Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann

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1 Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann Landeshauptstadt München Vorsitzender Werner Lederer-Piloty Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München An alle BA-Mitglieder, Bürgerinnen und Bürger, Mandatsträger und die Presse Privat: Moltkestraße München Telefon: 089/ ba12@lederer-piloty.de Geschäftsstelle: Tal 13, München Ansprechpartnerin: Telefon: 089/ Telefax: 089/ bag-mitte.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 12 am Dienstag, den , um Uhr im Freizeittreff Freimann, Burmesterstraße 27, München Tagesordnung: A. Allgemeines A.1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung A.2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung A.3. Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden A.3.1. Nachnutzung des Eisenbahnausbesserungswerkes in Freimann - Präsentation von Meilenwerk - Herr Andreas Dünkel von der Unternehmensgruppe Dünkel Holding und Herr Benno Zanker von der Vivico Real Estate A.4. Kurzbericht der Polizei A.5. Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort A.6. Anträge A.7. Unterrichtungen A.7.1. Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 Au7- Haidhausen vom , Beschluss der Vollversammlung vom Sitzungsvorlagen Nr / V A.7.2. Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom , Sitzungsvorlage Nr / V A.8. Entscheidungen A.9. Anhörungen A.9.1. Organisation einer Gedenkveranstaltung anlässlich der Befreiung vom Nationalsozialismus am 08. Mai, Antrag bzw. Bitte des BA 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln A.9.2. Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen, BA-Antrag Nr / B des Bezirksausschusses 13 - Bogenhausen vom A.10. Bürgeranliegen (N)A Ärgerliche Zustände im Bereich der Münchner Freiheit; Initiative Herr Günter Tebelmann

2 Seite 2 B. Bildung, Kultur und Soziales B.1. Anträge B.1.1. Verlängerung der Nutzung der Aufnahmeeinrichtung München Dependance Bayern Kaserne (Initiative Herr Patric Wolf) B.2. Entscheidungen B.2.1. Budget der Bezirksausschüsse, Initiative "Frauenedition" für die Maßnahme: Streichquartett-Konzert am in Höhe von 1.842,00 Sitzungsvorlage Nr / V B.2.2. Budget der Bezirksausschüsse, Elternbeirat der Grundschule an der Wilhelmstraße für die Maßnahme: Projekt "Tanz und Schule" ab Mitte März 2011 in Höhe von 600,00 Sitzungsvorlage Nr / V B.3. Anhörungen B.3.1. City Bike Marathon am B.3.2. "School's Over Jam": Straßenfest des Kreisjugendrings am an der Münchner Freiheit B.3.3. Auf zu neuen Schafen, Spielkultur e.v. am Fröttmaninger Berg vom bis B.3.4. Quartiersflohmarkt am , Nikolaiplatz B.4. Bürgeranliegen B.5. Unterrichtungen B.5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen B.5.2. Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben B Tapasita, Schank- und Speisewirtschaft, Feilitzschstr. 10 B Caffe Bistro La Tazza D'oro, Hohenzollernstr. 13 B "Bratwerk Imbiss", Muthmannstr. 4 (Parkplatz Hornbach Baumarkt) B.5.3. Sonstige Unterrichtungen B Anzeige von sich fortbewegenden Versammlungen unter freiem Himmel a) Demonstration für Menschenrechte in Afrika (Elfenbeinküste) am von der Münchner Freiheit über die Leopold- und Ludwigstraße zur Staatskanzlei b) "Großdemo zum echten Gesundheitsschutz" gegen Rauchverbot und Sperrzeit am , und zw. 18 und 21 Uhr von der Münchner Freiheit zum Siegestor und zurück B Kinderkrippe Ungererstr. 