Da sein für München. Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags.

Transkript

1 Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Sie sorgen für: Energie und Trinkwasser, Wohnungsbau, U-Bahn, Bus und Tram, Kliniken, Altenheime, Abfall- und Abwasserentsorgung und vieles mehr. Die Münchner Stadtpolitik wird sich auch weiterhin mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen.

2 des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am Themengruppe Daseinsvorsorge in München Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Zu ihren Leistungen zählen u.a.: die Versorgung mit Energie und Trinkwasser, der städtische Wohnungsbau, der öffentliche Nahverkehr, Kliniken und Altenheime oder die Entsorgung von Abfall und Abwasser. Die Landeshauptstadt bekennt sich seit vielen Jahren zur so genannten Daseinsvorsorge über kommunale Dienstleister, die - nicht von fernen Konzernzentralen aus gesteuert werden, sondern vom demokratisch gewählten Stadtrat kontrolliert werden und sich daher nicht an kurzfristigen Rendite-Erwartungen orientieren, sondern für langfristige Investitionen und Werterhaltung über Generationen hinweg stehen, - eine flächendeckende, an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausgerichtete Leistung erbringen bei sozialverträglichen Preisen, - hohe Umweltstandards tragen sowie Mitverantwortung für unsere Stadtgesellschaft, indem sie beispielsweise über den eigenen Bedarf hinaus ausbilden. Ein positives Beispiel sind die Stadtwerke München (SWM). Sie wurden von einem defizitären Behördenapparat in ein wirtschaftlich gesundes Unternehmen umgewandelt, sorgen für ein beispielhaftes U-Bahn-, Tram- und Busnetz, gewinnen das konkurrenzlos saubere Münchner Trinkwasser und investieren im Zuge ihrer Ausbauoffensive Erneuerbare Energien bis 2025 insgesamt rund neun Milliarden Euro, damit der gesamte Strombedarf Münchens mit Ökostrom aus eigenen Anlagen gedeckt werden könnte. Die Münchner Stadtpolitik wird sich weiter mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen. 1

3 Zur Finanzsituation der Landeshauptstadt München Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuer in Mio Gewerbesteuer Brutto Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bis 2016: Jahresergebnisse Grundsteuern Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2017: vorl. Jahresabschluss 2018: Haushaltsplan

4 des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung der wichtigsten Steuereinnahmen seit 2008 Nachdem die Gewerbesteuereinnahmen infolge der weltweiten Wirtschaftskrise in den Jahren 2009 und 2010 deutlich eingebrochen waren, stiegen sie bis 2016 wieder an. Im Jahr 2017 dagegen sanken die Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr und betrugen 2,338 Mrd. Euro (Stand: vorläufiger Jahresabschluss 2017). Der Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen des Jahres 2018 liegt bei 2,42 Mrd. Euro. Infolge geringer Arbeitslosigkeit und steigender Löhne verzeichnet die Stadt München seit dem Jahr 2011 steigende Einkommensteuer-Einnahmen lag der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bei 1,185 Mrd. Euro (Stand: vorläufiger Jahresabschluss 2017). Der Haushaltsplan rechnet für 2018 mit 1,20 Mrd. Euro. Weitere Informationen zur aktuellen Entwicklung der Finanzsituation unter folgendem Link: 2

5 Deutliche Entschuldung um rund 79 % seit Höchststand 2005 Schuldenstand des Hoheitshaushalts jeweils zum in Mio bis 2016: Jahresergebnisse 2017: vorl. Jahresabschluss 2018: Haushaltsplan

6 des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung des Schuldenstands der Landeshauptstadt München (Hoheitshaushalt) Die Stadt kann seit 2006 sämtliche investiven Maßnahmen ohne Nettoneuaufnahmen von Krediten finanzieren. Seit dem Schuldenhöchststand von 3,4 Milliarden Euro im Jahr 2005 hat die Stadt bis zum Jahresende 2017 dagegen den Schuldenstand um knapp 2,7 Milliarden Euro gesenkt. Im Jahr 2017 wurden 42 Mio. Euro getilgt, womit der Schuldenstand auf 724 Mio. Euro gesunken ist. Dementsprechend errechnet sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von ca. 474 Euro, dem niedrigsten Stand seit 1981 (452 Euro). Für das Jahr 2018 ist im Haushaltsplan keine Nettoneuverschuldung geplant. 3

7 Geplante Investitionen der Stadt Gesamtvolumen exkl. SWM-Kapitalrückführung: 7,0 Mrd. Euro Stand: Mehrjahresinvestitionsprogramm

