Protokoll. zur Sitzung des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing

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1 BEZIRKSAUSSCHUSS DES 21. STADTBEZIRKES DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN PASING-OBERMENZING Landeshauptstadt München, Direktorium BA-Geschäftsstelle West, Landsberger Straße 486, München Romanus Scholz Geschäftsstelle: BA-Geschäftsstelle West Rathaus Pasing Landsberger Straße München Telefon (089) Telefax (089) Zimmer: 32 Sachbearbeitung: Herr Emig Protokoll zur Sitzung des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing am Dienstag, den 13. Januar 2015 um 19:00 Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486, München Beginn: Ende: 19:00 Uhr 22:15 Uhr Anwesende BA-Mitglieder: 28 Gäste: Herr xxxx (Leiter der Polizeiinspektion 45) Herr xxxx (Bertolt-Brecht-Gymnasium), Schülerinnen des BBG, Frau xxxx (Ausländerbeirätin), Pressevertreter (Münchner Merkur, Süddeutsche Zeitung, Hallo München, Werbespiegel, Pasinger Archiv), Bürgerinnen und Bürger

2 2 1. Begrüßung Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung mit der Begrüßung der Anwesenden. Beschlussfähigkeit ist gegeben. 1.0 Vorstellung P-Seminar des Bertolt-Brecht-Gymnasiums Herr xxxx vom Bertolt-Brecht-Gymnasium (BBG) trägt vor, dass die Oberstufen-Klassen an bayerischen Gymnasien in einem P-Seminar (Projekt-Seminar) über den Zeitraum von einem Jahr in einem Projekt mit außerschulischen Partnern mitarbeiten. Das P-Seminar des BBG wird im Zeitraum Februar 2015 bis Februar 2016 stattfinden. Herr xxxx bedankt sich für die jetzt zweite Kooperation mit dem BA 21. Durch das P-Seminar des BBG sollen die Schülerinnen Einblicke in den Prozess politischer Entscheidungen und in Verwaltungsabläufe bekommen. Für die 7 Schülerinnen des Projektes sollten 3 oder 4 Themen gefunden werden, die gemeinsam mit den fachlich zuständigen Unterausschüssen bearbeitet werden. In einem Vorgespräch mit Frau de Cammerer (UA Soziales und Jugend) wurde angedacht, aus dem übergeordneten Thema Bebauung an der Paul-Gerhardt- Allee verschiedene Einzelthemen herauszugreifen. Es wird vereinbart, dass die Schülerinnen Themen, die z.b. aus der aktuellen Tagesordnung entnommen werden, über den Interfraktionellen BA-Vorstand einbringen. Zu den so vorgeschlagenen Themen wird der Bezirksausschuss nach Abklärung mit den Unterausschüssen dem BBG zurückmelden, welche Themen im Rahmen des P-Seminars aufgegriffen werden können. Herr Dr. Schaar schlägt vor, das Thema Öffentlicher Bücherschrank aufzugreifen, das er mit den Schülerinnen bearbeiten würde. 1.1 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO Das Protokoll der Sitzung vom wird einstimmig ohne Änderungs- und Ergänzungswunsch genehmigt. Die vorliegende Tagesordnung mit den darin enthaltenen Nachträgen wird einstimmig angenommen. 1.2 Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum Der Vorsitzende informiert, dass am die Verkehrsfreigabe der Bodenseestraße erfolgte und dass das Baureferat eine feierliche Abschlussveranstaltung zu den Baumaßnahmen im Pasinger Zentrum vorbereitet. 1.3 Fragen an die Polizei Auf Nachfrage des Vorsitzenden informiert der Leiter der PI 45, Herr xxxx, dass der Jahreswechsel im Inspektionsbereich ruhig und ohne besondere Vorkommnisse verlief. Seit der letzten BA-Sitzung gibt es keine neuen Themen, über die zu berichten wäre Neuwahl eines Beisitzers / einer Beisitzerin (Nachfolge von Frau Lettenmayer) Infolge des Ausscheidens von Frau Lettenmayer aus dem Bezirksausschuss vgl. BA-Sitzung vom ist die Neuwahl einer Beisitzerin/eines Beisitzers im BA-Vorstand erforderlich. Einzige Kandidatin für das Amt ist Frau Haider (ÖDP). Zur Wahl werden Stimmzettel verteilt. 28 BA-Mitglieder sind anwesend. Es werden 27 gültige Stimmzettel abgegeben. Frau Haider erhält 26 Stimmen. Frau Haider ist heute aus beruflichen Gründen an der Teilnahme der Sitzung verhindert, hat aber bereits im Vorhinein einer möglichen Wahl zur Beisitzerin schriftlich zugestimmt. Somit ist Frau Haider als Beisitzerin Mitglied im Vorstand des BA 21.

