Einladung. zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten

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1 Bezirksausschuss des 17. Stadtbezirkes Obergiesing - Fasangarten Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An alle Bezirksausschussmitglieder und Gäste Vorsitzende Carmen Dullinger-Oßwald Privat: Telefon: c.duo@gmx.de Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: Telefax: bag-ost.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten Dienstag, , 19:30 Uhr Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle" Giesinger Bahnhofpl. 1, München Das Sitzungslokal ist behindertengerecht und barrierefrei zugänglich. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: 1. Allgemeines 1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokoll/e 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Bürgerschreiben/-anträge Temporäre "Sommer-Fußgängerzone" am Alpen-/Edelweißplatz; Bürgerschreiben vom als Reaktion auf die Info-Veranstaltung vom Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate Fragen an die Polizei

2 Seite Bericht der Vorsitzenden 2.4 Bericht aus dem Stadtrat 2.5 Sonstiges 3. Berichte der Beauftragten 3.1 Integration 3.2 Flüchtlinge 3.3 Inklusion 3.4 Genderfragen 3.5 Kinder und Jugend 3.6 Seniorinnen und Senioren 3.7 Mieterbeirat 3.8 gegen Rechtsextremismus 3.9 Baumschutz Einzelfälle Bantingstr. 1, 2 Ahorn, 2 Birken Fischbachauer Straße 6, 1 Holunder Baumbestandspläne 4. Anträge/Anfragen 4.1 Vertrauen schaffen durch Transparenz bei der Vergabe von Kinderbetreuungsplätzen! Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen (vertagt vom FF: UA FSA) 4.2 Installation bereits genehmigter Radlständer; Antrag der SPD-Fraktion (FF: UA Verkehr) 4.3 Rote Karte für Rennstrecken Tempo 30 in der Deisenhofener Straße; Antrag der SPD-Fraktion (FF: UA Verkehr) 4.4 Rote Karte für Rennstrecken Tempo 30 in der Perlacher Straße; Antrag der SPD-Fraktion (FF: UA Verkehr) 4.5 Mehr Raum für Menschen Aufwertung des öffentlichen Raumes am Alpen- und Edelweißplatz; Antrag der SPD-Fraktion (alle UA) 4.6 Wiedervereinigung von Alpenplatz und Edelweißplatz im Rahmen einer temporären "Sommerstraße" bzw. eines verkehrsberuhigten Bereiches; Antrag der SPD-Fraktion (alle UA) 4.7 Zebrastreifen von AGFA-Siedlung zum Weißensee-Park; Antrag der SPD-Fraktion (FF: UA Verkehr) 4.8 Transparenz und klare Kriterien für das Stadtbezirksbudget; Antrag der SPD-Fraktion 4.9 Werden bestehende Verbote durchgesetzt? (Lkw-Durchfahrtverbot Mittlerer Ring); Anfrage der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen (FF: UA Verkehr) 4.10 Beteiligung des Bezirksausschusses 17 an der Machbarkeitsstudie für den Ausbau des städtischen Stadions an der Grünwalder Straße; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen (alle UA)

3 Seite 3 5. Budget 5.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 5.2 Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen 5.3 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 5.4 Sonstiges Jahresfeier der Hauswirtschafts- und Betreuungsbörse Giesing-Harlaching mit einem Marktplatz der Informationen für Seniorinnen und Senioren - Kurzbericht der AWO Informationsveranstaltung für Seniorinnen und Senioren in Giesing-Harlaching zu Unterstützungsangeboten - Kurzbericht der AWO Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget für: KulturVerstrickungen; Antrag vom beim BA 17; Kultivierung des Areals am Giesinger Grünspitz - Abrechnung - 6. Unterausschüsse 6.1 UA Bau/Planung/Wohnen Bericht cuatro-c Tanzstudio, Untere Grasstraße 9; Bürgeranliegen ( ) vom (vertagt vom und )) Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Traunsteiner Str. 19, Neubau 2er Anbauten mit Wohnungen für Menschen mit Behinderung und für Mitarbeiter sowie einer Tiefgarage an ein Bestandsgebäude Alpenstraße 15, Neubau zweier Wohngebäude (VGB + RGB) mit jeweils erdgeschossiger Büronutzung und Tiefgarage Vorbescheid (vertagt vom ) Alpenstraße 17, Neubau eines Wohngebäudes (RGB) mit Tiefgarage sowie Sanierung, Umbau und Erweiterung des Vordergebäudes Vorbescheid (vertagt vom ) Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk im Zeitraum vom bis Stellungnahme zum Verfahren "Straßenbahn München - Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße; Antrag auf Beseitigung von Teilanlagen und Bodensanierung Tektur"; Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Anträge Sonstiges

