Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement
|
|
- Ludo Lichtenberg
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Telefon Telefax Herr Huber Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke München GmbH; SWM-Versorgungs GmbH; Änderung der Aufsichtsräte Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats am Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten 1. Grundsätzliches 1.1 Stadtwerke München GmbH Mit dem Beschluss vom hat die Vollversammlung des Stadtrates der Rechtsformänderung des früheren Eigenbetriebes Stadtwerke München in eine Kapitalgesellschaft zugestimmt und deren Gesellschaftsvertrag gebilligt. Die Gesellschaft Stadtwerke München GmbH, eine Eigengesellschaft der Landeshauptstadt München, unterliegt entsprechend den im MitbestG genannten Regularien der Mitbestimmung. Dies hat zur Folge, dass der Aufsichtsrat paritätisch zu besetzen ist. 1.2 SWM-Versorgungs GmbH Mit dem Beschluss vom hat die Vollversammlung des Stadtrates der Gründung der SWM-Versorgungs GmbH zugestimmt. Bei dieser Gesellschaft handelt es sich um eine 100 %-ige Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH. Auch diese Gesellschaft unterliegt auf Grund der im MitbestG genannten Merkmale der Mitbestimmung, so dass die Hälfte der Aufsichtsratsmandate aus den Reihen der Arbeitnehmerschaft entsandt wird. 2. Die bisherige Besetzung der Aufsichtsräte
2 Seite Aufsichtsrat der Stadtwerke München GmbH In 7 des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke München GmbH ist die Bildung, die Zusammensetzung und die Amtsdauer des Aufsichtsrates geregelt. Gem. 7 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages setzt sich der Aufsichtsrat aus 16 Mitgliedern zusammen. Der Oberbürgermeister, der Stadtkämmerer und der Umweltreferent gehören dem Aufsichtsrat kraft Amtes als geborene Mitglieder an. Neben den drei geborenen Mitgliedern des Aufsichtsrates gehören fünf Mitglieder dem ehrenamtlichen Stadtrat an. Da es sich bei der Gesellschaft um ein der Mitbestimmung unterliegendes Unternehmen handelt, sind acht der 16 Aufsichtratsmitglieder der Arbeitnehmerschaft zuzurechnen. Gem. 7 Abs. 4 der Satzung der SWM-GmbH endet die Amtszeit der Aufsichtsratsmitglieder mit Ablauf der Wahlperiode des Stadtrates der Landeshauptstadt München, so dass nunmehr die Berufung der Aufsichtsratsmitglieder für die nächsten 4 Jahre ansteht ( 7 Abs. 4 Satz 1 des Gesellschaftsvertrages). Dies gilt auch für die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmervertreter. 2.2 Aufsichtsrat der SWM-Versorgungs GmbH Der mit dem Gründungsbeschluss gleichzeitig vom Stadtrat gebilligte Gesellschaftsvertrag sieht in 7 Abs. 1 ebenfalls einen Aufsichtsrat, welcher aus 16 Mandaten besteht, vor. Die Zusammensetzung der von der Stadt zu entsendenden Aufsichtsratsmitglieder ist in 7 Abs. 1 und 2 des Gesellschaftsvertrages geregelt. Hiernach sind der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München, der Stadtkämmerer, der Referent für Gesundheit und Umweltschutz und der Referent für Arbeit und Wirtschaft kraft Amtes geborene Mitglieder des Aufsichtsrates der SWM-Versorgungs GmbH. Darüber hinaus soll ein Mandat durch einen Vertreter eines in der Landeshauptstadt München ansässigen Kreditinstituts wahrgenommen werden. Weitere drei Mitglieder müssen aus den Reihen der drei größten im Stadtrat der Landeshauptstadt München vertretenen Fraktionen stammen. Gem. 7 Abs. 4 des Gesellschaftsvertrages endet die Amtszeit der Aufsichtsratsmitglieder, welche nicht der Arbeitnehmerschaft angehören, mit Ablauf der Wahlperiode des Stadtrates der Landeshauptstadt München, so dass nunmehr eine Neubestellung dieser Mitglieder ansteht. 3. Die künftige Besetzung der Aufsichtsräte In Folge der Gründung der SWM-Versorgungs GmbH und der Münchner Verkehrsgesellschaft mbh (MVG), letztere durch Beschluss des Stadtrates vom , ist eine An-
