Referat Seite für Arbeit und Wirtschaft

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1 Telefon: Telefax: Peter Kleemann Referat Seite für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke München GmbH; Bushaltestelle Welfenstraße Haltestelle für die Buslinie 152 an der Ecke Auerfeld-/Sieboldstr. (östl.) bzw. gegenüber auf Höhe des Schwester-Eubulina-Platzes Antrag Nr /B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am (VB) Öffentliche Sitzung Kurzübersicht zur beiliegenden Beschlussvorlage Anlass Inhalt Entscheidungsvorschlag Gesucht werden kann im RIS auch nach Neubebauung des Grundstücks an der Welfenstraße, Antrag Nr des Bezirksausschusses 05 Au-Haidhausen Vorsehen einer Bushaltestelle für eine künftige neue Linie zur Erschließung. Das Neubaugebiet Welfenstraße wird durch eine neue Buslinie erschlossen. Dazu wird eine neue Bushaltestelle in der Welfenstraße errichtet. Das Baureferat wird gebeten, dies bei der Planung und baulichen Umsetzung im Zuge der Umgestaltung der Welfenstraße zu berücksichtigen. Über die Zusatzaufgabe Anschubfinanzierung Buslinie 158 wird im Rahmen des Leistungsprogramms 2013 entschieden. Der Arbeitskreis Angebotskoordination wird beauftragt, Einsparpotentiale bei den übrigen Zusatzaufgaben Linienverkehr zu ermitteln, um eine kostenneutrale Einführung der Zusatzaufgabe Anschubfinanzierung Buslinie 158 zu gewährleisten. Die Einrichtung einer neuen Haltestelle der Buslinie 152 auf Höhe Schwester-Eubulina-Platz wird umgesetzt, die zuständige Bereisungskommission hat die Machbarkeit bereits am bestätigt. Münchner Verkehrsgesellschaft mbh; Zusatzaufgabe Linienverkehr, Buslinie 158

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3 Telefon: Telefax: Peter Kleemann Referat Seite 1 für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke München GmbH; Bushaltestelle Welfenstraße Haltestelle für die Buslinie 152 an der Ecke Auerfeld-/Sieboldstr. (östl.) bzw. gegenüber auf Höhe des Schwester-Eubulina-Platzes Antrag Nr /B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen vom Anlagen Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am (VB) Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Die Entscheidung über die Einrichtung von Bushaltestellen obliegt gemäß Anhang 1 Ziff BA-Satzung der Stadtwerke München GmbH. Zuständig für die Behandlung des Bezirksausschussantrags ist der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft gemäß 7 Abs. 1 GeschO StR, da sich die Auswirkung nicht auf den Stadtbezirk beschränkt. Der Bebauungsplan 1995 sieht eine Neubebauung des bisher von der Brauerei Paulaner als Lagerfläche genutzten Grundstücks an der Welfenstraße (siehe Anlage 1) vor, das aufgrund seiner Randlage zur Bahnlinie München - Mühldorf/Rosenheim außerhalb der üblichen Einzugsbereiche des ÖPNV liegt. Es entsteht eine hohe Bebauungsdichte. Das ÖV-Angebot ist daher weiter zu entwickeln, um das Neubaugebiet adäquat zu erschließen. Der städtebauliche Vertrag zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Welfenstraße vom sieht vor, dass der Investor mit der Landeshauptstadt München einen Straßenumbauvertrag abzuschließen hat. Gemäß diesem Vertrag verpflichtet sich der Investor die Planung und den Umbau für die im Geltungsbereich des Bebauungsplanes liegenden Straßen zu übernehmen. Im Straßenumbauvertrag werden detailliert alle Teilmaßnahmen für den Straßenumbau festgelegt. Derzeit werden die Inhalte dieses Vertrags abgestimmt. Unmittelbar nach Vertragsabschluss wird das Bedarfsprogramm vom Baureferat dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Dabei sind zum einen die durch den Bebauungsplan verursachten Projektkosten und zum anderen der bauliche Umfang aller Maßnahmen darzustellen.

