Landeshauptstadt München. Schwabing-Freimann. Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirkes

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1 Seite 1 Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München An alle BA-Mitglieder, Bürgerinnen und Bürger, Mandatsträger und die Presse Vorsitzender Werner Lederer-Piloty Privat: Moltkestraße München Telefon: 089/ ba12@lederer-piloty.de Geschäftsstelle: Tal 13, München Ansprechpartnerin: Frau Heidenreich Telefon: 089/ Telefax: 089/ bag-mitte.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 12 am Dienstag, den , um Uhr in der Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, München Tagesordnung: A Allgemeines A.1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung A.2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung A.3. Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden A.3.1. Kurzvortrag der VIVICO, Herr Zanker, Nachnutzung des ehemaligen Eisenbahnausbesserungswerkes in Freimann (mit Vertretern von BAUHAUS, Herr Landmesser und Vertreter der Activ-Group, Herr Dünkel) sowie kurzer Information der UA-Vorsitzenden Stadtplanung und Architektur, Frau Piloty, zum Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit anschließender Diskussion und ggf. Votum A.3.2. Eilentscheidung: StuStaCulum am A.4. Kurzbericht der Polizei A.5. Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort A.6. Anträge A.7. Unterrichtungen A.7.1. Zusendung der Antworten der Verwaltung von Anträgen an den Antragsteller BA-Antrag Nr / B A.8. Entscheidungen A.9. Anhörungen A.9.1. Ablauf von Bürgerversammlungen Antrag des BA21 Pasing-Obermenzing A.10. sonstiges A Besetzung des Feriensenats B. Bildung, Kultur und Soziales B.1. Anträge B.2. Entscheidungen B.2.1. Budget der Bezirksausschüsse: Domagkateliers ggmbh für die Maßnahme: Ateliereröffnung vom in Höhe von 2.364,00

2 Seite 2 B.2.2. Budget der Bezirksausschüsse: CLEEC e.v. für die Maßnahme: Kinder- und Jugendinsel des Corso Leopold Straßenfestes im Juni und September 2011 in Höhe von 1.268,00 B.2.3. Budget der Bezirksausschüsse:Kreisjugendring, Freizeittreff Freimann für die Maßnahme: Riesenkicker-Turnier am in Höhe von 532,12 B.2.4. Budget der Bezirksausschüsse:Initiative Dia de Muertos für die Maßnahme: Veranstaltung Dia de Muertos vom in Höhe von 9.400,00 B.3. Anhörungen B.3.1. Sommerfest Kleingartenverein, Domagkstraße 39 B.4. Bürgeranliegen B.4.1. Sozialklima in München B.4.2. Unterstützung bei Budgetanträgen beim Kulturreferat (Theater des Hölzernen Gelächters) B.5. Unterrichtungen B.5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen B.5.2. Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben B "Filou 2", Schank- und Speisewirtschaft, Feilitzschstr. 19 B Name noch nicht bekannt, Ausschank von Getränken und Abgabe zubereiteter Speisen in einem Warenhaus, Ingolstädter Str. 40 B Name noch nicht bekannt (vormals Orange ), Schank- und Speisewirtschaft, Ursulastr. 10 B Schwabinger 7 bisher Gummizelle, Schankwirtschaft, Feilitzschstr. 15 B.5.3. Sonstige Unterrichtungen B B a) B b) B c) B d) B e) B f) B Zuwendungsbewilligungen / Ablehnungen (Bescheide) über beantragte Zuwendungen Kreisjugendring München-Stadt; Freizeittreff Freimann für die Maßnahme: Anschaffung neuer Tische und Stühle Performancegruppe fishing for Compliments für die Maßnahme: Projekt "publimicy" vom Kulturverein Alte Heide e.v. für die Maßnahme: Theater "Ein Sommernachtstraum" ab Schwabinger Frisbee Buam e.v. für die Maßnahme: Sportprojekt am Theater des hölzernen Gelächters für die Maßnahme: Theaterproduktion von Juni bis September 2011 Theater Heppel & Ettlich für die Maßnahme Theaterreihe "Das Heppel geht fremd Genehmigung (Bescheid) für das Pfarrfest der Kath. Kirchenstiftung St. Ursula am am Kaiserplatz B MTTC Iphitos e.v.; Errichtung eines Fitness- und Turnraumes auf dem Sportgelände am Aumeisterweg 10 und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom Sitzungsvorlage Nr / V B Erinnerungsorte München, Beschluss des Kulturausschusses vom B B B B a) B b) Sitzungsvorlage Nr / V (vertagt aus 04/11) Bezahlbaren Wohnraum in München erhalten Förderung von Genossenschaften; Sitzungsvorlagen Nr / V Genossenschaftsidee fördern I; Genossenschaftlichen Wohnungsbau weiter stärken; Sitzungsvorlagen Nr / V Anzeige von Versammlungen unter freiem Himmel Gegen die Neubebauung an der Feilitzschstr. 7-9, Für einen Bebauungsplan in Altschwabing am an der Münchner Freiheit Gegen die geplante Neubebauung an der Feilitzschstr. 7-9, Für den Schutz des Kulturquartiers Altschwabing, Für einen Bebauungsplan in Altschwabing am zwischen Geschwister-Scholl-Platz und Wedekindplatz C. Stadtplanung und Architektur C.1. Anträge