3 Seite 3 passung der gesellschaftsrechtlichen Strukturen innerhalb des Konzerns Stadtwerke München und damit eine Verkleinerung der Gesellschaftsgremien, hier der Aufsichtsräte, angezeigt. So setzt sich z.b. der Aufsichtsrat der Münchner Verkehrsgesellschaft mbh (MVG) gemäß 7 Abs. 1 der Satzung dieser Gesellschaft, welche nicht der Mitbestimmung unterliegt, aus 9 Mitgliedern zusammen. Eine Verkleinerung des Aufsichtsrates der Stadtwerke München GmbH und des Aufsichtsrates der SWM-Versorgungs GmbH wird auch im Hinblick auf die Verlagerung von Aufgaben der Muttergesellschaft hin zu den Tochterunternehmen befürwortet. 3.1 Der Aufsichtsrat der Stadtwerke München GmbH Vorgeschlagen wird, den Aufsichtsrat der SWM-GmbH um insgesamt zwei Mandate, von bisher 16 auf künftig 14 Sitze zu verringern. Im Hinblick auf die notwendige paritätische Besetzung (vgl. 7 MitbestG) entfällt damit je ein Sitz des Anteilseigners Landeshauptstadt München und ein Sitz der Arbeitnehmer. Von den dem Anteilseigner künftig zustehenden sieben Aufsichtsratmandaten werden drei Mandate von den satzungsgemäß bestimmten, sogenannten geborenen Mitgliedern, ausgeübt. Die übrigen fünf, vom Anteilseigner zu berufenden Aufsichtsratsmitglieder, wurden bisher aus der Mitte des ehrenamtlichen Stadtrates besetzt. Hier wird vorgeschlagen, künftig drei Aufsichtsratsmandate aus der Mitte des ehrenamtlichen Stadtrates und das dann noch zur Verfügung stehende Mandat, ähnlich der Regelung bei der SWM-Versorgungs GmbH, durch einen Vertreter der Stadtsparkasse München zu besetzen. 3.2 Der Aufsichtsrat der SWM-Versorgungs GmbH Im paritätisch zu besetzenden Aufsichtsrat der SWM-Versorgungs GmbH ist die Anteilseignerin Landeshauptstadt München derzeit mit acht Mandaten vertreten. Vier Mandate werden von den oben genannten, sog. geborenen Mitgliedern, darunter der Referent für Arbeit und Wirtschaft, wahrgenommen. Zur Anpassung der Gesamtmandate wird vorgeschlagen, die insgesamt zu besetzenden Aufsichtsratssitze, wie bei der Konzernmutter, der SWM-GmbH, auf 14 Sitze zu beschränken. Möglich wird dies durch den Verzicht des Referenten für Arbeit und Wirtschaft auf die Besetzung eines Aufsichtsratssitzes. Um der Parität im Aufsichtsrat Rechnung zu tragen ( 7 MitbestG) entfällt auch ein Sitz der Arbeitnehmervertreter. Der Korreferent/die Korreferentin des Referates für Arbeit und Wirtschaft hat Abdruck der Beschlussvorlage erhalten.
4 Seite 4 II. Antrag des Referenten 1. Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Änderung des 7 des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke München GmbH zu, den Aufsichtsrat von bisher 16 auf 14 Mandate zu verringern. Mit Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke München GmbH werden anstelle von bisher fünf Mitgliedern aus der Mitte des ehrenamtlichen Stadtrates nur noch drei Mitglieder berufen. 2. Der Stadtrat stimmt der Berufung eines Vertreters der Stadtsparkasse München in den Aufsichtsrat der Stadtwerke München GmbH zu. 3. Die Minderung der Aufsichtsratsmandate auf Seiten des Kapitaleigners um einen Sitz führt, entsprechend den Vorschriften des Mitbestimmungsgesetzes, auch zu einer paritätischen Minderung der Aufsichtsratsmandate auf Seiten der Arbeitnehmer. 4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Änderungen der Satzung der Stadtwerke München GmbH zu veranlassen. 5. Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Änderung des 7 des Gesellschaftsvertrages der SWM-Versorgungs GmbH zu, den Aufsichtsrat von bisher 16 auf 14 Mandate zu verringern. 6. Die Minderung der Aufsichtsratsmandate auf Seiten des Kapitaleigners um einen Sitz (Referent für Arbeit und Wirtschaft) führt, entsprechend der Vorschriften des Mitbestimmungsgesetzes, auch zu einer paritätischen Minderung der Aufsichtsratsmandate auf Seiten der Arbeitnehmer. 7. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, in seiner Eigenschaft als Mitglied der Gesellschafterversammlung der SWM-Versorgungs GmbH, die Geschäftsführung der SWM- Versorgungs GmbH anzuweisen, die notwendige Änderung der Satzung der Gesellschaft zu veranlassen. III. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München
5 Seite 5 Der Vorsitzende Der Referent Christian Ude Oberbürgermeister Dr. Reinhard Wieczorek Berufsm. Stadtrat IV. Abdruck von I. mit III. über den Stenographischen Dienst an das Direktorium - Dokumentationsstelle an die Stadtkämmerei an das Revisionsamt V. Wv. RAW FB.. N:\FB_V\SWM\Aufsichtsrat\VerringerungAR.doc
6 Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement I. Die Übereinstimmung des vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. II. An die Stadtwerke München GmbH Büro der Geschäftsführung Emmy Noether Str München z. K. Am I. A.
Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV
Telefon: 233-2 53 27 Telefax: 233-2 11 36 Frau Lang-Hornfeck Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV SWM Services GmbH Aufsichtsrat - Nachbesetzung eines Mandats - Sitzungsvorlage
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV
Telefon 2 33-2 53 27 Telefax 2 33-2 11 36 Frau Lang-Hornfeck Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV Besetzung des Aufsichtsrates der Bayerngas GmbH Sitzungsvorlage
MehrSeite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft
Telefon: 233-22605 Telefax: 233-21136 Angelika Schultze Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Flughafen München GmbH (FMG) und Beteiligungsgesellschaften Aktualisierung des FMG-Gesellschaftsvertrages
MehrTelefon: Telefax: Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft
Stadtkämmerei Telefon: 0 233-92129 Telefax: 0233-28998 Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft Vertretung der Landeshauptstadt München in Beiräten von Gesellschaften 1. Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV
Telefon 16-2 53 27 Telefax 16-2 11 36 Frau Lang-Hornfeck Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV Stadtwerke München GmbH; Senkung der Wasser- und Energiekosten bei Schwimmbädern
MehrBeschluss der gemeinsamen Sitzung des Finanzausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am (VB) Öffentliche Sitzung
Telefon 233-92 085 Telefax 233-28 998 Telefon 233 22 858 Stadtkämmerei Referatsleitung Referat für Arbeit und Wirtschaft Stadtwerke München GmbH; Vereinbarung über die Nutzung städtischer Grundstücke Personennahverkehrs
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- und beschäftigungspolitische
Telefon 16-24329 Telefax 16 25090 hp.heidebach@muenchen.de Hans Peter Heidebach Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- und beschäftigungspolitische Grundsatzfragen Anhörung Informations- und Kommunikationstechnik
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft. Kommunale Beschäftigungspolitik. Qualifizierung. Telefon Telefax Weingärtler
Telefon 16 2 73 51 Telefax 16 2 50 90 Weingärtler Referat für Arbeit und Wirtschaft Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung Ein-Euro-Jobs für Tourist-Guides in München Antrag Nr. 02-08 / A 02526
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement
Telefon: 233-21151 Telefax: 233-21136 Herr Kleemann Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Streckenverlängerung der Buslinie 59 an beiden Endhaltestellenpunkten Empfehlung Nr. 08-14/E00156
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft FB V
Telefon: 233 2 75 14 Telefax: 233 2 11 36 Alexander Doll Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V Anbindung Bus 162; S-Bahn Untermenzing Empfehlung Nr. 02-08 / E 0873 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes
MehrDirektorium Hauptabteilung II Verwaltungsabteilung
Telefon 233-9 25 50 Telefax 233-98992550 Direktorium Hauptabteilung II Verwaltungsabteilung Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 09725 Beschluss des Personal- und
MehrDie Aufsichtsratsmitglieder der Deutsches Theater Betriebs-GmbH werden gemäß 10 (2) der Satzung vom Gesellschafter ernannt.
