Bezirksausschuss des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

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1 Seite 1 Bezirksausschuss des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Landeshauptstadt München Vorsitzender Alexander Miklósy Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München An alle Mitglieder des BA 2, Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse, Privat: Baaderstraße München Telefon: miklosy@aol.com Geschäftsstelle: Tal 13, München Telefon: 089/ Telefax: 089/ ba2@muenchen.de München, den Protokoll der 53. öffentlichen Bezirksausschusssitzung am (Ferienausschuss) im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt (Wahlperiode ) Ort:: BAG Geschäftsstelle, Tal 13, München Beginn: Ende: Sitzungsleitung: Protokoll: Uhr Uhr Herr Alexander Miklósy, Vorsitzender Herr Armin Puls, BA - Geschäftsstelle Mitte Beschlussfähigkeit: 7 Mitglieder des Ferienausschusses anwesend I. Allgemeines 1. Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen Der Vorsitzende des BA 2 Alexander Miklósy begrüßt die anwesenden Mitglieder des Bezirksausschusses und die Gäste. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Der Vorsitzende erläutert das Prozedere des Ferienausschusses. Zu Beginn werden die einzelnen Tagesordnungspunkte in Arbeitsgruppen eine dreiviertel Stunde lang vorberaten. Die Arbeitsgruppen werden bestimmt. PB: Frau Haas, Herr Prof. Dr. Ruckert, Herr Miklósy KJS: Frau Solfrank, Herr Metzger, Herr Scheuring ÖRM: Herr Dr. Siebel, Herr Bruckmeir, Herr Ströhle 2. Tagesordnung Die Tagesordnung wird mit den bekannten Nachträgen und dem Antrag zur Kinderund Jugendeinwohnerversammlung unter A 2.5 einstimmig angenommen. 3. Bürgerfragen

2 Seite 2 Ein Bürger teilt Flyer zur Nacht der Demokratie in München und zur Veranstaltung Flagge zeigen der Bayerischen Akademie der Wissenschaften aus. Ein Bürger ist zum Tagesordnungspunkt A 5.1 erschienen und schließt sich der Arbeitsgruppe KJS an. Zwei Vertreter des Hidalgo e.v. stellen ihre Budgetanträge kurz vor und schließen sich der Arbeitsgruppe KJS an. A Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales 1 Anträge 2 Entscheidungen 2.1 Budget der Bezirksausschüsse LORA Förderverein e.v. Projekt "Für Demokratie und Menschenrechte 25 Jahre LORA München als Forum der Stadtgesellschaft" am , 2.000,00 Euro Beschlussvorschlag von Frau Solfrank: Wir bitten die fehlende Seite bei den Personalkosten nachzureichen. Zustimmung zu einem Zuschuss in voller Höhe. 2.2 Budget der Bezirksausschüsse HIDALGO e.v. Projekt Veranstaltung Prometheus am , 2.675,50 Euro Beschlussvorschlag von Frau Solfrank: Zustimmung zu einem Zuschuss in voller Höhe. 2.3 Budget der Bezirksausschüsse HIDALGO e.v. Projekt Veranstaltung Song&Slam am , 3.000,00 Euro Beschlussvorschlag von Frau Solfrank: Zustimmung zu einem Zuschuss in voller Höhe. 2.4 Budget der Bezirksausschüsse Initiative from paper to print Projekt "from paper to print", 1.100,00 Euro Beschlussvorschlag von Frau Solfrank: Zustimmung zu einem Zuschuss in voller Höhe. 2.5 Antrag zur Kinder und Jugendeinwohnerversammlung Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt. 4 Anhörungen 5 Unterrichtungen (siehe Beiblatt) 5 Sonstiges 5.1 Öffnungszeiten Schyrenbad Beschlussvorschlag von Frau Solfrank: Der BA unterstützt das Anliegen. Wir haben dem Bürger empfohlen zur Bürgerversammlung zu kommen. Der Vorsitzende schlägt vor, das Anliegen als BA-Antrag stellen. Herr Scheuring verfasst den entsprechenden Antrag.

