Stadtkämmerei Telefax: Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft
|
|
- Jobst Bastian Fromm
- vor 8 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Telefon: Stadtkämmerei Telefax: Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft Messestadt Riem; Ablösung von maßnahmebezogenen Krediten nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum Sitzungsvorlage Nr N06271 Beschluss der Vollversammlung vom Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Wie in der Sitzung des Finanzausschusses vom Der Ausschuss hat die Annahme des Antrages empfohlen. 11. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München
2 Seite 2 Der/Die Vorsitzende Der Referent Ober-/Bürgermeister/in Dr. Ernst Wolowicz Stadtkämmerer
3 Seite Abdruck von I. mit 11. über den Stenografischen Sitzungsdienst an das Direktorium - Dokumentationsstelle an das Revisionsamt an die Stadtkämmerei HA 11/1-1 an die Stadtkämmerei -HA 11/23 z.k. IV. WV Stadtkämmerei HA 11/23 K:\Sofi\Riem\Mrg\Kredite und Factoring\2011\BV_15_16_03_2011\BV_W_15_16_03_11.odt Stadtkämmerei < > I. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. 11. Abdruck an HA 1/2 Kassen- und Steueramt Abt. 1 z. K. Am. Im Auftrag
4 Stadtkämmerei Telefon: Telefax: Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft Messestadt Riem; Ablösung von maßnahmebezogenen Krediten nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum Sitzungsvorlage Nr N06271 Beschluss des Finanzausschusses vom (VB) Öffentliche Sitzung Kurzübersicht zum beiliegenden Beschluss Anlass Inhalt Entscheidungsvorschlag Gesucht werden kann im RIS auch nach -- Kredite im Zusammenhang mit der Finanzierung der Maßnahmeträgerschaft Riem werden fällig. Darstellung der vertraglichen und finanziellen Rahmenbedingungen als Grundlage, die Finanzierungsmittel nicht weiter zu prolongieren, sondern abzulösen. Dadurch wird ermöglicht, Anschlussfinanzierungen und Finanzierungskosten zu vermeiden. 1. Im Investitionsbereich 2011 werden bei der Fipo "Baumaßnahmen in der Messestadt Riem" Auszahlungsmittel in Höhe von und aus dem Finanzmittelbestand außerplanmäßig bereitgestellt. 2. Das MIP 2010 bis 2014 wird entsprechend ausgeweitet. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Auszahlung der Mittel bis zum erfolgt sein muss. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Messestadt Riem, Ablösung maßnahmebezogener Kredite I I l ' ~.J
5 Telefon: Stadtkämmerei Telefax: Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft Messestadt Riem; Ablösung von maßnahmebezogenen Krediten nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum Sitzungsvorlage Nr N06271 Beschluss des Finanzausschusses vom (VB) Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten 2 1. Finanzierung der Maßnahmeträgerschaft Riem 2 2. Rückzahlung 2 3. Finanzierung und MIP-Änderung Antrag des Referenten 5 11I. Beschluss 6
6 Seite 2 I. Vortrag des Referenten 1. Finanzierung der Maßnahmeträgerschaft Riem Nach dem Grundleistungsvertrag vom wurden der MRG Maßnahmeträgerschaft München-Riem GmbH für das Gebiet des ehemaligen Flughafens München Riem die Aufgaben eines Maßnahmeträgers zur Erstellung der Infrastruktur in dem neuen Stadtviertel übertragen. Sämtliche im Zusammenhang mit der Maßnahmeträgerschaft München-Riem zu finanzierenden Aufwendungen werden nach dem Finanzierungsvertrag vom von der MRG durch ein Bankenkonsortium unter Führung der Bayerischen Landesbank (BayernLB) vorfinanziert. Diesem Konsortium gehören neben der BayernLB die Stadtsparkasse München und die UniCredit Bank AG (ehemals Bayerische Hypo- und Vereinsbank AG, bis 1998 Bayerische Vereinsbank AG) an. Im Rahmen dieser Finanzierung laufen zum die Zinsbindungen von zwei Factorings ab (siehe Ziffer 2.). Vertragsgemäß ist nach Ablauf der Zinsbindungsfristen entweder die Anschlussfinanzierung oder die Rückzahlung der Restschuld möglich. 2. Rückzahlung Der Landeshauptstadt München stehen die Mittel im Rahmen der Finanzreserve zu diesem Zweck zur Verfügung. Zur Ablösung der Factorings mit einem Gesamtvolumen von werden von der Landeshauptstadt München keine zusätzlichen Kredite von dritter Seite eingesetzt. Der Finanzreserve "Maßnahmeträgerschaft Riem" wurde - zu Zeiten der Kameralistik mit Beschluss des Stadtrates vom ehemals als "Sonderrücklage für die Entwicklungsmaßnahme Riem" eingerichtet. In dieser Sonderrücklage wurden Mittel gesammelt (z. B. Erlöse aus Grundstücksverkäufen im Maßnahmegebiet) und zur Rückführung der nach dem Finanzierungsvertrag vom vorfinanzierten Mittel verwendet. Mit Beschluss vom "Überführung kameraler Rücklagen in die Doppik" wurden Finanzreserven eingeführt, um auch in der kaufmännischen Buchführung Finanzanlagenbestände durch Stadtratsbeschluss für bestimmte Zwecke reservieren zu können. Mit Beschluss vom "Übertragung der Finanzreserve "Entwicklungsmaßnahme Theresienhöhe" in die Finanzreserve "Maßnahmeträgerschaft Riem" wurde ent
