Einladung zur BA- Sitzung am 4. Dezember 2012 (Wahlperiode )

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1 Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel Landeshauptstadt München Vorsitzender Wolfgang Püschel Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München Privat: Liebigstr München Telefon: 089/ Einladung zur BA- Sitzung am 4. Dezember 2012 (Wahlperiode ) Geschäftsstelle: Tal 13, München Telefon: 089/ Telefax: 089/ München, den Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie recht herzlich zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel, am Dienstag, den 4. Dezember 2012 um Uhr im Münchner Zimmer der Gaststätte Hofbräuhaus, Platzl 9 ein. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: A Allgemeines 1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung 2 Protokoll der letzten Sitzung 3 Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 4 Anhörungen (ohne Vorbehandlung) 5 Allgemeine Themen 6 Unterrichtungen (siehe Anlage)

2 Seite 2 B Planen, Bauen, Wohnen 2.1 BV-Empfehlung Nr / E 1213: Erhalt / Teilerhalt der historischen Stätte am Marienhof als Denkmal 3.1 Bauvorhaben Sendlinger Straße 4: Umbau und Nutzungsänderung eines Geschäftshauses (Vorbescheid) Sendlinger Straße 4: Umbau / Aufstockung und Nutzungsänderung Dachgeschoss (Vorbescheid) Frauenstraße 4: Neubau eines Hotels (Tektur) Utzschneiderstraße 3: Umbau eines Wohnheims in ein Hotel Gewürzmühlstraße 12: DG-Ausbau und Sanierung des Wohngebäudes (Tektur) Weinstraße 1: Neubau eines Bürohauses mit Gastronomie Theatinerstraße 40 42: Umbau Wohn- und Geschäftshaus (Tektur) Sendlinger Straße 4: Umbau und Nutzungsänderung eines Geschäftshauses (Vorbescheid) Thierschstraße 46: Generalsanierung und Erweiterung des Wilhelmsgymnasium (Vorbescheid) Sattlerstraße 1: Nutzungsänderung und Umbau Büro und Geldautomatenraum in Espressobar Seitzstraße 29: Befristete Umverlegung der Biergartenfläche bis Kreuzstraße 16: Sanierung, Aufstockung (Tektur) Frauenstraße 4: Neubau eines Hotels mit 32 Zimmern und einer Gaststätte 3.2 Sonstige C Gastronomie und Öffentlicher Raum 1.1 UA (Frau Dr. Englmann): Sperrung der Umgebung des Odeonsplatzes wegen Veranstaltungen 2.1 Gaststätten Wirtshaus am Sendlinger Tor, Sendlinger-Tor-Platz 10: Änderung der Betriebszeit der Freischankfläche 2.2 Sondernutzungen Bräuhausstraße 10: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen Müllerstraße 54: Zwei mobile Fahrradständer 2.3 Sonstige

3 Seite Veranstaltungen Inthronisation des Faschingspaares der Narrhalla am auf dem Marienplatz Gedenkveranstaltung für Münchner NS-Euthanasie mit Lesung am auf dem Marienplatz Straßenfußballtunier vom , Odeonsplatz 3.2 Sonstige D Verkehr und Umwelt 2.1 Erweiterung Fußgängerzone Eisenmannstraße 3.1 Erinnerungsverfahren: Färbergraben, Sattlerstraße, Hotterstraße, Wiederherstellung nach Hochbau E Kultur, Soziales, Budget 2.1 BA-Budget: Konzerte 2013 des Vincentiums e.v. Beantragte Förderung: 1.810, Antrag des BA 17: Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine Fristwahrungsanträge ) F Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten G Verschiedenes / Termine Unterausschuss Planen, Bauen, Wohnen Nächste Sitzung: Montag, den Unterausschuss Verkehr & Umwelt Nächste Sitzung: Dienstag, den

4 Seite 4 Unterausschuss Kultur, Soziales, Budget Nächste Sitzung: Dienstag, den Unterausschuss Gastronomie & öffentlicher Raum Nächste Sitzung: Donnerstag, den Die Unterausschusssitzungen finden jeweils Uhr in der BA-Geschäftsstelle, Tal 13, München statt. Telefonische Sprechstunde Jeden Freitag (außer in den Schulferien) von Uhr bis Uhr Tel.: Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 1 findet am Dienstag, den um Uhr im Münchner Zimmer der Gaststätte Hofbräuhaus, Platzl 9 statt. Hinweis: Ein behindertengerechter Zugang zum Sitzungssaal ist über einen Lift möglich, bedarf jedoch einer vorherigen Anmeldung im Hofbräuhaus. In diesem Fall setzen Sie sich bitte telefonisch mit der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tel , in Verbindung. Am um 19 Uhr findet die Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirks Altstadt- Lehel im Alten- und Servicezentrum Lehel, Christophstraße 12, München statt. Von 18 bis 19 Uhr stehen Mitglieder des Bezirksausschusses, der Polizei, der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) sowie der Stadtverwaltung für Ihre Fragen zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Püschel Vorsitzender des BA 1 Altstadt-Lehel

5 Seite 5 Unterrichtungen A 6 Unterrichtungen - Allgemeines 6.1 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom : Mehrjahresinvestitionsprogramm B 4 Unterrichtungen Planen, Bauen, Wohnen 4.1 Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide 4.2 Antwortschreiben an eine Bürgerin bzgl Bebauung Müllerstraße 2-6 und Bolzplatz Glockenbachwerkstatt 4.3 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung- und Bauordnung und des Finanzausschusses vom : Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung- und Bauordnung 4.4 Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Hotterstraße 18, TOP B Nachträgliche Unterlagen zum Bauvorhaben Neuhauser Straße 33 (wurde in der Sitzung vom zur Kenntnis genommen) 4.6 Beschluss der Vollversammlung vom : Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel 4.7 Vorbescheid Liebigstraße Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Frauenplatz 11, TOP B C 4 Unterrichtungen Gastronomie und Öffentlicher Raum 4.1 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner) 4.2 Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner) 4.3 Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner) 4.4 Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner) 4.5 Schreiben an die Bürgerberatung bzgl. Reinigungsgebühren am Sebastianplatz 4.6 Eilentscheidung zur Chanukkafeier am , St.-Jakobs-Platz 4.7 Eilentscheidung zur Weihnachtlichen Veranstaltung der Salvatorkirche am , Salvatorplatz D 4 Unterrichtungen Verkehr und Umwelt 4.1 Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Erweiterung der Fußgängerzone in der Sendlinger Straße 4.2 Gefahrenbaumfällungen: 1 Robine, Karlsplatz 4.3 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM- Klimaschutzprogrammes zu verantwortenden Aktivitäten 4.4 Beschluss des Bauausschusses vom _ Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt 4.5 Antwortschreiben des KVR zu einem Bürgeranliegen Kreuzung Liebigstraße/Alexandrastraße und Aufhebung einer Halteverbotszone 4.6 Bürgeranliegen lose Pflasterung im Tal 4.7 Vollzug der Baumschutzverordnung Oettingenstraße Neubau einer Lichtsignalanlage Dultstraße/Oberanger

6 Seite Beschluss der Vollversammlung vom : Novellierung der Baumschutzverordnung E 4 Unterrichtungen Kultur, Soziales, Budget 4.1 Verwendungsnachweis Projekt Under Construction 4.2 Bericht 18.Jetzt 4.3 Verwendungsnachweis Musik- und Kulturfestival, Glockenbachwerkstatt e.v. 4.4 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom : Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 (Glockenbachwerkstatt) 4.5 Rückmeldungen anderer BAs zum Antrag auf Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen