Einladung und Tagesordnung

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1 Bezirksausschuss des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim Landeshauptstadt München Vorsitzender Robert Kulzer Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München Privat: Annabrunner Str München Telefon: Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: Telefax: bag-ost.dir@muenchen.de München, den Einladung und Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirks - Berg am Laim - am Dienstag, den , um Uhr, in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, München 1. Allgemeines 1.1. Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung 1.2. Protokolle 1.3. Ausläufe 1.4. Bürgerfragen 1.5. Berichte aus den Unterausschüssen 1.6. Berichte der Beauftragten

2 2. Entscheidungsfälle 1. (E) Leinenpflicht im Maikäferpark - Höhenstadter Straße / Kainzenbadstraße B Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am Leinenpflicht im Maikäferpark-Höhenstadter Str./Kainzenbad Str. BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom Sitzungsvorlage Nr / V (E) MVV-Haltestelle S-Bahnhof Berg am Laim Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am R MVV-Haltestelle S-Bahnhof Berg am Laim BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom Sitzungsvorlage Nr / V Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge 3.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt 1. St.-Veit-Str. 6-8, Nachverdichtung Wohnturm (30 WE) und TG-Umbau - VORBESCHEID 2. Baumkirchner Str. 15, Abbruch Rückgebäude und Neubau Garage mit Freiflächengestaltung 3. Friedenstr. 24, Abbruch eines Geschäftshauses/Neubau eines Wohnhauses - VORBESCHEID 4. Friedenstr. 22 b, Nutzungsänderung Büros und Werkstatt zu Kindergarten 5. Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, Werksviertel 3.2. Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe 1. Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Jella-Lepmann-Straße 2. Gustav-Schwab-Straße: Beschilderung und Kontrolle der Einbahnstraßenregelung sowie Einfahrverbot für LKW BA-Initiative Nr / I B 3. Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellsatzung)

3 3.3. Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport 3.4. Bereich Soziales und Integration 3.5. Bereich Budget / Organisation 1. (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "LAP Kunsthybride" Projekt "Ultramarin & Krokydolith" vom Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse SchauHin e.v. Projekt BUNT & STARK vom bis Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Mag's & MORE e.v. Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung Beschaffung eines Beamers mit Zubehör Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.v. Chor- und Orchesterkonzert am Sitzungsvorlage Nr / V Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüsse mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in eine Entscheidungsrecht BA-Antrag Nr /B des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom Anhörung - 6. Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht BA-Antrag Nr /B des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom Anhörung -

4 7. Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1. Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: "Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat" in ein Entscheidungsrecht BA-Antrag Nr /B des BA 16 vom Anhörung Baumschutz 1. Baumkirchner Str St.-Veit-Str Tomannweg Silberkopfstr Kreillerstr Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 4.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt 1. Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk 2. Zweckentfremdungen im 14. Stadtbezirk 3. Strukturkonzept Neumarkter Straße, BA-Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom Zwischennachricht - 4. Baumkirchner Str. 1, Fl.Nr. 103/0, Aufnahme der Gartenfläche vom "Mahlerhaus" in die Denkmalliste der Landeshauptstadt München, BA-Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom Neu- und Umplanung des Geländes der "Griechischen Schule" an der Hachinger- Bach-Straße, BA-Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom Bürgerbeteiligung und -information ernst nehmen; Busbahnhof Michaelibad BA-Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom

5 7. Friedenstr. 10, Fl.Nr /10, Gesamtkonzept - Rettungswege Anfrage des BA 14 Berg am Laim vom Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Widmung der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr Ausfertigung des Beschlusses des BA 14 vom U-Bahn Werksviertel, Bürgerschreiben 10. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) Sitzungsvorlage Nr /V Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom Vollzug der Erhaltungssatzungen Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Sitzungsvorlage Nr /V Bürgerbeteiligung stärken! Sitzungsvorlage Nr /V Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau Sitzungsvorlage Nr /V Ergebnisse der Studie WAM Wohnen Arbeiten Mobilität Sitzungsvorlage Nr /V Straßenabschnitt Höhe Berg-am-Laim-Str Rad- und Fußwegquerung an der Berg-am-Laim-Straße in Höhe Kaufland/Josephsburgstraße 17. Sichere Fußgängerüberquerung bei der Schüleinstraße schaffen, BA-Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom

6 18. Befestigung des "wilden Weges" von der Straßenbahnhaltestelle St.-Veit-Straße zum Michaeligymnasium 19. Baumaßnahmen der SWM GmbH 2. Halbjahr Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Str. 41 Sitzungsvorlage Nr /V Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau (Ziffern 1 und 2) Sitzungsvorlage Nr /V Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke Sitzungsvorlage Nr /V Nach Vorbild der "Perspektive Freimann" Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürgerbeteiligung entwickeln Sitzungsvorlage Nr /V PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Sitzungsvorlage Nr /V Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2016; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen Sitzungsvorlage Nr /V Gesamtfortschreibung des Regionalplans Sitzungsvorlage Nr /V Abfall in Grünanlagen + Behrpark 28. Asiatischer Laubbockholzkäfer (ALB) Sitzungsvorlage Nr /V Verschmutzung der Fahrbahn und Staubbelastung durch die Baustelle an der Grundschule Berg-am-Laim-Straße

7 30. Beleuchtung Behrpark, BA-Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom Aufwertung des Behrparks BA-Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom Grünanlagen gemeinsam gestalten; BA-Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom Verstärkte Kontrollen der Einhaltung der Hundeverordnung auf den Grünflächen zwischen St.-Veit-Straße und Else-Rosenfeld-Straße 34. Aufstellung von Abfalleimern Grüner Markt 35. Grünanlage Erdinger Anger 36. Beleuchtung der Parkwege innerhalb der Maikäfersiedlung 4.2. Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe 1. Vermehrte Geschwindigkeitskontrollen in der Josephsburgstraße 30-iger Zone Ausfertigung des Beschlusses des BA 14 Berg am Laim vom Einbahnregelung Zamdorfer Straße - Information - 3. Verstärkte Kontrollen und Entfernung der "Dauerparker" bei den Fahrradabstellplätzen an den U-Bahn-Stationen Kreillerstraße und Josephsburgstraße, BA-Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom Absolutes Halteverbot in der Halfinger Straße, BA-Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom

8 5. Weitere Fahrradabstellplätze an der U-Bahnstation Kreillerstraße schaffen; BA-Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom Aufhebung eines behindertenbezogenen Parkplatzes im Bereich Josef-Ritz-Weg Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in der Kreillerstr. 62 a 8. unveränderte Fortführung von Gewerbe 9. Konzept für Spielplatzversorgung im Südosten Berg am Laim, BA-Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom Spielflächenversorgungsplan Fortschreibung 2015 Sitzungsvorlage Nr /V Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport 1. Schnittstellen Campus Ost/Soziale Stadt Fehwiesenstraße 2. Situation der Grundschule an der Berg am Laim Straße 3. Haus für Kinder Seebrucker Straße/Inzeller Weg, BA-Antrag Nr /B des BA 14 Berg am Laim vom Holzpavillons der Stadt München Typ 1-3 Sanierungsmaßnahmen im Innen- und Außenbereich in den Sommerferien Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen Sitzungsvorlage Nr /V Bereich Soziales und Integration 1. Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff) Sitzungsvorlage Nr /V 04822

9 4.5. Bereich Budget / Organisation 1. Kurzbericht über das Sommerfest in der Maikäfersiedlung 2. Verwendungsnachweis der Maifeier des Maibaumverein Berg am Laim e.v. 3. Verwendungsnachweis Kinderprogramm Sommerfest Maikäfersiedlung von Mags & More 4. Verwendungsnachweis Serenade im Behrpark des Bürgerkreis Berg am Laim e.v. 5. Verwendungsnachweis Interkulturelle Kirchentage der evang. Offenbarungskirche 6. Verwendungsnachweis Berg am Laimer Sommerkonzert des Palestrina Ensemble München und Dankschreiben 7. Dankschreiben der Inneren Mission München für Zuschuss aus BA-Budget und Kurzbericht sowie Verwendungsnachweis 8. Zuwendungsbescheid für das Projekt "Streitschlichter" 9. Zuwendungsbescheid für das Projekt "WIR Werkstatt" 10. Zuwendungsbescheid für die Herbstausstellung des Bürgerkreis Berg am Laim e.v. 11. Zuwendungsbescheid für das Soziokulturelle Art-Happening "Freiheit universell" 12. Einhaltung der Bearbeitungsfrist bei Anträgen der Bezirksausschüsse 13. Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr /V Baumschutz 1. Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen 2. Fehwiesenstr Fällgenehmigung 3. Bubacher Str. 10, Bescheid 4. Heinrich-Wieland-Str. 31, Fällgenehmigung

10 5. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 5.1. Termine der UA - Sitzungen Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport Unterausschuss Soziales / Integration Unterausschuss Budget / Organisation 5.2. Ankündigungen 5.3. Sonstiges/Verschiedenes 1. Termine 2017 Bürgerversammlung oder Vollgremium Vorstellung der Kooperationsplattform Alfresco durch das Direktorium Mit freundlichen Grüßen Robert Kulzer Vorsitzender des BA 14 Berg am Laim