7 Seite 3 schieden, die Finanzreserve "Entwicklungsmaßnahme Theresienhöhe" in ihrem Gesamtbestand auf die Finanzreserve "Maßnahmeträgerschaft Riem" zu übertragen. Sie umfasst derzeit einen aktuellen Stand von 74,11 Mio.. Damit wurden - ergänzend zu den noch ausstehenden Einnahmen aus Grundstücksverkäufen - finanzielle Mittel zur Finanzierung der Maßnahmeträgerschaft Riem reserviert. Die Stadtkämmerei schlägt dem Stadtrat zur Vermeidung von Finanzierungskosten vor die Factorings Nr. 8 (56,90 Mio. ) und Nr. 9 (26.01 Mio. ) aus Mitteln der Finanzreserve "Maßnahmeträgerschaft Riem" (74,11 Mio. ) abzulösen; der verbleibende Betrag (8,80 Mio. ) wird aus dem Finanzmittelbestand gedeckt. 3. Finanzierung und MIP-Änderung Im Haushaltsplan 2011 sowie im Mehrjahresinvestitionsprogramm sind für die Deckung der unter Ziffer 2.2 insgesamt dargestellten Ausgaben in Höhe von keine Mittel veranschlagt. Über die Bereitstellung der Ausgabemittel sowie die Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes entscheidet der Finanzausschuss nur vorberatend, die endgültige Entscheidung obliegt gemäß Nr der Anordnungen für die Ausführung des Haushaltsplans 2011 der Vollversammlung des Stadtrates. Der unabweisbare Bedarf im Sinne von Art. 66 Abs. 1 GO liegt vor, weil durch die außerordentliche vorzeitige Rückzahlung der Factorings die Anschlussfinanzierungen und die entstehenden Finanzierungskosten vermieden werden. Die Deckung dieser außerplanmäßigen Mittel in Höhe von kann durch Entnahme aus der besonderen Finanzreserve "Maßnahmeträgerschaft Riem" in Höhe von und aus dem Finanzmittelbestand in Höhe von sichergestellt werden. Die Anordnungsbefugnis obliegt der Stadtkämmerei (AD 0315). In der Stadtkämmerei vorgemerkt unter Nr. 1003/11. Das MIP 2010 bis 2014 wird entsprechend ausgeweitet. Die Behandlung im heutigen Ausschuss ist dringend erforderlich, weil die Zinsbindungen der Factorings abläuft und die Auszahlung der Mittel zum erfolgt sein muss. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle, da der Stadtrat mit dieser Angelegenheit nicht mehr befasst wird.
8 Seite 4 Der Korreferent der Stadtkämmerei, Herr Stadtrat Dr. Jörg Hoffmann, und der Verwaltungsbeirat der HA 11, Herrn Stadtrat Vinzenz ZöHI, haben Abdruck der Beschlussvorlage erhalten.
9 Seite Antrag des Referenten 1. Im Investitionsbereich 2011 werden bei der Fipo "Baumaßnahmen in der Messestadt Riem" Auszahlungsmittel in Höhe von (in Worten: Vierundsiebzig Millionen ein Hundert zehn Tausend) und (in Worten: Acht Millionen acht Hundert Tausend sechs Hundert) aus dem Finanzmittelbestand außerplanmäßig bereitgestellt. 2. Das MIP 2010 bis 2014 wird entsprechend ausgeweitet. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Auszahlung der Mittel bis zum erfolgt sein muss. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
10 Seite Beschluss nach Antrag. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen. Stadtrat der Landeshauptstadt München Der 1Die Vorsitzende Der Referent Ober/Bürgermeister/-in Dr. Ernst Wolowicz Stadtkämmerer I. Abdruck von I. mit 111. über den Stenografischen Sitzungsdienst an die Stadtkämmerei HA 11/1 1 an das Direktorium Dokumentationsstelle an das Revisionsamt z. K. 11. WV Stadtkämmerei 11/23 K:\Sofi\Riem\Mrg\Kredite und Factoring\2011 \BV_15_16_03_2011\Beschluss _Mittelbereitstellung_Ablösung_Version_4_ HH_KJ_02_03_11.odt Stadtkämmerei
11 Seite 7 I. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. ". Abdruck an die Stadtkämmerei HA 1/2 das Kassen- und Steueramt Abt. I Z. K. Am.. Im Auftrag
Stadtkämmerei. Telefon: 0233-92129 Telefax: 0233-28998 Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft
Stadtkämmerei Telefon: 0233-92129 Telefax: 0233-28998 Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft Messestadt Riem; Ablöse von maßnahmebezogenen Krediten nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum 30.11.2010 Sitzungsvorlage
MehrStadtkämmerei Referatsleitung
Telefon: 0 233-92 085 Telefax: 0 233-989 92 085 Stadtkämmerei Referatsleitung Schnelle und unkomplizierte Hilfe für Bombenopfer Antrag Nr. 08-14 / A 03625 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Mechthilde
MehrSeite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft
Telefon: 233-27514 Telefax: 233-21136 Alexander Doll Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV Wie sinnvoll sind Wasserenthärtungsanlagen in München? Antrag Nr.
