Landeshauptstadt München. Schwabing-Freimann. Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirks

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1 Seite 1 Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München An alle BA-Mitglieder, Bürgerinnen und Bürger, Mandatsträger und die Presse Vorsitzender Werner Lederer-Piloty Privat: Moltkestraße München Telefon: 089/ ba12@lederer-piloty.de Geschäftsstelle: Tal 13, München Ansprechpartnerin: Frau Heidenreich Telefon: 089/ Telefax: 089/ bag-mitte.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 12 am Dienstag, den , um Uhr in der Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, München Tagesordnung: A. Allgemeines A.1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung A.2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung und des Feriensenats A.3. Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden A.3.1. Amtseinführung von Herrn Joachim Rossa Beschluss des Bezirksausschusses 12 vom A.3.2. Artur-Kutscher-Platz: Vorstellung eines Neugestaltungskonzepts durch Architekt und Stadtplaner BDA/DWB Dipl. Ing. Fritz Hubert A.4. Kurzbericht der Polizei A.5. Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort A.6. Anträge A.7. Unterrichtungen A.8. Entscheidungen A.9. Anhörungen A.9.1. Verbesserte Bürgerbeteiligung III Information über stadtteilbezogene Themen optimieren Antrag der CSU-Fraktion im Stadtrat A.10. Sonstiges A Sitzungstermine 2012 B. Umwelt und Verkehr B.1.1. Fischtreppe am Föhringer Wehr (Initiative Herr Dr. Hans Ulrich Käufl) B.1. Anträge B.2. Entscheidungen B.3. Anhörungen B.3.1. Verkehrsrechtliche Anordnungen B Stopp-Schild an der Lyonel-Feininger-Straße / Einmündung Schenkendorfstraße

2 Seite 2 B.3.2. Sonstige Anhörungen B.4. Bürgeranliegen B.4.1. Hinweisschild zum Englischen Garten bzw. Chinesischen Turm B.4.2. Werbung im öffentlichen Raum (siehe auch TOP D.4.1.) B.4.3. Lärmbelästigungen bei Veranstaltungen auf dem Zenithgelände B.5. Unterrichtungen B.5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen B Umwandlung der Hohenzollernstraße zwischen Leopoldstraße und Friedrichstraße in eine Tempo-30-Zone (BA-Antrag Nr.: B 2719) B Renaturierung des Nachbargrundstückes der Mannlichstraße 3 (BA-Antrag B 03239) B Errichtung eines beidseitigen Haltverbots zwischen Karl-Köglsperger-Straße und Paul-Hindemith-Allee (Ziffer 3) BV-Empfehlung Nr. 610 B Maßnahmen zur Vorhebung des Tempolimits (30 km/h) in der Königinstraße (BV-Empfehlung 339 vom ) B Abwicklung des Baustellenverkehrs beim Neubau des Studentenwohnheimes, Josef-Wirth- Weg 21 (BA-Antrag Nr. B 02779) B.5.2. Verkehrsrechtliche Anordnungen B.5.3. Sonstige Unterrichtungen B Haltverbot im Wendehammer der Wilhelm-Ostwald-Str. (Zwischennachricht des KVR vom ) B Widmung von Teilstrecken der Hans-Döllgaststraße und der Otl-Aicher-Straße Beschluss des Bezirksausschusses 12 vom , Sitzungsvorlage Nr / V B Verbesserung des Radweges an der Ingolstädter Str. / Maria-Probst-Str. (Antwort des KVR auf ein Bürgeranliegen) B Ausnahmezulassung gemäß BImSchG für die Demontage eines Baukrans, Leopoldstr. 112 B Öffentliche WC-Anlagen, Sitzungsvorlage Nr / V B kW-Bahnstromleitung BL520 Abzw. Karlsfeld - München Ost Ersatzneubau (Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Schreiben des BA vom ) B Freimann: Beeinträchtigungen von Anliegern durch Besucher des Flohmarktes im ehemaligen Ausbesserungswerk Teil 3; schriftliche Anfrage von Herrn StR Richard Quaas vom ; B ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern, Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen, Beschluss des Bauausschusses vom , Sitzungsvorlage Nr / V C. Bildung, Kultur und Soziales C.1. Anträge C.1.1. Bereitstellung von Leistungen aus dem Bildungspaket für Asylbewerberkinder (Initiative Frau Janne Weinzierl) C.2. Entscheidungen C.2.1. C.2.1.a) Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 Mohr-Villa-Chor für die Maßnahme: Jahreskonzert des Mohr-Villa-Chors am in Höhe von 527,38 C.2.1.b) Hasting Studio für Bewegung, Bodywork und Tanz für die Maßnahme: Projekt "Das Geheimnis der blauen Blume" vom in Höhe von 8.647,00 C.2.2. Aufhebung der Sperrzeit, Frankfurter Ring 220 C.3. Anhörungen C.3.1. Maßnahmen zur Förderung des Wohnungstausches (Antrag des Bezirksausschusses 8 Neuhausen-Nymphenburg) C.4. Bürgeranliegen C.5. Unterrichtungen C.5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen C Container für die temporäre Kinder- und Jugendbetreuung in der Parkstadt Schwabing (BA-Antrag Nr. B 03148) C.5.2. C Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben Landhof Standl, Ausschank von Getränken und Abgabe von zubereiteten Speisen im Ladengeschäft, Margot-Kalinke-Straße 4