Telefon 2 33 2 81 32 Telefax 2 33 2 61 92 Kulturreferat Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Deutsches Theater München Betriebs-GmbH und der Beschluss des Kulturausschusses vom 13.11.2003
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Marketing/Werbung
Telefon: 233-30283 Telefax: 233-30336 Gertraud Ruml Referat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Marketing/Werbung Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 00427 Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft FB III
Telefon 16 2 86 19 Telefax 16 2 50 90 Referat für Arbeit und Wirtschaft FB III Weiterbildung von Arbeitslosen, Hartzige Zeiten für Arbeitslose Antrag Nr. 02-08 / A 02503 von Frau StRin Elisabeth Schosser
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement
Telefon: 233 2 53 27 Telefax: 233 2 11 36 Frau Lang-Hornfeck Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement SWM Bildungsstiftung Geschäftsordnung für den Vorstand Sitzungsvorlage Nr. 02-08 /
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- und beschäftigungspolitische Grundsatzfragen
Telefon: 233-27668 Telefax: 233-22734 Ulfried Müller Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- und beschäftigungspolitische Grundsatzfragen Ausstieg aus den Atomkraftwerken Isar I und Isar II Antrag
MehrMünchen installiert Wasserspender zum kostenlosen Auffüllen von Wasserflaschen
Telefon: 233-26181 Telefax: 233-21136 Elisabeth Tietjens Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV München installiert Wasserspender zum kostenlosen Auffüllen
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen
Telefon: 16-30291 Telefax: 16-30222 Hans Spindler Referat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen Oktoberfest 2006; o Zulassung des Bayer. Sportschützenbundes und der Armbrustschützengilde
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- u. beschäfti - gungs- politische Grundsatzfragen
Telefon 233-22669 Telefax 233-22734 Karsten Böhm Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- u. beschäfti - gungs- politische Grundsatzfragen München als nachhaltige Stadt: Konferenz Sustainable Cities
MehrOrganisationsreferat Personalentwicklung POR P 5
Telefon: 0 233-23840 Telefon: 0 233-92254 Personal- Seite 1 von und 5 Organisationsreferat Personalentwicklung POR P 5 Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt München Wie geht es älteren
MehrPersonal- und Organisationsreferat Personalbetreuung, Stellenwirtschaft P 2.11
Telefon 0 233-92245 Telefax 0 233-25926 Frau Seidel Personal- und Organisationsreferat Personalbetreuung, Stellenwirtschaft P 2.11 Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes; Personalüberleitungsvertrag
MehrV. Größe und Besetzung des Aufsichtsrates
V. Größe und Besetzung des Aufsichtsrates 1. Montanmitbestimmungsgesetze 59 1.1 MontanMitbestG Im Regelfall besteht der Aufsichtsrat aus 11 Mitgliedern, 4 Abs. 1 MontanMitbestG. Durch Satzung oder Gesellschaftsvertrag
MehrReferat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtplanung
Telefon: 233-2 32 77 Telefax: 233-2 42 38 Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtplanung PLAN HA II/1 Gartenstadtsatzung (GartS); Urteile des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, Begründung; Nichtzulassungsbeschwerde
MehrKommunalreferat Landwirtschaftliche Betriebe
Telefon: 32468617 Telefax: 32468620 Az: 175/GL/04 Landwirtschaftliche Betriebe Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Entgeltumwandlung für Tarifbeschäftigte Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04367 Beschluss des
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen Leitung TAM-VA/L
Telefon: 30292 Telefax: 30222 Gerhard Hickel Referat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen Leitung TAM-VA/L Servicezentrum Theresienwiese; weitergehende Nutzungen Sitzungsvorlage Nr: 02-08
MehrSozialreferat. Telefסּn: Telefax: Stiftungsverwaltung S-R-3. Errichtung der nichtrechtsfähigen Alfred Ludwig-Stiftung
Telefסּn: 0 233-24522 Telefax: 0 233-22610 Sozialreferat Seite 1 von 6 Stiftungsverwaltung S-R-3 Errichtung der nichtrechtsfähigen Alfred Ludwig-Stiftung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09478 2 Anlagen Beschluss
MehrSeite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft
Telefon: 233-24144 Telefax: 233-21136 Christina Ganzleben Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Weitere Beteiligungen Solarinitiative München GmbH ( SIM GmbH ) Umwandlung in
MehrSchul- und Kultusreferat Rechtsabteilung
Telefon 16-26593 Telefax 16-20359 Schul- und Kultusreferat Rechtsabteilung Einführung des Euro Umstellung von Rechtsinstrumenten hier: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Besuch
MehrBaureferat Hochbau. Telefon: 0 233-60831 Telefax: 0 233-61725. Die Landeshauptstadt München setzt auf Ökostrom
Telefon: 0 233-60831 Telefax: 0 233-61725 Baureferat Hochbau Seite 1 Die Landeshauptstadt München setzt auf Ökostrom Antrag Nr. 08-14 / A 02375 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung Arbeitsförderungsinitiative und Jugendmaßnahmen
Telefon 233-27652 Telefax 233-25090 Dr. Anneliese Durst Robert Hanslmaier Referat für Arbeit und Wirtschaft Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung Arbeitsförderungsinitiative und Jugendmaßnahmen
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft FB III Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung
Telefon: 233-21866 Telefax: 233-25090 Walter Ruggaber Referat für Arbeit und Wirtschaft FB III Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt
Telefon: 16 30 321 Telefax: 16 30 222 Andre Listing Referat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen Oktoberfest TAM-VA/O Änderung der Betriebsvorschriften für das Oktoberfest 2007 Sitzungsvorlage
Mehrund Umwelt Umweltschutz - Leitung
Telefon: 0 233-47701 Telefax: 0 233-47705 Seite Referat 1 von 6für Gesundheit und Umwelt Umweltschutz - Leitung RGU-UW 2 Surfen in München; Zweite Surfer-Welle im Englischen Garten erhalten Antrag Nr.
