Einladung und Tagesordnung

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1 Bezirksausschuss des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim Landeshauptstadt München Vorsitzender Robert Kulzer Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München Privat: Annabrunner Str München Telefon: Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: Telefax: bag-ost.dir@muenchen.de München, den Einladung und Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirks - Berg am Laim - am Dienstag, den , um Uhr, in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, München 1. Allgemeines 1.1. Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung 1.2. Protokolle 1.3. Ausläufe 1.4. Bürgerfragen 1.5. Berichte aus den Unterausschüssen 1.6. Berichte der Beauftragten

2 2. Entscheidungsfälle 1. (E) Glasfaseranschlüsse für ganz München Schnelles Internet für alle Münchner Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am Glasfaseranschlüsse für ganz München - Schnelles Internet für alle Münchner BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom Sitzungsvorlage Nr / V Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge 3.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt 1. Ausweisung eines Modellquartiers für Elektromobilität im Westen Berg am Laims Antrag der CSU-Fraktion 2. Errichtung von Metallpollern für Slacklines im Michaelianger Antrag der CSU-Fraktion 3. Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xxxx Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) Neumarkter Straße (nördlich) Leuchtenbergring (beidseits9 Dingolfinger Straße (östlich) (Änderung des BebPl. Nr. 1175, Neumarkter Straße 1-17, Bundesmonopolverwaltung) - Aufstellungsbeschluss - 4. Atelierstr. 18, "kunst-werk-küche" - Cateringküche, Deli-Bistro und Eventküche, Ausbau einer Mieteinheit (Gewerbe/Handel), Nutzungsänderung Werk 3, Bauteil B, EG + 1. OG 3.2. Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe 1. Bücherschrank im Stadtteilzentrum Antrag der CSU-Fraktion 2. Fußballturnier um den Pertisaupokal, am , von Uhr bis Uhr, in der Grünfläche zwischen Westerhamer Straße und Achentalstraße Veranstalter: Wohnforum GmbH 3. Sommerfest der Kita Ali Baba e.v., am , von Uhr bis Uhr, im Behrpark (östl. Teil) 4. Kinderfest des BA 14 Berg am Laim, am , von Uhr bis Uhr, in der Grünanlage an der St.-Veit-Straße

3 5. Ramadanfest, am und , von Uhr bis Uhr, am Piusplatz 6. Fest für Demokratie - eine Veranstaltung zur Förderung bürgerschaftlichem Engagements, am , von Uhr bis Uhr, am Grünen Markt (Baumkirchner Straße Berg am Laim) 7. Siedlungssommerfest mit Kinderprogramm, am , von Uhr bis Uhr, in der Grünanlage an der Bad-Kreuther-Straße 8. "Serenade im Behrpark", in der Grünanlage Behrpark, am von Uhr Uhr 9. " Offenes Singen im Behrpark - Rosengarten", in der Grünanlage im Behrpark - Rosengarten, am von Uhr Uhr 10. Sommerfest des SOS-Kinderdorf München, SOS-Beratungs- und Familienzentrum, am im Wendebereich in der St.-Michael-Straße 11. Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Beteiligung der Bezirksausschüsse 12. MVG Leistungsprogramm Antrag auf Einrichtung eines grünen Pfeiles an der Kreuzung Josephsburg-/St.- Veit-Straße, Anhörung durch das KVR 14. Standortvorschlag für die MVG Rad Station Josephsburg Anhörung durch die MVG 15. ÖPNV-Angebot im Stadtbezirk zukunftssicher ausbauen! Antrag der UA Planung und Verkehr 3.3. Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport 1. Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers 2017/ Schulbauprogramm Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Personal- und Verwaltungsausschusses, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am Bereich Soziales und Integration -/-

4 3.5. Bereich Budget / Organisation 1. (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.v. Serenade im Behrpark am Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Internationales Fußballturnier" Internationales Fußballturnier am 24./ Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Maikäfertreff, Mags e.v. Sommerfest am Sitzungsvorlage Nr / V Anhörung/Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der Landeshauptstadt München, Antrag Nr /B des BA 18 Untergiesing-Harlaching - Anhörung der Bezirksausschüsse - 5. Kampagne "Wählen gehen für Demokratie und Menschenrechte" Schreiben des Oberbürgermeister Dieter Reiter 6. Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM BA-Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom Baumschutz 1. Michaeliburgstr. 23/RGB 2. Randorferstr Blombergstr Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 4.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt 1. Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom... bis (U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung Aenderungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom Sitzungsvorlage Nr / V 08537