MehrPersonal- und Organisationsreferat Geschäftsleitung / Referatscontrolling GL 1/RC
Telefon 233-2 62 30 Telefax 233-2 15 48 Herr Schwarz Personal- und Organisationsreferat Geschäftsleitung / Referatscontrolling GL 1/RC Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Personal- und Organisationsreferat;
MehrStadtkämmerei. Telefon: 0-233-92122 Telefax: 0-233-26907. Hauptabteilung I/22. Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht I.
Telefon: 0-233-92122 Telefax: 0-233-26907 Stadtkämmerei Hauptabteilung I/22 Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht I. Halbjahr 2012 Sitzungsvorlage 08-14 / V 09575 Bekanntgabe in der Sitzung des
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement
Telefon: 233 2 53 27 Telefax: 233 2 11 36 Frau Lang-Hornfeck Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement SWM Bildungsstiftung Geschäftsordnung für den Vorstand Sitzungsvorlage Nr. 02-08 /
Mehrund Bauordnung Stadtsanierung und Wohnungsbau PLAN HA III/12
Telefon: 0 233-26338 Telefax: 0 233-28078 Seite Referat 1 von 6für Stadtplanung und Bauordnung Stadtsanierung und Wohnungsbau PLAN HA III/12 Optimierung der Beteiligungsstruktur Konzern GEWOFAG Umsetzung
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Geschäftsleitung Wirtschaftsförderung Standortmarketing
Telefon: 233 24952 Telefax: 233 27651 Tanja Botsch Telefon: 233 24782/26180 Telefax: 233 27966 Katrin Kinder Rainer Kreuzer Referat für Arbeit und Wirtschaft Geschäftsleitung Wirtschaftsförderung Standortmarketing
MehrStadtkämmerei HA 1/4 - Steuern
Telefon: 0233-25761 Telefax: 0 233-24981 Stadtkämmerei HA 1/4 - Steuern Nachweis des Zinsaufwandes für den Betrieb gewerblicher Art Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 03219 Beschluss des Finanzausschusses vom
MehrBeschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2012 Öffentliche Sitzung
Telefסּn: 0 233-49584 Telefax: 0 233-49577 Sozialreferat Seite 1 von 5 Stadtjugendamt S-II-KJF/JA Förderung des Trägers Lilalu e.v. Betreuungsplätze für Münchner Kinder in den Ferien Antrag Nr. 08-14 /
MehrStadtkämmerei Hauptabteilung 1/2
Telefon: 0233-92519 Telefax: 0 233-24948 Stadtkämmerei Hauptabteilung 1/2 Aufhebung der steuerlichen Zuordnung städtischer Darlehen an Betriebe gewerblicher Art (BgA); Zuordnung der Darlehen zum allgemeinen
MehrStadtkämmerei. Telefon: 233-92122 Telefax: 233-26907. Hauptabteilung I/22. Schuldenmanagement; Quartalsbericht. Sitzungsvorlage 02-08 / V 10343
Telefon: 233-92122 Telefax: 233-26907 Stadtkämmerei Hauptabteilung I/22 Schuldenmanagement; Quartalsbericht Sitzungsvorlage 02-08 / V 10343 Anlage: Bericht II. Quartal 2007 Bekanntgabe im Finanzausschuss
MehrStadtkämmerei KaStA 1.1 Treasury
Telefon: 0 233-92519 Telefax: 0 233-24948 Stadtkämmerei KaStA 1.1 Treasury Sondertilgungen 2013 Anlagen Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13855 Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 18.02.2014 (SB) Öffentliche
MehrSeite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft
Telefon: 233-25323 Telefax: 233-22734 Thomas Fischer Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung Grundlagen der Wirtschaftspolitik Hochschulpreis der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage
MehrSozialreferat. Telef : nסּ 0 233-48377 Telefax: 0 233-48378. Amt für Soziale Sicherung Kommunale Altenhilfe S-I-A/M
Telef : nסּ 0 233-48377 Telefax: 0 233-48378 Sozialreferat Seite 1 von 6 Amt für Soziale Sicherung Kommunale Altenhilfe S-I-A/M Großer Bauunterhalt für die an die MÜNCHENSTIFT GmbH verpachteten Häuser in
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft FB Wirtschaftsförderung
Telefon 16 2 12 90 Telefax 16 2 79 66 Andreas Lotte Referat für Arbeit und Wirtschaft FB Wirtschaftsförderung Fonds zur Absicherung von Existenzgründungsdarlehen (Stadtratsbeschluß vom 13.05.1998) Beschluss
MehrSeite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Stab der Referatsleitung Veranstaltungen
Telefon: 233-82802 Telefax: 233-82800 Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Stab der Referatsleitung Veranstaltungen Änderung der Reservierungsbestimmungen für das Oktoberfest 2013 Sitzungsvorlage
MehrTelefon: Telefax: Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft
Stadtkämmerei Telefon: 0 233-92129 Telefax: 0233-28998 Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft Vertretung der Landeshauptstadt München in Beiräten von Gesellschaften 1. Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt
MehrSeite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Europa
Telefon: 233-25326 Telefax: 233-22734 Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Europa Vergabeermächtigung für die externe Beratungs- und Dienstleistung im Rahmen des EU-Projekts SMARTER TOGETHER Sitzungsvorlage
MehrKreisverwaltungsrefera
Telefon: 0 233-27125 Telefax: 0 233-20342 Frau Schmidt irmgard.schmidt@muenchen.de Kreisverwaltungsrefera Seite 1 von 5 t Hauptabteilung III Straßenverkehr Verkehrsmanagement Verkehrsanordnungen KVR-III132
MehrSozialreferat. Telefסּn: 0 233-48824 Telefax: 0 233-98948824. Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1
Telefסּn: 0 233-48824 Telefax: 0 233-98948824 Sozialreferat Seite 1 von 5 Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1 Neufestsetzung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte des SGB II und SGB XII Mietobergrenzen
MehrSozialreferat. Telefסּn: 0 233-48219 Telefax: 0 233-21115. Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1. Abzweigung des Kindergeldes bei behinderten Kindern
Telefסּn: 0 233-48219 Telefax: 0 233-21115 Sozialreferat Seite 1 von 5 Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1 Abzweigung des Kindergeldes bei behinderten Kindern Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08029 2 Anlagen
MehrStadtkämmerei Hauptabteilung II
Telefon: 0233-92186 Telefax: 0 233-25911 Stadtkämmerei Hauptabteilung II Steuereinnahmen für die Tilgung von Kreditverbindlichkeiten Antrag Nr. 08 14/A 02909 der Stadtratsfraktion der FDP, vom 17.11.2011,
MehrDirektorium Hauptabteilung II Abteilung Verwaltung D-HA II/V 1
Telefon 16-9 25 50 Telefax 16-98992550 Direktorium Hauptabteilung II Abteilung Verwaltung D-HA II/V 1 Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats 1. Wertgrenzen für Betriebe gewerblicher Art 2. Gewährträgerhaftung
MehrBildung und Sport Geschäftsbereich Berufliche Schulen RBS-B
Telefon: 0 233-83776 Telefax: 0 233-989 83776 Seite Referat 1 von für 5 Bildung und Sport Geschäftsbereich Berufliche Schulen RBS-B Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule GmbH für das
MehrBaureferat Hochbau. Telefon: 0 233-60831 Telefax: 0 233-61725. Die Landeshauptstadt München setzt auf Ökostrom
Telefon: 0 233-60831 Telefax: 0 233-61725 Baureferat Hochbau Seite 1 Die Landeshauptstadt München setzt auf Ökostrom Antrag Nr. 08-14 / A 02375 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut
MehrÖffentliche Bekanntmachung
Öffentliche Bekanntmachung Der Rechtssichtsbehörde der Stadt Radeberg, dem Landratsamt Bautzen, wurde am 28.02.2013 gemäß 76 Abs. 2 SächsGemO der vom Stadtrat am 27.02.2013 gefasste Beschluss zur Feststellung
MehrNachtrag zum Haushaltsplan. Haushaltsjahr 2004. Wirtschaftsplan. Sondervermögen "Altlastensanierung Sachsen-Anhalt"
Land Sachsen-Anh Nachtrag zum Haushsplan für das Haushsjahr 2004 Wirtschaftsplan Sondervermögen "Altlastensanierung Sachsen-Anh" -2- Kapitel 5410 Wirtschaftsplan zum Sondervermögen Altlastensanierung Sachsen-Anh
Mehrund Umwelt Umweltschutz Immissionsschutz, ÖKOPROFIT, Innenraumschadstoffe RGU-UW 24
Telefon: 0 233-47749 Telefax: 0 233-47742 Seite Referat 1 von 5für Gesundheit und Umwelt Umweltschutz Immissionsschutz, ÖKOPROFIT, Innenraumschadstoffe RGU-UW 24 Vertrauensschutz für Windkraftanlagen,
MehrSozialreferat. Telefסּn: 0 233-40400 Telefax: 0 233-40500. Amt für Wohnen und Migration S-III-L
Telefסּn: 0 233-40400 Telefax: 0 233-40500 Sozialreferat Seite 1 von 5 Amt für Wohnen und Migration S-III-L Darstellung der aktuellen Flüchtlingssituation in München Antrag Nr. 14-20 / A 01361 der Stadtratsfraktionen
MehrDurchlaufende Sitzungsvorlage C D. Finanzierung Zuständigkeiten
DS-Nr. 404/13 öffentlicher Teil nichtöffentlicher Teil Durchlaufende Sitzungsvorlage am Finanzausschuss 22.05.2013 Hauptausschuss 22.05.2013 Stadtvertretung 29.05.2013 Betreff: Haushaltssatzung und Haushaltsplan
MehrAmtliche Bekanntmachung der Stadt Neu-Anspach
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neu-Anspach I. Haushaltssatzung der Stadt Neu-Anspach für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 Aufgrund der 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung vom 07.03.2005 (GVBl. S.