3 3 2. Bürgeranliegen 2.1 Bürgersprechstunde 1. Wortmeldung von Herrn xxxx: Herr xxxx, Vertreter der Pasinger Taxiunternehmer, trägt zum Taxistandplatz am Pasinger Marienplatz vor, dass der Taxistandplatz anstatt der angekündigten 28 m nur eine Länge von 23 m hat. Somit kann dort ein Fahrzeug weniger als bisher untergebracht werden. Seit der Neuregelung der Taxistandplätze im Bereich des Pasinger Bahnhofs hat eine Geschäftsverlagerung zum Pasinger Marienplatz stattgefunden. Wie Herr xxxx ausführt, stellt die Verkürzung dieses Standplatzes eine weitere Beeinträchtigung des Taxigewerbes dar. Herr xxxx beantragt deshalb, am Pasinger Marienplatz drei zusätzliche Nachrückplätze zu schaffen. Die Nachrückplätze könnten gegenüber in der Bodenseestraße im Anschluss an die bestehenden Behindertenparkplätze eingerichtet werden (vgl. auch TOP bzw. Protokoll des UA Planung, Punkt 11). Es wird einstimmig beschlossen, das Thema in den Unterausschuss Planung zu verweisen und Herrn xxxx in die nächste UA-Sitzung am einzuladen. 2. Wortmeldung von Herrn xxxx: Herr xxxx äußert sein Unverständnis über die Wartesituation an der Haltestelle der Buslinie 56 am Pasinger Bahnhof, stadtauswärts. Neben einem Wartehäuschen fehlt die Möglichkeit für einen behindertengerechten Einstieg in den Bus. Herr Wackermann antwortet, dass der Bezirksausschuss das Anliegen in vollem Umfang unterstützt, dass eine Lösung aber bisher an der Weigerung der MVG scheitert, eine Neuordnung der Bushaltestellen zu veranlassen. Der zuständige Ansprechpartner der MVG wird deshalb in die nächste Sitzung des UA Planung am eingeladen (vgl. Protokoll UA Planung, Punkt 34). 3. Wortmeldung eines Vertreters der Eigentümergemeinschaft Fasanenstraße 29: Der Vertreter der Eigentümergemeinschaft Fasanenstraße 29 trägt zum Bauvorhaben Fasanenstraße 27 vor, dass laut Auskunft des Referates für Stadtplanung und Bauordnung die Bauvoranfrage am genehmigt wurde. Frau Messerschmidt führt aus, dass der UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen die Angelegenheit aufgrund der Einwendungen aus der Nachbarschaft nach der BA-Beschlussfassung vom zum Bauvorhaben und der Dringlichkeitsentscheidung vom zum nachträglich zugeleiteten Baumbestandsplan noch einmal aufgegriffen hat. Der UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen empfiehlt, beim Planungsreferat noch einmal Baupläne anzufordern, weil ungeklärte Fragen aufgeworfen wurden (vgl. Protokoll UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt 23). 4. Wortmeldung von Herrn xxxx: Herr xxxx regt unter Bezugnahme auf das Bauvorhaben an der Landsberger Straße 438 (ehemaliges SWM-Grundstück) an, sich auf eine Pasinger Linie in Bezug auf die Höhenentwicklung von Gebäuden zu einigen. Herr xxxx vertritt die Ansicht, dass kein Gebäude in Pasing höher als der 60 m hohe Kirchturm von Maria Schutz sein sollte. Das Bauvorhaben wurde dem UA Planung in seiner Sitzung am vorgestellt. In der UA-Empfehlung wird der beabsichtigten Gebäudehöhe von 60 m

4 4 zugestimmt, ggf. auch einer größeren Höhe (vgl. Protokoll UA Planung, Punkt 1). Antrag zur Geschäftsordnung von Herrn Vogelsgesang auf Behandlung des Themas im Rahmen des Berichts aus dem UA Planung (TOP 4). Dem Geschäftsordnungsantrag wird ohne formale Gegenrede entsprochen. 5. Wortmeldung von Herrn xxxx: Herr xxxx erkundigt sich nach dem Bearbeitungsstand zu seinem Schreiben vom , mit dem er einen Antrag zur Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit von 50 km/h in der Pippinger Straße zwischen Theodor-Storm-Straße und Bassermannstraße gestellt hat. Die Geschäftsstelle wird gebeten, die Frage zur Bearbeitung der Zuschrift von Herrn xxxx zu klären. 6. Wortmeldung von Frau xxxx: Frau xxxx führt aus, dass sich die Verkehrssituation in der Peter-Putz-Straße trotz zwischenzeitlich erfolgten Abschlusses der Umbaumaßnahmen im Pasinger Zentrum nicht verbessert hat. Nach wie vor ist in der Peter-Putz-Straße ein hohes Verkehrsaufkommen vorhanden. Herr Wackermann antwortet, dass dem Bezirksausschuss seitens der Stadtverwaltung zugesagt wurde, bis Mitte des Jahres 2015 eine Verkehrsuntersuchung durchzuführen. Erfahrungsgemäß dauert es ca. 6 Monate, bis neue Verkehrswege allgemein bekannt sind und angenommen werden. Deshalb sind Verkehrsuntersuchungen zu einem früheren Zeitpunkt nicht sinnvoll. Nach Vorliegen der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung wird der Bezirksausschuss Überlegungen anstellen, welche Maßnahmen zu einer Verkehrsentlastung der jetzt belasteten Straßen in den Wohnbereichen möglich sind. 2.2 Bürgerpost an den BA Wertstoffcontainer am Nymphenburger Kanal, Marsop- / Grandlstraße: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Beschilderung Grünanlage am Nymphenburger Kanal: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkte 1 bis 3 3. Wertstoffcontainer an der Einmündung Schlagweg / Blumenauer Straße sowie Fuß- / Radweg südlich des Friedhofs (Richtung Haidelweg): siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Wertstoffcontainer Hans-Goltz-Weg: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Verkehrssituation Pippinger Straße und Schirmerweg: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt 4 6. Mittelinsel zur Querungserleichterung in der Bodenseestraße: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt 5 7. Bessere Kenntlichmachung des Durchfahrtsverbots Pasinger Bahnhofsplatz / Kaflerstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Planung, Punkt 4 8. Verkehrssituation Spiegelstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Planung, Punkt 5

5 5 9. Bereitstellen von Mietfahrzeugen an der Josef-Felder-Straße (vertagt aus der BA- Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Planung, Punkt Erwerb des Areals "Alte Kuvertfabrik Pasing" bzw. Bereitstellung eines Ausgleichsgrundstücks für den Investor (vertagt aus der Bürgersprechstunde der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Kultur und Heimatpflege, Punkt Baumschäden durch Biber im Pasinger Stadtpark (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Planfeststellung DB-Instandhaltungswerk im Bereich Bahnhof Langwied; Lärmschutz Marschnerstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Planung, Punkt Parkplatzfläche für Autovermietungsunternehmen an der Bodenseestraße / Maria- Eich-Straße (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Planung, Punkt Verunreinigung durch Taubenkot an den Zugängen zum S-Bahnhof Obermenzing: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Haltestellensituation der Buslinie 56 Bahnhof Pasing, Fahrtrichtung Blutenburg: siehe Bericht des UA Planung, Punkt Verkehrssituation Ebenböckstraße: siehe Bericht des UA Planung, Punkt Verlegung von Zeitungsentnahmekästen in der Maria-Eich-Straße: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt BA-Arbeit: Der BA-Vorsitzende wird unmittelbar antworten. 19. Bauvoranfrage Fasanenstraße 27: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Baumaßnahme Petzetstraße 3 / Ecke Josef-Schlicht-Straße: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Taxistandplatz am Pasinger Marienplatz: siehe Bericht des UA Planung, Punkt 11 (N) 22. (N) 23. (N) 24. (N) 25. Rattenfallen am Würmkanal sowie zunehmende Verunreinigung des öffentlichen Straßenraums: Vertagung Parksituation am Schirmerweg: Einwendung und Nachfragen zum BA-Beschluss Steine am Schirmerweg vom sowie Bürgerschreiben an OB und 2. Bürgermeister: Vertagung Hunde im Pasinger Stadtpark: Vertagung U-Bahn nach Pasing?: Vertagung (N) 26. Beschilderung in der Grünanlage entlang des Würmkanals (s. auch TOP 2.2.2): siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkte 1 bis 3

