Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach. Landeshauptstadt München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM NOVEMBER München,

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1 Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzende Johanna Salzhuber Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM NOVEMBER 2016 Privat: Bingener Str. 2, München Telefon: Telefax: Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: bag-nord.dir@muenchen.de Ansprechpartnerin: Frau Westner München, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren! Hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses 10 ein. Die Sitzung findet statt am Montag, um Uhr in der Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Straße 274. Vorläufige Tagesordnung: 1.1 Eröffnung, Protokoll der letzten BA-Sitzung 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 2.1 Entfernung der Schranken für Fuß- und Radwege im Bereich der Grünanlage zwischen Borstei und SWM ( WV aus Sitzung am nach Ortstermin) 2.2 Parksituation in der Eckehartstraße 2.3 Umwandlung der zeitbeschränkten Anwohnerparkplätze im Bereich Homer-, Dietrichund Walter-Flex-Straße in dauerhafte Anwohnerparkplätze 3. Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Budget 3.2 UA Verkehr Gefahrenquelle Fodermayrstraße/ Siegmund-Schacky-Straße ( WV) Parken rund um Leipziger Straße ( WV aus Sitzung am , TOP nach Ortstermin am ) 3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft Verschiedene Bauvorhaben : Agnes-Pockels-Bogen Dachauer Str. 264a Dieselstr Franz-Mader-Str Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: Claudiuspl. 14

2 Seite Emmy-Noether-Str Haylerstraße 3.4 Sonstige Berichte Termine und Bekanntgaben ~ Vorankündigungen: ~ Berichte: Bürgerversammlung am Anträge 4.1 Anträge der SPD Instandsetzung der Franz-Fihl-Straße Zweirichtungsradweg Dachauer Straße zwischen Franz-Fihl-Straße und Hugo- Troendle-Straße 4.2 Anträge der CSU 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP Einrichtung von Car-Sharing Stellplätzen auf dem Parkplatz Wohnen für Alle, Homerstraße 4.4 Anträge der FDP 5. Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen, Budgetangelegenheiten 5.1 Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Förderverein der Mittelschule an der Leipziger Straße Ausbildung der Streitschlichter vom Änderungsvorlage! 5.2 Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Moosacher Faschingsclub Anschaffung einer neuen Musikanlage und von Kostümen 6. Anhörungen 6.1 Direktorium: Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene Entwurf Beschlussvorlage) 6.2 Direktorium: Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde (BA-Antrag Nr / B02359 des BA 1 vom ) Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung (BA-Antrag Nr / B02847 des BA 15 vom ) Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen; Auswirkungen auf die BA-Satzung und OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse 6.3 RBS: Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen ( vortagt aus Sitzung am , siehe TOP 6.6) 6.4 Kommunalreferat: WC-Konzept Nette Toilette in München ( vortagt aus Sitzung am , siehe TOP 6.7) 6.5 Vollzug der Baumschutzverordnung: beantragte Baumfällungen: Dachauer Str Ehrenbreitsteiner Str. 27