75: 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze, ÖPD Öffentlich-Private- Partnerschaft, Freiwilliger Betriebskostenzuschuss an den Träger Arbeiterwohlfahrt; Beschluss der Vollversammlung vom ; Sitzungsvorlage Nr / V B "Kulturstrand für München" - Interessenbekundungsverfahren, Kopie eines Schreibens des BA 1 Altstadt-Lehel an den Oberbürgermeister B Haushaltsplan Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich Förderung freier Träger des Stadtjugendamtes, Beschluss der Vollversammlung vom , Sitzungsvorlage Nr / V B REGSAM: München spart Steuergelder - REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt, Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Kinder- u. Jugendhilfe- sowie des Sozialausschusses am , Sitzungsvorlage Nr / V B Zuwendungsbewilligung / Ablehnung (Bescheide) aus dem Budget des BA 12 a) Haus am Schuttberg e.v. für die Maßnahme: Sportfest im Mai 2011 b) Pro Migrakunst für die Maßnahme: Fachtagung zum Thema Migration und Integration am 19./ c) Initiative "Wasserkraftwerk" für die Maßnahme: Infotafel an der Kleinwasserkraftanlage am Biederstein C. Stadtplanung und Architektur C.1. Anträge C.2. Entscheidungen

3 C.3. C.3.1. C C C C C C C.3.2. C C C C C C C C C C C C.4. C.5. C.5.1. C.5.2. C C C.5.3. C C Seite 3 Anhörungen Baumfällungen Unter der Linde 24, 1 Serbische Fichte Frankfurter Ring 243; 1 Tanne Leopoldstr. 250, 1 Holländische Linde Münchner Freiheit (Leopoldstr./Ungererstr.), 2 Ahorn-Bäume Königinstr. 73a, 1 Kastanie Wirtsbreite 9, 1 Birke Sonstige Anhörungen Bauvorhaben: Otl-Aicher-Straße, Fl. Nr.: 843/0, Neubau einer Wohnanlage mit Kita und Tiefgarage - Tektur Bauvorhaben: Leopoldstraße 57, Fl.Nr. 359/17, Umbau und Sanierung des Gebäudes, Anbau eines Treppenhauses sowie Aufstockung - Tektur Bauvorhaben: Burmesterstraße 23, Fl.Nr. 302/0, Umbau der Küche mit neuem Vordach und Errichtung eines Speiseraums Bauvorhaben: Franz-Joseph-Straße 10, Fl.Nr.: 4465/5, Dachausbau, -umbau und -modernisierung Bauvorhaben: Ingolstädter Straße 26, Fl.Nr.: 266/4, Neubau einer SIXT-Niederlassung Bauvorhaben: Ungererstraße 175, Fl.Nr.: 966/0, Nutzungsänderung von Büroflächen zu einer Kinderkrippe mit Kindergarten Bauvorhaben: Königinstraße 28, Fl.Nr.: 3179/0; Nutzungsänderung einer Hausmeisterund Pförtnerwohnung in Büros Bauvorhaben: Weisgerberstraße 4, Fl.Nr.: 1215/27; Sanierung eines Einfamilienhauses mit Schwimmbad und Einliegerwohnung Verkauf einer städtischen Immobilie, Frankfurter Ring, Fl.St.880/132 Bauvorhaben: Josef-Wirth-Weg 21, Fl.Nr.: 525/6, Neubau eines Studentenwohnheimes Bauvorhaben: Wilhelmstr. 2; Neubau eines Bürogebäudes mit Wohnungen und Tiefgarage - TEKTUR Bürgeranliegen Unterrichtungen Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen Genehmigte Baumfällungen Mitteilungen des Baureferats Gartenbau über die Fällung von Gefahrenbäumen: a) 1 Spitzahorn auf dem Nordfriedhof; b) 2 Bergahorne (Straßenbegleitgrün) in der Leinthalerstr. 6 c) 1 Silber-Weide Am Blütenring 16 d) 1 Bergahorn, Lindberghstr. 