2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 1. Parken und Verkehr in der Ehrenbreitsteiner Straße Bürger

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1 Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzender Wolfgang Kuhn Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München Privat: Haldenbergerstr. 3, München Telefon: 0151/ EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM NOVEMBER 2018 Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: bag-nord.dir@muenchen.de München, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren! Hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses 10 ein. Die Sitzung findet statt am 12. November 2018 um Uhr in der Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, München. Vorläufige Tagesordnung: 1. Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 1. Parken und Verkehr in der Ehrenbreitsteiner Straße Bürger 2. Anwohnerparken bzw. Parkverbot für LKWs und Wohnwägen in der Hugo-Troendle-Straße Bürger 3. Zusätzliche Fahrradständer vor dem Gebäude der "Meile Moosach" Bürger 4. Bürger 3. Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur 3.2 UA Verkehr 3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft 3.4 Sonstige Berichte

2 Seite 2 4. Anträge 4.1 Anträge der SPD 1. Wahllokale künftig wieder in die Schule an der Dieselstraße verlegen BA Anträge der CSU 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP 1. Anzahl der Wahllokale bei den kommenden Wahlen erhöhen BA Anträge der FDP 4.5 sonstige Anträge 5. Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen] 1. Budget der Bezirksausschüsse Moosacher Faschingsclub München e.v. Anschaffung von Kostümen für den Fasching Entscheidung gem. OB-Vollmacht: Projektplanung Allacher Straße zwischen Amboss- und Moosstraße 3. Entscheidung gem. OB-Vollmacht: Sondernutzungserlaubnis Aufstellung eines neuen Zeitungsentnahmegerätes auf öffentlichem Grund Lauinger Str. 19 DIR 6. Anhörungen 1. Spielen in der Stadt e.v.: Planung der SommerSpielAktion Baumfällungen (Baumschutz): 1. Hannoverstr Naumburger Str Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Leipziger Straße 4. Verkauf einer städtischen Immobilie: Hanauer Straße KOMR 7. Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung 1. Kultur- und Bürgerhaus Moosach, Pelkovenschlössl, zum WLAN-Hotspot ausbauen [BA-Antrag Nr / B 05122; fehlender Verwaltungsauftrag, aber interne Vormerkung für Planungen zum Ausbau von M-WLAN im Stadtgebiet ] RIT

3 Seite 3 2. Aufstellen von Fahrradständern nähe Trambahnhaltestelle "Hugo-Troendle- Straße", (Linie 20) [BA-Antrag Nr / B 05124; auf dem Gehweg am Rand zur Grünfläche werden 7 Fahrradständer in Schrägaufstellung errichtet.] 3. Funktionalität des Brunnens "Ultramarin" am Moosacher Stachus [Verschmutzung des Brunnens war Ursache der technischen Probleme; Einzelanfertigung eines defekten Filters war notwendig]. 4. Sitzgelegenheiten und Fahrradständer an der Bushaltestelle Westfriedhof [Zwischennachricht MVG: Konsens mit Baureferat notwendig, da Fahrradständer zugunsten neuer Sitzbänke verlegt werden müssen.] 5. Situierung der geplanten Kita im Neubauprojekt der GWG Gubestr [zu BV-Empfehlung Nr /E 01760; Neuplatzierung hätte Verzögerung der Gesamtbaumaßnahme zur Folge; jedoch können noch weitere Räumlichkeiten für Bewohneraktivitäten im östlichen Teil des Quartiers angedacht werden.] MVG 8. Unterrichtungen 1. Meldelisten Bauvorhaben 2. Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen RGU 3. Erinnerungsverfahren ( 6.1 AufgrO): 1. Gehbahn Baldurstraße vor Friedhof 2. Sanierung Radweg Saarlouiser Str. 37 bis Verkehrsrechtliche Anordnungen nach 45 StVO: 1. Ohlauer Straße: Einrichtung STOP 2. Pfeilschifterstraße: Errichtung eines absoluten Haltverbots 3. Höhenbeschränkung des Sapporobogens unter der Unterführung Landshuter Allee 5. Neubau einer Lichtsignalanlage: Knotenpunkt Goerg-Brauchle-Ring / Busbetriebshof 6. Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dachund Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien - (Sitzungsvorlage Nr / V 11236) 7. Straßenzustandsentwicklung und Finanzmittelausstattung im Straßenunterhalt (Sitzungsvorlage Nr / V 09512) 8. Trinkwasserbrunnen (Sitzungsvorlage Nr / V 12133) 9. Evaluation des intensivierten Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen (Sitzungsvorlage Nr / V 10857)

4 Seite Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach Alma-Siedhoff-Buscher-Weg (Sitzungsvorlage Nr / V 12863) 11. Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung + Hinweis /Ergänzung vom ) (Sitzungsvorlage Nr / V 12592) 12. Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Riesstraße 13. Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Leipziger Straße 14. Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Kauf eines Flurstückes KOMR SOZR KOMR 15. WEB - alle Anträge vom bis Anmerkung: Die unter Punkt 7. und 8. aufgeführten Themen werden nur auf Nachfrage besprochen. Mit freundlichen Grüßen Gez. Wolfgang Kuhn Vorsitzender Vorankündigung: Sitzungstermine des Bezirksausschusses im Jahr 2018 und 2019 Sitzungstermine Sitzungsort Sitzungsbeginn Kultur- und Bürgerhaus Pelkovenschlössl, St. Martinspl Uhr Gaststätte Alter Wirt Moosach, Dachauer Str Uhr Gaststätte Alter Wirt Moosach, Dachauer Str Uhr Gaststätte Alter Wirt Moosach, Dachauer Str Uhr Gaststätte Alter Wirt Moosach, Dachauer Str Uhr Gaststätte Alter Wirt Moosach, Dachauer Str Uhr Gaststätte Alter Wirt Moosach, Dachauer Str Uhr Gaststätte Alter Wirt Moosach, Dachauer Str Uhr Gaststätte Alter Wirt Moosach, Dachauer Str Uhr Gaststätte Alter Wirt Moosach, Dachauer Str Uhr

5 Seite Gaststätte Alter Wirt Moosach, Dachauer Str Uhr Kultur- und Bürgerhaus Pelkovenschlössl, St-Martinspl Uhr Das Sitzungslokal ist über den Parkplatz barrierefrei zugänglich.