5 3. (U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Aenderungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Sitzungsvorlage Nr / V (U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Sitzungsvorlage Nr / V (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom Sitzungsvorlage Nr / V Hinweis/Ergänzung zur Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Querungshilfe Bad-Kreuther-Straße - Termin - BA-Antrag Nr / B (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und

6 im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG Sitzungsvorlage Nr / V Zweckentfremdungen von Wohnraum im 14. Stadtbezirk - Unterrichtung des BA Baumaßnahmen der SWM GmbH hier: Fehwiesenstraße 11. Notstand am S-Bahnhof Leuchtenbergring, Sicherheitsrisiko durch eindringendes Regenwasser, Antrag Nr der Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung im Stadtrat 12. (U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 Sitzungsvorlage Nr / V Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe 1. Abendgebet mit Verkündigung des Evangeliums (Vesper), religiöse Veranstaltung der Katholischen Pfarrei Christus Erlöser, Kirchenzentrum St. Philipp Neri am , , , und jeweils von Uhr Uhr in der städtischen Grünanlage "Michaelianger" an der Echardinger Straße - Genehmigungsbescheid - 2. Gustav-Schwab-Straße: Beschilderung und Kontrolle der Einbahnstraßenregelung sowie Einfahrverbot für LKW BA-Antrag Nr / B Kreuzung St.-Veit-Straße/Waldstraße, Unterschriftensammlung des Elternbeirates des Michaeli-Gymnasiums für einen Zebrastreifen oder eine Drückampel 4. Radfahren im Behrpark erlauben BA-Antrag Nr / B Wie sieht das Verkehrskonzept für die Hermann-Weinhauser-Straße und Umgebung aus? BA-Antrag Nr / Q Errichtung einer Bushaltestelle in der St.-Michael-Straße BA-Antrag Nr / B 03448

7 7. Diskothek "Willenlos", Grafinger Str. 6 Antrag auf unveränderte Fortführung 8. Einzelhandelsgeschäft "Primamarkt" - Mitteilung der Bezirksinspektion Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport 1. Information der Bezirksausschüsse Neue Bädereintrittspreise 4.4. Bereich Soziales und Integration 4.5. Bereich Budget / Organisation 1. Gedenkveranstaltung "Heimanlage für Juden" Verwendungsnachweis - 2. "Erzählzeit" - Verwendungsnachweis - 3. (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse für Befreiungen von derstellplatzsatzung BA-Antrag Nr / B des 15. Stadtbezirkes Trudering vom Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen BA-Antrag Nr / B des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom BürgerInnen-Information und Beteiligung stärken-internetseiten des Bezirksausschusses der Internet-Gegenwart anpassen - Arbeit des Internetbeauftragten oder der Beauftragten entsprechend honorieren BA-Antrag Nr / B des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom BA-Satzung: Anforderung von Stellungnahmen der Unteren Denkmalschutzbehörde BA-Antrag Nr / B des 01. Stadtbezirkes Altstadt vom Anhörungsrecht für Planungen im Bereich Wohnen für Alle BA-Antrag Nr / B des 15. Stadtbezirkes Trudering vom Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien BA-Antrag Nr / B des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Vorkaufsrechtsprüfungsverfahren in Erhaltungssatzungsgebieten BA-Antrag Nr / B des 06. Stadtbezirkes Sendling vom

8 Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten BA-Antrag Nr / B des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt vom Sitzungsvorlage Nr / V Weitergabe von Informationen an die Presse durch die BA-Geschäftsstellen - Information der Bezirksausschüsse - 5. Die Initiative für Demokratie, Freiheit und Europa stellt sich vor! 6. Münchner Tafel Berg am Laim - Dankschreiben Baumschutz 1. Antragspaket Baumschutz in München verbessern - Zwischennachricht - BA-Antrag Nr / B Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 5.1. Termine der UA - Sitzungen Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport Unterausschuss Soziales / Integration Unterausschuss Budget / Organisation 5.2. Ankündigungen 5.3. Sonstiges/Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen Robert Kulzer Vorsitzender des BA 14 Berg am Laim