2. Bericht über den Haushaltsvollzug gemäß 28 Gemeindehaushaltsverordnung der Kreisstadt Homberg (Efze)

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1 2. Bericht über den Haushaltsvollzug gemäß 28 Gemeindehaushaltsverordnung der Haushaltsjahr zum Stand 30. September

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3 2. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß 28 Gemeindehaushaltsverordnung zum 30. September Allgemeines Nach 28 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) ist die Stadtverordnetenversammlung mehrmals jährlich über den Stand des Haushaltsvollzugs zu unterrichten. Vorliegend wird berichtet über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30. September. Mit Schreiben vom 23. Juli hat der Landrat des Schwalm-Eder-Kreises den Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme für Investitionen nach 103 Absatz 2 Hessische Gemeindeordnung (HGO) in Höhe von ,00 und den Höchstbetrag der Kassenkredite nach 105 Absatz 2 HGO in Höhe von ,00 im Rahmen der Haushaltssatzung des Jahres erneut ohne Auflagen genehmigt. Mit dem Beschluss des Haushalts setzt die Stadtverordnetenversammlung einen bindenden Rahmen für das unterjährige Verwaltungshandeln. Ergebnishaushalt Mit dem Stand vom 30. September zeichnet sich weiterhin eine erhebliche Verringerung des im Grundhaushaltsplan veranschlagtem Defizits von ,00 ab. Der Fehlbedarf wird sich danach um rund 1,5 Millionen Euro auf dann 3 Millionen Euro reduzieren. Mit dem Berichtsstand liegt das Defizit bei rund ,00, wobei der Klarstellung und besseren Übersicht wegen die geplanten Abschreibungen und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten unter bisher berücksichtigt wurden, obwohl beide Positionen erst bei den Jahresabschlussarbeiten tatsächlich werden. Im vorliegenden Bericht sind unter Haushaltsansatz bereits die durch Nachtrag eingegebenen Zahlen berücksichtigt. Vom 1. Bericht zu diesem Bericht haben sich somit keine grundlegenden Änderungen ergeben. Die Erträge und Aufwendungen haben sich so entwickelt, wie sie im 1. Bericht und im nicht förmlichen Nachtrag prognostiziert wurden. So lässt sich zusammenfassend sagen, dass auf der Ertragsseite Mehrerträge durch Holzverkauf in Höhe von rund ,00 wegen Windbruch im Stadtwald und insbesondere Steuererträge aus Gewerbesteuer und Gemeindeanteilen an der Einkommenssteuer zu dem besseren Ergebnis führen. Auf der Aufwandsseite werden sich zwar die Personalaufwendungen aufgrund des Tarifabschlusses bei den Beschäftigten um rund ,00 erhöhen. Jedoch wird bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen die 10 % Sperre greifen, die 1

4 durch Stadtverordnetenbeschluss im Rahmen der Haushaltsgenehmigung und des Haushaltssicherungskonzepts für alle beeinflussbaren Positionen verabschiedet wurde. Dabei ist das geplante Einsparpotenzial von knapp ,00 bei den Instand- und Unterhaltungskosten bislang eingehalten worden. Außerdem werden sich die Bankzinsen aufgrund der niedrigen Kreditzinsen um voraussichtlich rund ,00 verringern. Finanzhaushalt Im Finanzhaushalt geht es im Wesentlichen um die Investitionen und deren Finanzierung sowie um die zahlungswirksamen laufenden Verwaltungstätigkeiten des Ergebnishaushaltes, die zum Beispiel um die nicht zahlungswirksamen Abschreibungen zu kürzen sind. Zum Berichtszeitpunkt ist ein Finanzmittelfehlbedarf von ,00 festzustellen. Das liegt vor allem an den Auszahlungen für Investitionen in Höhe von ,00, die sich jedoch größtenteils auf die aus dem Haushaltsjahr 2011 übernommenen Reste beziehen. Auf die Einzelheiten hierzu wird auf den 1. Bericht Bezug genommen. Bislang sind bis auf den 1. Abschlag aus dem Jessica -Darlehen in Höhe von ,00 keine Investitionsdarlehen aufgenommen worden. Die bisher en Auszahlungen aus der Tilgung von Krediten sind deshalb größer als der veranschlagte Betrag, weil auch die vom Land bezahlten Tilgungen der bei der Stadt in voller Höhe valutierenden Kredite aus dem Sofortprogramm Abwasser über den Finanzhaushalt laufen müssen. In Position 20 (Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des Haushaltsjahres) ist der voraussichtliche Stand der flüssigen Mittel laut Bilanz im EDV- System (Vermögensaufstellung) zum 1. Januar mit positivem Betrag von ,00 dargestellt. Dieser Wert ist deshalb positiv, weil zu diesem Zeitpunkt Kassenkredite aufgenommen wurden und der Liquiditätssicherung dienen. Zum Berichtszeitpunkt 30. September sind an Kassenkrediten 11 Millionen Euro tatsächlich in Anspruch genommen worden. Der Kassenkreditrahmen beträgt für das Jahr nach 4 Haushaltssatzung 16 Millionen Euro. Es gilt weiterhin die Finanzplanung für die liquiden Mittel mit dem Stand 6. August bis zum Dezember, die als Anlage 3 dem 1. Bericht beigefügt wurde. 2