4 Seite UA Familie/Soziales/Ausbildung Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Beschlussvorlage "Schulbauoffensive "(geplante Behandlung im Stadtrat am ); Stellungnahme der Bezirksausschüsse; Anhörung durch das Referat für Bildung und Sport vom Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Walchenseeplatz (Westseite), Sommertreff des Mütter für Mütter e.v. mit Spielmobil vom ; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Anträge Sonstiges 6.3 UA Verkehr Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Veränderung der Fahrbahnmarkierung in der Tegernseer (Land-)Str. BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Sitzungsvorlage des Kreisverwaltungsreferates (KVR) Nr / V Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Einrichtung eines Zebrastreifens vom Spielband des ehem. Agfa-Geländes zum Weißenseepark im Bereich des Fahrbahnteilers; Empfehlung Nr /E der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom Schreiben des Oberbürgermeisters Durchsetzung von Tempo 30 in der Herzogstandstraße; Empfehlung Nr /E der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom Schreiben des Oberbürgermeisters -

5 Seite Rote Karte für Rennstrecken - Deisenhofener Straße einspurig gestalten BA-Antrag Nr / B 05264; Antwortschreiben des Baureferates Tieferlegung des Gleisbetts am Giesinger Bahnhof; BA-Antrag Nr / B 05408; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft Geschwindkeitsbeschränkung vor der Balanschule verdeutlichen BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom Beschluss des Bezirksausschusses 16 vom Sitzungsvorlage Nr / V Ausfertigung des Beschlusses Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die DB AG Sitzungsvorlage Nr / V Mobilitätsplan für München Modellstadt München 2030 Sitzungsvorlage Nr / V Deisenhofener Straße/Rotwandstraße, Einrichtung eines absoluten Haltverbots; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR St.-Quirin-Straße 13, Entfernung des Zeitzusatzes an vorhandenem Haltverbot und Einrichtung eines neuen Haltverbotes; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR Anträge Sonstiges 6.4 UA Umwelt und Gesundheit Bericht Plastikproblematik - Veranstaltungen an Grundschulen; Antrag des BA 11 Milbertshofen - Am Hart - vom mit der Bitte um Unterstützung (vertagt vom ) Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Grünflächenanteil und Baumbestand erhalten Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten am Grünflächenanteil und Baumbestand erhöhen Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten am Sitzungsvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Nr / V Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Privatpersonen beim Erwerb von Pedelecs fördern! BA-Antrag Nr / B 05270; Antwortschreiben des Baureferates Grünfläche an der Weißenseestraße und am Katzenbuckel, 3. Bauabschnitt Ankündigung Baumfällungen durch das Baureferat

6 Seite Anträge Sonstiges 6.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget BA-Antrag Nr / B 05426; Antwortschreiben des Direktoriums Anträge Sonstiges 6.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Musikdarbietungen "Solo Italia", Bergstr. 5; Antrag auf unveränderte Fortführung Schank- und Speisewirtschaft "Kastaniengarten", Martin-Luther-Str. 11 Antrag auf unveränderte Fortführung Anträge Sonstiges

7 Seite 7 7. Sonstige Fälle 7.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 7.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen 7.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Stadtbezirksbudget; Informationsflyer und Änderung der Formulierung zum Stand des Stadtbezirksbudgets auf Sitzungsvorlagen; Schreiben des Direktoriums vom (alle UA) 8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes 8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse UA Bau/Planung/Wohnen UA Familie/Soziales/Ausbildung UA Verkehr UA Umwelt und Gesundheit UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport UA lokale Wirtschaft und Arbeit 8.2 Ankündigungen 8.3 Verschiedenes 9. Nichtöffentlicher Teil siehe gesonderte Einladung Mit freundlichen Grüßen gez. Carmen Dullinger-Oßwald Vorsitzende des BA 17 Obergiesing-Fasangarten