Teilergebnisplan Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.1 Produkt: Erläuterung zur Ergebnisplanung es erfolgte unter Berücksichtigung der Orientierungsdaten mit 4,9%. 4,9% und 4.2% sowie der erwarteten eigenen Steuerkraft Zeile 6: Nach einer ersten Modellrechnung zur Abrechnung der kommunalen Einheitslastenbeteiligung für erhalt die im Haushaltsjahr eine Erstattung in Höhe von rd Da auch in den Folgejahren landesseitig Erstattungen erfolgen sollen, wurde der gleichlautend fortgeschrieben. Zeile 15: Die Gewerbesteuerumlage belauft sich lür das Jahr auf der Grundlage eines Umlagesatzes von 35 Punkten auf rd Die Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit (Anteil Erhöhung Gewerbesteuerumlage) wurde bei 34 Punkten mit rd veranschlagt. Zur Ermittlung der Kreisumlage wird aul die Berechnung im Anhang zum Haushaltsplan verwiesen. Zeile 19 Folgende Finanzerträge sind im Haushaltsjahr veranschlagt worden: - Zinsen aus vorübergehend angelegten Geldbetragen und dem Kontokorrentverkehr = 6. 6, - Gewinnausschüttung Wasserwerke Wittenhorst = 3., - Gewinnausschüttung Sparkasse Westmünsterland = 12 Zeile 2: Die Zinsen für Darlehen des Kreditmarktes wurden aufgrund einer aktualisierten Kalkulation angepasst Insbesondere erfolgte hierbei die Berücksichtigung der in den Haushaltsjahren und eingeplanten und bereits in und erfolgten außerordentlichen Darlehenstilgungen. V_>

7 387 Teilfinanzplan A. Zahlungsübersicht Produktbereich 16 Produktgruppe 16.1 Produkt Einzahiungs- und Ergebnis VE Auszahlungsarten : In EUR Laufende Verwaltungstätlgkoit 1 Steuern und ähnliche Abgaben , Grundsteuer A 86.78, Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 622 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 631 Vergnügungssteuer Hundesteuer Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich 653 Leistungen nach dem Steuervereinfachungsgesetz * Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Schlüsselzuweisungen vom Land» , * Öffentlich-rechtliche Leislungsentgelte 15,7 63» 1 Verwaltungsgebühren Kostenerstattungen, Kostenumlagen , Erstattungen vom Land 68.» * Sonstige Einzahlungen 8.652, Säumniszuschläge * Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen , Zinseinzahlungen von sonstigen öffentlichen Sondenechnungen 6651 Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen und Beteiligungen 9 Einzahlungen aus taufender » » Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Zinsauszahlungen an sonstige öffentliche Sondenechnungen 7517 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute 7599 Sonstige Finanzauszählungen Transferauszahlungen Gewerbesteuerumlage Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit 7372 Allgemeine Umlagen an Gemeinden (GV) 16 Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender Verwaltungstätlgkoit , Investitionstätigkeit Einzahlungen 18 + aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 6811 Investitionszuweisungen vom Land = Summe: » (invest Einzahlungen) Auszahlungen 3 = Summe:. (invest Auszahlungen) 31 Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen./.Auszahlungen) ,

8 388 Teilfinanzplan A. Zahlungsübersicht Produktbereich 16 Produktgruppe 16.1 Produkt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergobnis VE Finanzierungstatigkeit Einzahlungen Auszahlungen 35 - Tilgung und Gewahrung von Dariehen Euro- Wahrung (fester Zins) Euro- Währung (fester Zins) 37 = Saldo: der Finanzierungstatigkeit , , , , Erläuterung zur Finanzplanung Zeile 35: Die Tilgungsleistungen fur Darlehen des Kreditmarktes wurden ebenfalls aufgrund der aktualisierten Kalkulation angepasst Siehe auch Erläuterung zu Zeile 2 im Teilergebnispian In den Haushaltsjahren und sind nach Ablauf der Zinsfestschreibungen außerordentliche Dartehensükjungen in Höhe von rd 35 und 647 vorgesehen

9 Teilfinanzplan B. einzelner Investitionsmaßnahmen Produktboreich: 16 Produktgruppe: 16.1 Produkt: Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze Ergebnis VE Bisher bereit gestellt Gesamt einzah lungen/ -auszah lungon Maßnahme: Investitionspauschale + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6811 Investitionszuweisungen vom Land Saldo: (Einzahlungen./. Auszahlungon) 47.38, , , CO Maßnahme: Schulpauschale / Bildungspauschale Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6811 Investitionszuvjeisungen vom Land Saldo: (Einzahlungen./. Auszahlungen) , Maßnahme: Sportpauschale + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6811 Investitionszuweisungen vom Land Saldo: (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,