3 Seite 3 6 Berichte der Beauftragten entfällt B Bereich Unterausschuss Planen und Bauen 1 Anträge 2 Entscheidungen 3 Anhörungen 3.1 Bauvorhaben Schillerstraße 14, Nutzungsänderung: Büro zu gewerblichem Beherbergungsbetrieb (2.OG straßenseitig) Beschlussvorschlag von Herrn Prof. Dr. Ruckert: Wir bevorzugen eine nichtgewerbliche Wohnung Häberlstraße 16, Erhöhung und Ausbau der 2. DG-Ebene im Rückgebäude mit zwei Wohnungen, Anbau von Balkonen und Notleitern, Errichtung eines Außenaufzugs Beschlussvorschlag von Herrn Prof. Dr. Ruckert: Keine Einwände Ehrengutstraße 1, Neubau Eingangsbereich, Nutzungsänderung Büro- zu Produktionsfläche (EG) sowie Filmproduktion zu Lagerräumen (KG) Beschlussvorschlag von Herrn Prof. Dr. Ruckert: Vertagung in den nächsten UA mit Ermächtigung zur Eilentscheidung Buttermelcherstraße 14, Sanierung eines Gebäudes mit neuem Dachstuhl, neuer Dachterrasse auf dem 3. OG, Anbau von Balkonen und Einbau eines Aufzugs VORBESCHEID Beschlussvorschlag von Herrn Prof. Dr. Ruckert: Vertagung in den nächsten UA mit Ermächtigung zur Eilentscheidung Adolf-Kolping-Straße 9, Nutzungsänderung: Laden mit 3 Garagen zu Shisha-Bar für 38 Gäste Beschlussvorschlag von Herrn Prof. Dr. Ruckert: Ablehnung, die Einrichtung einer weiteren Shishabar wird abgelehnt. Läden sind uns in diesem Gebiet wichtiger als Shisha-Bars. Die angegebenen Öffnungszeiten geben Anlass zur Sorge, dass es zu Lärmbelästigungen kommt Adlzreiterstraße 18, Neubau von zusätzlichem Wohnraum mittels Aufstockung um ein Dachgeschoss VORBESCHEID Beschlussvorschlag von Herrn Prof. Dr. Ruckert: Vertagung in den nächsten UA mit Ermächtigung zur Eilentscheidung Goethestraße 40, Nutzungsänderung EG: Laden zu Café-Restaurant, Zwischengeschoss: Café und Lager zu Personalräumen sowie Neubau von Toiletten Beschlussvorschlag von Herrn Prof. Dr. Ruckert: Keine Einwände Landwehrstraße 46/RGB, Nutzungsänderung des vorderen Bereichs der Anlieferung im RGB zu einem SB-Laden (Erweiterung)

4 Seite 4 Beschlussvorschlag von Herrn Prof. Dr. Ruckert: keine Stellungnahme Arndtstraße 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Tektur Beschlussvorschlag von Herrn Prof. Dr. Ruckert: Vertagung in den nächsten UA mit Ermächtigung zur Eilentscheidung Fliegenstraße 6, Veränderung der DG-Wohnungen, Neuausbau mit Dachspeicher (2. DG) zu einer Maisonette-Einheit (1.+2. DG) und einer Wohneinheit mit 2 Dachterrassen (1. DG) Beschlussvorschlag von Herrn Prof. Dr. Ruckert: Keine Einwände Landwehrstraße 25, Nutzungsänderung von 4 gewerblich genutzten Büroeinheiten zu Boarding-House-Apartments mit 5 Serviced Apartments Beschlussvorschlag von Herrn Prof. Dr. Ruckert: Der BA fordert nicht gewerbliche Wohnungen Rumfordstraße 2, Nutzungsänderung Gaststätte zu Schankbetrieb Beschlussvorschlag von Herrn Prof. Dr. Ruckert: Ablehnung. Aufgrund der bereits ausreichend Schankbetriebe bevorzugen wir eine Aufrechterhaltung der Gaststätte. In den Punkten B bis B wird en bloc den Beschlussvorschlägen einstimmig zugestimmt. 3.2 Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten: keine Vorgänge 3.3 Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen Antrag auf Baugenehmigung einer Werbeanlage (Ersatz), Schwanthalerstraße 43 Beschlussvorschlag von Herrn Prof. Dr. Ruckert: Keine Stellungnahme Änderung der Denkmalliste, hier: Ensemble Wiesnviertel, Erweiterung der Ensemblefläche Beschlussvorschlag von Herrn Prof. Dr. Ruckert: Zustimmung. In den Punkten B und B wird den Beschlussvorschlägen einstimmig zugestimmt. 4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt) 5 Sonstiges 5.1 Bürgeranliegen: Mobile Brechanlage auf der Baustelle Baader-/Ecke Ickstattstraße Beschlussvorschlag von Herrn Prof. Dr. Ruckert: Wir fordern die Verwaltung auf, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, den Betrieb der mobilen Brechanlage unverzüglich zu stoppen. Die Argumentation des Betreibers, die Lärmwerte über die gesamten 24 Stunden zu mitteln ist lächerlich. Selbstverständlich gelten die Höchstwerte zu jedem einzelnen Zeitpunkt. Der Betreiber gibt zu, das die Lärmwerte (85dB) die Grenzwerte (55 db) im Betrieb (tagsüber) bei weitem überschreitet. Der Betrieb ist daher sofort einzustellen. Entsprechende Bußgeldbescheide sind auszustellen.

