Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark

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1 Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark Landeshauptstadt München Vorsitzender Günter Keller Landeshauptstadt München, Direktorium Meindlstr.14, München Privat: Grüntenstr. 14e, München Telefon: (089) Telefax: (089) Geschäftsstelle: Meindlstr. 14,81373 München Telefon: Telefax: Einladung: München, Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den , Uhr, im Sozialbürgerhaus Meindlstr Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 02. nach 7 Absatz 3 und 4 der GeschO in die Tagesordnung aufzunehmende Anträge und Anfragen, soweit sie sich nicht aus Vorberatung, Anhörung und ergeben. 03. Genehmigung der Tagesordnung 04. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Fragen an die Polizei Entscheidung gemäß Vollmacht Oberbürgermeister vom auf Genehmigung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund in der Garmischer Str. 35 Budget Antrag Feierwerk e.v. - Dschungelpalast; Kinderkulturfestival "Dschungel 2015" vom in Höhe von Anträge Sanierung und Einbahnregelung Höllentalstraße Krähenresistente Mülleimer am Klaiserweg

2 SPD CSU CSU Förderung des Radverkehrs in Sendling-Westpark Beschilderung des S-Bahnhofes Heimeranplatz unter der S-Bahnbahnbrücke / Garmischer Straße Haltverbot Adi-Maislinger-Straße Beschaffung elektronischer Displaytafeln Berichte Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen Verkehrsausschuss ( ) Parks und Grünanlagen Berichte der Beauftragten Internetbeauftragter Kinderbeauftragte Jugendbeauftragte Migrationsbeauftragter Seniorenbeauftragter Delegierter aus dem Ausländerbeirat Beauftragte gegen Rechtsextremismus Gleichstellungsbeauftragte Behindertenbeauftragte Mieterbeirat Bericht des Vorsitzenden über langfristige Projekte Anhörungen 06. Baumschutz 06.1 Baumfällungen a. Innerkoflerstr. Fällung dreier Bäume 715 Hr. Schmidt 06.2 Bauvorhaben / Baumfällungen i.r. eines Bauvorhabens a. Bauvorhaben Alpseestr.9; Neubau eines Doppelhauses 07. Westparkveranstaltungen a. Zirkus Berlin Westpark Direktorium a. Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse; Änderung der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen 09. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. entwurf Verbesserung der Parkplatzsituation an der Bezirkssportanlage Sendling-Westpark und am AUDI-Dome

3 10. Allgemeines a. Amtsblatt Nr. 20 Juli Kommunalreferat a. Wegebenennung in Grünanlagen Antrag Nr / B 5503 des BA 7 vom Kultureferat a. Stadtteilwoche im 7. Stadtbezirk Antrag Nr / b 1414 VOM Kreisverwaltungsreferat a. Feierwerk Gaststätte Rosengarten am Lokalbaukommission a. Baulisten 15. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Bauvorhaben Ludwigshafener Str.; Neubau eines Bürogebäudes mit stadtteilkultureller Einrichtung und einem Haus für Kinder b. Koordination und Service im Radverkehr SV Nr / V 3026 c. Wohnen in München VI -Zeitplan und Themenvorschau SV / V 3161 d. Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen SV Nr / V 3604 e. Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; SV Nr / V 3603 f. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a Boschetsrieder Straße (südlich), Drygalski-Allee (östlich), Kistlerhofstraße (nördlich), Machtlfinger Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 918b) - Billigungsbeschluss - SV Nr / V Referat für Arbeit und Wirtschaft a. Leistungsprogramm MVG Sozialreferat a. Zweckentfremdungen b. Information über geplanten Standort für eine Flüchtlingsunterkunft c. Unterbringung von Flüchtlinge im Rahmen des Überbrückungsprogrammes SV / V 3725 Schriftverkehr 18. Bürgerschreiben a. Bauvorhaben Neubau einer Wohnanlage mit Kita und TG in der Konrad-Celtis-Str. b. Erste Ergebnispräsentation zum Forschungsprojekt Messestadt Riem c. Parkkonzept für gewerbliche Fahrzeuge und Anhänger d. Tempo30 in der Konrad-Celtis-Straße e. Grillen im Südpark

4 f. Stellungnahme des BA 19 zum Bürgerhaushalt g. Tempo30 in der Johann-Clanze-Straße h. Lärm im Westpark 19. Baureferat a. Barrierfreier Zugang zur U- und S-Bahnstation Heimeranplatz über den Josef-Rank-Weg b. Aufwertung des Südparkes / Sendlinger Wald Antrag Nr / B 1285 vom c. Fahrbahnsanierung Treffauerstr. d. Dokumentation Bürgerdialog Luise-Kiesselbach-Platz 20. Direktorium a. Wiesn-Termin 2015 b. ]18jetzt[ Fest junger Erwachsener im Rathaus am c. Verwendungsnachweis Musikprojektwoche d. Verwendungsnachweis Make or Break e. Verwendungsnachweis Freizeitmaßnahme Caritas 21. Kommunalreferat a. Nutzung der Schotterfläche an der Hansastraße neben dem Feierwerkgelände Antrag Nr / B 1412 vom Kreisverwaltungsreferat a. Abbiegesituation Albert-Roßhaupter-Str. stadtauswärts zu den Einkaufsmärkten b. Verkehrsrechtliche Anordnung; Haltverbot Höfat- / Kienbergstraße c. Verkehrsrechtliche Anordnung; Haltverbot Planseestraße d. Verkehrsrechtliche Anordnung; Haltverbot Alpseestraße e. Baustelleneinrichtung Säulingstr. 28 f. Aufhebung der Sperrung für den Durchgangskraftverkehr in der Konrad-Celtis-Str. 23. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Errichtung einer Lärmschutzwand entlang der BAB A 96 Antrag Nr / B 1286 vom Referat für Bildung und Sport a. Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich 25. Weiterer Schriftverkehr a. Fahrradabstellplätze in der Ehrwalder Straße am U-Bahnhof Westpark b. Urteil zu Ensembleschutz Verschiedenes Günter Keller Vorsitzender des Bezirksausschusses 7

5 Voraussichtliche Termine: :00 Uhr Verkehrsausschuss Uhr Fraktionssitzung :00 Uhr Fraktionssitzung der SPD (BA-Geschäftsstelle Süd) :00 Uhr Fraktionssitzung der CSU (BA-Geschäftsstelle Süd) BA-Sitzungstermine Bürgerversammlung November 2015 in der Turnhalle der Fernpaßschule