Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim

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1 Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes LAIM Landeshauptstadt München Vorsitzender Josef Mögele Privat: Saherrstr München Geschäftsstelle: Landsberger Str München Telefon: Telefax: München, den Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim am Dienstag, den 3. Mai 2016, um Uhr Alten- und Servicezentrum Kiem-Pauli-Weg 22 Vorgeschlagene Tagesordnung siehe Anlage i.v. gez. Peter Stöckle (1. stellvertretender Vorsitzender)

2 - 2 - Tagesordnung: 1.0 Amtsniederlegung von Herrn Schmoll; Amtseinführung von Herrn Gaßmann 1.1 Vorstellung Neubau Grundschule Camerloherstraße 110 durch das Referat für Bildung und Sport 1.2 Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 1.3 Bürgerpost an den BA 2. Anträge 3. Entscheidungsfälle 3.1 Beschlussvorlage Direktorium: BA 25 in Höhe von 2.805,83 Euro für die 100-Jahr-Feier des Kleingartenvereins München Süd-West 82 e.v. Villa Flora vom 15. bis (Sitzungsvorlage Nr / V 05929) 3.2 Beschlussvorlage Direktorium: BA 25 in Höhe von 600,00 Euro für die Maßnahme Kicklusion...und alle kicken mit! am ; Antragsteller: MobilSpiel e.v. (Sitzungsvorlage Nr / V 05906) 3.3 Beschlussvorlage Direktorium: BA 25 in Höhe von 2.284,36 Euro für die Beschaffung eines Sofas; Antragsteller: Förderverein der Kindertageseinrichtung St. Philippus e.v. (Sitzungsvorlage Nr / V 05329) 3.4 Beschlussvorlage Direktorium: BA 25 in Höhe von 750,00 Euro für das Projekt Schule als Staat vom 22. bis ; Antragsteller: SMV des Erasmus-Grasser-Gymnasiums (Sitzungsvorlage Nr / V 05965) 3.5 Beschlussvorlage Direktorium: BA 25 in Höhe von 500,00 Euro für das Kinderstadtteilfest am ; Antragsteller: Familienzentrum Laim, DKSB e.v. für den Regsam AK, Kinder und Jugend (Sitzungsvorlage Nr / V 05976)

3 Stellungnahmen/Anhörungen 4.1 Schreiben MVG vom : Leistungsprogramm 2017 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2016); Anhörungsverfahren 4.2 Schreiben Stadtkämmerei vom : Mittelfristige Finanzplanung ; Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre Erinnerungsverfahren Sanierung Bushaltestellen Ammerseebrücke 5. Bauvorhaben 5.1 Camerloherstr. 110: Schulbauoffensive; Neubau 5-zügige Grundschule mit 20 Klassen- und 10 Ganztagesbetreuungsräumen - Vorbescheid 6. Sonstiges 6.1 Schreiben Archiv der Münchner Arbeiterbewegung, Arbeitskreis Industriekultur vom : Anfrage zu Bauten des Industriezeitalters 7. Protokolle 7.1 BA-Sitzung vom Umlauf 9. Nichtöffentlicher Sitzungsteil

4 Umlauf 1. Schreiben Direktorium vom : WLAN-Hotspot in den BA-Geschäftsstellen 2. Schreiben Direktorium vom : Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung 3. Schreiben Baureferat vom : Lösung der Müllproblematik vor Bahnstationen (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am ; BA-Beschluss vom Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom : Fachforum "Wärmedämmung an Fassaden" am von 9:00 bis 12:50 Uhr, Bauzentrum München, Willy-Brandt-Allee Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom : Flyer Infoabende im Bauzentrum München in der Zeit von Mai bis Juli Schreiben Abfallwirtschaftsbetrieb München vom : Unterflur-Wertstoffinseln für das Neubaugebiet an der Zschokke-/Westendstr. (Antrag des BA 25 Nr / B vom ) 7. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Neubau einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Agnes-Bernauer-Straße / Agricolastraße 8. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Arbeiten im Straßenraum Zschokkestr. zwischen Westendstr. und Siglstr. (Fernwärmeerschließung Laim Ost - Bauphasen 0, 0a, 0-1 und 1) 9. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Fußgängerquerung Senftenauerstr./Hönigschmidplatz 10. Schreiben Referat für Bildung und Sport vom : Eröffnung Tagesheim am Standort Canisiusplatz 2 ab September Schreiben Referat für Bildung und Sport vom : Geschwisterkinder an Münchner Schulen (Schreiben BA 25 vom ) 12. Schreiben Referat für Bildung und Sport vom : Information zur Bekanntgabe Schulentwicklungsplanung 13. Schreiben Referat für Bildung und Sport vom : Camerloher Schule; attraktivere Gestaltung des Pausenhofes (Antrag des BA 25 Nr / B vom ) 14. Schreiben Sozialreferat vom : Weiteres Jugendzentrum in Laim bzw. weitere Angebote für die Jugendfreizeit (Antrag aus der Einwohnerversammlung des BA 25 für Kinder und Jugendliche am )