MehrDurchlaufende Sitzungsvorlage
DS-Nr. 405/13 öffentlicher Teil nichtöffentlicher Teil Durchlaufende Sitzungsvorlage am Finanzausschuss 22.05.2013 Hauptausschuss 22.05.2013 Stadtvertretung 29.05.2013 Betreff: Haushaltssatzung und Haushaltsplan
MehrBildung und Sport Fachabteilung 1 - Berufliche Schulen RBS-F1
Telefon: 0 233-83775 Telefax: 0 233-83785 Seite Referat 1 von für 6 Bildung und Sport Fachabteilung 1 - Berufliche Schulen RBS-F1 Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt
MehrStadtkämmerei HA I/1 - Betriebswirtschaft
Telefon 16-9 21 27 Telefax 16-2 89 98 Stadtkämmerei HA I/1 - Betriebswirtschaft Veräußerung von Vermögenswerten zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln Sachstandsbericht 2001 Bekanntgabe in der Sitzung
Mehr- Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von 967.844, - Euro - Stadtbezirk 15, Trudering - Riem
Telefסּn: 0 233-20167 Telefax: 0 233-20191 Sozialreferat Seite 1 von 7 Stadtjugendamt S-II- KT/FT Kinderkrippe Schatzbogen 52, 5 4 und 62 Errichtung einer Einrichtung von sechs Gruppen mit 72 Plätzen Träger:
MehrBEKANNTMACHUNG der Gemeinde Ostseebad Göhren
Betreff: Haushaltssatzung 2011 BEKANNTMACHUNG der Gemeinde Ostseebad Göhren Haushaltssatzung der Gemeinde Ostseebad Göhren für das Haushaltsjahr 2011 1.Aufgrund der 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen Leitung TAM-VA/L
Telefon: 30292 Telefax: 30222 Gerhard Hickel Referat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen Leitung TAM-VA/L Servicezentrum Theresienwiese; weitergehende Nutzungen Sitzungsvorlage Nr: 02-08
MehrBeschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 09.09.2015 Öffentliche Sitzung
Telefסּn: 0 233-40501 Telefax: 0 233-98940501 Sozialreferat Seite 1 von 7 Amt für Wohnen und Migration S-III-SW4 Neufassung vom 08.09.2015 Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft FB III Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung
Telefon: 233-21866 Telefax: 233-25090 Walter Ruggaber Referat für Arbeit und Wirtschaft FB III Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
MehrStornierungsbedingungen und weitere Voraussetzungen - 2016
Stornierungsbedingungen und weitere Voraussetzungen - 2016 Teil I) Buchungsbedingung und Verbesserung A. BOOKING ONLINE Folgendes Verfahren ermöglicht der Kunde ihr Aufenthalt im Hotel in voller Selbstständigkeit
MehrÜbungsaufgaben Tilgungsrechnung
1 Zusatzmaterialien zu Finanz- und Wirtschaftsmathematik im Unterricht, Band 1 Übungsaufgaben Tilgungsrechnung Überarbeitungsstand: 1.März 2016 Die grundlegenden Ideen der folgenden Aufgaben beruhen auf
MehrGesetz zur Errichtung eines Versorgungsfonds des Landes Baden-Württemberg und zur Änderung des Haushaltsstrukturgesetzes
14. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 14/2021 Gesetz zur Errichtung eines Versorgungsfonds des Landes Baden-Württemberg
Mehr2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bingen am Rhein für das Jahr 2014
2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bingen am Rhein für das Jahr 2014 vom 16. Dezember 2014 Der Stadtrat hat aufgrund des 98 der Gemeindeordnung für Rheinland Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft FB I
Telefon: 233 2 54 59 Telefax: 233-2 27 34 Claudia Hörter Referat für Arbeit und Wirtschaft FB I Bio- und Pharmaindustrie in der Europäischen Metropolregion München Gemeinsame Studie der Landeshauptstadt
MehrBekanntgabe in der Sitzung des Kulturausschusses vom 17.09.2015 Öffentliche Sitzung
Telefon: 0 480983206 Telefax: 0 480983233 Münchner Seite 1 von 5 Stadtbibliothek Geschäftsleitung kult-bibl-gl Onleihe und Datenbanken in der Münchner Stadtbibliothek Positive Auswirkungen des erhöhten
MehrIch beantrage die Ausstellung einer vorläufigen Sachkundebescheinigung für
An die Kreishandwerkerschaft Münster Innung für Kälte- und Klimatechnik Münster Ossenkampstiege 111 48163 Münster Antrag auf Ausstellung einer vorläufigen Sachkundebescheinigung gem. 9 Abs. 2 Chemikalien-Klimaschutzverordnung
MehrBETRIEBSSATZUNG FÜR DEN EIGENBETRIEB DER STADT ROSENHEIM "SONDERVERMÖGEN KLINIKUM ROSENHEIM"
BETRIEBSSATZUNG FÜR DEN EIGENBETRIEB DER STADT ROSENHEIM "SONDERVERMÖGEN 541 a Vom 13. Dezember 2004 (ABl. S. 412) geändert durch Satzung vom 07.07.2009 (ABl. S. 164) geändert durch Satzung vom 15.10.2009
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung Arbeitsförderungsinitiative und Jugendmaßnahmen
Telefon 233-2 51 56 Telefax 233-2 50 90 Robert Hanslmaier robert.hanslmaier@muenchen.de Referat für Arbeit und Wirtschaft Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung Arbeitsförderungsinitiative
MehrEntsprechenserklärung der EUROKAI GmbH & Co. KGaA gemäß dem Deutschen Corporate Governance Kodex
Entsprechenserklärung der EUROKAI GmbH & Co. KGaA gemäß dem Deutschen Corporate Governance Kodex Die Geschäftsführung der Kurt F.W.A. Eckelmann GmbH, Hamburg, als persönlich haftende Gesellschafterin und
MehrSchriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/3523 19. Wahlperiode 14.07.09 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Peter Tschentscher (SPD) vom 08.07.09 und Antwort des Senats
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung
Telefon: 233-27653 Telefax: 233-27966 Claudia Eppler Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung Call-Center der Telekom in München dürfen nicht geschlossen werden Antrag Nr. 08-14 / A 00282
MehrAMTLICHE BEKANNTMACHUNG. Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung
AMTLICHE BEKANNTMACHUNG Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung 1. Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 Aufgrund des 98 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung
MehrVerbandes der stadtzürcherischen evangelisch-reformierten Kirchgemeinden. Reglement des Personal- und Entwicklungsfonds.