5 Ergebnishaushalt Pos. Konten Bezeichnung inkl. Nachtrag bisher 1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitonszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen , 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) , 57 Finanzerträge Zinsen und andere Finanzaufwendungen Finanzergebnis (Nr. 21./. Nr. 22) Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge (Nr. 10 und Nr. 21) Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen (Nr.19 und Nr.22) Ordentliches Ergebnis (Nr. 24./. Nr.25) Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27./. Nr. 28) Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29) Nachrichtlich: Summe der vorgetragenen Jahresfehlbeträge

6 Erläuterungen zum Ergebnishaushalt Position 01: Privatrechtliche Leistungsentgelte Umsatzerlöse aus Vermietung u. Verpachtung v. Gebäuden, Räumen, Flächen, Fischteiche, Holzverkauf, Essensgeld Kindergärten, Müllsackverkauf etc. Position 02: Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Verwaltungs-, Genehmigungs- und Benutzungsgebühren (Abwasser, Kiga, Schwimmbad etc.) Position 03: Kostenersatzleistungen und -erstattungen Altersteilzeit, Verwaltungskostenerstattung Abfallzweckverband Position 05: Steuern u. steuerähnliche Erträge Gemeindeanteil Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Grundsteuer A+B, Gewerbesteuer, Hunde-, Spielapparatesteuer Position 06: Erträge aus Transferleistungen Ausgleich Familienleistungsgesetz Position 07: Erträge aus Zuweisungen, Zuschüsse etc. Schlüsselzuweisungen, Landeszuweisungen, Kreis- u. a. Zuweisungen für lfd. Zwecke Position 08: Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen Buchung zum Jahresende Investitionszuweisungen vom Bund, Land und Kreis, bzw. Beiträge der Bürger sind analog der Abschreibungen beim Vermögensgegenstand als Ertrag zeitanteilig auf-zulösen Position 09: Sonstige ordentliche Erträge Konzessionsabgaben u. Nebenerlöse aus Vermietung und Veranstaltung Position 11: Personalaufwendungen Entgelt Beschäftigte (einschl. Zulagen), Leistungsentgelt Beschäftigte, Altersteilzeit Beschäftigte einschl. ZVK, Sozialversicherung u. Aufstockungsbeträge, Entgelte für Azubi AG-Anteil Sozialversicherung, Beiträge Berufsgenossenschaft u. Unfallvers., Zukunftsversorgung u. Rückstellung v. Beihilfen, Dienstjubiläen, Beamtenbezüge u. Beihilfen Position 12: Versorgungsaufwendungen Aufwendungen Beschäftigte aus Versorgungskassen, Aufwendungen an Beamtenversorgungskassen u. Beihilfe an Versorgungsempfänger, Rückstellung für Pension 4