5 Schreiben Sozialreferat vom : Terminvormerkung: BA-Infoveranstaltung der Referatsleitung des Sozialreferates am um 18:00 Uhr 16. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Egetterstraße 3, Erweiterung eines Wohnhauses und rückwärtiger Neubau eines Doppelhauses; Vorbescheid 17. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Schedelstraße 10; Entscheidung zum Antrag auf Ausbau des zweiten Dachgeschosses zu zwei Wohneinheiten 18. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Schedelstraße 12; Entscheidung zum Antrag auf Ausbau des zweiten Dachgeschosses zu zwei Wohneinheiten 19. Bautenliste vom bis : 1. Erstantragsverfahren a) Byecherstr. 14 b) Landsberger Str Bautenliste vom bis : 1. Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben a) Agnes-Bernauer-Str Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren a) Landsberger Str. 293 (Vorbescheid) 21. Bautenliste vom bis : 1. Erstantragsverfahren a) Landsberger Str. 160 b) Riegerhofweg 8 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren a) Wilhelm-Riehl-Str. 11 (Vorbescheid Wilhelm-Riehl-Str / Zschokkestr. 36; Häuser 1 bis 6) 22. Bautenliste vom bis : 1. Erstantragsverfahren a) Rattenhuberstr. 13 b) Kärntner Platz c) Agnes-Bernauer-Str. 137 d) Valpichlerstr. 109 e) Elsenheimerstr Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren a) Valpichlerstr Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag

6 Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der SWM; Fernwärmeprojekt Laim Ost, 2. Bauabschnitt Zschokkestr. 26. Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag Schreiben Münchner Verkehrsgesellschaft mbh (MVG) vom : Bürgeranliegen Lärmbelästigung durch Trambahnen 29. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom : Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen (Sitzungsvorlage Nr / V 05188) 30. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom : Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - (Sitzungsvorlage Nr / V 03291) 31. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom : Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffent-lichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung (Sitzungsvorlage Nr / V 04459) 32. Beschluss des Bauausschusses vom : Radlstammstrecke ausbauen und fertigstellen (Sitzungsvorlage Nr / V 05205) 33. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : A) Studien zu energetischen Standards vorstellen B) Kostengünstig Bauen in der Großstadt - Modellprojekt der GWG (Sitzungsvorlage Nr / V 04989) 34. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Heute nicht für gestern planen 5; Intelligente bauliche Lösungen für den Schall-schutz (Sitzungsvorlage Nr / V 04973) 35. Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Be-schlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollver-sammlung des Stadtrates im Zeitraum vom bis (Sitzungsvorlage Nr / V 05466)

7 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : - Neue Förderkataloge im Wohnungsbau - Klein-Wohnungen realisieren (Sitzungsvorlage Nr / V 05662) 37. Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Wohnen in München V; Erfahrungsbericht für das Jahr 2015 (Sitzungsvorlage Nr / V 05855) 38. Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Münchner Stadtteilstudie - Fortschreibung 2015 (Sitzungsvorlage Nr / V 05569) 39. Beschluss des Kommunalausschusses vom : Straßenbenennung im 25. Stadtbezirk Laim; Ilse-Weber-Straße (Sitzungsvorlage Nr / V 05810) 40. Schreiben Münchner Verkehrsgesellschaft mbh (MVG) vom : MVG Rad; Unterlagen zur BA-Informationsveranstaltung vom Schreiben Markthallen München vom : Feste Etablierung des Bauernmarktes zum Laimer Anger; Protokoll vom Ortstermin am