8 des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Mehrjahresinvestitionsprogramm Die Stadt plant für den Zeitraum 2017 bis 2021 Investitionen in Höhe von rund 7,3 Mrd. Euro (mit SWM-Kapitalrückführung*). Schwerpunkte sind: Schulen, Kindertagesbetreuung mit 3,3 Mrd. Euro bzw. 45 % des Programmvolumens der Wohnungsbau mit 1,04 Mrd. Euro bzw. 14 % des Programmvolumens Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur mit 423 Mio. Euro bzw. 6 % des Programmvolumens Kulturförderung mit 104 Mio. Euro bzw. 1 % des Programmvolumens Eigenkapitalerhöhung/Investitionszuschuss Städtisches Klinikum München GmbH: 186 Mio. Euro bzw. 3 % des Programmvolumens Kapitalrückführung SWM GmbH: 330 Mio. Euro bzw. 5 % des Programmvolumens *Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt München und ihrer 100%igen Tochtergesellschaft Stadtwerke München GmbH (SWM) sehen vor, dass die SWM ihren Bruttogewinn zunächst komplett an die Stadt abführt. 100 Mio. Euro davon fließen in den städtischen Haushalt, während der übersteigende Betrag an die SWM zurückgeführt wird. 4

9 Flüchtlinge und Wohnungslose im 19. Stadtbezirk Junges Quartier Obersendling Schertlinstr. 8 Baierbrunner Str. 14 Hofmannstr. 51 Hofmannstr. 69 Forstenrieder Allee 246

10 des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am Themengruppe Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen im 19. Stadtbezirk Derzeit sind in München rund Flüchtlinge untergebracht. Seit April 2016 werden der LHM keine Asylsuchenden mehr zugewiesen. Es ist zu beachten, dass auch ohne weitere Zuweisungen neue Unterkünfte benötigt werden, um den Wegfall von Überbrückungsstandorten zu kompensieren. Zudem besteht ein weiterer Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten aufgrund der Zunahme akut wowhnungsloser Haushalte in München. Weitere Informationen und Kontakte rund um das Thema Flüchtlinge: Im 19. Stadtbezirk gibt es derzeit folgende Planungen (1-3), Schließung (4) und folgende Unterkünfte sind in Betrieb (Rest) (Stand ) : Junges Quartier Obersendling (Schertlinstr. 8) 22 Jahre Flüchtlinge Boschetsrieder Straße (Flst. 364, Gem. Thalkirchen, Südpark WA 1.1) unbefristet Flexi-Heim laut ROB bis Mit Verlängerungsoption In Klärung 140 ROB GU Flüchtlinge (Verl. geplant bis ) Flüchtlinge Forstenrieder Allee Flüchtlinge Hofmannstr Flüchtlinge Baierbrunner Str ROB GU laut ROB bis Mit Verlängerungsoption ROB GU Kistlerhofstr Jahre + Verlängerungsoption Unbegleitete Minderjährige Kistlerhofstr. 92 unbefristet Wohnungslose Scherzerstr. 2 unbefristet Wohnungslose Geretsrieder Str. 2 unbefristet Wohnungslose Dauer je nach Bedarf Wohnungslose unbefristet Wohnungslose Tischlerstr. 30 (Erweiterung) Schertlinstr. 8 (Zwischennutzung) Hofmannstr. 69 Tischlerstr. 30 Meglingerstr. 41 Waakirchner Str

11 Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-Jährige in München Plätze Versorgungsgrad 1 bis 3-Jährige Stadtbezirk 19: 47 Prozent stadtweit: 64 Prozent Betreuungsplätze für unter 3-Jährige Kinder Jahr Kindergartenbetreuung für 3- bis 6-Jährige Plätze Plätze Versorgungsgrad 3- bis 6-Jährige Stadtbezirk 19: 75 Prozent stadtweit: 92 Prozent 2009 Betreuungsplätze für 3-6-jährige Kinder Betreuungsplätze für 3-6-jährige Kinder in München in München Jahr Jahr

12 des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am Themenbildung Bildung Versorgung des Stadtbezirks mit Betreuungsplätzen für unter 3-jährige Kinder Der Versorgungsgrad für die Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-jährige Kinder liegt in diesem Stadtbezirk bei 47 Prozent. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad für 1- bis 3-jährige bei 64 Prozent. Bis zum Jahr 2020 wird der Versorgungsgrad für 1- bis 3-Jährige in Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln auf ca. 56 Prozent steigen. Kindergartenversorgung (3- bis 6-jährige Kinder) Im Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln gibt es Plätze für 3- bis 6-jährige Kinder. Im 19. Stadtbezirk liegt die Versorgung mit Kindergartenplätzen derzeit bei 75 Prozent und somit unter dem städtischen Durchschnitt von derzeit 92 Prozent. Bis zum Jahr 2020 wird der Versorgungsgrad in 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln auf 89 Prozent steigen. 6

13 Versorgung mit ganztägigen Angeboten für Grundschulkinder im Stadtbezirk 19: 75 Prozent stadtweit: 77 Prozent Ganztägige Betreuungsangebote im Grundschulbereich im 19. Stadtbezirk 0,8% in keiner Einrichtung 28,0% 25,4 % Gebundene Ganztagsklassen städt. Tagesheime städt. Horte Horte freier Träger 5,6% 13,9% Mittagsbetreuung Eltern-Kind-Initiativen 6,6% 19,7%