6 6 3. Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen Auf das schriftlich vorliegende Protokoll der UA-Sitzung vom wird Bezug genommen. Mit Ausnahme der nachstehenden Punkte werden alle darin enthaltenen Empfehlungen einstimmig unverändert angenommen: Punkt 3.1.1, Polkostraße 51b, 1 Kiefer: Der Empfehlung des Unterausschusses Ablehnung wegen nicht ausreichender Begründung/Empfehlung einer Baumpflege wird gegen 11 Stimmen (11 CSU) zugestimmt. Punkt 3.1.3, Peter-Vischer-Straße 7, 1 Fichte: Der Empfehlung des Unterausschusses Ablehnung wegen nicht ausreichender Begründung/Empfehlung einer Baumpflege wird gegen 11 Stimmen (11 CSU) zugestimmt. Punkt 3.1.9, Lohensteinstraße 22, 2 Fichten: Der Empfehlung des Unterausschusses Ablehnung wegen nicht ausreichender Begründung wird gegen 9 Stimmen (9 CSU) zugestimmt. Punkt , Eisenhartstraße 38, 1 Birke: Der Empfehlung des Unterausschusses Ablehnung wegen nicht ausreichender Begründung wird gegen 12 Stimmen (10 CSU, 1 FDP, 1 FW) zugestimmt. Punkt , Wöhlerstraße 59, 1 Serbische Fichte: Der Empfehlung des Unterausschusses Ablehnung wegen nicht ausreichender Begründung wird gegen 10 Stimmen (10 CSU) zugestimmt. Punkt , Wastelbauerstraße 5, 1 Schwarzkiefer: Der Empfehlung des Unterausschusses Ablehnung, da der Baum das Ortsbild prägt wird gegen 9 Stimmen (8 CSU, 1 FDP) zugestimmt. 3.1 Vollzug der Baumschutzverordnung 1. Polkostraße 51b, 1 Kiefer: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Kabastastraße 7, 1 Fichte: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Peter-Vischer-Straße 7, 1 Fichte: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Steirerstraße 10, 1 Schwarzkiefer: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Stahlstraße 34, 1 Fichte (Antrag auf Genehmigungsverlängerung): siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Keyserlingstraße 20, 1 Schwarzkiefer: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Baumfällungen des Wasserwirtschaftsamtes an der Würm: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Stahlstraße 19, 1 Birke: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt 3.1.8

7 7 9. Lohensteinstraße 22, 2 Fichten: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Otto-Dischner-Weg 16-20, 1 Esche, 1 Feldahorn: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Böcksteiner Straße 60a, s. Baumbestandsplan: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Westerholstraße 12, s. Baumbestandsplan: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Baumbachstraße 15, s. Baumbestandsplan: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Baumbachstraße 17, s. Baumbestandsplan: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Thalanderlstraße 4, s. Baumbestandsplan: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Maria-Eich-Straße 36, s. Baumbestandsplan: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Hochsimmerstraße 10, 1 Ahorn: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Am Klostergarten 7 und 11, 1 Esche: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Münchhausenstraße 30, 1 Lärche: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Georg-Habel-Straße 46, 1 Birke: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Eisenhartstraße 38, 1 Birke: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Eisenhartstraße 8, 1 Ahorn: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Wöhlerstraße 59, 1 Serbische Fichte: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Pflegerstraße 15a, 1 Schwarzkiefer: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Reginbaldstraße 12 / Klarweinstraße 31, 2 Fichten, 1 Thuje, 1 Spitzahorn: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Lichtingerstraße 24, 2 Eichen (für eine Eiche Baumveränderung), 1 Hemmlocktanne, 1 Linde: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Hermann-Köhl-Straße 11, 1 Linde: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt

8 8 28. Obere Mühlstraße 11, 1 Lärche, 6 Fichten: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Greinzstraße 4, 1 Walnussbaum: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Wastelbauerstraße 5, 1 Schwarzkiefer: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Maria-Eich-Straße 99, 1 Birke: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Menzinger Straße 70a-70e, 1 Birke: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Schrämelstraße 181, 1 Silberahorn (Baumveränderung): siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Heinrich-Schütz-Weg 7, 1 Fichte, 1 Hollunder: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Blumenauer Straße 163, 1 Birke: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Klarweinstraße 9, 1 Tanne, 1 Lärche: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Gefahrenbäume 1. Listen vom : zur Kenntnis 4. Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen Auf das schriftlich vorliegende Protokoll der UA-Sitzung vom wird Bezug genommen. Mit Ausnahme der nachstehenden Punkte werden alle darin enthaltenen Empfehlungen einstimmig unverändert angenommen: Punkt 1, Vorstellung des Planungskonzeptes Landsberger Straße 438 (ehemaliges SWM-Grundstück) durch die Firma IDEMA: Antrag von Frau Vogel, bei Satz 1 der UA-Empfehlung den 2. Halbsatz, mit dem einer größeren Höhe als 60 m dem Grunde nach zugestimmt wird, zu streichen: Es wird gegen 5 Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, den Halbsatz nicht aus der UA-Empfehlung herauszunehmen. Satz 1 der UA-Empfehlung wird somit mehrheitlich beschlossen, die weitere Empfehlung einstimmig. Punkt 7, FIBA-Pasing (Fahrzeug Instandhaltungs- und Behandlungsanlage der DB im Bereich des Betriebshofes Pasing): Herr Wittmann bittet, mit aufzunehmen, dass bei der Gestaltung von Lärmschutzwänden die Verwendung von transparenten Baumaterialien gefordert werden soll, nachdem die jetzige Gestaltung von Lärmschutzwänden keinesfalls ansprechend ist. Der UA Planung wird den Hinweis zur UA-Sondersitzung FIBA Vorstellung durch die DB am aufnehmen.

