Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach. Landeshauptstadt München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM OKTOBER München,

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1 Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzende Johanna Salzhuber Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM OKTOBER 2017 Privat: Bingener Str. 2, München Telefon: Telefax: Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: bag-nord.dir@muenchen.de München, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren! Hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses 10 ein. Die Sitzung findet statt am 16. Oktober 2017 um Uhr in der Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, München. Vorläufige Tagesordnung: 1. Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 3. Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur 3.2 UA Verkehr 1. Linienführung der Buslinie 51; Ergebnisse des Ortstermins am UA Bau, Umwelt und Wirtschaft 1. Bauvorhaben: 1. Hanauer Str Netzerstr Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Hanauer Str. 14b 2. Georg-Brauchle-Ring 3. Umlegung Fernwärme Hanauer Straße

2 Seite Sonstige Berichte 4. Anträge 4.1 Anträge der SPD 1. Radweg Gartenanlage NW 12 / NW 19 BA10 2. Absperrung zur Terrasse der Meile Moosach BA10 3. Sparkassenfiliale Hartmannshofen als SB-Filiale weiterführen BA Anträge der CSU 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP 1. Benennung Radweg östlich der Olympia Pressestadt zwischen Borstei und Bahn-Nordring BA Anträge der FDP 1. Vorfahrtsbeschilderung an der Kreuzung Bingener Straße / Triebstraße BA10 5. Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen] 1. (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Wilderer" Konzertabende zum Thema "Wilderer" ab Anhörungen 1. Bei Bauvorhaben BA's im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen 2. Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren 3. Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München - Fortschreibung und Radverkehrsbericht Erweiterung Verwaltungsgebäude und Werkstatt am Georg-Brauchle-Ring Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Skatepark an der Triebstraße Skateboardkurse in den Herbstferien am 04. und AWM KVR

3 Seite 3 6. Baumfällungen (Baumschutz): 1. Dillinger Str Lauinger Str Untermenzinger Str Lauinger Str Naumburger Str "München - gesund vor Ort"; Umsetzung des Gesetzes zur Gesundheitsförderung und Prävention; Kooperationsvereinbarung mit der AOK Bayern RGU 7. Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung 1. Machbarkeitsstudie "Kultursaal Moosach" [Schreiben BA 10 vom ; Antrag auf Fördermittel aus Städtebauförderung "Soziale Stadt" wird gerade vom Planungsreferat bei der Regierung von Oberbayern (ROB) gestellt]. 2. Andernacher Str. 1 bis 7; Aufstockung von Wohngebäuden, Nachverdichtung und Neubau von Tiefgaragen [Bürgerbeschwerde; Schreiben des BA 10 vvom ; Zusicherung von Interessenabwägung und Rücksichtnahmegebot Antragsteller, Städtebau und Nachbarn] 3. Schulzentrum Gerastr. 6; Beschwerde über Müllplatz [es gibt keinen Alternativstandort; Sonderleerungen sind bei Bedarf möglich] 4. Schulzentrum Gerastr. 6; Verbleib der Schulpavillions nach Umbauphase [Schreiben BA 10 vom ; Fertigstellung weiterer 2 Schulneubauten erst ab 2021; Vorläuferklassen müssen im Schulzentrum beschult werden]. 5. KFZ-Prüfstelle Feldmochinger Str. 94; Immissionen [Schreiben BA 10 vom ; seit Juli 2016 werden lärmintensive Abgasuntersuchungen nur noch bei geschlossenem Hallentor durchgeführt]. 6. Heckenrückschnitt entlang Bahngleis an der Jakob-Hagenbucher-Straße [Schreiben BA 10 vom ; DB bestätigt am den erfolgten Rückschnitt]. KOMR RGU DB 8. Unterrichtungen 1. Meldelisten Bauvorhaben 2. Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen; Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren 3. Beibehaltung des har-niemayer-verfahren bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse

4 Seite 4 4. Projekt Melitta-Bentz-Straße; Verlängerung der Ambossstraße BAUR 5. Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO: Bingener Straße Einrichtung eines Haltverbotes mit Zusatz "Feuerwehranfahrtszone" 6. Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"; Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln KVR 7. Baumaßnahme Strom-Projekt Riesstraße SWM 8. Baumaßnahmen der SWM - 2. Halbjahr 2017 SWM 9. (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018 (Sitzungsvorlage Nr / V 09197) 10. Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087b; Georg-Brauchle-Ring... (Sitzungsvorlage Nr / V 09002) 11. Erhaltungssatzungen in München - 30 Jahre Milieuschutz ( ) (Sitzungsvorlage Nr / V 09946) 12. Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" (Sitzungsvorlage Nr / V 09923) 13. Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom (Sozialgerechte Bodennutzung) und (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht) (Sitzungsvorlage Nr / V 09249) 14. Regelungen / Standards im Wohnungsbau (Sitzungsvorlage Nr / V 08589) 15. Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen (Sitzungsvorlage Nr / V 06189) 16. Ergebnisse des Bürgergutachtens zur Entwicklung der Region München (Sitzungsvorlage Nr / V 09440) 17. "Wohnen für Alle" - Vorstellung des Rahmenkonzepts des Sozialreferats und Finanzierung der Standorte 2017 und 2018 (Sitzungsvorlage Nr / V 08921) 18. Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Verkauf von Flächen 19. Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Görlitzer Str. RAW SOZR KOMR SOZR

5 Seite 5 Anmerkung: Die unter Punkt 7. und 8. aufgeführten Themen werden nur auf Nachfrage besprochen. Mit freundlichen Grüßen Gez. Johanna Salzhuber Vorsitzende Vorankündigung: Sitzungstermine des Bezirksausschusses im Jahr 2017 Sitzungstermine Sitzungsort Sitzungsbeginn Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Pelkovenschlössl, St. Martinsplatz Uhr Das Sitzungslokal ist über den Parkplatz barrierefrei zugänglich.