7 Position 13: Aufwendungen für Sach-Dienstleistungen Aufwendungen für Reparaturen und Instandhaltungen, Aufwendungen für Büromaterial, Rohstoffe/Material, Müllgebühren, Strom, Gas, Wasser, Abwasser, Treibstoffe, Leasing, Gebühren, Telefonkosten, Reisekosten, Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung, Versicherungsbeiträge, Porto und Versandkosten, Reinigungsmaterial, Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit etc. Position 14: Abschreibungen Buchung zum Jahresende Position 15: Aufwendungen für Zuweisungen u. Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben Allgemeine Zuweisungen u. Zuschüsse (z.b. Zuschuss Arbeitssicherheitsgesetz an Kreis, Zuweisung für d. Ablösung von Leistungen nach alten Rechts Kirchen), Zuweisungen u. Zuschüsse f. lfd. Zwecke (z.b. Zuschuss Kigä Kirchen und AWO, Umlagebeteiligung Nahverkehr Schwalm-Eder, Zuschuss Soziale Stadt ), Schuldendiensthilfe u. Erstattungen a. Land etc. (z.b. Zinszuschuss Wohnungsbaudarlehen) Position 16: Steueraufwendungen u. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen Kreis-, Schulumlage, Umlage a. Abwasserverbände, Abwasserabgabe, Gewerbesteuerumlage Position 17: Transferaufwendungen Aufwendungen für Ehrungen etc. (z.b. Geburtstage, Goldene Hochzeit, Jahrfeiern etc.) Position 18: Sonstige ordentliche Aufwendungen Grundsteuer, Kfz-Steuer Position 21: Finanzerträge Bankzinsen, Stundungszinsen, Zinsen aus Steuernachforderungen, Säumniszuschläge, Mahngebühren Position 22: Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen Bankzinsen, Zinsen KfW,Zinsen Sofortprogramm Abwasser -LTH-, Zinsen Kassenkredite, Zinsen Land Helaba, -LTH- Position 25: Außerordentliche Erträge Erträge aus Spenden und aus Verkauf von Grundstücken Position 26: Außerordentliche Aufwendungen Verluste aus Grundstücksverkäufen 5

8 Finanzhaushalt Pos. Bezeichnung inkl. Nachtrag bisher 01 geplantes Jahresergebnis des Ergebnishaushaltes /- Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 03 - Erträge aus der Auflösung von SOPO für erhaltene Investitionszuw.u-zuschüsse /- Zunahme/Abnahme von Rückstellungen /+ Erträge/Aufwendungen aus dem Abgang des Anlagevermögens /- sonstige nicht zahlungswirks. Aufwend. u Erträge (einschl. außerordentl.) /+ Zu-/Abnahme der Vorräte, der Ford. sowie anderer Aktiva /- Zu-/Abnahme der Verbindlichkeiten sowie anderer Passiva Finanzmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit (Positionen 1 bis 8) 10 Einz. aus Investitionszuweis. und zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 11 + Einz. aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlageverm. und des immat.av 12 - Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und - zuschüsse 13 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten Finanzmittelfluss aus Investitionstätigkeit (Pos. 10 bis 14) Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und der Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von Krediten und Anleihen Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit (Position 16 + Position 17) Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbedarf des Haushaltsjahres Pos ) Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des Haushaltsjahres Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des Haushaltsjahres (Pos )

9 Erläuterungen zum Finanzhaushalt Pos. 01: geplantes Jahresergebnis des Ergebnishaushaltes siehe Position 28 Ergebnishaushalt Pos. 02: Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens siehe Position 14 Ergebnishaushalt Pos. 03: Erträge aus der Auflösung von SOPO für erhaltene Investitionszuweisungen siehe Position 08 Ergebnishaushalt Pos. 04: Zunahme/Abnahme von Rückstellungen Hierzu können sich Änderungen durch Jahresabschlussarbeiten ergeben. Pos. 05: Erträge/Aufwendungen aus dem Abgang des Anlagevermögens Verkauf von Grundstücken Pos. 07: Zu-/Abnahme der Vorräte, der Forderungen etc. Abnahme der Forderungen aus Landeszuschuss zur Ablösung der Kirchenbaulasten Pos. 08: Zu-/Abnahme der Verbindlichkeiten etc. Abnahme der Verbindlichkeiten aus Kirchenbaulasten Pos. 10: Einzahlungen aus Investitionszuweisungen etc. Erhalt von Bundes-, Landes- und Kreiszuweisungen und Beiträge Pos. 11: Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens Verkauf z.b. von Grundstücken, PKW Pos. 12: Auszahlungen für Investitionen Investitionen laut Investitionsliste Pos. 13: Einzahlungen aus Abgängen von Finanzanlagen Rückzahlungen aus gegebenen Wohnungsbaudarlehen Pos. 14: Auszahlungen für Investitionen in Finanzanlagen Kreditgewährung an den Wasserverband Fritzlar-Homberg für Erneuerungen der Wasserleitungen. Pos. 16: Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten Aufnahme von Investitionskrediten Pos. 17: Auszahlungen aus der Tilgung von Krediten Die bislang en Auszahlungen beziehen sich auf die Tilgungen der Investitionskredite. 7

10 Teilergebnishaushalt Amt 100 Geschäftsführende Gremien Pos. Konten Bezeichnung bisher Privatrechtliche Leistungsentgelte Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen , 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) Außerordentliche Erträge Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25./.Nr. 26) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Kosten der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen Position 25: Mehreinnahmen durch Spenden für Heimatpflege. 8

11 Investitionen Amt 100 Geschäftsführende Gremien Bezeichnung inkl. lfd. HH GWG-Pool -50,00-50,00-50,00 9

12 Teilergebnishaushalt Amt 110 Zentrale Dienste Pos. Konten Bezeichnung bisher Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Erträge a.auflösung v.sopos aus Investitonszuweisungen,-zuschüssen u.-beiträge Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen Finanzaufwendungen , 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) Außerordentliche Erträge Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25./.Nr. 26) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Kosten der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen Position 12: Zahlungen an die Kommunale Versorgungskasse werden erst am Jahresende auf die einzelnen Kostenstellen aufgeteilt. 10

13 Investitionen Amt 110 Zentrale Dienste Bezeichnung Wirtschaftsförderung Lokale Ökonomie Landeszuwendung Lokale Ökonomie Zuschuss Sanierung "Altes Schützenhaus" inkl. lfd. HH , , , , , , , , ,00 GWG-Pool -560,00-560,00-226,62-333,38 11

14 Teilergebnishaushalt Amt 120 Öffentlichkeitsarbeit Pos. Konten Bezeichnung bisher Privatrechtliche Leistungsentgelte Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) Außerordentliche Erträge Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25./.Nr. 26) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Kosten der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

15 Investitionen Amt 120 Öffentlichkeitsarbeit Bezeichnung inkl. lfd. HH GWG-Pool -200,00-200,00-200,00 13

16 Teilergebnishaushalt Amt 130 EDV/Kommunikationstechnik Pos. Konten Bezeichnung bisher Privatrechtliche Leistungsentgelte Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen Position 13: Aufwendungen für Büromaterial und Kopien werden voraussichtlich erst am Jahresende auf die entsprechenden Kostenstellen aufgeteilt. 14

17 Investitionen Amt 130 EDV/Kommunikationstechnik Bezeichnung inkl. lfd. HH Lizenzierung für Programme , , ,52-418, , Erweiterung und Ersatzbeschaffung EDV-Anlage , , , , ,61 GWG-Pool -500,00-500,00-500,00 15

18 Teilergebnishaushalt Amt 140 Wahlen und Statistiken Pos. Konten Bezeichnung bisher 13 60, 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen Position 13: Geplante Aufwendungen für Bürgerentscheid werden nicht benötigt. 16

19 Teilergebnishaushalt Amt 150 Standesamt Pos. Konten Bezeichnung bisher Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen Finanzaufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Kosten der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen Position 03: Erstattung Altersteilzeit wurde bereits für das komplette Jahr. 17

20 Investitionen Amt 150 Standesamt Bezeichnung inkl. lfd. HH GWG-Pool -400,00-400,00-400,00 18

21 Teilergebnishaushalt Amt 160 Büro für Senioren Pos. Konten Bezeichnung bisher Privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge aus Zuweisungen u.zuschüssen für lfd.zwecke u.allgemeine Umlagen Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Kosten der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

22 Investitionen Amt 160 Büro für Senioren Bezeichnung inkl. lfd. HH GWG-Pool -200,00-200,00-200,00 20

23 Teilergebnishaushalt Amt 180 Umsetzung des Bund-Länder- Programms Soziale Stadt Pos. Konten Bezeichnung bisher Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Erträge aus Zuweisungen u.zuschüssen für lfd.zwecke u.allgemeine Umlagen Erträge a.auflösung v.sopos aus Investitonszuweisungen,-zuschüssen u.-beiträge Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen Finanzaufwendungen , 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Kosten der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen Position 02: Mehrerträge durch Vermietung des Kultur- und Begegnungszentrums. 21