9 9 Punkt 8, Freifläche für Sixt-Fuhrpark: Herr Wackermann informiert, dass die Firma Sixt gegenüber der Geschäftsstelle mitgeteilt hat, dass eine Parkfläche an der Peter-Anders-Straße angemietet wurde. Die Übergabe der Fläche erfolgte laut Information der Firma Sixt heute. Aus diesem Grund empfiehlt Herr Wackermann, zunächst keine Vertretung von Sixt in die nächste UA-Sitzung einzuladen, sondern die Situation weiter zu beobachten. Eine anwesende Bürgerin, Frau xxxx, bittet den Bezirksausschuss bei der Firma Sixt noch nachzufragen, wo sich die Fläche genau befindet, für wie viele Fahrzeuge dort eine Abstellmöglichkeit besteht und ob die Anmietung dauerhaft oder vorübergehend erfolgt. Die Geschäftsstelle wird gebeten, bei der Firma Sixt entsprechend nachzufragen. Punkt 16, U 5 Vorlage für den Bauausschuss am : Herr Bergmann weist darauf hin, dass der U-Bahnhof Pasing nun unterirdisch geplant werden soll. Der BA 21 solle aber auch aus Kostengründen eine oberirdische Einschleifung der U-Bahn fordern. Hierauf stellt Herr Vogelsgesang unter Hinweis darauf, dass mit der vorliegenden Beschlussvorlage lediglich Verfahrensfragen zur Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen geregelt werden, einen Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Debatte. Nach formaler Gegenrede von Herrn Bergmann wird dem Geschäftsordnungsantrag mehrheitlich zugestimmt. Der Empfehlung des Unterausschusses Zustimmung zur Vorlage wird sodann gegen 4 Stimmen (4 Bündnis 90/Die Grünen) zugestimmt. 5. Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen Auf das schriftlich vorliegende Protokoll der UA-Sitzung vom wird Bezug genommen. Mit Ausnahme der nachstehenden Punkte werden alle darin enthaltenen Empfehlungen einstimmig unverändert angenommen: Punkt 25, Hans-Goltz-Weg, Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe (Hans-Goltz- Weg, Lochhausener Straße, Pippinger Straße): Antrag von Frau Miroschnikoff, den letzten Satz der UA-Empfehlung dahingehend umzuformulieren, dass auch eine Zuführung von der Lochhausener Straße geprüft werden soll (d.h. die Formulierung geplant sein wird durch geprüft werden ersetzt): einstimmig so beschlossen Punkt 29, Petzetstraße 3, Neubau zweier EFH, 3 und 6 WE: Der Empfehlung des UA Ablehnung wegen zu massiver Bebauung und keine Einfügung nach den Vorgaben der Besonderen Siedlungsgebieteverordnung wird gegen 2 Stimmen (1 CSU, 1 SPD) zugestimmt. 1. Protokoll des gemeinsamen Ortstermins mit dem Unterausschuss Umwelt und Verkehr des BA 25 Laim am zum Thema "Verkehrssituation in der Willibaldstraße": siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung 1. Anwesen in der Bauseweinallee: zur Kenntis 2. Anwesen in der Balticusstraße: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt 10

10 10 3. Anwesen in der Münchhausenstraße: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Anwesen in der Wöhlerstraße: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Anwesen im Friedrich-König-Weg: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Anwesen in der Westerholzstraße: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Anwesen in der Linzer Straße: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt 15 (N) 8. Anwesen in der Herzog-Johann-Straße: Vertagung 6. Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen Auf das schriftlich vorliegende Protokoll der UA-Sitzung vom wird Bezug genommen. Mit Ausnahme der nachstehenden Punkte werden alle darin enthaltenen Empfehlungen einstimmig unverändert angenommen: Punkt 3, Anhörung zur Änderung der BA-Satzung; Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros (hierzu auch: Antrag aller Fraktionen unter TOP 11.1 der Tagesordnung): Die Empfehlung des Unterausschusses wird einstimmig wie folgt angepasst, um zum Ausdruck zu bringen, dass alle im Rathaus Pasing untergebrachten Dienststellen gemeint sind: Die jeweilige Formulierung Bürgerbüro wird durch Rathaus bzw. Rathaus Pasing ersetzt: Die Stellungnahme des BA 21 zur Anhörung lautet demnach wie folgt: Der BA 21 fordert die Landeshauptstadt München auf, bezüglich des Rathauses Pasing das nachstehende Verfahren einzuhalten: 1. Der BA 21 wird bei einer voraussichtlichen Schließung des Rathauses über den Zeitraum von 3 Monaten angehört. 2. Bei einer Schließung des Rathauses über die Dauer einer Woche hinaus, wird der BA 21 so frühzeitig wie möglich unterrichtet. 3. Die Forderungen gemäß Ziffern 1 und 2 gelten auch für die Schließung einzelner Dienststellen im Rathaus Pasing und Sozialbürgerhaus Pasing. 4. Bei dauerhafter Änderungen der Dienstzeiten einzelner Dienststellen im Rathaus Pasing wird der BA 21 umgehend und so frühzeitig wie möglich informiert. Die Begründung bleibt unverändert. Punkt 12, Kunstprojekt Pasing Erlebnisraum (Antrag Nr / B des BA 21 vom ): Frau Osterhuber-Völkl berichtet ergänzend, dass das Bewerbungsverfahren mit einer Vorauswahl und einem Abschlusstermin stattgefunden hat.