44 Biedersteiner Str. 29, 2 Eschen und 1 Baumveränderung an einem Spitzahorn Sonstige Unterrichtungen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr b Frankfurter Ring (südlich), A 9 Berlin- München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) - ehemalige Funkkaserne - Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche Anschluss des Neubaugebietes an den Frankfurter Ring und die Domagkstraße; Beschlussvorlage für den Bauausschuss am ; Sitzungsvorlage Nr / V Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für die Bereiche u.a. - V/45, Burmesterstraße (östlich), Reuschstraße (südlich); Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am , Sitzungsvorlage Nr / V C Veränderungssperre Nr. 651 Freisinger Landstraße 74 Flurstücke Nr. 544/4 und 544/8 Gemarkung Freimann - Erste Verlängerung nach 17 Abs. 1 BauGB (Bebauungsplan Nr. 2031), Beschlussvorlage für den Planungsausschuss vom ; Sitzungsvorlage Nr / V C Keine Genehmigung weiterer Spielhallen in München bis zu einer endgültigen gesetzlichen Regelung, Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel vom C Erweiterung einer bestehenden Warenauslage, Feilitzschstraße 27: Genehmigung durch Entscheidung des Oberbürgermeisters vom

4 Seite 4 C Kaiserplatz 13 - Seite Kaiserstraße: Verlängerung der Ausnahmebewilligung zur Benutzung der städtischen Grünanlage für eine Baustelleneinrichtung C Zweckentfremdung von Wohnraum; Wohlfartstraße 11 C Antrag für eine Warenauslage, Feilitzschstraße 27, Einzelhandel mit Antiquitäten, Geschenkartikeln, Kosmetika C Baugenehmigung; Franz-Joseph-Str. 4, Fl.Nr. 4442/0 Änderung der TG-Zufahrt zur Neuerrichtung der Feuerwehrzufahrt C Zweckentfremdung von Wohnraum; Kulturheimstraße 14 D. Umwelt und Verkehr D.1. Anträge D.1.1. Abwicklung des Baustellenverkehrs beim Neubau des Studentenwohnheimes, Josef- Wirth-Weg 21 D.2. Entscheidungen D.3. Anhörungen D.3.1. Verkehrsrechtliche Anordnungen D Errichtung eines absoluten Haltverbotes im Bereich des Anwesens Heinrich-Groh-Str. 17 / Heinrich-Geißler-Straße D Errichtung eines absoluten Haltverbotes in der Gunta-Stölzl-Straße D Anfahrtszone Kindergarten Lilly-Reich-Straße D.3.2. Sonstige Anhörungen D CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten, Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschuss (siehe auch TOP D ) D Entlang der Mannlichstraße, in der Nähe der Seniorenanlage "Osterwaldpalais", werden mindestens 3 Parkplätze mit auf zwei Stunden beschränkter Parkdauer probeweise für ein Jahr eingerichtet, BA-Antrag Nr / B D Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Hollandstraße 15 D Wasserkraftanlage am Eisbach im Bereich der Straße "Am Tucherpark" (WKA "Tucherpark") - erneute Änderung der Planung D Lichtzeichenanlage Oettingen- / Tivolistraße Ende der Probephase D.4. Bürgeranliegen D.4.1. Sanierung der Viktoriastraße zwischen Bonner Platz und Destouchesstraße D.5. Unterrichtungen D.5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen D Behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Raums - Verbesserung für Sehbehinderte I, BA-Antrag Nr / B D Freigabe der Marktstraße für den gegenläufigen Radverkehr, BV-Anfrage Nr / Q D Fachgerechte Beseitigung der Bauschäden im Bereich des Forums an der Münchner Freiheit, BA-Antrag Nr / B D Behindertengerechte Gestaltung des Öffentlichen Raums Rampe für Rollstuhlfahrer Situlistraße 58, Fl.Nr. 42/0; BA-Antrag Nr / B D.5.2. Verkehrsrechtliche Anordnungen D Einrichtung einer Bücherbushaltestelle in der Schlüterstraße D Verlängerung der Haltverbotszone an der Schulbushaltestelle in der Keilberthstraße D Einrichtung einer Bücherbushaltestelle und Anpassung der Zeiten der Schulbushaltestelle in der Fröttmaninger Straße D Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes im Bereich Echinger Str. 20 D.5.3. Sonstige Unterrichtungen D Radverkehr; Einrichtung von Fahrradstraßen: Zwischennachricht des KVR D Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (1) D CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsausschusses vom , Sitzungsvorlage Nr / V (siehe auch TOP D )