5 Seite 5 C Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität 1 Anträge 2 Entscheidungen 2.1 Gaststättenangelegenheiten Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Kapuzinerstraße Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Kapuzinerstraße 31 Beschlussempfehlung von Herrn Ströhle: Statt der 1,14 bis 1,36 fordern wir einen Meter Breite bei der Gesamtlänge von 5,55m Es entsteht eine Diskussion über den Antrag. Beschlussvorschlag des Vorsitzenden: Zustimmung zum Antrag. Abstimmungsergebnis: Dieser Vorschlag wird einstimmig abgelehnt. Beschlussvorschlag des Vorsitzenden: Vertagung. Abstimmungsergebnis: Dieser Vorschlag wird einstimmig abgelehnt. Beschlussvorschlag des Vorsitzenden: Aufgrund der Lage der bestehenden üppigen Freischankfläche lehnt der Bezirksausschuss den Antrag ab. Der BA möchte an dieser Stelle auch keinen Präzedenzfall schaffen Antrag auf Aufhebung der Sperrzeit, Schillerstraße 11a / rechts Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Thalkirchner Straße 16 Beschlussvorschlag von Herrn Ströhle: Ablehnung, da die erweiterte Freischankfläche zu groß wird. In den Punkten C 2.1.1, und wird den Beschlussvorschlägen en bloc einstimmig zugestimmt. 2.2 Sondernutzungen (Warenstellagen etc.) Roecklplatz 3, Erweiterung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund Es entsteht eine Diskussion über den Antrag. Beschlussvorschlag des Vorsitzenden: Vertagung 2.3 Sonstige Entscheidungen Antrag für 2 Bänke, Holzstraße 2 Beschlussvorschlag von Herrn Ströhle: Zustimmung zu 2 Bänken mit einer Länge von jeweils 2,60 m.

6 Seite Entscheidung über die Projektplanung, Programm barrierefreie Bushaltestellen, Lessingstraße, Haltestelle Georg-Hirth-Platz Aufstockung der Polizeibestreifung zwischen Karlsplatz und Hauptbahnhof Beschlussvorschlag von Herrn Ströhle: Zustimmung zur Verwaltungsvorlage Antrag für einen mobilen Fahrradständer, Schillerstraße 7 In den Punkten C bis wird den Beschlussvorschlägen en bloc einstimmig zugestimmt. 3 Anhörungen 3.1 Veranstaltungen München Marathon am und Trachtenlauf am Wiesnzüge Oktoberfest am und Sitztribünen und Toiletten für Wiesnzüge Oktoberfest am und Beschlussvorschlag des UA: Zustimmung Eröffnung Zenettiplatz vom Beschlussvorschlag von Herrn Ströhle:Zustimmung Play me, I'm yours 2018 im Zeitraum vom (Aufbau ab , Abbau bis ) Beschlussvorschlag von Herrn Ströhle: Zustimmung Straßenfest 10 Jahre BAMBINI am in der Reichenbachstraße Beschlussvorschlag von Herrn Ströhle:Zustimmung. In den Punkten C bis wird den Beschlussvorschlägen en bloc einstimmig zugestimmt. 3.2 Verkehr Gesamtkonzeption Fahrradparken in München Beschlussvorschlag von Herrn Ströhle: Vertagung in den nächsten UA Planen, Bauen Planfeststellungsverfahren, Bau eines dritten Tram-Gleises am Bahnhofsvorplatz München Hauptbahnhof, TEKTUR

7 Seite 7 Beschlussvorschlag von Herrn Ströhle: Vertagung in den nächsten UA Planen, Bauen Bavariaring (Südseite) zwischen der Ein- und Ausfahrt an der Wirtsbudenstraße und der Lichtsignalanlage Bavariaring/Theresienhöhe Freigabe des Gehweges für den gegenläufigen Radverkehr Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen, hier: Wittelsbacherstraße, Mittelschule Wittelsbacherstraße Realisierung E-Parken in City2Share Beschlussvorschlag des Vorsitzenden: Zustimmung. Abstimmungsergebnis: Dieser Vorschlag wird mehrheitlich abgelehnt. Beschlussvorschlag des Vorsitzenden: Vertagung in den UA mit Eilentscheidung Abstimmungsergebnis: Diesem Vorschlag wird mehrheitlich zugestimmt. In den Punkten C bis C wird den Beschlussvorschlägen en bloc einstimmig zugestimmt. 3.3 Sonstiges Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen, Anhörung zum Stadtratsantrag Beschlussvorschlag des Vorsitzenden: Vertagung in die nächste BA Sitzung. 4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt) 5 Sonstiges D BA-Angelegenheiten 1 BA-Angelegenheiten 2 Sitzungstermine im September 2018 Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales am Montag, den um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), München Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität am Dienstag, den um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), München Unterausschuss Planen, Bauen am Mittwoch, den um 19 Uhr in der BA- Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), München Unterausschuss Besondere Angelegenheiten am Donnerstag, den um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), München Die Vorstandssitzung findet am um 19 Uhr in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), München statt. Der BA-Sitzung findet am Dienstag, den um 19 Uhr in der Gaststätte