24 Investitionen Amt 180 Umsetzung des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt Bezeichnung Restfinanzierung Umbau Bürgertreff (Außenanlagen) Erwerb PC für Stadtteilbüro Soziale Stadt Landeszuwendung PC Stadtteilbüro Soziale Stadt Energetische Sanierung Kultur- und Begegnungszentrum Zuschuss energetische Sanierung Kultur- und Begegnungszentrum inkl. lfd. HH , , , ,00-998,00-2,00 650,00 650, , ,49* , , , , ,00 GWG-Pool -700,00-700,00-700,00 * Auf 2011 in Anlagenbuchhaltung gebucht, in gezahlt. 22

25 Teilergebnishaushalt Amt 190 Heimat- und Kulturpflege, Soziale Angelegenheiten Pos. Konten Bezeichnung bisher Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Erträge a.auflösung v.sopos aus Investitonszuweisungen,-zuschüssen u.-beiträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen Finanzaufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) Außerordentliche Erträge Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25./.Nr. 26) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Kosten der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen Position 25: Mehrerträge durch eine Spende für die Förderung der Heimat- und Kulturpflege. 23

26 Investitionen Amt 190 Heimat- und Kulturpflege, Soziale Angelegenheiten Bezeichnung inkl. lfd. HH GWG-Pool -200,00-200,00-200,00 24

27 Teilergebnishaushalt Amt 200 Museen Pos. Konten Bezeichnung bisher 13 60, 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen Finanzaufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

28 Teilergebnishaushalt Amt 210 Bücherei Pos. Konten Bezeichnung bisher Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen Position 03: Erstattung Jobcenter Schwalm-Eder für Hartz IV-Beschäftigung. 26

29 Investitionen Amt 210 Bücherei Bezeichnung inkl. lfd. HH GWG-Pool -500,00-500,00-500,00 27

30 Teilergebnishaushalt Amt 220 Kirchen Pos. Konten Bezeichnung Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen Finanzaufwendungen bisher Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Kosten der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen Position 15: Mehraufwendungen für Zuweisungen an Kirchengemeinden für Leistungen alten Rechts. 28

31 Teilergebnishaushalt Amt 240 Jugendarbeit Pos. Konten Bezeichnung bisher Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Erträge aus Zuweisungen u.zuschüssen für lfd.zwecke u.allgemeine Umlagen Erträge a.auflösung v.sopos aus Investitonszuweisungen,-zuschüssen u.-beiträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen Finanzaufwendungen , 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) Außerordentliche Erträge Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25./.Nr. 26) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Kosten der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

32 Investitionen Amt 240 Jugendarbeit Bezeichnung Dorferneuerung Berge, Umbau und energetische Sanierung Jugendraum Berge Landeszuwendung Projekt Umbau Jugendraum Berge Zuwendung Bund-Land energetische Sanierung Jugendraum Neubau Jugendzentrum Davidsweg Landeszuwendung Neubau Jugendzentrum Davidsweg Errichtung neuer Jugendraum Hülsa in Eigenleistung Restfinanzierung Neugestaltung Spielplatz Buchenweg Landeszuwendung Neugestaltung Spielplatz Buchenweg Neubeschaffung Spielgeräte Spielplätze Dorferneuerung Berge, Neukonzeption Spielplatz Landeszuwendung Dorferneuerung Berge, Neukonzeption Spielplatz Neuplanung Spielplatz Dörnbergweg Soziale Stadt Landeszuwendung Neuplanung Spielplatz Dörnbergweg inkl. lfd. HH , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 GWG-Pool , ,00-265, ,24 30

33 Teilergebnishaushalt Amt 250 Kindergärten Pos. Konten Bezeichnung bisher Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Erträge aus Zuweisungen u.zuschüssen für lfd.zwecke u.allgemeine Umlagen Erträge a.auflösung v.sopos aus Investitonszuweisungen,-zuschüssen u.-beiträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen Finanzaufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) Außerordentliche Erträge Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25./.Nr. 26) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Kosten der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen Position 01: Mehreinnahmen durch Mittagsverpflegung und Sommerferienbetreuung. Position 02: Mehreinnahmen durch Kindergartengebühren. 31