4 Seite 2 Aufgrund der Lage des Siedlungsgebiets im Stadtteil Au-Haidhausen ist von einer sehr hohen Nutzung des ÖPNV auszugehen, die eine Bedienung mit kurzen Zugangswegen zu den Haltestellen, einer hohen Vernetzung und möglichst dichten Taktfolgen (10 Minuten) wünschenswert erscheinen lässt. Die nächsten Schnellbahnhöfe (Rosenheimer Platz, Ostbahnhof bzw. Silberhornstraße) sind zu weit entfernt, um noch als Alternative zum Individualverkehr wahrgenommen zu werden. Haltestelle Welfenstraße Nach Prüfung vieler Varianten und Abstimmung mit dem örtlichen Bezirksausschuss stellt die Einrichtung einer neuen Buslinie (Arbeitstitel 158), die vom Ostbahnhof über Welfenstraße zur Silberhornstraße verkehren soll, die vorteilhafteste und zukunftsfähigste Lösung dar (siehe Anlage 2). Mit dieser Linie werden die Zielpunkte, die Stadtteilzentren am Ostbahnhof und an der Silberhornstraße, in jeweils knapp 5 Minuten erreicht. Von diesen Punkten aus entstehen mit nur einmaligem Umsteigen sehr viele attraktive Verbindungen zu allen S-Bahnlinien, zur U2 und U5, zu den Tramlinien am Ostbahnhof und am Ostfriedhof, zum Regional- und Fernverkehr am Ostbahnhof sowie zu zahlreichen weiteren Buslinien. Durch Errichtung einer neuen Haltestelle "Welfenstraße" direkt am Schwerpunkt der Bebauung werden kürzestmögliche Zugangswege erreicht. Nach den Erfahrungen aus vergangenen Jahren (z.b. neues Busnetz, Linie 100) bedarf jedoch eine solche neue Verbindung einer gewissen Anlaufzeit, bis sie von den Fahrgästen voll angenommen wird, zumal der volle Verkehrswert erst nach vollständiger Besiedelung erreicht wird. Nachdem die Betriebskosten vom ersten Tag an voll wirksam werden, die Einnahmen jedoch erst sukzessive ansteigen, ist für die ersten beiden Jahre seitens der LH München eine Anschubfinanzierung nötig, um die Kostenunterdeckung der Anlaufphase auszugleichen. Haltestelle Schwester-Eubulina-Platz Eine alternative Anbindung wäre die Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle auf der bestehenden Buslinie 152. Trotz neuer Haltestelle läge damit aber nur ein Teil der Bebauung im Einzugsbereich dieser Haltestelle, zu deren Erreichen das Überqueren von zwei Hauptstraßen erforderlich ist. Insbesondere für Kinder und Jugendliche aus dem Neubaugebiet ist dies unter Sicherheitsaspekten problematisch. Zudem kann mit der Linie 152 zwar der Ostbahnhof, aber nicht das Stadtteilzentrum Giesing mit den dortigen Verknüpfungen und Einrichtungen erreicht werden. Die Fahrzeit mit dem Bus 152 zum Sendlinger Tor beträgt ca. 13 Minuten, das Umsteigen am Sendlinger Tor zur U-Bahn ist wegen der räumlichen Verhältnisse nur bedingt attraktiv. Für Wege in Richtung Süden/Südosten sind längere Umwegfahrten erforderlich. Die Linie 152 ist daher als ergänzende Anbindung anzusehen, jedoch kein gleichwertiger Ersatz für die oben beschriebene neue Buslinie. Der zuständige BA 5 Au-Haidhausen hat sich dieser Einschätzung angeschlossen und befür-