11 11 Es wurden 17 Künstlerinnen und Künstler benannt, die nun in einer Veranstaltung am in Kontakt mit den Eigentümern bzw. den Geschäftstreibenden der betroffenen Grundstücke kommen. Frau Osterhuber-Völkl wird den Bezirksausschuss weiterhin informieren. Punkt 13, Öffentlicher Bücherschrank: Das Thema wurde unter TOP 1.0 als eines für das P-Projekt des BBG vorgeschlagen. Es wird einstimmig beschlossen, Herrn Dr. Schaar als BA-Ansprechpartner aufzunehmen. Punkt 14, Feierlichkeiten 175 Jahre Eisenbahnlinie München Augsburg: Frau Osterhuber-Völkl fragt, ob ein Mitglied des Gremiums die federführende Betreuung des Themas für den BA 21 übernehmen möchte. Herr Bergmann meldet sich für eine Mitarbeit an, allerdings nicht für die federführende Betreuung. Herr Bergmann nimmt deshalb an der nächsten Sitzung des UA Kultur und Heimatpflege am teil. 7. Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen Auf das schriftlich vorliegende Protokoll der UA-Sitzung vom wird Bezug genommen. Alle darin enthaltenen Empfehlungen werden mit den nachstehenden Hinweisen einstimmig unverändert angenommen: Anwesende: Das Protokoll wird dahingehend ergänzt, dass Herr Buchner (Bündnis 90/Die Grünen) ebenfalls an der UA-Sitzung teilgenommen hat. Besuch des Kompetenzzentrums in der Landsberger Straße 367 (Terminvorschläge oder ): Die Besichtigung soll am um 16:00 Uhr stattfinden. Die Mitglieder des UA Soziales und Jugend sowie Frau Standl nehmen den Termin wahr. 7.1 Berichte der Beauftragten Kinderbeauftragte kein Bericht 1. Anträge aus der Kindersprechstunde vom : siehe Bericht des UA Soziales und Jugend, Punkt Jugendbeauftragte Frau Dr. Fürst berichtet vom Vernetzungstreffen am im Rathaus am Marienplatz. Das nächste Treffen der BA-Jugendbeauftragten findet am statt Gleichstellungsbeauftragte kein Bericht Behindertenbeauftragte Frau Miroschnikoff informiert, dass sie morgen an einem Treffen des Facharbeitskreises Mobilität des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt München teilnehmen wird. 1. Bericht über die Begehung Pasing Bahnhof, Bahnhofsplatz und Marienplatz am : siehe Bericht des UA Planung, Punkt 12

12 Bürgerbeiräte a) Verdistraße 45 kein Bericht b) Jugendhilfezentrum Scapinellistraße kein Bericht; die Einladung zur nächsten Beiratssitzung folgt demnächst c) Condrobs e.v. Haidelweg Herr Kaum informiert, dass der Klägergemeinschaft seitens des zuständigen Gerichts ein Ortstermin ermöglicht wird Migrationsbeauftragter kein Bericht Beauftragter im Mieterbeirat Herr Schneider informiert, dass am eine Sitzung des Mieterbeirates zum Thema Umwandlungsgesetz stattgefunden hat REGSAM-Beauftragte Frau Dr. Fürst gibt den Termin der RAGS-Sitzung (Regionale Arbeitsgemeinschaft für Soziales) am bekannt. Des weiteren informiert Frau Dr. Fürst, dass am die nächste Sitzung des Regsam-Facharbeitskreises Kinder / Jugend / Familie im 21. und 23. Stadtbezirk stattfindet Denkmalschutzbeauftragter Herr Geitz informiert, dass er am einen Gesprächstermin mit der Unteren Denkmalschutzbehörde hat. 8. Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen Auf das schriftlich vorliegende Protokoll der UA-Sitzung vom wird Bezug genommen. Alle darin enthaltenen Empfehlungen werden einstimmig unverändert angenommen: Zu Punkt 4, Verwendungsnachweis der ARGE Pasinger Vereine zum Antrag auf Bezuschussung des Feuerwerks beim Pasinger Volksfest, wird das Protokoll dahingehend korrigiert, dass das Feuerwerk anlässlich 10 Jahre Pasinger Volksfest stattgefunden hat. 9. Entscheidungen 1. Budget des BA 21; Antrag des Vereins ergon e.v. auf Gewährung eines Zuschusses für das Aufbrechen und Entsorgen von Asphalt im Bienengarten; Sitzungsvorlage Nr / V 02014: siehe Bericht des UA Budget, Punkt 2 2. Budget des BA 21; Antrag des Vereins Urbanes Wohnen e.v. auf Gewährung eines Zuschusses für die Entstehung eines urbanen Naturnetzes bis Herbst 2015 Sitzungsvorlage Nr / V 02140: siehe Bericht des UA Budget, Punkt 3 3. Budget des BA 21; Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Pasinger Vereine auf Gewährung eines Zuschusses für das Pasinger Faschingstreiben am ; Sitzungsvorlage Nr / V 02193: siehe Bericht des UA Budget, Punkt 1 4. Maßnahmen gegen den Betreuungsnotstand im Grundschulsprengel Peslmüllerstraße sowie Ganztagsbildungskonzept für Pasing; Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 01957: siehe Bericht des UA Soziales und Jugend, Punkt 2

13 Anhörungen 1. Kulturtage im Stadtbezirk 21; Zeltplatz an der Silberdistelstraße: siehe Bericht des UA Kultur und Heimatpflege, Punkt 2 2. Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Planung der Einsätze der Münchener SommerSpielAktion 2015 (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Soziales und Jugend, Punkt 3 4. Änderung der Bezirksausschusssatzung; Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Kultur und Heimatpflege, Punkt 3 5. Änderung der Bezirksausschusssatzung; Anpassung des Geltungsbereiches auf Anspruch auf Sitzungsgeld für externe Beauftragte nach 23a Bezirksausschusssatzung (Beauftragte gegen Rechtsextremismus) (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): mit Dringlichkeitsentscheidung durch den BA-Vorsitzenden nach 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung erledigt 6. Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung nach Art. 20 BayWG und Ausnahmegenehmigung gem 78 Abs. 3, 4 WHG i.v.m. Überschwemmungsgebeits-VO Würm; Umgestaltung Grünanlage am Manzingerweg (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Planung, Punkt Baumbachstraße 15, Neubau eines Einfamilienhauses: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Baumbachstraße 15, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Baumbachstr. 15 / Hildachstr. 17): siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Erinnerungsverfahren Fahrbahnsanierung Paosostraße 1-69, Peslmüllerstraße 5-27und Joseph-Haas-Weg 32-36: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Böcksteiner Straße 60a, Erweiterung (Anbau) und DG-Ausbau eines Reihenmittelhauses: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Westerholzstraße 12, Neubau eines Einfamilienhauses; Tektur: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Thalanderlstraße 4, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage / Vorbescheid: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Hofbauernstraße 26, Nachtrag des russisch-orthodoxen Klosters in die Denkmalliste: siehe Bericht des UA Kultur und Heimatpflege, Punkt Maria-Eich-Straße 36, Errichtung einer Pavillon-Schulanlage für 14 Klassen mit Mensa (Maria-Eich-Str / Peslmüllerstr ): siehe Bericht des UA Soziales und Jugend, Punkt 4