3 C.5.3. C C C C C C C a) C b) C c) C d) C e) C f) C g) C C a) C b) C Seite 3 Sonstige Unterrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dorfstraße 47, Gemeinde Ismaning, Sitzungsvorlage Nr.: / V Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Anni-Albers-Straße 11, Leistung eines Sitzungsvorlage Nr.: / V Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Ungererstr. 175, Leistung eines Sitzungsvorlage Nr.: / V Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Clemensstr. 29, Leistung eines Sitzungsvorlage Nr.: / V Erwerbstätigenprognose für Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14 ; Untersuchung der empirica AG Verwendungsnachweise über einen gewährten Zuschuss aus dem Budget des BA 12 Freizeittreff Freimann, Riesenkickerturnier 2011 vom Grundschule Wilhelmstraße, Projekt Tanz und Schule vom CLEEC, 3. dt.-chinesisches Frühlingsfest vom Freizeittreff Freimann, Sommerfest 2011 vom Freizeittreff Freimann, Theaterprojekt Der Kaufmann von Venedig vom Haus am Schuttberg e.v. für das Sportfest Parkstadt Aktiv vom incl. Rückforderung fishing for compliments für die Veranstaltung 7 Happenings im Juni / Juli 2011 Zuwendungsbewilligungen / Bescheide für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 Freunde der FFW Freimann e.v. für den Tag der offenen Tür am E.F.Schumacher Gesellschaft für politische Ökologie e.v. für die Veranstaltung zum 100. Geburtstag von Ernst Friedrich Schumacher am 16./ Öffnungszeiten der Freibäder (Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft zu einer Bürgeranfrage) C Erlaubnisbescheid Streetlife Festival / Corso Leopold am 10./ in der Ludwig- / Leopoldstraße C Bau einer Querungsmöglichkeit der U-Bahn-Linie U6; Empfehlung Nr. E 1043 Stellungnahme des Baureferats an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung C Leistungsprogramm 2012 der MVG für die Fahrplanperiode 2012 C Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Dietlindenstr. 14, Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung ; Sitzungsvorlage Nr.: / V D. Stadtplanung und Architektur D.1. Anträge D.1.1. Baustelle Tatzelwurm : Vollständige Fertigstellung und Aufräumen der Baustelle? (Initiative: Herr Dr. Hans Ulrich Käufl) D.2. Entscheidungen D.2.1. Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Leopoldstraße 87 D.3. Anhörungen D.3.1. Baumfällungen D Klementinenstraße 1, 1 Esche (Nachtrag zum Antrag vom Juni 2011) D Berliner Straße 50 68, 1 Hainbuche D Karl-Theodor-Straße 37, 1 Nadelbaum

