3. Nutzung "Weißes Bräuhaus" / Raum für Geschichtsverein. 4. Wartehäuschen an der Ecke Senftenauerstraße / Silberdistelstraße der Buslinie 168

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1 Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern Landeshauptstadt München Vorsitzender Johann Stadler BA-Geschäftsstelle West Landsberger Str. 486, München Einladung zur 31. Sitzung des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirkes - Hadern - am Montag, den um Uhr, Gaststätte Mehlfeld's, Guardinistr. 98 a Privat: Großhaderner Str. 54 a München Telefon: johannjstadler@aol.com Geschäftsstelle West: Landsberger Str. 486, München Ansprechpartnerin: Frau Böhm Telefon: Telefax: bag-west.dir@muenchen.de juliane.boehm@muenchen.de München, Nachtragstagesordnung: 1 Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 1. Bürgeranliegen: 1. Parken in zweiter Reihe in der Großhaderner Straße 2. Gehweginstandsetzungen nach Bauarbeiten 2. Stadtteilcheck Ludwigsgymnasium - Ergebnisse Hadern 3. Nutzung "Weißes Bräuhaus" / Raum für Geschichtsverein 4. Wartehäuschen an der Ecke Senftenauerstraße / Silberdistelstraße der Buslinie Ringbuslinie um den Waldfriedhof 2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 3. Ausschussberichte 1. UA Wohnen, Bau und Umwelt 4. Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung 5. Entscheidungsfälle 1. Budget der Bezirksausschüsse, Elternbeirat der Grundschule Am Hedernfeld, Gewaltpräventionsprojekt v. Jan. - April 2011 (Direktorium, ) Sitzungsvorlage Nr / V 05382

2 2 6. Anhörungsfälle 1. Gemeinde Gräfelfing, Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 18 für ein Biomasseheizkraftwerk an der Würmtalstraße (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) (vertagt aus 10/10) 2. Durchgängig Tempo 30 in der Menaristraße (Ziffer 2 der Anfrage) (Kreisverwaltungsreferat, ) BA-Antrag Nr / Q (N) - 3. Handlungsprogramm Mittlerer Ring Weiterer Planungsbedarf - Fortschreibung des Handlungsprogramms (Anfrage des BA vom ) (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) 7. Baumschutz 7.1 Einzelfällanträge / Baumbestandspläne 1. Kriegerheimstraße 32, 1 Blutpflaume, 1 Zierkirsche und 1 Tanne 2. Ringstraße 26, 1 Tanne 3. Senftenauerstraße 21, 1 Linde 4. Waldgartenstraße 62 a, 1 Kastanie 5. Sauerbruchstraße 43, 2 Fichten 6. Hosigaustraße 10, 1 Sand-Birke 7. Am Sommerfeld 2, gem. Baumbestandsplan a) Nr b) Nr Toemlingerstraße 10, 1 serbische Fichte (N) - 9. (N) (N) (N) Neufriedenheimer Straße 8, 1 Blaue Atlas-Zeder Immastraße 2, 1 Birke Veilchenstraße 40, 1 Fichte Platanenstraße 54, 1 Birke 7.2 Fällung von Gefahrenbäumen 1. Listen des Baureferates vom und Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid

3 7.4 Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage 8. Unterrichtungsfälle 1. Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Guardinistraße 91 (Kreisverwaltungsreferat, ) 3 2. Informationsflyer "Baumaßnahmen der SWM", 2. Halbjahr 2010 (SWM, ) 3. Zweckentfremdung von Wohnraum: - Würmtalstraße (Sozialreferat, ) 4. Unveränderte Fortführung einer Gaststätte: - "Zur Kajüte", Platanenstraße 56 (Kreisverwaltungsreferat, ) 5. Vollzug der Grünanlagensatzung vom : Baustelleneinrichtung auf dem Max-Lebsche-Platz (Kreisverwaltungsreferat, ) 9. Antworten der Stadt 1. Städtischer Kindergarten Guardinistraße 58 (Schul- und Kultusreferat, und ) 2. Lichtzeichenanlage Würmtal- / Eichenstraße (Kreisverwaltungsreferat, ) Minuten-Takt bei der Linie U6 (MVG, ) 4. Verkehrssituation Kornwegerstraße (Kreisverwaltungsreferat, ) 10. Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses 1. Brücke A 96 über die Schröfelhofstraße (Autobahndirektion Südbayern, ) 11. Verschiedenes 1. Optimierter Regiebetrieb Kindertagesstätten München - fehlende Stadtbezirksorientierung (Schr. Stadtrat Dr. Kronawitter, ) 2. Fachtagung Migration und Integration (Pro Migrakunst, ) 3. Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder, Antr. BA 2 (Referat für Arbeit und Wirtschaft, ) 4. Studientag "Rechtsextreme Erlebniswelten" am (Feierwerk, ) 5. Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeirat, Treffen am Montag, den um Uhr (Behindertenbeirat, ) 6. Glascontainer in der Guardinistraße 53 (AWM, ) BA-Antrag Nr / Q 00211

