Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark

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1 Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Implerstr.9, München Vorsitzende Ingrid Notbohm Privat: Badgasteiner Str. 8 Telefon: Telefax: ingrid.notbohm@t-online.de Geschäftsstelle: Meindlstr. 14, München Telefon: Telefax: bag-sued.dir@muenchen.de Einladung: München, Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den , Uhr, im Sozialbürgerhaus Meindlstr.14 Die Bürgersprechstunde beginnt um Uhr. 01. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 02. nach 7 Absatz 3 und 4 der GeschO in die Tagesordnung aufzunehmende Anträge und Anfragen, soweit sie sich nicht aus Vorberatung, Anhörung und ergeben. 03. Genehmigung der Tagesordnung 04. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom a. Grundschule an der Gilmstraße - Verbesserung der Sicherheit am Schulzugang Baureferat stellt Stand der Planungen vor b. Gilmstraße - Fahrradstraße oder Beibehaltung der baulichen Radwege Kreisverwaltungsreferat informiert 06. Fragen an die Polizei Budget Antrag Bürgerinitiative Aktionen für Senioren/Innen Fahrt zur Walhalla am in Höhe von 952,- Antrag Feierwerk e.v Make or break am in Höhe von Antrag ASZ Westpark verschiedene Feiern und Musikveranstaltungen vom bis in Höhe von

2 Berichte Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen Haushaltsausschuss ( ) Bau und Umweltausschuss ( ) Ortstermin St. Josef ( ) Kulturausschuss ( ) Verkehrsausschuss ( )- Aufteilung Waldfriedhof Parkplatz Einhausung versus Lärmschutzwand auf dem Teilstück der A96 zwischen Westendstraße und Mittlerer Ring Ergebnisse der Bürgerbefragung Berichte der Beauftragten Internetbeauftragter Kinderbeauftragter Migrationsbeauftragter Seniorenbeauftragte Delegierter zum Mieterbeirat Delegierter aus dem Ausländerbeirat Beauftragter gegen Rechtsextremismus Bericht über KomPro B am Partnachplatz Anhörungen 07. Baumschutz 07.1 Baumfällungen a. Westendstr. 277 Fällung einer Kiefer 701 Hr. Keller b. Wessobrunner Platz 10 Fällung einer Fichte 711 Hr. Egerer c. Hochwanner Str. 7 Fällung einer Rotfichte 713 Fr. Merkel d. Zirlerstr. 13 Baumpflegemaßnahmen 716 Hr. Stahnsdorf e. Schinnagelstr. 15 Fällung einer Rotbuche 717 Hr. Sinapius f. Hirsch-Gereuth-Str. 28 Fällung einer Tanne 718 Fr. Mitkin g. Schlegelstr. 2 Fällung zweier Fichten 725 Hr. Barth h. Max-Seidl-Weg 6 Fällung einer Fichte 725 Hr. Barth 07.2 Bauvorhaben / Baumfällungen i.r. eines Bauvorhabens a. Nutzungsänderung Hinterbärenbadstr. 20 b. Bauvorhaben Farchanter Str Westparkveranstaltungen/ Veranstaltungen auf öffentlichem Grund a. Laufveranstaltung Westpark

3 b. Buddhistische Mediation Nepalpagode 3 Wochenenden c. Lach-Yoga Westpark Sonntags 2014 d. Schifffahrt-Mollsee Westpark e. Vesakh-Fest Asienensemble f. Sommerspielaktion Stadtbezirk Mai-September 09. Stadtkämmerei a. Mehrjahresinvetitionsprogramm ; Fortschreibung (vertagt aus der März-Sitzung) 10. Allgemeines 11. Baureferat a. Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum SV / V b. Kleingartenverband München e.v. unterstützen SV / V c. Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städt. Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen SV / V d. Aktion Saubere Stadt Weiterentwicklung SV / V e. Abbau der drei Sitzgruppen im Klaiser Weg SV / V f. Straßenbauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Fugger- / Martin-Behaim- und Lenaustraße SV / V Referat für Bildung und Sport a. Kindertagesstätte gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Johann-Clanze-Str Baukostenzuschuss SV / V b. Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Albert-Roßhaupter-Str Baukostenzuschuss Sv / V Direktorium a. Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LH München SV / V Referat für Umwelt und Gesundheit a. Erstellung eines Umweltverträglichkeitsgutachten für die Verkehrsknoten Garmischer Str. / Ammerseestr und Fürstenrieder Str. / Ammerseestr. SV / V Kommunalreferat a. Wiedereröffnung Seecafe SV / V Kreisverwaltungsreferat a. Gaststättenfortführung

4 17. Lokalbaukommission a. Bauvorhaben 18. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Förderung von Wohnungsbaugesellschaften zum Erhalt von günstigem Wohnraum SV / V b. Siemens-Studie German Green City Index darstellen SV / V c. vollzugskontrolle SV / V d. Untersuchungen zum Wirtschaftsverkehr in München SV / V e. Landwirtschaft auf Dächern in der Stadt SV / V f. Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken SV / V g. Urbanes Gärtnern in München SV / V Sozialreferat a. Zweckentfremdungen b. Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus EU-Ländern ( Südosteuropa) SV / V c. Zuschussnehmerdatei 2014; Förderung freier Träger Stadtjugendamt SV / V d. Zuschussnehmerdatei 2014; Förderung freier Träger Amt für Soziale Sicherung SV / V e. Zuschussnehmerdatei 2014; Förderung freier Träger Sozialreferat Zentrale SV / V f. Zuschussnehmerdatei 2014; Förderung freier Träger Amt für Wohnen und Migration SV / V Stadtwerke München a. Baumaßnahmen Schriftverkehr 21. Bürgerschreiben a. Bänke im Klaiser Weg b. Planungen für das Seecafe im Westpark - Projektierung c. Planungen für das Seecafe im Westpark Bewirtung d. Eintunnelung der Lindauer Autobahn 22. Baureferat a. Straßenbaumaßnahme Faberstr. / Am Westpark b. Wendeschleife in der Murnauer Straße Antrag Nr / B 5626 vom Kreisverwaltungsreferat a. Filmaufnahmen im Westpark -1 b. Filmaufnahmen im Westpark -2 c. Kurzparkzone Am Westpark 8

5 Verschiedenes Verabschiedung BA-Mitglieder Ingrid Notbohm Vorsitzende des Bezirksausschusses 7 Voraussichtliche Termine: :30 Uhr Bau-und Umweltausschuss :00 Uhr Haushaltsausschuss (BA-Geschäftsstelle Süd) :00Uhr Fraktionssitzung der SPD (ASZ Westpark) :00 Uhr Fraktionssitzung der CSU (BA-Geschäftsstelle Süd) :00 Uhr Info-Veranstaltung Haltestelle Andreas-Vöst-Straße BA-Sitzungstermine Bürgerversammlung Oktober 2014 in der Turnhalle der Fernpaßschule