34 Investitionen Amt 250 Kindergärten Bezeichnung Ersatzbeschaffung Spielgeräte alle Kindergärten Ersatzbeschaffung Kleingeräte alle Kindergärten Zuwendung Bund-Land energetische Sanierung Kindergarten Osterbach Anschaffung Geschirr Kindergarten Osterbach Erwerb Durchlaufspülautomat Kindergarten Osterbach Zuwendung LWV Durchlaufspülautomat Kindergarten Osterbach Landeszuwendung Kindergarten Holzhäuser Feld Anbau U Ersatzbeschaffung Spielgeräte Kindergarten Holzhausen Erwerb neue moderne Kletterwand Kindergarten Holzhausen Anschaffung Geschirr Kindergarten Holzhausen Landeszuwendung Kindergarten Katterbach Anbau U Erweiterung U3 Außenspielfläche Kindergarten Katterbach inkl. lfd. HH , , ,11-690, , ,00-224,16-474, , , , , , , , , , , , , , , , ,00* , , , , , , ,21-67, , , , , , , , ,00 GWG-Pool , ,00-410, ,64 * Mehrerträge durch Landeszuwendung 32

35 Teilergebnishaushalt Amt 260 Finanzverwaltung Pos. Konten Bezeichnung bisher Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) , 57 Finanzerträge Finanzergebnis (Nr Nr. 22) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Kosten der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen Position 01: Mehrerträge aus dem Verkauf von Müllsäcken. 33

36 Investitionen Amt 260 Finanzverwaltung Bezeichnung Ersatzbeschaffung Bürostühle Stadtkasse inkl. lfd. HH -298,79-298,79 GWG-Pool -550,00-550,00-550,00 34

37 Teilergebnishaushalt Amt 270 Stadtwald Pos. Konten Bezeichnung bisher Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Erträge aus Zuweisungen u.zuschüssen für lfd.zwecke u.allgemeine Umlagen Erträge a.auflösung v.sopos aus Investitonszuweisungen,-zuschüssen u.-beiträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen Finanzaufwendungen , 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Kosten der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen Position 01: Mehrerträge Holzschlag durch Windbruch. Position 15: Mehraufwendungen für Beförsterung. 35

38 Investitionen Amt 270 Stadtwald Bezeichnung Ersatzbeschaffung einer Motorsäge inkl. lfd. HH , ,83-193,17 GWG-Pool -300,00-300,00-300,00 36

39 Teilergebnishaushalt Amt 280 Finanzwirtschaft Pos. Konten Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen bisher Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen u.zuschüssen für lfd.zwecke u.allgemeine Umlagen Erträge a.auflösung v.sopos aus Investitonszuweisungen,-zuschüssen u.-beiträge Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) Abschreibungen Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl.aufwendungen aus gesetzl. Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) , 57 Finanzerträge Finanzaufwendungen Finanzergebnis (Nr Nr. 22) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Erlöse der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen Position 07: Mehrerträge durch höhere Schlüsselzuweisungen. 37

40 Investitionen Amt 280 Finanzwirtschaft Bezeichnung inkl. lfd. HH Pauschale Investitionszuweisungen vom Land , , ,00 38

41 Teilergebnishaushalt Amt 290 Öffentliche Ordnung Pos. Konten Bezeichnung bisher Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen Finanzaufwendungen Transferaufwendungen , 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Kosten der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

42 Investitionen Amt 290 Öffentliche Ordnung Bezeichnung inkl. lfd. HH GWG-Pool -550,00-550,00-550,00 40

43 Teilergebnishaushalt Amt 300 Brand-, Katastrophenschutz Pos. Konten Bezeichnung bisher Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Erträge aus Zuweisungen u.zuschüssen für lfd.zwecke u.allgemeine Umlagen Erträge a.auflösung v.sopos aus Investitonszuweisungen,-zuschüssen u.-beiträge Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen Finanzaufwendungen Transferaufwendungen , 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Kosten der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen Position 09: Mehreinnahmen der Nebenerlöse aus der Vermietung der Wohnungen Stützpunktfeuerwehr. 41