4 7. Einladung "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse" am Mittwoch, den um Uhr (Schul- und Kultusreferat, ) 4 8. Einladung zum Fachgespräch "Heizung / Warmwasser / Lüftung: Können wir uns nicht abgeglichene Gebäudetechnik leisten?" am Donnerstag, den (Referat für Gesundheit und Umwelt, ) 9. Geisterradler in der Würmtalstraße (Bürgerschreiben, ) 10. Erhöhung der Grundsteuer (Stadtkämmerei, ) BA-Antrag Nr / Q Abschaltung der Ampel an der Kreuzung Blumenauer Straße / Terofalstraße (Ziffer 1 der Anfrage) (Kreisverwaltungsreferat, ) BA-Antrag Nr / Q (N) (N) (N) (N) (N) (N) Einladung Abendforum "Pflanzenöl" am Mittwoch, (Referat für Gesundheit und Umwelt, ) Einladung Fachforum "Strom sparen = Kosten sparen" am Donnerstag, (Referat für Gesundheit und Umwelt, ) Einladung Fachforum "Bauen mit Lehm" am Mittwoch, (Referat für Gesundheit und Umwelt, ) Öffentlichkeitsphase: Leitlinie Ökologie - Klimawandel und Klimaschutz der PERSKEPTIVE München, Einladung zur Abschlussveranstaltung am (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Referat für Gesundheit und Umwelt, ) Einladung zum Fachforum "Innovative Dämm- und Baustoffe" auf der Messe Heim+Handwerk am Freitag, (Referat für Gesundheit und Umwelt, ) "Bruder Baum" - Ausstellung im Planungsreferat, Treffen für interessierte BA- Mitglieder am Mittwoch, von Uhr (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) 12. Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher) Mit freundlichen Grüßen Johann Stadler Vorsitzender des BA 20 - Hadern - Die nächste BA-Sitzung findet am Montag, den um Uhr in der Gaststätte Mehlfeld's, Guardinistraße 98 a, statt.

5 12. Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher) 1. Vollversammlung 1.1 Gefasste Beschlüsse 1. Beschluss vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V 05036: Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2009 mit Ergänzungen (Bekanntgabe): Das KomPro-B-Vorhaben an der Großhaderner- / Ammerseestraße ist auf 2010 verschoben (Anlage 1). B) Beschlussteil (nach Antrag) 1.2 Referentenanträge 2. Senatsbeschlüsse 2.1 Gefasste Beschlüsse 1. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V (nach Antrag): Realisierung einer viergruppigen Kinderkrippe in der Marchioninistraße 3 + 5, Neubau und Umbau, Ausführungsgenehmigung (Kosten: ,- für 48 Kinder) 2. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V 05086: Bahntrassen in München langfristig sichern 3. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V 05167: Luxussanierungen in der Maxvorstadt 2.2 Referentenanträge 5 1. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V 05023: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung, Verleihung der Ehrenpreise 2010, insbesondere an das Studentenwerk München für das Studentenwohnheim am Stiftsbogen, Schröfelhofstraße 4-26 a (Bewerbung Nr. 109), am im Saal des Alten Rathauses (Beschreibung in der Anlage, S. 4) 3. Vorberatende Ausschüsse 3.1 Gefasste Beschlüsse 1. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V 05070: Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum

6 6 3.2 Referentenanträge 4. Bekanntgaben 1. Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V 04749: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie 2009, insbesondere zur Studie "Haderns Zukunft" in 2003 (S. 5) 2. Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V 04978: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom , insbesondere zum Sonderflughafen Oberpfaffenhofen (die Klage gegen die Änderungsgenehmigung wurde abgewiesen, Anlage 7, S. 16) Mit freundlichen Grüßen Johann Stadler Vorsitzender des BA 20 - Hadern -