5 Seite 5 D Petueltunnel Nachrüstung von Sicherheitseinrichtungen aufgrund geänderter Richtlinien: 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung; 2. Projektauftrag; 3. Genehmigung zum vorzeitigen Austausch des Verkehrsrechners im Petueltunnel; Beschlussvorlage für den Bauausschuss vom ; Sitzungsvorlagen-Nr / V D Machbarkeitsstudie Isarring / Ifflandstraße - Ergebnisse und weiteres Vorgehen, Beschlussvorlage für den Planungsausschuss vom , Sitzungsvorlage Nr / V D Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung, Beschlussvorlage für den Planungsausschuss vom , Sitzungsvorlage Nr / V D Neuerlass der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung, Beschluss der Vollversammlung vom , Sitzungsvorlage Nr / V D Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge, Beschlussvorlage für den Bauausschuss vom , Beschlussvorlage Nr / V D München setzt auf's Rad Von Nachbarn in den Niederlanden und Dänemark lernen Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Sitzungsvorlagen Nr / V (Hinweis / Ergänzung vom ) D Künftige Vermeidung von Tram-Wendeschleifen in München durch den Einsatz von Zweirichtungstrams D Fischpass am Föhringer Wehr; Restwassermenge in der nördlichen Isar - Zwischennachricht des Baureferats zum BA-Antrag Nr / B vom D Freimann: Beeinträchtigungen von Anliegern durch Besucher des Flohmarktes im ehemaligen Ausbesserungswerk Teil 2; schriftliche Anfrage von Herrn StR Richard Quaas vom ; Zwischennachricht des Direktoriums vom E. Sonstiges / Termine E.1 Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen E.1.1. Die nächste Sitzung (Plenum) des BA 12 findet am Dienstag, den um Uhr im Freizeittreff Freimann, Burmesterstraße 27, München statt. E.1.2. Regionalausschusssitzung: Dienstag, den um Uhr im Freizeittreff Freimann, Burmesterstr. 27 Gemeinsame Unterausschusssitzung zu Baumfällungen in der Leopoldstr. 250 unter Beteiligung von Vertretern des Baureferats, Gartenbau im Seminarraum der Münchner Rückversicherung, Maria-Josepha-Str. 2 Mittwoch, um Uhr, Dauer: ca. ½ Stunde E.1.3 E.1.4. anschließend:ua-sitzungen - UA Bildung, Kultur und Soziales: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b - UA Stadtplanung und Bauordnung: Seminarraum der Münchner Rückversicherung, Maria-Josepha-Str. 2 - UA Umwelt und Verkehr: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b Vorankündigung Sitzungstermine März Plenum Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b UA's Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b April Plenum Uhr Freizeittreff Freimann, Burmesterstr. 27 UA's Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b Mai Plenum Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b UA's Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b

6 Seite 6 F Nichtöffentliche Angelegenheiten - entfällt / kein Eingang - Bürgersprechstunde des BA 12: Jeden Mittwoch von bis Uhr in der Seidlvilla, 1.OG, Nikolaiplatz 1b, mit dem Vorsitzenden, Herrn Werner Lederer-Piloty. In den Schulferien findet keine Bürgersprechstunde statt. Mietersprechstunde: Vor jedem Plenum von bis Uhr findet die Sprechstunde für Mieter/innen im o.g. Sitzungsort statt. Hinweis: Es erfolgt in dieser Sprechstunde keine Rechtsberatung. Mit freundlichen Grüßen Werner Lederer-Piloty Vorsitzender des BA 12 - Schwabing-Freimann -