Verbandes der stadtzürcherischen evangelisch-reformierten Kirchgemeinden Reglement des Personal- und Entwicklungsfonds Ausgabe 2015 Seite 1 Inhaltsverzeichnis 1 Name... 3 2 Zweck... 3 3 Organe... 3 4 Zuständigkeiten
MehrSatzung der Begutachtungsstelle zur Beurteilung zahnärztlicher Behandlungsfehler bei der Zahnärztekammer Nordrhein 1
Satzung der Begutachtungsstelle zur Beurteilung zahnärztlicher Behandlungsfehler bei der Zahnärztekammer Nordrhein Begutachtungsstelle Die Zahnärztekammer Nordrhein richtet eine Stelle zur Begutachtung
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung Gründungen
Telefon: 233-21290 Telefax: 233-27966 Andreas Lotte Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung Gründungen Evaluierung der Gründungsberatung des Münchner Existenzgründungsbüros Sitzungsvorlage
MehrZehn Jahre 100 Häuser für 100 Familien ein Erfolgsprogramm feiert Jubiläum
Nachrichten aus dem Rathaus: Zehn Jahre 100 Häuser für 100 Familien... http://www.nuernberg.de/presse/mitteilungen/presse_23909.html von 2 06.03.2012 10:47 Nr. 539 / 02.06.2009 Zehn Jahre 100 Häuser für
Mehram 23.10.2013 TOP Ö 143
Beschlussvorlage für die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Stadt Amt/Sachbearbeiter Hauptamt / Herr Eszterle Betreff: Kinderkrippe Tausendfüßler UG AZ.: 465.051 Anlagen Anl. 1: Darlehensangebot Anl.
MehrBildung und Sport Fachabteilung 4 Grund-, Hauptund Förderschulen RBS-F4
Telefon: 0 233-83940 Telefax: 0 233-83944 Seite Referat 1 von für 9 Bildung und Sport Fachabteilung 4 Grund-, Hauptund Förderschulen RBS-F4 Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung zum Thema ganztägige
MehrSichere E-Mail Anleitung Zertifikate / Schlüssel für Kunden der Sparkasse Germersheim-Kandel. Sichere E-Mail. der
Sichere E-Mail der Nutzung von Zertifikaten / Schlüsseln zur sicheren Kommunikation per E-Mail mit der Sparkasse Germersheim-Kandel Inhalt: 1. Voraussetzungen... 2 2. Registrierungsprozess... 2 3. Empfang
MehrVorbericht zum I. Nachtragshaushaltsplan 2011
Vorbericht Vorbericht zum I. Nachtragshaushaltsplan 2011 Die Ansätze für den Haushaltsplan 2011, der als Doppelhaushalt bereits im Juni 2010 beschlossen wurde, mussten bereits sehr früh im Jahr 2010 ermittelt
MehrMerkblatt Bauen, Wohnen, Energie sparen
124/134 Kredit Förderziel Förderziel Das unterstützt den Bau oder Erwerb von selbst genutzten Eigenheimen und Eigentumswohnungen in Deutschland sowie den Erwerb von Genossenschaftsanteilen für selbstgenutzten
MehrDer Gemeinderat hat die Jahresrechnung in seiner öffentlichen Sitzung am 13. Januar 2015 festgestellt.
Jahresrechnung 213 Rechnungsamt Dezember 214 Die Jahresrechnung gibt das tatsächliche Ergebnis des Gemeindehaushalts wieder und weist nach, inwieweit der Haushaltsplan bei seiner Ausführung eingehalten,
MehrAmtsblatt Nr. 27/2015 ausgegeben am: 04. September 2015
Amtsblatt Nr. 27/2015 ausgegeben am: 04. September 2015 Nr. Gegenstand 1 Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung vom 03.09.2015 Seite 173 Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Lünen
MehrVorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend am 05.03.2015
Die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen 20.02.2015 Dr.Rose 2858 Lfd. Nr. 141/15 Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend am 05.03.2015 Fonds West
MehrBetriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Starnberg, Wasserwerk Starnberg
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Starnberg, Wasserwerk Starnberg Aufgrund von Artikel 23 Satz 1, Art. 95 Abs. 5 der Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 06.01.1993 (GVBl.
