Einladung zur BA- Sitzung am (Wahlperiode )

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1 Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel Landeshauptstadt München Vorsitzender Wolfgang Püschel Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München An alle Mitglieder des BA 1 Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse Bürgerinnen und Bürger Privat: Liebigstr. 10 b München Telefon: 089/ ba1.pueschel@muenchen.de Geschäftsstelle: Tal 13, München Telefon: 089/ Telefax: 089/ bag-mitte.dir@muenchen.de Einladung zur BA- Sitzung am (Wahlperiode ) München, den Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie recht herzlich zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel, am Dienstag, den um Uhr im Münchner Zimmer der Gaststätte Hofbräuhaus, Platzl 9 ein. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: A Allgemeines 1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung 2 Protokoll der letzten Sitzung 3 Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 4 Anhörungen (ohne Vorbehandlung) 5 Allgemeine Themen 5.1 Entwicklung Hackenstraße Verkehrsführung Falckenbergstraße 5.3 Mitgliederwechsel: Amtsverlust von Herrn Ramin Rachel und Nachrücken von Frau Charlotte Böhmler 5.4 Nachrücken von Frau Böhmler in den Unterausschuss Kultur, Soziales, Budget 6 Unterrichtungen (siehe Anlage)

2 Seite 2 B Planen, Bauen, Wohnen 1.1 BA: Fahrbahnverengung Corneliusstraße 1.2 NACHTRAG: Neubau Residenzpost, energetische Effizienz 3.1 Bauvorhaben Rumfordstraße Westenriederstraße Residenzstraße Sonnenstraße Damenstiftstraße Sonnenstraße Hackenstraße 7 (siehe TOP A 5.1) 3.2 Sonstige Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015 C Gastronomie und Öffentlicher Raum 1.1 Bürger: Salotto, St.-Anna-Straße Gaststätten Café am Salvatorplatz, Salvatorplatz 2: Verlegung und Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche Bar Comercial, Theatinerstraße 16: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche 2.2 Sondernutzungen 2.3 Sonstige 3.1 Veranstaltungen Infoveranstaltung DGB am am Richard-Strauß-Brunnen Infoveranstaltung BRK am am Richard-Strauß-Brunnen Infoveranstaltung ASB am am Richard-Strauß-Brunnen NACHTRAG: Kunstprojekt Shadow Play an der ehemaligen Residenzpost 3.2 Sonstige

3 Seite 3 D Verkehr und Umwelt 1.1 UA: Schaltkasten für das Praterkraftwerk München 1.2 BA: Baustelle SZ-Gelände 1.3 Bürger: Verkehrssituation Am Gries 1.4 BA: Temporäre Umwandlung von KFZ-Stellplätzen in Fahrradabstellplätze 1.5 BA: Öffnung des Radweges am östlichen Thomas-Wimmer-Ring für den Zweirichtungsverkehr 1.6 Bürger: Geschwindigkeitsüberwachung Radverkehr Residenzstraße - Marienstraße 3.1 Solartag Standortsuche 3.2 Blaue Zone Graggenauviertel; Verkehrsregelung Falckenbergstraße (TOP A 5.2) 3.3 Planfeststellung 2. S-Bahn-Stammstecke, Planfeststellungsabschnitt 1 München West (Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Bahnhof) 1. Planänderung E Kultur, Soziales, Budget 0.1 Antwortschreiben Grundschule an der Herrnstraße 1.1 Antrag des BA 2: Gestaltung der Unterführung Ludwigsbrücke mit Grafitti durch die Writers Corner München 1.2 NACHTRAG: FDP-Antrag: Aufwertung des Stadtmuseums 2.1 Budget: Langzeitbelichtungen 2.2 Budget: Verlängerung des Bewilligungszeitraums für ZAB e.v. 3.1 Kulturstrand für München: Standortvorschläge des Kreisverwaltungsreferats F Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten

4 Seite 4 G Verschiedenes / Termine 1 BA-Termine 2011: Der UA Gastronomie & Öffentlicher Raum kann nicht am stattfinden (Christi Himmelfahrt), Festlegung eines Ausweichtermins 2 Zustand der Schaukästen Unterausschuss Planen, Bauen, Wohnen Nächste Sitzung: Montag, den Unterausschuss Verkehr & Umwelt Nächste Sitzung: Dienstag, den Unterausschuss Kultur, Soziales, Budget Nächste Sitzung: Mittwoch, den Unterausschuss Gastronomie & öffentlicher Raum Nächste Sitzung: Donnerstag, den Telefonische Sprechstunde Jeden Freitag (außer in den Schulferien) von Uhr bis Uhr mit Wolfgang Püschel Tel.: Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 1 findet am Dienstag, den um Uhr im Münchner Zimmer der Gaststätte Hofbräuhaus, Platzl 9 statt. Hinweis: Ein behindertengerechter Zugang zum Sitzungssaal ist über einen Lift möglich, bedarf jedoch einer vorherigen Anmeldung im Hofbräuhaus. In diesem Fall setzen Sie sich bitte telefonisch mit der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tel , in Verbindung. Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Püschel Vorsitzender des BA 1 Altstadt-Lehel

5 Seite 5 Unterrichtungen A 6 Unterrichtungen - Allgemeines 6.1 Einladung zum Pressegespräch des Vorsitzenden am B 4 Unterrichtungen Planen, Bauen, Wohnen 4.1 Meldelisten Erstanträge 4.2 Meldelisten Änderungsverfahren 4.3 Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Freistellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten 4.4 Bekanntgabe im Planungsausschuss vom : Beschlussvollzugskontrolle 4.5 Beschluss des Planungsausschusses vom : Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 4.6 Beschluss des Planungsausschusses vom : Wohnen in München IV 4.7 Beschluss des Planungsausschusses vom : PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie 4.8 Beschluss des Planungsausschusses vom : 40. städtischer Fassadenwettbewerb 4.9 Bekanntgabe im Planungsausschuss vom : Bebauungsplan Altheimer Eck 4.10 Beschluss des Kommunalausschusses vom : Altbausanierung Blumenstraße Antwortschreiben zum Bauvorhaben Neuhauser Straße Aufnahme des Anwesens Hotterstraße 10 in die Denkmalliste 4.13 Beschluss des Planungsausschuss vom : Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 4.14 Bekanntgabe im Planungsausschuss vom zur Beschlussvollzugskontrolle 4.15 Beschluss des Planungsausschuss vom : Luxussanierung Maxvorstadt 4.16 Beschluss des Planungsausschuss vom : Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung 4.17 Beschluss des Planungsausschusses vom : Änderung des Bebauungsplans Erhaltung der Grünfläche Am Gries C 4 Unterrichtungen Gastronomie und Öffentlicher Raum 4.1 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Genehmigungen) 4.2 Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel 4.3 Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund 4.4 Unveränderte Fortführung der Gaststätte Tavernetta, Hildegardstr Beschluss des Bauausschusses vom : Erhöhung der Anzahl der Mülleimer im Innenstadtbereich 4.6 Antwortschreiben zum gewerblichen Abstellen von Fahrrädern auf öffentlichem Verkehrsgrund 4.7 Unveränderte Fortführung der Gaststätte BO 12, Seitzstr Unveränderte Fortführung der Gaststätte Sushi Sano, Josephspitalstr. 4

6 Seite 6 D 4 Unterrichtungen Verkehr und Umwelt 4.1 Beschluss des Planungsausschusses vom : Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen 4.2 Beschluss des Bauausschusses vom : Fußgängerzone, Barrierefreiheit ect. 4.3 Beschluss des Bauausschusses vom : Brücke Maximilianstraße über den Fabrikbach 4.4 Beschluss des Bauausschusses vom : Sendlinger Straße zwischen Färbergraben und Hackenstraße 4.5 Fahrbahnsanierung Corneliusstraße zwischen Blumenstraße und Müllerstraße 4.6 Ausnahmezulassung nächtlicher Bauarbeiten im Straßenraum Altheimer Eck Beschluss des Planungsausschuss vom : Bahntrassen in München langfristig sichern 4.8 Beschluss des Planungsausschuss vom : Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen 4.9 Beschluss des Planungsausschuss vom : Planfeststellung 2. S- Bahnstammstrecke 4.10 Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung vom : Planfeststellungsverfahren 2. S-Bahn-Stammstrecke, Planfeststellungsabschnitt 3 E 4 Unterrichtungen Kultur, Soziales, Budget 4.1 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom : Tageseinrichtungen, Tagespflege 4.2 Beschluss des Bauausschusses vom : 4.3 Zwischeninformation zum Projekt LISAR 4.4 Beschluss des Planungsausschuss vom : Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen