1. Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung

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1 Bezirksausschuss des 24. Stadtbezirkes Feldmoching - Hasenbergl Landeshauptstadt München Vorsitzender Markus Auerbach Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München E I N L A D U N G zur 41. Sitzung des Bezirksausschusses 24 am im Dienstag, um Uhr Pfarrsaal St.Christoph, Am Blütenanger 7, München Privat: Bernhardstr München Telefon: Geschäftsstelle: BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28a München Telefon: Telefax: Ansprechpartnerin: Frau Westner Vorgeschlagene Tagesordnung: Teil A - Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung 1.1 Amtseinführung von Frau Ernestine Maurer in den Bezirksausschuss Nachbesetzung in den Unterausschüssen - Kultur, Budget (Stellvertretung UA-Vorsitzender) - Schule, Sport, Soziales (Mitglied) - Planung, Verkehr, Umwelt (Vertreter) 1.3 Nachbesetzung Baumschutzbeauftragte (Harthof, Hasenbergl-Süd) 1.4 Nachbesetzung Heimbeiräte (Dülferstraße) 2. Entscheidungsfälle 3. Anträge 3.1 Ampelsignalschaltung für Sehbehinderte an den Kreuzungen Weitlstraße/Ittlingerstraße und Weitlstraße/Rainfarnstraße (Augustinum Wohnstift) 3.2 Geschwindigkeitsmessung in verkehrsberuhigtem Bereich Knospenstraße (Frau Hamann) 3.3 zugeparkter Fußweg südlich Paul-Preuß-Straße (siehe TOP 3.1 in Sitzung ) (Frau Hetzer)

2 Seite Nutzerbeteiligung bei der Planung des Jugendspielplatzes an der Schittgablerstraße (Frau Kittl, Kinderbeauftragte des BA 24) 4. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 5. Anhörungsfälle 5.1 Bauvorhaben Knorr-Bremse AG (Erschließungsstraße U-1627 zw. Schittgabler- und Lerchenauer Straße) 5.2 Bauvorhaben: Grohmannstr. (Neubau e. Wohnanlage (57 WE) mit Tiefgarage) Hardenstr.18 (Neubau e. 3-gruppigen Kinderkrippe) Müllritterstr. (Neubau e. Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage /Vorbesch) Onyxplatz 5 (Abbruch u. Neubau eines Quartierzentrums m. Einzelhandel, Wohnungen und TG / Vorbescheid) Rothwiesenstr. (Neubau e. Wohn- u. Geschäftshauses mit TG / Vorbescheid) Rothwiesenstr.6 (Neubau e. Wohn- u. Geschäftshauses mit Wohnungen, Büro-, Service-, Produktions- u. Lagerflächen / Vorbescheid Rothwiesenstr.14 (Neubau e. Wohn- u. Geschäftshauses mit TG / Vorbescheid) Rothwiesenstr.22 (Neubau e. Wohn- u. Geschäftshauses mit TG / Vorbescheid) Rothwiesenstr.24 (Neubau e. Gewerbegebäudes mit TG / Vorbescheid) Schittgablerstr. 11 (Neubau Marokkanisches Kulturzentrum / Vorbescheid) 5.3 Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: Dülferstr. 108 (Neubau e. Doppelhauses mit Garagen hier: DHH 1) Dülferstr. 108 (Neubau e. Doppelhauses mit Garagen hier: DHH 2) Hardenstr. 18 siehe BV TOP 5.2.2! Onyxplatz 5 siehe BV TOP 5.2.4! 5.4 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Verkehrskonzept Münchner Norden; Anhörung der BA's gem. Auftrag Beschlussvorlage vom ( Vertagung aus Sitzung , TOP 5.4) 5.5 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Erhalt u. Schutz d. Übergeordneten Grünverbindungen, Ruhezonen u. Frischluftschneisen 5.6 Kreisverwaltungsreferat: Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Würmhölzlstraße 5.7 Baureferat: Bürgerantrag Überdachte Fahrradständer am U-Bahnhof Feldmoching ( Antrag TOP 3.2 in Sitzung )

3 Seite 3 6. Unterrichtungsfälle 6.1 Zurückverlegung des Regionalhaltepunkts von Moosach nach Feldmoching ( BA-Antrag Nr / B aus Sitzung , TOP 3.7) 6.2 Renovierung der Umkleidekabinen u. Ersatz des Sandplatzes durch Kunstrasen in der Bezirkssportanlage Grohmannstr. 63 ( BA-Antrag Nr / B aus Sitzung , TOP 3.1) 6.3 Erneuerung der Fahrrad- und Gehwegmarkierungen im Kreuzungsbereich Feldmochinger- Himmelschlüsselstraße und besondere Markierung ( BA-Antrag Nr / B aus Sitzung , TOP 3.4) 6.4 Bauvorhaben im geförderten Wohnungsbau / KomPro-Häuser ( TOP 6.12 in Sitzung ) 1. Stellungnahme Sozialreferat zu Schreiben des BA 24 vom Abdruck e. Schreibens der Sozialreferentin an BA Vorabzustimmung zu Bauvorhaben/ Baumfällungen wegen Genehmigunsreife: Am Blütenanger Pappelallee; Widmung für in Privatbesitz befindliche Teilabschnitte (Bürgeranliegen ohne TOP) 6.7 MVG: Buslinie 175 (Auslastung und Fahrzeugeinsatz an Schultagen) ( Bürgeranliegen TOP 4.2 in Sitzung ) 6.8 RGU: Genehmigungsbescheid für Anlage zur zeitweiligen Lagerung, Behandlung und Umschlag von Abfällen der Schrott-Anton GmbH, Lerchenstraße 19 ( TOP 5.3 in Sitzung ) 6.9 Schreiben OB an MdL D. Stachowitz bzgl. Entfernung Radweg in Freud-/Gundermannstr MSE: Protokoll zum Gespräch Zentrum Geotechnik am aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU 6.12 Meldelisten Baumfällungsanträge 6.13 Meldelisten Bauvorhaben 6.14 Verkehrsrechtliche Anordnungen: Testbetrieb für e. Buszug-Einsatz auf der MVG-Linie 60 (Dülferstraße- OEZ); Vorübergehende Verlängerung von Haltverbotszonen an Haltestellen Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Gustav-Schiefer-Straße Stösserstraße Ostseite (Zeichen 283 StVO) 6.15 KVR: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund Drehgenehmigung Kerbelweg 32: bis Baumaßnahmen der SWM: Netzbaumaßnahmen Stadtbezirk 24 (2. Halbjahr 2011) Stromprojekt Schittgablerstraße

4 Seite Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern Nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht Potenzial von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München 6.18 Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Erlass e. Erhaltungssatzung nach 172 BauGB in Stadtbezirken 4, 11 und Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München 6.20 Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen 6.21 Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Projekt Siedlungsentwicklung und Mobilität Ergebnisse und Weiterführung 6.22 Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München; a) Mehrerlöse aus städt. Grundstücksverkäufen dem Wohnungsmarkt erhalten b) Drastischer Anstieg d. Baulandpreise Hilfe f. Baugemeinschaften u. Wohnungsbaugen Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Planfeststellungsbeschluss für d. Verkehrsflughafen München, 3. Start- und Landebahn 6.24 Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beschlussvollzugskontrollen (BVK): Bericht für Zeitraum Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Gesetz z. Förderung d. klimagerechten Entwicklung in Städten u. Gemeinden; Baugesetzbuch-Klimanovelle 6.26 Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Optimierung d. Beratungsangebotes im Referat f. Stadtplanung u. Bauordnung LBK 6.27 Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Parkraummanagement in München Fortschreibung Umsetzungskonzept 6.28 Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich ( 34 BauGB) 6.29 Beschlussvorlage Baureferat: ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen 6.30 Beschlussvorlage Sozialreferat: Errichtung eines ASZ im 24. Stadtbezirk 6.31 Beschlussvorlage Münchner Stadtentwässerung: Aktualisierter Nutzflächenbedarf f. d. Neubau d. Zentralen Kanalbetriebsstation der Münchner Stadtentwässerung a. d. Schleißheimer Straße im 24. Stadtbezirk

5 Seite Beschlussvorlagen Referat für Arbeit u. Wirtschaft: Leistungsprogramm der MVG für d. Fahrplanperiode 2012 (Ergänzungen) ( Leistungsprogramm war TOP 5.10 in Sitzung ) 6.33 Referat für Bildung und Sport: Neubau BOS/FOS auf der Nordhaide 6.34 Baureferat: Bauprogramm 2011 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen Bauvorhaben Errichtung e. Hauses f. Kinder (Kooperationseinrichtung) Robinienstr Direktorium: Schreiben des BA 1 Christkindlmärkte Münchens 6.36 Zuschuss aus dem BA-Budget: diverse Verwendungsnachweise 6.37 Münchner Statistik (1. Quartalsheft, Jahrgang 2011) 6.38 SWM Jahresbericht Berichte 7.1 Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt 7.2 Unterausschuss Schule, Sport und Soziales 7.3 Unterausschuss Kultur und Budget 8. Verschiedenes / Termine Teil B - Nichtöffentlicher Teil: Mit freundlichen Grüßen Am Markus Auerbach Vorsitzender

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