MehrZahnärztliche Leitlinienvorhaben nach Vorgaben der AWMF
Zahnärztliche Leitlinienvorhaben nach Vorgaben der AWMF Antrag auf Gewährung einer Finanzierung nach den Fördergrundsätzen von DGZMK, KZBV und BZÄK zur gemeinsamen Leitlinienfinanzierung (Fassung vom 26.11.2015)
MehrSeite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung Standortmarketing
Telefon: 233-21150 Telefax: 233-27966 Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung Standortmarketing Vergabe von Leistungen zur Planung, Koordination, Durchführung und Nachbereitung des
MehrDirektversicherung für Schweizer Grenzgänger
Direktversicherung für Schweizer Grenzgänger Welcher Personenkreis ist betroffen? Arbeitnehmer - mit Wohnsitz und unbeschränkter Steuerpflicht in Deutschland. - und einem Arbeitsplatz bei einem Unternehmen
MehrGrundlage der Arbeitsgemeinschaft Evangelischer Tagungs- und Gästehäuser in Deutschland
Grundlage der Arbeitsgemeinschaft Evangelischer Tagungs- und Gästehäuser in Deutschland Die Evangelischen Tagungs- und Gästehäuser in Deutschland verstehen sich als Orte, an denen Kinder-, Jugend-, Familien-
MehrEnergie- und Abfallsparen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten 2010-2012
DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Grünflächen und Umweltschutz Öffentliche Beschlussvorlage Vorlagen-Nr.: Auskunft erteilt: Frau Karner Ruf: 492-6704 E-Mail: KarnerA@stadt-muenster.de Datum: 17.02.2010 Betrifft
Mehr100 Mikrokredite und Abschluss der Pilotphase. Ruedi Winkler, Präsident Verein GO! Ziel selbstständig
100 Mikrokredite und Abschluss der Pilotphase Ruedi Winkler, Präsident Verein GO! Ziel selbstständig Vorbemerkung Wenn es um Fragen der Oekonomie geht, dann haben viele Leute den Eindruck, da könnten sie
MehrMuster 1 (zu 6 ThürKommDoppikG)
Haushaltssatzung der Gemeinde... für das Haushaltsjahr... 1) Der Gemeinderat hat auf Grund des 6 ThürKommDoppikG in der Fassung vom... zuletzt geändert durch Gesetz vom... folgende Haushaltssatzung beschlossen:
MehrBaufinanzierung mit Wohnriester
12 finanzplanung konkret 1/2009 Finanz-Training Von Prof. Heinrich Bockholt Baufinanzierung mit Wohnriester 1. Kurzer Produktüberblick Seit dem 1.1.2008 ist rückwirkend das Eigenheimrentengesetz (=Wohnriester)
MehrSatzung der Carl-Duisberg-Stiftung. zur Förderung von Studierenden. der Hochschulen und Fachhochschulen. vom 16. September 2008
Satzung der Carl-Duisberg-Stiftung zur Förderung von Studierenden der Hochschulen und Fachhochschulen vom 16. September 2008 Auf Grund des 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der
MehrTelefon: 0 233-28132 Telefax: 0 233-21270. Referatsleitung Beteiligungsmanagement KULT-RL-BM
Telefon: 0 233-28132 Telefax: 0 233-21270 Kulturreferat Seite 1 von 7 Referatsleitung Beteiligungsmanagement KULT-RL-BM Münchner Volkshochschule GmbH Akademie der Erwachsenenbildung; Finanzierung Verwaltungssoftware
MehrMitteilungen der Justus-Liebig-Universität Gießen
Der Präsident Mitteilungen der Justus-Liebig-Universität Gießen 01.06.2002 2.00.90 Nr. 1 Kooperationsvereinbarung über den Betrieb eines der Justus-Liebig-Universität Gießen der Fachhochschule Gießen-Friedberg
Mehr2. im Finanzhaushalt - die ordentlichen Einzahlungen auf 1.953.800,-- Euro
Haushaltssatzung der Ortsgemeinde S i m m e r t a l für das Haushaltsjahr 2015 vom Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Simmertal hat in seiner Sitzung am aufgrund des 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz
MehrEntsprechenserklärung der EUROKAI GmbH & Co. KGaA gemäß dem Deutschen Corporate Governance Kodex
Entsprechenserklärung der EUROKAI GmbH & Co. KGaA gemäß dem Deutschen Corporate Governance Kodex Die Geschäftsführung der Kurt F.W.A. Eckelmann GmbH, Hamburg, als persönlich haftende Gesellschafterin und
MehrMünchen reduziert Schulden im Hoheitshaushalt um 393 Mio. Euro auf 968 Mio. Euro / Bereinigter Überschuss im Ertragshaushalt steigt auf 311 Mio.
