Bezirksausschuss Allach - Untermenzing Vorsitzende Heike Kainz. Einladung

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1 Bezirksausschuss Allach - Untermenzing Vorsitzende Heike Kainz Einladung zur Sitzung des Bezirksausschusses 23 am Dienstag, den 11. November 2008 um 19:00 Uhr im Vereinsheim, Eversbuschstraße 161 Tagesordnung: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit 1.2 Genehmigung der Tagesordnung 1.3 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Bürgeranliegen 2.1 Bürgersprechstunde 2.2 Bürgerpost an den BA Sicherheit auf dem Schulweg; Abzug der Schulweghelfer um Uhr Antrag auf Bürgersteigabsenkung Fußweg Megerlestraße und Aufstellung eines Papierkorbs am Fahrradständer S-Bahn- Unterführung Megerlestr Parkbucht auf der Megerlestraße Mehr Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen

2 2 3. Anträge 3.1 Erweiterung der Fahrradanlage Untermenzing 4. Entscheidungen 4.1 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing Widmung einer Teilstrecke der Bauschingerstraße 5. Anhörungen 5.1 Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - Eversbuschstr Gemeinde Karlsfeld Flächennutzungsplan - Neuaufstellung 6. Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse 6.1 Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom a) Realisierungswettbewerbe "Innovativer Wohnungsbau Hasenbergl" Modellvorhabene% - Energieeffizienter Wohnungsbau b) Europaarbeits des Referates für Stadtplanung und Bauordnung und aktuelle Entwicklungen der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene 6.2 Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom : - Perspektive München - Leitlinien, Konzepte, Programme 6.3 Beschluss der Vollversammlung vom : I) Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Hauptund Förderschulen; Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte; Verwendung von Restmitteln und Umwidmung von Finanzmitteln im Bereich Schulsozialarbeit; Sozialarbeit an Grundschulen; Einrichtung von Schulsozialarbeit an der HS Walliser Straße II) Wohnen in München IV a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) b) Beschlussteil III) Perspektive München - Leitlinien, Konzepte, Programme

3 6.4 Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom : - Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes, des Amtes für Wohnen und Migration 6.5 Schul- und Sportausschuss vom : a) Abbau des Investitionsstaus auf städtischen und Vereinssportanlagen b) Sportinfrastruktur stärken II c) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom Schutz der Münchner Vorgärten 6.7 Bauausschuss vom : - Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine; Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine 7. Verschiedenes Einladung zum 3. Fachtag Pflanzenöl am im Bauzentrum München 7.2 Vorläufige Einladung zur Informationsveranstaltung des Sozialreferats am ab 18 Uhr im großen Sitzungssaal am Orleansplatz Einladung: Bundesweite Fachtagung "Kinder haben Rechte" (17./ ) Kulturhaus Milbertshofen 7.4 Einladung zur jährlichen Gesprächsrunde am um 16 Uhr in das Schulreferat 7.5 Zuschuss für Gedenkveranstaltung 7.6 Zuschuss für die Einladung der Schulweghelfer 8. Umlauf 8.1 Schreiben Direktorium vom Verwendungsnachweis über Zuschuss aus dem Budget, Zuwendungsempfänger: TSV Allach 09

4 8.2 Schreiben des BA 13 Bogenhausen: - Stellungnahme des BA 13 zur "Nachqualifizierung/Revision der Denkmalliste" 8.3 Schreiben BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln vom Stellungnahme des BA 19 zur Revision der Denkmalschutzliste Schreiben BA 19 Thalkirchen, Obersendling, Forstried, Fürstenried, Solln vom : - Erfahrungsbericht Baumschutzverordnung 8.5 Schreiben des BA 21 Pasing-Obermenzing: - Prof.-Eichmann-Str., gemeinsamer Rad- und Gehweg im 21. und 23. Stadtbezirk 8.6 Baumaßnahmen der Stadtwerke München vom , , Schreiben Planungsreferat: - Bauanträge v , v , v Schreiben Planungsreferat: - Liste der beantragten Baumfällungen v , v , v Schreiben Planungsreferat vom : - Ändrung des Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/22 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich), Pasinger Heuweg (östlich) 8.10 Vollzug der BaumschutzVO: - Freybergweg 5 s. Baumbest.plan.Nr Schreiben Schulreferat vom : - Mitteilung der Termine 2009 "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse" 8.12 Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : - Parkerleichterung für Schwerbehinderte; personenbezogener Sonderparkplatz im Bereich Josef- Führer-Straße Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : - Veranstaltung auf öffentl. Verkehrsgrund am , Krauss-Maffei-Straße 8.14 Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : - Feuerwerk Gartencenter Pflanzen Kölle am , Goteboldstr. 9

5 8.15 Schreiben der MVG vom : - Leistungsprogramm 2009 der MVG 8.16 Schreiben PI 44 und Kreisverwaltungsreferat: - Krauss-Maffei-Straße; wildes Parken im östl. Bereich der Gleisanlage 8.17 Schreiben Baureferat vom Einrichtung einer Fahrradstraße in der Goteboldstraße zwischen Müllerstadelstraße und Parkplatzzufahrt zum Lußsee 8.18 Schreiben Sozialreferat vom Aufgabe der Schubladenplanung als Reserve zur Unterbringung von Wohnungslosen "Theodor-Fischer-Straße", Fl.-Nr. 954, Gemarkung Untermenzing 8.19 Schreiben Sozialreferat vom : - Zweckentfremdung von Wohnraum; Bechtolsheimstr Schreiben Sozialreferat vom : - Regionale Sozialberichte 2007 online 9. Nichtöffentlicher Teil 5 Mit freundlichen Grüßen Heike Kainz Vorsitzende des BA 23 Die nächste Sitzung findet am Dienstag, 09. Dezember 2008 um Uhr im Vereinsheim, Eversbuschstraße 161, statt. Sie finden uns im Internet unter

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