3 Seite 3 C.2. Entscheidungen C.2.1. Erweiterung einer Freischankfläche, Occamstraße 11 C.2.2. Aufstellung von Warenstellagen in der Hohenzollernstr. 32 C.2.3. Erweiterung einer Freischankfläche, Hörwarthstr. 4 C.3. Anhörungen C.3.1. Baumfällungen C Osterwaldstr. 64, Flurstück 1063/8, Neubau eines Einfamilienhauses, diverse Bäume C Trautenwolfstr. 6, Flurnummer 3236, 1 Spitzahorn C.3.2. Sonstige Anhörungen C Bauvorhaben: Freisinger Landstraße, Flurstück 548/0, Neubau eines Wasserkraftwerkgebäudes (vertagt aus 04/11) C Bauvorhaben: Hohenzollernstr. 1, Flurstück 4452/0, Neubau eines Wohn-, Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage (Hohenzollernstr. 1+3 / Leopoldstr. 37) - Vorbescheid C Bauvorhaben: Destouchesstr. 8, Fl.Nr.: 379/35, Errichtung einer Dachgaube C Bauvorhaben: Leopoldstr. 23, Flurstück 444/3, Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage C.4. Bürgeranliegen C.5. Unterrichtungen C.5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen C Parkstadt Schwabing, Bebauungsplan Nr Realisierung der Pavillons BA-Antrag Nr. B C.5.2. Genehmigte Baumfällungen C.5.3. Sonstige Unterrichtungen C Bauleitplanung der Gemeinde Unterföhring; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 72a/10 (Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom ) C Kündigung der Nutzungsverhältnisse und Abriss von Haus 49 (Domagkstraße 33) - Domagkateliers (Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung an das Kommunalreferat vom ) C Baumfällungen auf dem öffentlichen Parkplatz / Neugestaltung der Münchner Freiheit C C a) C b) C Schreiben des Oberbürgermeisters vom Baumaßnamen der Stadtwerke München Fernwärmeprojekt, Am Eisbach Wasserprojekt, Situlistraße Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/43, Sitzungsvorlagen-Nr / V Otto-Sendtner-Straße (beiderseits), Isar (westlich) Gärtnersiedlung Freimann - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom ; C Baustelleneinrichtung in der Brabanter Str C Bebauungsplan Nr b ehemalige Funkkaserne (Pläne der Baustraßen zur Information) C Veränderungssperre Nr. 649; Otto-Sendtner-Straße 4 (Bebauungsplan 2012) Flurstücke Nr. 589/13; Gemarkung Freimann, nochmalige Verlängerung nach 17 Abs. 2 BauGB, Sitzungsvorlagen-Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom C Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte BauGB 2007 und Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des 13a Abs. 1 Satz. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB, Sitzungsvorlagen Nr / V D. Umwelt und Verkehr D.1. Anträge

