Einladung. zur öffentlichen Sitzung des Ferienausschusses im Bezirksausschuss des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten

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1 Bezirksausschuss des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten Seite Landeshauptstadt 1 von 5 München Landeshauptstadt München, Direktorium Friendenstr. 40, München An die Mitglieder des Ferienausschusses im Bezirksausschuss 17 Herrn Thomas Krieger (Vorsitz) Frau Dr. Rita Brunnengräber-Zimmer Frau Birgit Knoblach Herrn Joachim Lorenz Herr Philippe-John Oßwald Frau Kerstin Wehmeyer Herrn Alexander Schmitt-Geiger Vorsitzende Carmen Dullinger-Oßwald Privat: Telefon: c.duo@gmx.de Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: Telefax: bag-ost.dir@muenchen.de Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ferienausschusses im Bezirksausschuss des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am Dienstag, den , um Uhr im Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Kurt-Mahler-Saal, Giesinger Bahnhofplatz 1, München Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich. Die Mitglieder im Ferienausschuss werden gebeten, im Falle ihrer Verhinderung die fraktionsinterne Vertretung sicher zu stellen. 1. Allgemeines 1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Internet:

2 Seite 2 von Bürgerschreiben/-anträge 1. Wunsch nach Baumpflanzung am Anwesen Arzberger Str. 8, Bürgeranliegen vom Ausbau und Verbesserungen auf der S7-Ost Schreiben der S7-Ost-plus vom Park- und Liefersituation in der südlichen Tegernseer Landstraße, Anliegen der Geschäftsinhaber und Gewerbetreibenden in der Tegernseer Landstraße vom Anfrage zum Status der Unterführung der der Otkerstraße, Bürgeranliegen vom Ruhestörung in der Parkanlage im Bereich der Scharfreiterstraße, Bürgeranliegen vom Wildwuchs auf dem unbebauten Grundstück Balanstraße 351/353; Bürgeranliegen vom Tempo 30 Zone in der Severinstraße, Bürgeranliegen vom Bessere Sichtbarkeit der Hinweisschilder "Behindertenparkplatz" an der Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen vom Neue Markierung der Behindertenparkplätze an der Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen vom Baumschutz Einzelfälle 1. Perlacher Str. 114 Stellungnahme vorab nach 20 BA-Satzung 2. Traunsteiner Str. 6 und 8 Stellungnahme vorab nach 20 BA-Satzung 3. Chiemgaustr. 20 f 4. Cincinnatistr. 2-30

3 Seite 3 von 5 5. Budget 5.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 1. (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.v. Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Löwenfans gegen Rechts" Ausstellung Sechzge, Oide! Mit Leib und Seele Löwin vom Sitzungsvorlage Nr / V UA Bau/Planung/Wohnen Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Tausch einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gem. 13 BA-Satzung hier: Schwanseestraße 2. Chiemgaustr , Aufstockung und Lärmschutzbebauung mit 94 neuen Wohnungen und Tiefgarage (Chiemgaustr /Schwanseestr ) 6.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Ihr Vorschlag für den 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention Einsendeschluss: UA Verkehr Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Planfeststellung nach 18 AEG für das Vorhaben Erneuerung der EÜ BAB A 8, Bahn-km 2,541, Strecke 5552 München Giesing - Kreuzstraße Anhörungsverfahren

4 Seite 4 von UA Umwelt und Gesundheit -/- 6.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Bahnhofsfest, am , von Uhr bis Uhr, auf dem Giesinger Bahnhofsplatz 6.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 1. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom hier: Tegernseer Landstraße 92 Beschluss des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten vom vertagt auf Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung Frist: Sonstige Fälle 7.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Standortkonzept Bürgerbüro; Anhörung der Bezirksausschüsse 2. Änderung von 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung Anhörung der Bezirksausschüsse

5 Seite 5 von 5 8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes 8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse UA Bau/Planung/Wohnen UA Familie/Soziales/Ausbildung UA Verkehr UA Umwelt und Gesundheit UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport UA lokale Wirtschaft und Arbeit 8.2 Ankündigungen 8.3 Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen Carmen Dullinger-Oßwald Vorsitzende des BA 17 Obergiesing-Fasangarten