14 des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am Themenbildung Bildung Ganztägige Angebote für Grundschulkinder Für Grundschulkinder gibt es in diesem Stadtbezirk folgende ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote: 366 Plätze in Ganztagsklassen (Grundschulen: Berner Straße 6, Boschetsrieder Straße 35, Herterichstraße 41, Walliser Straße 5), 175 Plätze in städtischen Tagesheimen, 519 Plätze in städtischen Horten, 148 Plätze in Horten freier Träger, 736 Plätze in den Mittagsbetreuungen und 22 Plätze in Eltern-Kind-Initiativen. Insgesamt stehen in diesem Stadtbezirk für 75 Prozent der Grundschulkinder Betreuungsplätze zur Verfügung. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 77 Prozent. 7

15 Neubau Kindertageseinrichtung an der Fertigstraße Neubauplanung einer Kindertageseinrichtung mit 2 Krippenund 2 Kindergarten-Gruppen Derzeit wird das Projekt umgeplant, da bei Vorarbeiten eine Kontamination des Bodens festgestellt wurde Notwenigkeit einer umfassenden Bodensanierung bis zu einer Tiefe von 1,80 m Antrag auf Vorbescheid gestellt Baubeginn noch 2018 geplant

16 des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am Themenbildung Bildung Neubau Kindertageseinrichtung an der Fertigstraße Die geplante Kindertageseinrichtung an der Fertigstraße / Stäblistraße wird zwei Kinderkrippen- und zwei Kindergartengruppen beherbergen. Bei den Voruntersuchungen des Grundstücks war eine hohe Kontaminierung des Bodens festgestellt worden. Dies macht eine komplette Bodensanierung bis zu einer Tiefe von ca 1,80m erforderlich. Aufgrund dieser Tatsache könnte ohne erheblichen Zusatzaufwand eine Unterkellerung der Einrichtung erfolgen. Ob dies sinnvoll ist, wird aktuell geprüft. Für die ursprüngliche Planung ohne Unterkellerung gab es bereits einen Antrag für einen Vorbescheid. Dieser muss sofern die Umplanung mit Keller realisiert wird - noch einmal eingereicht werden. Mit dem Bau soll noch dieses Jahr begonnen werden.

17 Fertigstellung von 2 Kindertageseinrichtungen an der Kistlerhof-/Boschetsrieder Str. und Constanze-Hallgarten-Str. Beide Einrichtungen werden auf dem selben Grundstück errichtet Constanze-Hallgarten-Str.: Haus für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergarten-Gruppen, Fertigstellung Kistlerhof-/Boschetsrieder Str.: Haus für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergarten-Gruppen, Fertigstellung Südansicht Baustelle ehem. EON-Gelände

18 des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am Themenbildung Bildung Fertigstellung von zwei Kindertageseinrichtungen auf dem ehemaligen EON-Gelände (Constanze-Hallgarten-Straße 18 und Kistlerhof-/Boschetsriederstraße) Auf dem ehemaligen EON-Gelände (Bebauungsplangebiet Nr. 2072a), wo derzeit Miet- und Eigentumswohnungen entstehen, werden derzeit zwei Häuser für Kinder, mit jeweils drei Krippen- und drei Kindergartengruppen errichtet. Die Einrichtungen sind in die Bebauung integriert. Das Haus für Kinder an der Constanze-Hallgarten-Straße 18 wird voraussichtlich zum fertiggestellt, die Einrichtung am Christel-Küpper-Platz/ Kistlerhof-/Boschetsriederstraße soll voraussichtlich zum fertig werden.

19 Baufertigstellung GS-Pavillonerweiterung Zielstattstr. 72/74 Baubeginn: März 2018 Fertigstellung: Juli 2018 Inbetriebnahme: Schuljahresbeginn 2018/19 ( ) Erweiterungsbau baugleich mit Bestandspavillon Alexander Stecher Architekt

20 des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am Themenbildung Bildung Baufertigstellung Grundschul-Pavillonerweiterung Zielstattstr. 72/74 Aufgrund steigender Schülerzahlen erhält die Grundschule an der Zielstattstraße eine Erweiterung zum bereits bestehenden Schul-Pavillon. Mit dem Bau wurde im März 2018 begonnen. Die Fertigstellung ist für Juli 2018 geplant. Anfang August 2018 ist die Übergabe an das Referat für Bildung und Sport geplant, so dass der Pavillon zum Schuljahresbeginn 2018/19 (11. September) in Betrieb genommen werden kann. Da es sich um eine Erweiterung handelt, unterscheidet sich der Bau nicht von dem bestehenden Pavillon, auch hinsichtlich der Fassadengestaltung.