Der Haushalt 2014 der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Der Stadtkämmerer

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1 Der Haushalt 2014 der Wissenschaftsstadt Darmstadt Der Stadtkämmerer

2 1. Grundlagen Der Haushalt wird vom Kämmerer aufgestellt und vom Magistrat als Verwaltungsentwurf beschlossen. Danach wird der Haushalt vom Kämmerer in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht und in 2 Lesungen beraten und beschlossen. Für die Stadtverordnetenversammlung ist der Haushalt das wichtigste Instrument für die Steuerung des städtischen Handelns. Mit dem Haushalt wird die Umsetzung des politischen Programms dokumentiert. Seit 2012 wird der Haushalt nach 16 Produktbereichen, die den Aufgabengebieten einer kreisfreien Stadt entsprechen, gegliedert. Die Produktbereiche werden aufgeteilt in 68 Produktgruppen und in 176 outputorientierte Produkte. Diese Gliederung ist auf für die Folgejahre weitestgehend statisch. 2

3 1. Grundlagen 01 Innere Verwaltung 09 Räumliche Planung, Entwicklung, Geoinformationen 02 Sicherheit und Ordnung 10 Bauen und Wohnen 03 Schulträgeraufgaben 11 Ver- und Entsorgung 04 Kultur und Wissenschaft 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 05 Soziale Leistungen 13 Natur- und Landschaftspflege 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 14 Umweltschutz 07 Gesundheitsdienste 15 Wirtschaft und Tourismus 08 Sportförderung 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 3

4 Ansätze 2013 (Nachtrag) und 2014 im Vergleich Beschreibung Haushaltsansatz 2014 Haushaltsansatz 2013 Veränderung Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen Steuern und steuerähnliche Erträge Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen Erträge aus der Auflösung von SOPO Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse Steueraufwendungen einschl. gesetzl. Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen Verwaltungsergebnis Finanzerträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

5 Zusammensetzung der Erträge 2014 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen Erträge aus der Auflösung von SOPO Sonstige ordentliche Erträge Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Erträge aus Transferleistungen Kostenersatzleistungen und -erstattungen Steuern und steuerähnliche Erträge

6 Entwicklung der Steuererträge 300,0 278,8 250,0 234,6 234,4 248,1 255,9 215,0 200,0 170,8 150,0 138,1 120,3 123,3 135,0 143,0 160,0 100,0 50,0 71,8 62,7 59,0 61,3 66,6 68,5 68,5 72,5 0,0 29,5 29,9 29,9 30,8 22,2 23,8 24,1 10,6 10,8 11,4 12,3 12,5 12,5 12,9 1,0 1,1 2,2 2,7 2,2 2,0 2,6 vorl. RE vorl. RE vorl. RE vorl. RE Plan NTG Plan Steuern und steuerähnliche Erträge gesamt Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Grundsteuer B Summe sonstige Steuern 6

7 Zusammensetzung der Aufwendungen 2014 Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Personalaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen Abschreibungen

8 Aufwendungen nach Produktbereichen 14 Umweltschutz 0, Wirtschaft und Tourismus 7, Allgemeine Finanzwirtschaft 88, Innere Verwaltung 37, Sicherheit und Ordnung 30, Natur- und Landschaftspflege 15, Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV 43, Schulträgeraufgaben 28, Kultur und Wissenschaft 29, Ver- und Entsorgung 31, Soziale Leistungen 88, Bauen und Wohnen 4, Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation 5, Sportförderung 8, Gesundheitsdienste 3, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 93,783 8

9 Entwicklung der Aufwendungen und Erträge im Bereich der Kinderbetreuung Beträge in Mio. 70,0 60,0 50,0 40,0 30,0 20,0 50,4 52,1 51,3 52,9 41,9 40,4 38,5 29,2 29,9 27,6 28,9 21,4 22,7 24,2 13,9 12,8 12,6 13,4 14,1 14,4 14,4 60,3 31,5 16,2 10,0 0,0 6,4 6,8 Nachtrag 2010 Ansatz ,3 8,6 9,1 Nachtrag 2011 Ansatz 2012 Nachtrag ,3 8,2 7,8 Ansatz 2013 Nachtrag 2013 Ansatz 2014 Aufwendungen davon Personal davon Zuschüsse an andere Träger Erträge Anzahl Plätze U Ü Hort

10 Entwicklung des Personalbestands im Kernhaushalt Zugrunde liegende Einwohnerzahlen jeweils Stand des Vorjahres Vollzeitäquivalente ,39 Vollzeitäquivalente pro 1000 Einwohner 12,6 12,4 12, , ,64 11,54 11,8 11, , , , , ,

11 Entwicklung des Personalbestands im Kernhaushalt Zugrunde liegende Einwohnerzahlen jeweils Stand des Vorjahres Vollzeitäquivalente Anzahl Einwohner pro Vollzeitstelle ,901 86, , , , , ,

12 Entwicklung des Fehlbetrages im Ergebnishaushalt ,2 0, ,5-27,9-19,8-22,2-11,3-12,8-4,3-6, ,6 Defizit Vorgabe Schutzschirm 12

13 Schutzschirmabbaupfad Jahresergebnis gemäß Mittelfristiger Ergebnisplanung SOLL-Ergebnis gemäß Schutzschirmantrag ,48 Differenz (noch einzusparen!)

14 Gesamtverschuldung Beträge in Mio ,0 165,0 165,2 162,3 198,6 225,5 267, ,0 355,0 382,3 399,0 408,3 415,0 413, ,2 279,2 283,2 300,7 335,4 359,7 372, Investitionskredite Kassenkredite Eigenbetriebe 14

15 Pro-Kopf-Verschuldung

16 Finanzhaushalt geplante Investitionen 2014 Volumen Kernhaushalt und Eigenbetriebe gesamt: 74,1 Mio. Schulen 21,9 Straßen, ÖPNV 16,0 Bodenordnungsmaßnahmen 2,0 Sanierungsgebiete 2,5 Kapitalaufstockung Klinikum 3,0 Sport/Bäder (ohne Stadion) 3,9 Kinderbetreuung 9,1 Kanalnetz 6,8 Sonstiges 8,9 16

17 Finanzhaushalt geplante Investitionen 2014 In fast allen Bereichen sind Mittel für die Erschließung und Entwicklung der Konversionsflächen enthalten (Schulen, Kinderbetreuung, Straßen, Sonstiges) es ist jedoch geplant, ab dem nächsten Jahr im Haushalt auch darzustellen, wie hoch die gesamten Ausgaben für die Konversionsflächen sind. Für das Stadion sind keine Investitionen im städtischen Haushalt geplant, da dieses in eine GmbH ausgegliedert werden soll. Das gesamte Investitionsvolumen im Jahr 2014 liegt bei 74,1 Mio. Dem gegenüber stehen allerdings auch Einzahlungen - z.b. aus Grundstücksverkäufen, Investitionszuschüssen, Straßenbeiträgen, Zuschüssen vom Kernhaushalt an den Eigenbetrieb IDA in Höhe von 34,7 Mio. 17

18 Voraussichtliche Entwicklung der Darmstädter Bevölkerung bis 2030 nach Altersgruppen Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Summe