Presseinformation vom 11.10. Entwurf 2. Nachtragshaushalt München reduziert Schulden im Hoheitshaushalt um 33 Mio. Euro auf Mio. Euro / Bereinigter im Ertragshaushalt steigt auf 311 Mio. Euro Eckdaten
MehrDie Situation der Flüchtlinge verbessern I München setzt sich für Änderungen zur Erleichterung der Arbeitsaufnahme ein
Telefon: 0 233-23000 Telefax: 0 233-989 23000 Seite 1 von 5 Kreisverwaltungsreferat Hauptabteilung II Einwohnerwesen KVR-II/L Die Situation der Flüchtlinge verbessern I München setzt sich für Änderungen
MehrInfoblatt Lehrer Organisation der Finanzierung und der Buchführung
Infoblatt Lehrer Organisation der Finanzierung und der Buchführung Einen Teil des Projekts stellt der Bereich der Finanzen dar, der vom Projektstart an ein wichtiges Thema sein sollte, muss doch für ein
MehrDie rechtsformunabhängige Revisionspflicht
Handlungsbedarf für die bestehende GmbH Die rechtsformunabhängige Revisionspflicht Die Neuordnung des schweizerischen Revisionsrechts und das neue Revisionsaufsichtsgesetz haben weitreichende Folgen. Neben
MehrEinführung eines in das Personalmanagementsystem paul@ integrierten Verfahrens Ausweis des produktbezogenen Personaleinsatzes (ApP)
Telefon: 0 233-92346 Telefax: 0 233-26935 Herr Ganze Personal- und Seite 1 von 6 Organisationsreferat Personalbetreuung, Stellenwirtschaft P 2.22 Ergänzung des Produktdatenblattes um eine Aussage zum produktbezogenen
MehrVorab per E-Mail. Oberste Finanzbehörden der Länder
Postanschrift Berlin: Bundesministeriu m der Finanzen, 11016 Berlin Christoph Weiser Unterabteilungsleiter IV C POSTANSCHRIFT Bundesministerium der Finanzen, 11016 Berlin Vorab per E-Mail Oberste Finanzbehörden
MehrInformationen zum Wohngebiet Kirchstraße
Informationen zum Wohngebiet Kirchstraße Bauen im Wohngebiet Kirchstraße Die Gemeinde Straßberg bietet in der Kirchstraße drei Grundstücke an. Die Bauplätze sind 494, 495 und 534 Quadratmeter groß. Der
MehrDatum Inhalt Seite. 30.10.03 1. Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde 698 Kirchheimbolanden für das Jahr 2003
AMTSBLATT Nr. 43 vom 07.11.2003 Auskunft erteilt: Frau Brettschneider I. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden Dat Inhalt Seite 30.10.03 1. Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde
MehrGerichtsverfahren alt -> neu
Gerichtsverfahren alt -> neu Sozialgerichtsgesetz (SGG) 1 29 [Instanzielle Zuständigkeit der Landessozialgerichte] (1) (2) Die Landessozialgerichte entscheiden im ersten Rechtszug über 1. Klagen gegen
MehrGerichtsverfahren neu -> alt
Gerichtsverfahren neu -> alt Sozialgerichtsgesetz (SGG) 1 29 [Instanzielle Zuständigkeit der Landessozialgerichte] (1) (2) Die Landessozialgerichte entscheiden im ersten Rechtszug über 1. Klagen gegen
MehrSATZUNG Verein der Freunde und Förderer der Mittelschule "Johann Wolfgang von Goethe" Heidenau
1 Name, Sitz, Geschäftsjahr SATZUNG Verein der Freunde und Förderer der Mittelschule "Johann Wolfgang von Goethe" Heidenau (1) Der Verein führt den Namen " Verein der Freunde und Förderer der Mittelschule
Mehr5. Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover
5. Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover 1 Änderung der Satzung Die Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover vom 12.09.2002 in der Fassung der 4. Änderungssatzung
MehrNiederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Kaufering 04/2014 vom 05.03.2014
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz hat in seinem 14. Tätigkeitsbericht (Landtagsdrucksache 12/9430) zur Veröffentlichung von Niederschriften öffentlicher Gemeinderatssitzungen in gemeindlichen
MehrHaushaltssatzung. der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2012
Haushaltssatzung der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2012 Aufgrund des 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wird nach Beschluss-Nr. OD-24/2012 der Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Mehr1. Haushaltssatzung des Bezirksverbandes Oldenburg für das Haushaltsjahr 2014
1. Haushaltssatzung des Bezirksverbandes Oldenburg für das Haushaltsjahr 2014 Aufgrund des 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NkomVG) hat die Verbandsversammlung des Bezirksverbands
MehrSatzung der Stadtsparkasse Wunstorf
Bekanntmachung der Neufassung der Satzung der Stadtsparkasse Wunstorf Satzung der Stadtsparkasse Wunstorf Aufgrund 6 des Niedersächsischen Sparkassengesetzes (NSpG) vom 16. Dezember 2004 (Nds. GVBl. Nr.
Mehr1. Die Stiftung führt den Namen Wilhelm Wagenfeld Stiftung.
Satzung 1 Name, Sitz, Rechtsform und Geschäftsjahr 1. Die Stiftung führt den Namen Wilhelm Wagenfeld Stiftung. 2. Sie ist eine rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts und hat ihren Sitz in Bremen.
MehrTransaktionsempfehlungen im ebase Online nutzen
Transaktionsempfehlungen im ebase Online nutzen Anleitung ebase Inhalt 1. Einführung und Voraussetzungen 2. Transaktionsempfehlung für einen Kunden erstellen 3. Möglichkeiten des Kunden 4. Verwaltung von
MehrTennis-Gesellschaft Ebingen 1929 e.v. Satzung
Tennis-Gesellschaft Ebingen 1929 e.v. Satzung 1 Name des Vereins Der Verein führt den Namen Tennis-Gesellschaft Ebingen 1929 e. V und ist im Vereinsregister eingetragen. 2 Sitz und Geschäftsjahr Der Sitz
MehrAn die Gläubiger der ALPHA Events UG
An die Gläubiger der ALPHA Events UG Sekretariat: Anja Krammer Aktenzeichen: 1616066 dk/sv Datum: 24.06.2015 Durchwahl: 0821/25272-70 Fax: 0821/25272-51 Email: anja.krammer@anchor.eu Insolvenzantragsverfahren
MehrFRAGE 39. Gründe, aus denen die Rechte von Patentinhabern beschränkt werden können
Jahrbuch 1963, Neue Serie Nr. 13, 1. Teil, 66. Jahrgang, Seite 132 25. Kongress von Berlin, 3. - 8. Juni 1963 Der Kongress ist der Auffassung, dass eine Beschränkung der Rechte des Patentinhabers, die
Mehr