3 Seite Prochintalstr KVR: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Nikolausfeier am , Franz-Marc-Str Kommunalreferat: Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach - nicht öffentlich - 7. Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung 7.1 BA 9: Errichtung eines durchgängigen Radwegs an der Baldurstraße (Antrag BA 9 zur Kenntnisnahme und ggf. Unterstützung) 7.2 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Pilotprojekt am Danteband Wohnen für Alle (BA-Antrag 14-20/ B vom ) (Ausführungen zu Themen Belegung, Parkraumbewirtschaftung, Freizeitflächen, Zugang Sportanlage, Küchenausstattung) 7.3 Referat für Bildung und Sport: Eröffnung einer Übergangsklasse in Moosach für Kinder im Grundschulalter zum Schuljahr 2016/2017 (BA-Antrag 14-20/ B vom ) (Beste Integration ist Besuch der Sprengelschule begleitend mit Fördermaßnahmen; wird in Moosach so praktiziert) 7.4 Kreisverwaltungsreferat: Standortkonzept Bürgerbüros (BA-Antrag 14-20/ B vom ) (Anfang 2017 wird dem Stadtrat ein neues Standortkonzept vorgelegt; Standortvorschlag BA 10 wird in die Überlegungen mit einbezogen). 7.5 KVR: Intensivierung Parkraumüberwachung im Parklizenzgebiet Borstei/ Homerund Postillionstraße (BA-Antrag 14-20/ B vom ) (Überwachungsintervalle werden auch in Abendstunden intensiviert; zusätzlicher Parkraum in der Walter-Flex-Straße). 7.6 Referat für Bildung und Sport: Einrichtung eines Bildungslokals für den 10. Stadtbezirk (Zwischennachricht zu BA-Antrag 14-20/ B vom ) (Bitte um Fristverlängerung zur Bearbeitung bis Quartal II/2017) 7.7 KVR: Umbau der Kreuzung Allacher Straße/ Wintrichring/ Nederlinger Straße (Anfrage 08-14/ Q BV am ) (neue bauliche Gestaltung der Kreuzung unter möglicher Anpassung der Lichtsignalanlage bereits erledigt) 7.8 Sozialreferat: Projekte Baubergerstraße (Bezugstermin Wohnungen Kompro B, Eröffnungstermin Kita, Baubeginn VHS) 8. Unterrichtungen 8.1 Meldelisten Bauvorhaben 8.2 Baureferat: Straßenbauarbeiten Emmy-Noether-Straße zwischen Agnes-Pockels- Bogen und Georg-Brauchle-Ring (erstmalige Herstellung) 8.3 RGU: Grundwasser Feldmoching 8.4 Referat für Bildung und Sport: Übersicht Gebundene Ganztagsschulklassen an Grundschulen Schuljahr 2016/ Direktorium: Asiatischer Laubholzbockkäfer (Antwortschreiben zu Antrag BA 13) 8.6 Baumaßnahmen der SWM: Wasserprojekt Feldmochinger Straße 8.7 KVR: verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO: Leipziger Straße südl. Merseburger Straße und Leipziger Straße südl. Gerastraße: Abbau der beiden provisorischen Fußgängerüberwege 8.8 AWM: Jubiläumsschrift 125 Jahre Abfallwirtschaft in München Baureferat: Toiletten in öffentlichen Grünanlagen - Folgebeschluss (Vorlagen Nr / V 07087) 8.10 Baureferat: Neu- und Umbau von Verkehrsflächen...; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087a) :Georg-Brauchle-Ring (südlich), Zentrale des Abfallwirtschaftsbetriebs... (Vorlagen Nr.14,20/ V 06933)

4 Seite Baureferat: Aktion Saubere Stadt; Wiederholung der Kampagne für Rein und Sauber, des städt. Servicetelefon gegen Vermüllung (Vorlagen Nr.14,20/ V 06637) 8.12 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für Pilotprojekt schnelle Radverbindung für den Münchner Norden (Vorlagen Nr.14,20/ V 06451) 8.13 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Veränderungen im Baurecht aufgrund Beschleunigung der Asylverfahren (Vorlagen Nr / V 07305) 8.14 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Leben im Alter; Wohnen 2; Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen (Vorlagen Nr.14-20/ V 07222) 8.15 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Handlungsprogramm Mittlerer Ring: Fortführung Förderprogramms...; Erfahrungsbericht... (Vorlagen Nr.14-20/ V 06790) Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München IV ; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms ; Finanzierung (Vorlagen Nr / V 07205) Hinweis / Ergänzung vom (Vorlagen Nr / V 07205) 8.17 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Energienutzungsplan für München (Vorlagen Nr / V 07115) 8.18 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beschlussvollzugskontrolle (BVK): Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse...im Zeitraum vom (Vorlagen Nr / V 06610) 8.19 Referat für Bildung und Sport: Schulbauoffensive (SBO) 2013/30: Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung (Vorlagen Nr / V 05740) 8.20 Sozialreferat: Neuvergabe von insgesamt sieben Nachbarschaftstreffs (NBT);...Stadtbezirk 10 Moosach: NBT Karlinger Straße und NBT Untermenzinger Straße (Vorlagen Nr / V 07182) 8.21 Sozialreferat: In Wohnungen kommen in Wohnungen bleiben; Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahl für die Betreuung des Beherbergungsbetriebs Uhdestr. 47 (Vorlagen Nr / V 06839) Trägerschaftsauswahl für die Betreuung des Beherbergunsbetriebs Alzeyer Str. 2. (Vorlagen Nr / V 06850) Referat für Arbeit und Wirtschaft: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017 (Vorlagen Nr / V 06236) 8.23 Sozialreferat: Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch - nicht öffentlich - Anmerkung: Die unter Punkt 7. und 8. aufgeführten Themen werden nur auf Nachfrage besprochen. Mit freundlichen Grüßen Dr. Alexander Dietrich stellv. Vorsitzender

5 Seite 5 Vorankündigung: Sitzungstermine des Bezirksausschusses im Jahr 2016 Sitzungstermine Sitzungsort Sitzungsbeginn Pelkovenschlössl, St. Martinsplatz Uhr Das Sitzungslokal ist über den Parkplatz barrierefrei zugänglich.