4 Seite 4 D.2. Entscheidungen D.2.1. Aufstellung eines mobilen Fahrradständers, Haimhauserstraße 1 D.2.2 Aufstellung eines mobilen Fahrradständers, Franz-Joseph-Straße 19 D.3. Anhörungen D.3.1. Verkehrsrechtliche Anordnungen D Errichtung einer Anfahrtszone für die Kinderkrippe in der Ungererstr.75 D.3.2. Sonstige Anhörungen D.4. Bürgeranliegen D.4.1. Aufstellung von größeren Abfallbehältern am Kaiserplatz 1 D.5. Unterrichtungen D.5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen D Leinenzwang für Hunde im Leopoldpark, BA-Antrag Nr. B D Hundekottütenspender für die Parkstadt Schwabing, BA-Antrag Nr. B D.5.2. Verkehrsrechtliche Anordnungen D Errichtung einer Kurzparkzone in der Mannlichstr. 3 D Änderung des Zeitzusatzes der vorhanden Haltverbotszone, Keilberthstraße D Teilsignalisierung Isarring / Ifflandstraße D.5.3. Sonstige Unterrichtungen D Petueltunnel-Baumaßnahmen während der Pfingstferien; Information des Baureferats vom D Errichtung eines absoluten Haltverbots im Bereich des Anwesens Heinrich-Groh- Straße 17 / Heinrich-Geißler-Straße (Antwort des KVR vom zum Schreiben des BA vom ) D Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (6) D M-Ökostrom (Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom ) D Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung, Ausnahmezulassung, Kreuzung Leopoldstraße / Domagkstraße / Milbertshofener Straße / entlang der Ingolstädterstraße bis zum Frankfurter Ring vom bis von bis Uhr (flexibel an insgesamt 6 Werktagen) D Grundwasserwanne und Stützwände Widenmayer- / Ifflandstraße unter Tivolistraße (Projektauftrag); Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Bauausschusses vom D München setzt auf's Rad 1 Mehr Öffentlichkeitsarbeit für die Förderung des Radverkehrs; Sitzungsvorlagen Nr / V D Generalplan für Fahrradabstellplätze, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V D Regionale Klimaprognosen bei langfristiger Siedlungsentwicklung berücksichtigen; Sitzungsvorlagen Nr / V D Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege Sitzungsvorlagen Nr / V D Verkehrskonzept Münchner Norden (Sachstandsbericht, weiteres Vorgehen, Anträge und Empfehlungen), Sitzungsvorlagen Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung E. Sonstiges / Termine E.1. Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen E.1.1 Regionalausschusssitzung: Dienstag, den um Uhr im Freizeittreff Freimann, Burmesterstr. 27

5 Seite 5 E.1.2 Gemeinsame Unterausschuss-Sitzung im Seminarraum der Münchner Rückversicherung, Maria-Josepha-Straße 2 EG am um Uhr Kurzvortrag der VIVICO, Herr Zanker, zum Thema: Nachnutzung des ehemaligen Eisenbahnausbesserungswerks in Freimann (mit Vertretern von BAUHAUS, Herr Landmesser und Vertreter der Activ-Group, Herr Dünkel) sowie Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Vorstellung durch das Planungsreferat) mit anschließender Diskussion und ggf. Votum E.1.3 E.1.4 anschließend - UA Bildung, Kultur und Soziales: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b - UA Stadtplanung und Architektur: Seminarraum der Münchner Rückversicherung, Maria-Josepha-Str. 2 - UA Umwelt und Verkehr: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b Vorankündigung Sitzungstermine: Juni Plenum Uhr Freizeittreff Freimann, Burmesterstr. 27 UA's Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b Juli Plenum Uhr LOK Freimann, Gustav-Mahler-Str. 2 UA's Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b August Feriensenat Uhr Nikodemuskirche, Echinger Straße 20 E.2. Bürgerversammlungen des BA 12 E.2.1. Do., BT Schwabing Alte-Heide Turnhalle Maximiliansgymnasium, Karl-Theodor-Straße 9 E.2.2. Die., BT Freimann Kesselhaus, Lilienthalallee 37 F. Nichtöffentliche Angelegenheiten - gesonderte Tagesordnung - Bürgersprechstunde des BA 12: Jeden Mittwoch von bis Uhr in der Seidlvilla, 1.OG, Nikolaiplatz 1b, mit dem Vorsitzenden, Herrn Werner Lederer-Piloty. In den Schulferien findet keine Bürgersprechstunde statt. Mit freundlichen Grüßen Werner Lederer-Piloty Vorsitzender des BA 12 - Schwabing-Freimann -