Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim

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1 Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes LAIM Landeshauptstadt München Vorsitzender Josef Mögele Privat: Saherrstr München Geschäftsstelle: Landsberger Str München Telefon: Telefax: München, den Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim am Dienstag, den 30. Mai 2017, um Uhr Alten- und Servicezentrum Kiem-Pauli-Weg 22 Vorgeschlagene Tagesordnung siehe Anlage Josef Mögele (Vorsitzender)

2 - 2 - A. Vorstellung Begrünungsbüro Green City e.v. 1.1 Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort 1.2 Bürgerpost an den BA Verkehrssituation in der Senftenauerstraße Wertstoffinsel Valpichlerstraße 2 Anträge 2.1. UA Bildung und Sozialplanung und UA Senioren und Soziales: Standort Altenund Servicezentrum Laim 2.2. Bündnis90/ Die Grünen: Stadtteilbibliothek Laim auch samstags öffnen 2.3. Bündnis90/ Die Grünen: Fahrradstraßen in Laim 2.4. Bündnis90/ Die Grünen: Einsatz Dialogdisplays in Laim 3 Entscheidungsfälle 3.1. Beschlussvorlage Direktorium: Budget der Bezirksausschüsse, Initiative Express Your Style, Tanz-Battle Express Your Style am 27./ Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Referat für Arbeit und Wirtschaft: U-Bahnhof Laimer Platz; zusätzlicher Aufzug am westlichen U-Bahn-Zugang BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Direktorium: Budget der Bezirksausschüsse, Erasmus-Grasser-Gymnasium, Schüler-Mit- Verantwortung Projekt "Schule als Staat" vom Sitzungsvorlage Nr / V Stellungnahmen/Anhörungen 4.1. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : verkehrsrechtliche Anordnung; Anfahrtszone vor Kinderkrippe Hogenbergstraße Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Sommerfest am , Schrobenhausener Str. 3

3 Schreiben Direktorium vom : Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM, Antrag BA 18 - Untergiesing-Harlaching 4.4. Diesterwegstraße 6: Antrag auf Fällung von 1 Zypresse und 1 Eibe 4.5. Agnes-Bernauer-Straße 28: Antrag auf Fällung von 3 Spitzahorn 4.6. Schäufeleinstraße 5-7: Antrag auf Fällung von 2 Robinien 4.7. Aindorferstraße 77 b: Antrag auf Fällung von 1 Vogelkirsche 5 Bauvorhaben 5.1. Landsberger Straße : Nutzungsänderung Halle 8 / 3. OG: Lager zu Ausstellungs- und Eventbereich (befristet bis ) 5.2. Fürstenrieder Straße 92: Nutzungsänderung: Laden mit Steh-Imbiss zu Gaststätte 5.3. Haslangstraße 38: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage 5.4. Seehoferstraße 12: Neubau eines Doppelhauses mit 2 Carports, Vollzug der Baumschutzverordnung 6 Sonstiges 6.1. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Regionalgespräche der Bezirksausschüsse 2017 zwischen dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen am um Uhr 6.2. Antrag BA 1 Altstadt-Lehel vom : Baum-Masterplan für München 6.3. BA-Dialog mit dem Referat für Bildung und Sport am Protokolle 7.1. BA-Sitzung vom Umlauf 9. Nichtöffentlicher Sitzungsteil

4 - 4-8 Umlauf 1. Schreiben Oberbürgermeister Reiter vom : Kampagne "Wählen gehen für Demokratie und Menschenrechte!" 2. Schreiben Direktorium vom : Bauvorhaben Mitterhoferstraße 7 3. Schreiben Baureferat vom : Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen, hier: KITZ Veit-Stoß-Straße Schreiben Baureferat vom : Antwort zu Anträgen aus der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung: Wasserspielplätze in Laim 5. Schreiben Baureferat vom : Beidseitiger Radweg in der Agnes-Bernauer-Straße 6. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Nächtliches Autorasen in Laim 7. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes, hier: "Maxes Eventlocation", Friedrich-von-Pauli-Straße Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom und Polizeipräsidium München vom : Einrichtung von dauerhaften "Blitzern" in der Landsberger Straße im Abschnitt zwischen Friedenheimer Brücke und Laimer Würfel 9. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Sandrartstraße 1 bzw. 2; Feuerwehrzufahrt 10. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV), Fällgenehmigung Willibaldstraße 13, 1 Serb. Fichte 11. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Broschüre "Zukunftsschau München 2040+" 12. Schreiben Stadtkämmerei vom : Mehrjahresinvestitionsprogramm Anhörung der Bezirksausschüsse 13. Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom : Protokoll zur 2. Informationsveranstaltung für BAs am : Aufbau eines öffentlichen Ladesäulensystems für E-Fahrzeuge

5 Bautenliste vom : 1. Erstantragsverfahren a) Schrobenhausener Str. 2, 4, 6, 8, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 22 b) Valpichlerstr. 2, 4, 6, 8, 10, 12, 14, 16 c) Friedenheimer Str. 41, 43, 45, 49, 51, 53, 55, 57, 59, 59a d) Ilse-Weber-Str. 17, 19, 21, 23 e) Haslangstr. 38 f) Zschokkestr. 69 g) Camerloherstr. 110 h) Fürstenrieder Str Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben: a) Junkerstr Bautenliste vom : 1. Erstantragsverfahren: a) Hörkherstr. 5 b) Landsberger Str. 159 c) Fürstenrieder Str Bautenliste vom : 1. Erstantragsverfahren a) Fürstenrieder Str. 35 b) Landsberger Str Schreiben Stadtwerke München GmbH: Baumaßnahmen der Stadtwerke: Stichtag Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für Fußgängerinnen und Fußgänger an der Ostseite der Kreuzung Landsberger Straße / Elsenheimerstraße / Friedenheimer Brücke Sitzungsvorlage Nr / V Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom : Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 Sitzungsvorlage Nr / V Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom : Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 Sitzungsvorlage Nr / V 08747

6 Schreiben Mieterbeirat vom : Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München vom Schreiben Faschingsclub Laim e.v vom : Sachbericht zum Laimer Faschingstreiben vom