14 Landsberger Straße 438, Neubau eines Wohn- und Geschäftshochhauses mit Überbauung des bestehenden Umspannwerks und unterirdischer Großgarage; Vorbescheid: siehe Bericht des UA Planung, Punkte 1 und Planfeststellungsverfahren nach 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); Neubau einer Fahrzeug-Instandhaltungs- und -Behandlungsanlage (FIBA) Pasing, Gemarkung Aubing der Strecke 5528 München-Pasing, Bahn-km 3,7 bis km 4,8 im Bereich des Betriebshofes Pasing (Strasser-Gelände) (vertagt aus der BA- Sitzung vom ; Dringlichkeitsentscheidung durch den BA-Vorsitzenden nach 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung): siehe Bericht des UA Planung, Punkt Fasanenstraße 27, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Mittelgarage) Vorbescheid (vertagt aus der BA-Sitzung vom ); hier: Baumbestandsplan; Dringlichkeitsentscheidung durch den BA-Vorsitzenden nach 20 Abs. 2 Satz 1 BA-Satzung: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing; Beschlussvorlage für die Sitzung des Bauausschusses am ; Sitzungsvorlage Nr / V 02127: siehe Bericht des UA Planung, Punkt Josef-Schlicht-Straße, Gemarkung Obermenzing, Flur-Nr. 1182/0, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit 5 Stellplätzen: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Namenserläuterungen an Straßenschildern zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer; hier: Berthold-Hirsch-Straße: siehe Bericht des UA Kultur und Heimatpflege, Punkt Hans-Goltz-Weg, Gemarkung Obermenzing, Flur-Nr. 767/0, Neubau einer 4- gruppigen Kinderkrippe (Hans-Goltz-Weg / Lochhausener Str. / Pippinger Str.): siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Nußhäherstraße 4, Neubau eines Einfamilienhauses: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Herzog-Johann-Straße 25, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Feichthofstraße 167, Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Willibaldstraße 24, Seite Zündterstraße: Zustimmung gemäß einstimmigen Beschlusses des Interfraktionellen BA-Vorstandes vom Petzetstraße 3, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (3 + 6 WE) mit Kombigarage und Carport Tektur: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt München lebt interkulturelle Vielfalt ein Angebot an die Bezirksausschüsse: siehe Bericht des UA Kultur und Heimatpflege, Punkt 6

15 Anträge und Anfragen 1. Gemeinsamer Antrag aller im BA vertretenen Fraktionen: Bürgerbüro Pasing: siehe Bericht des UA Kultur und Heimatpflege, Punkt 3 (Protokollierung oben bei TOP 6). 2. Bündnis 90/Die Grünen, Antrag: Verkehrszeichen für den Tunnel am Hermann- Hesse-Weg (in der BA-Sitzung am in den UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen verwiesen): siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt 30: Einstimmige Zustimmung zum Antrag mit folgender Präzisierung: Das KVR wird aufgefordert, die gemeinsame Nutzung des Tunnels am Hermann-Hesse-Weg für Fußgänger und Radfahrer durch Entfernung der durchgezogenen Linie im Tunnel und ein vergrößertes Verkehrszeichen/Piktogramm, das als Bodenmarkierung an beiden Eingängen/Einfahrten in den Tunnel angebracht wird, zu verdeutlichen. (zu Ergänzungen bei der Begründung siehe Protokoll UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt 30.) 3. Bündnis 90/Die Grünen, Antrag: Neue Recycling-Container für das Gebiet an der Bergsonstraße bis zur Alten Allee (in der BA-Sitzung am in den UA Umwelt und Natur verwiesen): siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt 11.3: Einstimmige Zustimmung zu folgendem Antragstext: Es sollte überprüft werden, ob als Standort der Bereich westlich der Straßenkreuzung Bergsonstraße genutzt werden und ob der frühere Standort am S-Bahnhof Langwied reaktiviert werden kann. Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) wird gebeten, auch andere Standorte vorzuschlagen. Zur Suche nach Alternativstandorten soll ein Ortstermin stattfinden. 4. Bündnis 90/Die Grünen, Antrag: Nachbarschaftstreffs in den Neubaugebieten Stückgutgelände und Paul-Gerhardt-Allee: Der Antrag wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt zurückgezogen. 5. FDP, Antrag: Platzbenennung Irmonherplatz (in der BA-Sitzung am in den UA Kultur und Heimatpflege verwiesen): siehe Bericht des UA Kultur und Heimatpflege, Punkt 7: Einstimmige Zustimmung zum Antrag mit der Maßgabe, dass die Namensgebung zu keiner Ädressveränderung bei den Anliegern der Irmonherstraße 1 bis 7 führen darf. 6. FDP, Antrag: Umzäunung der Grünfläche am Irmonherplatz (in der BA-Sitzung am in den UA Kultur und Heimatpflege verwiesen): siehe Bericht des UA Kultur und Heimatpflege, Punkt 8: Der Bezirksausschuss befürwortet einstimmig die Einfriedung durch eine Hecke. Zudem wird das Gartenbauamt gebeten, Vorschläge bezüglich Sorte und Höhe der Hecke zu unterbreiten. Die endgültige Gestaltung soll bei einem Ortstermin vereinbart werden. 7. SPD, Antrag: Beschriftung der historischen Gebäude mit Bezug zur Eisenbahngeschichte Pasings: Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt. 8. SPD, Antrag: Instandsetzung des Glockenspiels im Pasinger Rathausturm: Es wird einstimmig beschlossen, den Antrag in den UA Kultur und Heimatpflege zu verweisen.

16 16 9. SPD, Antrag: Entschärfung der Einmündung des Radweges Pippinger Straße Ostseite auf Höhe der Theodor-Storm-Straße: Es wird einstimmig beschlossen, den Antrag in den UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen zu verweisen. 10. SPD, Antrag: Ergänzung des Würmgrünzuges westlich der Pippinger Straße zwischen Lützowstraße und Alter Allee: Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt. 11. CSU, Antrag: Baustellenverkehr Baugebiet Lipperheidestraße (östlich): Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt. 12. Unterrichtungen 1. Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH - Listen vom (vertagt aus der BA-Sitzung vom ), , , : siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt (N) Amtsblatt Nr. 33, Sondernr. 6, Nr. 34: zur Kenntnis Amtsblatt Nr. 36: zur Kenntnis 3. Bauanträge - Listen vom (vertagt aus der BA-Sitzung vom ), , , , : zur Kenntnis 4. Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - Kleingaststätte "Chapeau Claque", Bachbauernstraße 5: zur Kenntnis - Schank- und Speisewirtschaft "Big an Crazy", Berduxstraße 30: zur Kenntnis 13. Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse 1. Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem "MVG Rad"; Sitzungsvorlage Nr / V 01566: siehe Bericht des UA Planung, Punkt Bauausschuss vom Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre mit verbindlicher Planung für 2019; Entwurf für das Baureferat; Sitzungsvorlage Nr / V 01615: zur Kenntnis 3. Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom Verkehrsplanung Pasing-Nord: 1. Sachstandsbericht, 2. Weiteres Vorgehen; Hinweis / Ergänzung zur Sitzungsvorlage Nr / V (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Planung, Punkt 18 - Fuß- und Radwegebrücken zur besseren Erschließung des Neubaugebietes an der Paul-Gerhardt-Allee; Hinweis / Ergänzung zur Sitzungsvorlage Nr / V01428 (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Planung, Punkt 19