4 Seite 4 D Dietlindenstr. 26, Fl.Nr. 921/14, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Baumfällungen gemäß Plan D Werner-Heisenberg-Allee 62, Fl.Nr. 420/0, Errichtung 3er Pultdachhallen für den Erdenverkauf, Baumfällungen gemäß Plan D.3.2. Sonstige Anhörungen D Erlass von Satzungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in Schwabing (Erhaltungssatzung), Empfehlung Nr. E 1027 D Bauliche Ausführung und Gestaltung eines Kreisverkehr am Kiskaltplatz (BA-Antrag Nr. B 2791) D Bauvorhaben: Dreschstraße 2, Flurstück 924/99, Neubau von Stadthäusern sowie zweier Doppelstockgaragen (6 Stpl.) - Vorbescheid D Bauvorhaben: Leopoldstraße 29, Flurstück 4448/0, Erweiterung und Nutzungsänderung eines Gebäudes, vertagt aus 08/11 D Bauvorhaben: Grasmeierstr , Flurstück 1002/1, Neubau zweier Doppelhäuser Vorbescheid (Baumfällungen erforderlich) vertagt aus 08/11 D Bauvorhaben: Muffatstraße 5, Flurstück 379/42, Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage D Bauvorhaben: Echinger Str. 7 a 15 e, Flurstück 943/35, Erweiterter Ausbau von Dachböden zu Wohnungen (4 WE je Häuserzeile), Errichtung von Dachgauben (Echinger Str. 7a - 7e) D Bauvorhaben: Wilhelmstr. 20, Anbau eines Wintergartens und Aufstockung des WC- Turm -Anbaus - Tektur D.4. Bürgeranliegen D.4.1. Werbung im öffentlichen Raum (siehe auch TOP B.4.2.) D.5. Unterrichtungen D.5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen D Standort für eine zentrale Moschee in München (BA-Antrag Nr.: B 03150) D.5.2. Genehmigte Baumfällungen D Biedersteiner Straße 29, 1 Säulenpappel D.5.3. Sonstige Unterrichtungen D Aufstellung von Kleiderpuppen zur Warenpräsentation, Hohenzollernstraße 25 Entscheidung des Oberbürgermeisters vom D Antrag für eine Warenauslage, Hohenzollernstraße 32 Entscheidung des Oberbürgermeisters vom D Abdruck des Vorbescheids, Situlistraße 65, Fl.Nr.: 12/0, Neubau eines Wohngebäudes mit D D a) D b) D Tiefgarage Bauvorhaben der Stadtwerke München Stromprojekt Taunusstraße 45 Gasprojekt Maria-Probst-Straße Vollzug der Grünanlagensatzung Baustelleneinrichtung an der Biedersteiner Straße Stromkabelverlegung im Auftrag der Stadtwerke München D Leopoldstraße 250, Neubau eines Hotel mit 202 Zimmern und Tiefgarage Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Schreiben des BA 12 D Generalinstandsetzung des Jugendtreff am Biederstein, Gohrenstraße 6 D D Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom Osterwaldstr. 66, Ensembleschutz für die Schumann'schen Pavillonhäuser Straßenbenennung auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Bauhausplatz (Zwischennachricht des Kommunalreferats) E. Sonstiges / Termine E.1. Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen E.1.1. Regionalausschusssitzung: Dienstag, den um Uhr im Freizeittreff Freimann, Burmesterstr. 27 E.1.2. UA-Sitzungen am Mittwoch, den um Uhr: - UA Bildung, Kultur und Soziales: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b - UA Stadtplanung und Architektur: Seminarraum der Münchner Rückversicherung, Maria-Josepha-Str. 2 - UA Umwelt und Verkehr: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b

5 Seite 5 E.1.3. E.2. E.2.1. Vorankündigung Sitzungstermine: Oktober Plenum Uhr Freizeittreff Freimann, Burmesterstraße 27 UA's Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b November Plenum Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b UA's Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b Dezember Plenum Uhr Freizeittreff Freimann, Burmesterstraße 27 UA's Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b Sonstige Infos (ohne Unterlagen) BA-Antrag 3237 Englischer Garten-Aufnahme in die UNESCO-Weltkulturerbeliste Antrag wurde zur weiteren Bearbeitung an das Bayerische Staatsministerium für Finanzen und an das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege weitergeleitet F. Nichtöffentliche Angelegenheiten - gesonderte Tagesordnung - Bürgersprechstunde des BA 12: Jeden Mittwoch von bis Uhr in der Seidlvilla, 1.OG, Nikolaiplatz 1b, mit dem Vorsitzenden, Herrn Werner Lederer-Piloty. In den Schulferien findet keine Bürgersprechstunde statt. Mit freundlichen Grüßen Werner Lederer-Piloty Vorsitzender des BA 12 - Schwabing-Freimann -