8 Seite 8 Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76 statt. 3 Termine / Veranstaltungen 4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt) 5 Verschiedenes E Besondere Angelegenheiten 1 Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges 1.1 keine 2 Unterrichtungen (siehe Beiblatt) F Nichtöffentlicher Teil siehe gesonderte Tagesordnung München, den gez. Alexander Miklósy Armin Puls Vorsitzender des BA 2 Bezirksausschuss-Geschäftsstelle Mitte - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - Protokoll Weitere Sitzungstermine des Bezirksausschusses 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt: Dienstag, Dienstag, Dienstag, Dienstag, Dienstag, Dienstag, Dienstag, Dienstag, Dienstag, Dienstag, Donnerstag , Bürgerversammlung, Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, München Die Sitzungen beginnen um 19:00 Uhr und finden in der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, München, statt.

9 Seite 9 Unterrichtungen A Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales 4.1 BA-Budget: Bescheide 4.2 BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte 4.3 Schulbauoffensive A) Pavillonbauprogramme B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten, Sitzungsvorlage Nr /V Errichtung einer 3gruppigen Kinderkrippe an der Baaderstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Genehmigung des NBP, Sitzungsvorlage Nr / V B Bereich Unterausschuss Planen und Bauen 4.1 Baumaßnahmen der Stadtwerke München 4.2 Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München, Sitzungsvorlagen Nr / V Begrünung städtischer Gebäude und Bauwerke im Stadtbezirk 2, Antwortschreiben auf den BA- Antrags-Nr / B vom Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben, Sitzungsvorlage Nr / V Atlas Wirtschaftsstandort München, Sitzungsvorlage Nr / V Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr / V vom , Sitzungsvorlage Nr / V Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018, Sitzungsvorlage Nr / V Schillerstraße 3, Neubau eines Hotels mit Gastronomie im EG und Tiefgarage, Referatsschreiben 4.9 Landwehrstraße 50, Nutzungsänderung: Spielhalle zu Wettbüro, Referatsschreiben entfällt- C Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum und Mobilität 4.1 Versammlungen unter freiem Himmel 4.2. Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund 4.3 Unveränderte Gaststättenfortführungen 4.4 Verkehrsrechtliche Anordnungen 4.5 Erlaubnisbescheide 4.6 Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr /B04283 Fahrradstellplätze für die Goethestraße 4.7 Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr /B04886 Sauberkeit Goetheplatz 4.8 Abdruck, Schreiben des BA 1 zum Thema (temporäre) Fußgängerzone Reichenbachstraße 4.9 Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten, Einbindung der Bezirksausschüsse 4.10 Zenettiplatz, Veranstaltungen, Antwort der Verwaltung auf ein Bürgerschreiben 4.11 Brunnen am St.-Pauls-Platz - BA trägt Betriebskosten für bestehenden Brunnen, Antwortschreiben auf den BA-Antrag Nr / B vom Längere Aufbauzeiten sichere Oktoberfestbaustelle 4.13 Haltverbot Bayerstraße 2-4 und Entfernung von Geländern an der Südseite der Bayerstraße, Antwort auf das BA-Schreiben C Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes, Ausnahmezulassung, Baaderstraße 3, Thierschstraße 3, Thierschstraße 23, Mariannenplatz 1; Grabenlose Kanalsanierung mittels Schlauchlinerverfahren 4.15 Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes, Ausnahmezulassung für nächtliche Arbeiten: Herstellen von Reinigungsöffnungen an begehbaren Kanälen 4.16 Eilentscheidung, Veranstaltung, Fest in der Pestalozzistraße am Beschilderung Fuß- und Radweg Westermühlbach, Antwortschreiben auf C Nutzung an der Örtlichkeit Kapuzinerstraße 2, Antwortschreiben auf C 5.3

10 D Bereich BA-Angelegenheiten 4.1 Informationsschreiben zu Ausschreibungen ab Stadtbezirksbudget für München; Informationen über die Beschlussfassung im Stadtrat Seite 10 E Besondere Angelegenheiten