17 - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Zustimmung zur Durchführung 2015; Sitzungsvorlage Nr / V 01223: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt 32, 33 und 35 - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre ; Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 20 und 21; Sitzungsvorlage Nr / V (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Kommunalausschuss vom Mehrjahresinvestitionsprogramm ; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates, Programmentwurf; Sitzungsvorlage Nr / V 01667: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Vollversammlung vom Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem "MVG Rad"; Sitzungsvorlage Nr / V 01566: siehe Bericht des UA Planung, Punkt 20 - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Zustimmung zur Durchführung 2015; Sitzungsvorlage Nr / V 01223: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkte 32, 33 und Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss in gemeinsamer Sitzung vom Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre , Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich; Sitzungsvorlage Nr / V 01401: siehe Bericht des UA Soziales und Jugend, Punkt 5 7. Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses vom ; Sitzungsvorlage Nr / V (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Planung, Punkt 21 - Lipperheidestraße (östlich) zwischen Greinzstraße und Bassermannstraße: 1. Bekanntgabe des Plangutachtens und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung nr. 1507a), 2. Neubaugebiet an der Lipperheidestraße; Keine Verkehrsanbindung über Lipperheidestraße und Polkostraße mit Ausnahme von Feuerwehr, Fußgänger und Radfahrer (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 am ); Sitzungsvorlage Nr / V (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Planung, Punkt 22 - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Bäckerstraße (östlich), Am Schützeneck (nördlich); Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1922a; Satzungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr / V (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Planung, Punkt 23 - Bericht zur Wohnungssituation in München ; Sitzungsvorlage Nr / V (Bekanntgabe): siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Bildungsausschuss vom Gesundheitsgefährdung für Münchner Kinder, Formaldehydbelastung Grundschule an der Grandlstr. 12; Sitzungsvorlage Nr / V 02039: siehe Bericht des UA Soziales und Jugend, Punkt 6 17

18 18 9. Bildungsausschuss und Sportausschuss in gemeinsamer Sitzung vom Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) : 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr / V (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Soziales und Jugend, Punkt (N) Sportausschuss vom Infrastrukturprogramm Sport in München, Rückblick 2014 und Ausblick 2015; Sonderförderprogramm für Kunstrasenplätze (Antrag Nr / A der CSU-Stadtratsfraktion vom ); Genehmigung des aktuellen Infrastrukturprogrammes Sport in München sowie Änderung des Entwurfs des MIP ; Sitzungsvorlage Nr / V 01789: Vertagung 11. Kulturausschuss vom Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr / V 01804: siehe Bericht des UA Kultur und Heimatpflege, Punkt Bauausschuss vom Fertigstellung der Radwegverbindung zur Langwieder Seenplatte; Sitzungsvorlage Nr / V (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Planung, Punkt 24 - Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen; Sitzungsvorlage Nr / V 02040: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Beschluss der Vollversammlung vom Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 01715: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt 39 - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/32 (Paul-Gerhardt-Allee etc.) und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a (Paul-Gerhardt-Allee etc): 1. Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss 2. Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlage Nr / V 01899: siehe Bericht des UA Planung, Punkt (N) (N) (N) (N) Ausschuss für Bildung und Sport vom Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2014/2015; Sitzungsvorlage Nr / V (Bekanntgabe): Vertagung - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städtischen Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2014/2015; Sitzungsvorlage Nr / V (Bekanntgabe): Vertagung - Schüler/innen und Klassenstand der beruflichen Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2014/2015; Sitzungsvorlage Nr / V (Bekanntgabe): Vertagung - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule im Schuljahr 2014/2015; Sitzungsvorlage Nr / V (Bekanntgabe): Vertagung

19 (N) Bauausschuss vom Gleisdreieck Pasing, Paosostraße; Bau eines Fuß- und Radweges und einer Skateranlage im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied (Bebauungsplan Nr. 1907); Konzeptgenehmigung und Projektauftrag; Sitzungsvorlage Nr / V 01262: Vertagung 14. Post an den BA 14.1 von der Stadtverwaltung 1. Oberbürgermeister Dieter Reiter - Stellungnahme zum Bürgeranliegen "Tempo-30-Zone in der Menzinger Straße": siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt 40 - Regionale Wohnungsbaukonferenz am von 9:30 bis ca. 13:00 Uhr im Alten Rathaussaal: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Direktorium - Aktionsprogramm zum Umgang mit dem Laubholzbockkäfer im 16. Stadtbezirk; Antrag Nr / B des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Präsentation zum Bürgerforum der Städtischen Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege am (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Soziales und Jugend, Punkt 8 - Baustellenverkehr des Neubaugebietes Paul-Gerhardt-Allee aus den Wohngebieten fernhalten (Antrag Nr / A der CSU-Stadtratsfraktion vom ): siehe Bericht des UA Planung, Punkt 26 - Machbarkeitsstudie Tunnel Paul-Gerhardt-Allee (Antrag Nr / A der CSU-Stadtratsfraktion vom ): siehe Bericht des UA Planung, Punkt 27 - Einwohnerversammlung "Stahlstraße" des BA 21 am ; Information zum Rede- und Antragsrecht für nicht im betreffenden Gebiet wohnende Grundstückseigentümer: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt Behindertenbeirat - Einladung zum Treffen am : zur Kenntnis 4. Referat für Gesundheit und Umwelt - Abfallentsorgungsanlage der Thyssen Dück Rohstoffhandel GmbH&Co.KG an der Rupert-Bodner-Straße; Protokoll des Erörterungstermins vom : zur Kenntnis - Flyer Infoabende im Bauzentrum München im Zeitraum Januar bis April 2015: zur Kenntnis - Vorschläge zur Aufnahme von einseitig bebauten Straßen in den Lärmaktionsplan, hier: Pippinger Straße; Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen auf 30 km/h: siehe Bericht des UA Planung, Punkt 28 - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Lärmbelästigung durch den Einsatz eines Ultraschallgerätes zur Vertreibung von Tieren: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt

20 20 5. Baureferat - Straßenzustand Erdmannsdörfer Straße: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt 43 - Verkehrssituation Peter-Vischer-Straße, Bessere Pflege des Grünstreifens der Peter-Vischer-Straße und Sicherung des Grünstreifens durch Bepflanzung: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Sanierung der Bahnunterführung Paosostraße: siehe Bericht des UA Planung, Punkt 29 - Fertigstellung des Radweges von Obermenzing zu den Langwieder Seen; Verbindungsstück Blutenburg - Breiter Weg: siehe Bericht des UA Planung, Punkt 30 - Aufwertung der Situation der Verdistraße; Künstlerische Gestaltung der Tunnel unter der Verdistraße zwischen Blutenburg/Seldweg und Zehentstadel/An der Würm (Antrag des BA 21 Nr / B vom ): siehe Bericht des UA Kultur und Heimatpflege, Punkt 9 - Straßenreinigung bzw. Beseitigung von Laub im Heinrich-Schütz-Weg: siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Bürgerfest Pasing Zentrum 2015: siehe Bericht des UA Kultur und Heimatpflege, Punkt 10 (N) - Schloss Blutenburg: Wirkungsvolle Maßnahme gegen das Füttern von Wildvögeln am Blutenburger Weiher; zusätzliche Steine zum Schutz der Grünanlagen gegen Parken; Hinweisbeschilderung Schloss Blutenburg : Vertagung (N) - Polizeikontrollen im Park zwischen Cervantesstraße und Michael-Beer-Straße: Vertagung 6. Kreisverwaltungsreferat - Verkehrssituation Paosostraße; Schleichweg und Geschwindigkeitsüberschreitungen (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt 46 - Peter-Kreuder-Straße, südlich An der Schäferwiese; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt 44 - Bürgeranliegen: Haltverbot in der Fischer-von-Erlach-Straße: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt 45 - Vollzug der StVO, Verkehrsrechtliche Erlaubnis für Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund; von 21:00 bis 23:00 Uhr, Rathausgasse, Pasing Arcaden: zur Kenntnis - Zukünftige Bearbeitung von BA-Anträgen zum Thema Verkehr und Behandlung der folgenden Anträge: - Bereitstellen von Fahrzeugen der Firma Sixt Autovermietung in München-Pasing auf der Josef-Felder-Straße beim Terminalgeäbude des Bahnhofs Pasing / Bitte um Thematisierung im Rahmen der Gespräche mit dem Polizeipräsidium München (Schr. BA ), - Parkleitsystem für Pasing Süd (Antr. Nr / B v ), - Haltverbot Manzingerweg (Antr. Nr / B v ), - Änderung der Einbahnregelung in der Bachbauernstraße (Empf. Nr / E v ), - Einbahnregelung Bachbauernstraße in einem Teilbereich aufheben (Antr. Nr / B v ), - Kurzzeitparkplätze an der Nordseite der Kirche Leiden Christi in der

21 21 (N) Passionistenstraße (Schr. BA v ), - Anträge zur Verkehrssituation Pippinger Straße und Schirmerweg (Schr. BA v ), - Verkehrssituation Peter-Vischer-Straße (Schr. BA v ), - Pasinger Marienplatz, Durchfahrt für Taxis von der Bodenseestraße zur Landsberger Straße (Schr. BA v ), - Einrichtung von Taxistandplätzen für Fahrrad-Rischkas im Zentrum Pasing ab Frühjahr 2014 (Antr / B v ), - Einrichtung eines neuen Taxistandplatzes Landsberger Straße / Ecke Rathausgasse (Antr / B v ), - Entwicklung der Promenade als Begegnungszone für Fußgänger und Radfahrer (Antr. Nr / B v ), - Maria-Eich- Straße, Tempo 30 km/h und Lkw-Durchfahrtverbot (Schr. BA v ): zur Kenntnis - Vollzug der StVO, Verkehrsrechtliche Erlaubnis für Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund; von Uhr, Pagodenburgstr. 38: zur Kenntnis - Abstellen eines Segelbootes in der Peter-Vischer-Straße sowie Abmarkierung des Radweges in der Bärmannstraße zwischen Von-Frays-Straße und Paul- Gerhardt-Allee: Vertagung 7. Kulturreferat - Nutzung der ehemaligen Kuvertfabrik Pasing an der Landsberger Straße; Alternativkonzept von KUPA e.v. Alte Kuvertfabrik Pasing (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Kultur und Heimatpflege, Punkt Referat für Bildung und Sport - Präsentation zum Informationsgespräch mit den Bezirksausschüssen am (vertagt aus der BA-Sitzung vom ): siehe Bericht des UA Soziales und Jugend, Punkt 9 - Schulentwicklungsplanung; Bedarfsplanung für Grundschulen (Bezug: Informationsgespräch mit den Bezirksausschüssen am ) (vertagt aus der BA-Sitzung vom : siehe Bericht des UA Soziales und Jugend, Punkt Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Vollzug der Baumschutzverordnung, Otto-Dirschner-Weg 16, Bescheid vom : siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Kunstprojekt Pasing Erlebnisraum (Antrag Nr / B des BA 21 vom ): siehe Bericht des UA Kultur und Heimatpflege, Punkt 12 - Rohdestraße 3a, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage: siehe Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen, Punkt 47 - Vollzug der Baumschutzverordnung, Neufeldstr. 7-7b, Bescheid vom : siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Vollzug der Baumschutzverordnung, Floßmannstraße 30, Bescheid vom : siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Vollzug der Baumschutzverordnung, Bergsonstraße 51, Bescheid vom : siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Vollzug der Baumschutzverordnung, Amalienburgstraße 35, Bescheid vom : siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Vollzug der Baumschutzverordnung, Daudetstraße 35 / Dr.-Blaich-Straße 15, Bescheid vom : siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt Vollzug der Baumschutzverordnung, Eisenhartstr. 62, Bescheid vom : siehe Bericht des UA Umwelt und Natur, Punkt