Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim

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1 Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes LAIM Landeshauptstadt München Vorsitzender Josef Mögele Privat: Saherrstr München Geschäftsstelle: Landsberger Str München Telefon: Telefax: München, den Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim am Dienstag, den 12. September 2017, um Uhr Alten- und Servicezentrum Kiem-Pauli-Weg 22 Vorgeschlagene Tagesordnung siehe Anlage gez. Josef Mögele (Vorsitzender)

2 - 2 - A. Rücktritt von Frau Hofbauer vom Amt der 2.Stellv. Vorsitzenden und Neuwahl einer/s 2. Stellv. Vorsitzenden B. Wahl einer/s Vorsitzenden des UA Umwelt und Verkehr 1.1 Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort 1.2 Bürgerpost an den BA Ampelanlage Laimer Anger 2 Anträge 2.1. CSU: MVG Rad Geschäftsgebiet auf ganz Laim ausweiten 3 Entscheidungsfälle 3.1. Beschlussvorlage Direktorium: Budget der Bezirksausschüsse, Initiative "Bücherschrank Laim", Anschaffung und Aufstellung eines Bücherschrankes Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Direktorium: Budget der Bezirksausschüsse, Familienzentrum Laim, DKSB München e.v., Spielaktion am Hogenbergplatz Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Baureferat: Erweiterung der Fahrradabstellplätze am U-Bahnhof Laimer Platz (Ziffer 2 des Antrages) BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim vom Installation weitere Fahrradständer an den U-Bahnhöfen Laimer Platz und Friedenheimer Straße (Ziffer 2 des Antrags) BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim vom Erweiterung der Fahrradabstellplätze am Laimer Platz (Ziffer 1 des Antrags) BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom ; Gotthardstr Stellungnahmen/Anhörungen 4.1. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat - Turnusmäßige Beschlussvorlage und Bekanntgabe 4.2. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Beschlussentwurf: Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V

3 Schreiben Direktorium vom : Elektronische Fahrtanzeige an der Haltestelle "Siglstraße" (Tram 18 und Bus 130), Empfehlung Nr / E aus der Bürgerversammlung vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Schreiben Direktorium vom : Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse; Anhörungsschreiben zu Technik- Pauschale und elektronischer Ladung 4.5. Schreiben Direktorium vom : Änderung von 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung (Vertagung aus der Ferienausschuss-Sitzung am ) 4.6. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Standortkonzept Bürgerbüros (Vertagung aus der Ferienausschuss-Sitzung am ) 4.7. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Frühschoppen am , Am Laimer Anger 5 Bauvorhaben 5.1. Riegerhofstr. 18, Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 144/1: Errichtung von Containern mit 2 Klassenzimmern, zeitlich befristet auf 2 Jahre (bis Fertigstellung der Erweiterung der Lukas-Schule) 6 Sonstiges 6.1. Schreiben Direktorium vom : Wiesn-Besuch Sitzungstermine für Protokolle 7.1. UA Bildung und Sozialplanung vom Ferienausschuss vom Umlauf 9. Nichtöffentlicher Sitzungsteil

4 Umlauf 1. Schreiben Direktorium vom : Zuwendung aus dem Budget des BA 25; Aktion "Schule als Staat", Antragsteller: Erasmus-Grasser-Gymnasium, Schüler-Mit-Verantwortung / Schülermitverwaltung 2. Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom : Tauben- und Rattenbefall Bahnhof Laim 3. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Terminverlängerung "Einsatz von Dialog-Displays in Laim", BA-Antrag Nr vom Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Absolutes Haltverbot Ecke Zschokkestraße / Straubinger straße 5. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Drehgenehmigung "Verkehrsbeobachtung im Auftrag Bundesverkehrsministerium" 6. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Drehgenehmigung "Taxi Competition / Reportag" 7. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Gaststätte "Gasthaus Laim", Friedenheimer Str. 27; unveränderte Fortführung 8. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Gaststätte "Riegerhofer", Riegerhofstraße 20; unveränderte Fortführung 9. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Vollzug der Grünanlagensatzung vom , Baustelleneinrichtung auf dem Agricolaplatz 10. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Mittelfristige Finanzplanung , Mehrjahresinvestitionsprogramm Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Camerloherstr. 131; Fällungsgenehmigung 12. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage BA SÜD / VBA 1 - Vorbescheid Zschokkestr. 36, Fl.Nr. 398/0, Gemarkung Laim 13. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Zschokkestr. 36, Fl.Nr. 398/0, Gemarkung Laim Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage BA Nord / VBA 2 - Vorbescheid 14. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Stadtratsanfrage zur Grünflächenversorgung 15. Schreiben Sozialreferat vom : Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Aindorferstraße 16. Schreiben Sozialreferat vom : Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Egetterstraße

5 Schreiben Sozialreferat vom : Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juli Schreiben Sozialreferat vom : Protokoll des Informations- und Vernetzungstreffen AKIM 19. Schreiben Sozialreferat vom : Objekt Geyerspergerstr Bautenliste vom : 1. Erstantragsverfahren: a) Pronnerpl Bautenliste vom : 1. Erstantrgsverfahren a) Landsberger Str. 315 b) Viebigpl Bautenliste vom : 1. Erstantragsverfahren a) Schrobenhausener Str. 15 b) Landsberger Str. 199 c) Eringerstr Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten a) Fürstenrieder Str Bautenliste vom Erstantragsverfahren a) Reutterstr. 47 c b) Agnes-Bernauer-Str Bautenliste vom : 1. Erstantragsverfahren a) Landsberger Str Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren a) Lanzstr. 18 b 25. Schreiben Stadtwerke München GmbH: Baumaßnahmen der Stadtwerke: Stichtag Beschluss der Vollversammlung vom : Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse Stadtbezirksbudget für München; Sitzungsvorlage Nr / V 08072

6 Beschluss der Vollversammlung vom : Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom (Sozialgerechte Bodennutzung) und (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung vom B. Anträge Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung vom : Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung vom : Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz 20 Jahre München Modell ( ) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung vom : Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung vom : Schulbauoffensive Sitzungsvorlage Nr / V 08675