5 Seite 3 wortet die Einrichtung der neuen Buslinie für die Anbindung des Neubaugebiets. Zu den Kosten wird auf die nichtöffentliche Vorlage in der gleichen Sitzung verwiesen. Der Bezirksausschuss hat gleichzeitig aber auch die Einrichtung der neuen Haltestelle für die Linie 152 auf Höhe des Schwester-Eubulina-Platzes insbesondere zur besseren Erschließung des Quartiers befürwortet und beantragt (Antrag Nr. 2474, s. Anlage 3). Diese Maßnahme wird zusätzlich zu einer Haltestelle Welfenstraße befürwortet und soll ebenfalls umgesetzt werden. Der städtische Arbeitskreis Angebotskoordination hat die Vorschläge der MVG in der Sitzung am behandelt und gibt die Empfehlung, die neue Linie als Zusatzaufgabe Linienverkehr" ab Fahrplanwechsel Ende 2012 einzurichten. Die Finanzierung als Zusatzaufgabe soll auf einen Zeitraum von 2 Jahren befristet werden, sofern bis dahin die Vollbesiedlung im Rahmen des Bebauungsplans erreicht ist. Eine Entscheidung über das konkrete Angebot wäre im Sommer 2012 für das Leistungsprogramm 2013 zu treffen. Die Entscheidung über die Einrichtung beider Haltestellen muss bis Ende Februar 2011 getroffen werden, da nur dann die Haltestellen in der jetzt beginnenden Straßenplanung berücksichtigt werden können. Die Umbaumaßnahmen erfolgen durch den Investor. Die Beschlussvorlage ist mit dem Baureferat, dem Planungsreferat, dem Kreisverwaltungsreferat und der Stadtkämmerei abgestimmt. Der Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen konnte nicht fristgerecht angehört werden, da sich die Abstimmung der Beschlussvorlage verzögert hat und hat einen Abdruck der Beschlussvorlage erhalten. Dem Antrag des Bezirksausschuss wird mit der Vorlage entsprochen. Eine Stellungnahme kann ggf. nachgereicht werden. Der Korreferent des Referates für Arbeit und Wirtschaft, Herr Stadtrat Helmut Schmid, der Verwaltungsbeirat für das Beteiligungsmanagement, Herr Stadtrat Dr. Florian Vogel, und die Stadtkämmerei haben jeweils einen Abdruck der Sitzungsvorlage erhalten.

6 Seite 4 II. Antrag des Referenten 1. Das Neubaugebiet Welfenstraße wird durch eine neue Buslinie erschlossen. Dazu wird eine neue Bushaltestelle in der Welfenstraße errichtet. Das Baureferat wird gebeten, dies bei der Planung und baulichen Umsetzung im Zuge der Umgestaltung der Welfenstraße zu berücksichtigen. Über die Zusatzaufgabe Anschubfinanzierung Buslinie 158 wird im Rahmen des Leistungsprogramms 2013 entschieden. Der Arbeitskreis Angebotskoordination wird beauftragt, Einsparpotentiale bei den übrigen Zusatzaufgaben Linienverkehr zu ermitteln, um eine kostenneutrale Einführung der Zusatzaufgabe Anschubfinanzierung Buslinie 158 zu gewährleisten. 2. Die Einrichtung einer neuen Haltestelle der Buslinie 152 auf Höhe Schwester-Eubulina-Platz wird umgesetzt, die zuständige Bereisungskommission hat die Machbarkeit bereits am bestätigt. 3. Der Antrag Nr /B des Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen vom ist damit satzungsgemäß behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. III. Beschluss nach Antrag. Die endgültige Entscheidung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der/Die Vorsitzende Der Referent Ober-/Bürgermeister/-in ea. Stadtrat/-rätin Dieter Reiter Berufsm. Stadtrat IV. Abdruck von I. mit III. über den Stenografischen Sitzungsdienst an das Direktorium Dokumentationsstelle (2x) an die Stadtkämmerei an das Revisionsamt z.k.

7 Seite 5 V. Wv. RAW - FB V <C:\Dokumente und Einstellungen\vallentp\Lokale Einstellungen\Temp\110208welfenwaoffentl.odt> zur weiteren Veranlassung. Zu V. 1. Die Übereinstimmung des vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. 2. an das Direktorium BAG Ost an das Baureferat RG 4 an das KVR HA III an das Planungsreferat HA I/3 Per Hauspost An die Stadtwerke München GmbH / VB z.k. Am