44 Investitionen Amt 300 Brand-, Katastrophenschutz Bezeichnung Ersatzbeschaffung Kleingeräte Feuerwehr Beschaffung Digitalfunk alle Feuerwehren Beschaffung Handyalarmierungssystem alle Feuerwehren Beschaffung 2 Transportcontainern für Atemluftflaschen Zuschuss Kreis Heizungsanlage Stützpunktfeuerwehr Sanierung Toiletten Stützpunktfeuerwehr Kreiszuschuss Sanierung Toiletten Stützpunktfeuerwehr Beschaffung eines Einsatzleitwagens für SBI Schmutzwasserpumpe für Stützpunktfeuerwehr Ersatzbeschaffung Absturzsicherung für Höhenrettung Stützpunktfeuerwehr Beschaffung eines Schlammund Wassersaugers Stützpunktfeuerwehr Beschaffung Stabilisierungssystem Stützpunktfeuerwehr Ersatzbeschaffung einer Schlaucheinbindemaschine Stützpunktfeuerwehr Ersatzbeschaffung von zwei Drahthaspeln Stützpunktfeuerwehr Anschaffung gewerbliche Waschmaschine für Schutzkleidung Stützpunktfeuerwehr Installation Heizung Feuerwehr Holzhausen Neubau Feuerwehrhaus Hülsa Landeszuwendung Neubau Feuerwehrhaus Hülsa Ersatzbeschaffung Steckleitersätze Feuerwehr Mardorf Entwässerungsanlage für Regenwasser Feuerwehr Mörshausen Neue Fahrzeughalle Feuerwehr Mühlhausen Landeszuwendung Fahrzeughalle Feuerwehr Mühlhausen Installation einer Mastsirene Feuerwehr Mühlhausen Ersatzbeschaffung Steckleitersätze Feuerwehr Mühlhausen Anbau an Fahrzeughalle Feuerwehr Sondheim inkl. lfd. HH , , , , , , , , , , , , , , ,00-981,85-981, , , , , , ,57-180,43-850,00-850,00-850, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00-750,00-750,00-750, , , ,00-564,82-5,79-564,82 5, , , , , , ,00-750,00-750,00-750, , , , , ,75 42

45 Investitionen Amt 300 Brand-, Katastrophenschutz Bezeichnung Investitionszuschuss für Feuerwehr Sondheim Mannschaftswagen Beschaffung Katastrophenschutzfahrzeug Feuerwehr Sondheim inkl. lfd. HH , , , , ,00 GWG-Pool , , ,00 43

46 Teilergebnishaushalt Amt 310 Friedhöfe Pos. Konten Bezeichnung bisher Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Erträge aus Zuweisungen u.zuschüssen für lfd.zwecke u.allgemeine Umlagen Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Kosten der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen Position 03: Kostenerstattung wegen Beanstandung einer Grabstätte. 44

47 Investitionen Amt 310 Friedhöfe Bezeichnung Ersatzbeschaffung Kleingeräte Friedhöfe Erneuerung Wege und Treppen Friedhof Kernstadt Erweiterung Gemeinschaftsgrabanlage für Urnen Kernstadt Anschaffung einer Orgel Friedhofshalle Homberg Erweiterung Friedhofshalle Caßdorf Ausbau Friedhofshalle Oberund Niederhülsa inkl. lfd. HH , , , , , , , , , , , , ,00-613,38-613, , , ,06 GWG-Pool , , ,00 45

48 Teilergebnishaushalt Amt 320 Bauliche Planung und Abwicklung Pos. Konten Bezeichnung bisher Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Erträge aus Zuweisungen u.zuschüssen für lfd.zwecke u.allgemeine Umlagen Erträge a.auflösung v.sopos aus Investitonszuweisungen,-zuschüssen u.-beiträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen Finanzaufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Kosten der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen Position 01: Mehreinnahmen durch einen Ablösevertrag für einen Stellplatz. Position 02: Mehreinnahmen durch Ausschreibungen. 46

49 Investitionen Amt 320 Bauliche Planung und Abwicklung Bezeichnung % Beteiligung Wasserversorgung Neuaufstellung Flächennutzungsplan Ersatzbeschaffung Büromöbel Bauverwaltung Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Holzhäuser Feld Investitionszuschuss an Private Um- und Ausbau Pfarrstraße Zuschuss Integrationsamt für Bürostuhl inkl. lfd. HH , , , , , , , , ,59-570,00-570,00-567,75-2, , , , , , , ,00 425,00 425,00 425,00 GWG-Pool , ,00-224, ,09 47

50 Teilergebnishaushalt Amt 330 Verkehrsanlagen Pos. Konten Bezeichnung bisher Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Erträge a.auflösung v.sopos aus Investitonszuweisungen,-zuschüssen u.-beiträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) , 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen , 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr ) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr ) Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25./.Nr. 26) (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Kosten der internen Leistungsbeziehungen Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen Position 26: Verluste aus dem Verkauf von einem Grundstück. 48

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