MehrKommunalreferat Immobilienmanagement
Telefon: 0 233-28275 Telefax: 0 233-20358 Az.: IM-FS Kommunalreferat Immobilienmanagement Freiwillige Feuerwehr München, Abteilung Freimann Neubau eines Gerätehauses Heinrich-Groh-Str. 6 und 8 12. Stadtbezirk
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft FB V Beteiligungsmanagement
Telefon: 233-22858 Telefax: 233-21136 Birgit Schwaiger Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V Beteiligungsmanagement Preisentwicklung für Fernwärme transparenter gestalten Antrag Nr. 3634 von Herrn Stadtrat
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft FB V
Telefon: 233-25326 Telefax: 233-21136 Frau Ganzleben Frau Schwaiger Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V Stadtwerke München Stadtrat fordert die Stadtwerke zur Abgabe einer Preisgarantie auf Antrag Nr.
MehrBeschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Öffentliche Sitzung
Telefon: 324686-17 Telefax: 324686-20 Telefon: 16 22288 (GL) Az: 612/GL/00 Großmarkthalle Änderung der Betriebssatzung der Großmarkthalle München; Umstellung auf Euro Beschluss der Vollversammlung des
MehrBeschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Öffentliche Sitzung
Telefon: 0 233-48336 Telefax: 0 233-98948042 Sozialreferat Seite 1 von 5 Gesellschaftliches Engagement Firmenengagement und Spenden S-GE/CSR Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat
MehrMusterantrag 1. Registergerichtliche Bestellung aller Arbeitnehmervertreter. für den Aufsichtsrat
Musterantrag 1 Registergerichtliche Bestellung aller Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat (Geltungsbereich des Mitbestimmungsgesetzes von 1976) An das Amtsgericht 1 - Registergericht Straße Ort Antrag
MehrSeite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft
Telefon: 233-27514 Telefax: 233-21136 Alexander Doll Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV Wie sinnvoll sind Wasserenthärtungsanlagen in München? Antrag Nr.
MehrKreisverwaltungsreferat Hauptabteilung III Straßenverkehr Verkehrsmanagement Verkehrsanordnungen, -projekte KVR- III/111
Telefon: 233-2 71 30 Telefax: 233-2 71 06 pauline.hilger@muenchen.de Frau Hilger Kreisverwaltungsreferat Hauptabteilung III Straßenverkehr Verkehrsmanagement Verkehrsanordnungen, -projekte KVR- III/111
MehrKommunalreferat GeodatenService
Telefon: 0 233-25606 Telefax: 0 233-26509 Az.: 13 / 2017 Kommunalreferat GeodatenService Straßenbenennung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Max-Mannheimer-Platz Benennung eines Platzes in der Maxvorstadt BA-Antrags-Nr.
MehrPersonal- und Organisationsreferat Personalentwicklung POR-P 5.1
Telefon 0 233-92112 Telefax 0 233-21319 Frau Wyrobek Personal- und Organisationsreferat Personalentwicklung POR-P 5.1 Leistungsorientierte Bezahlung in der Landeshauptstadt München; Verwendung des erhöhten
MehrBildung und Sport Vereinsförderung, Zuschüsse RBS-SPA-V1
Telefon: 0 233-83729 Telefax: 0 233-989 83729 Seite Referat 1 von 5für Bildung und Sport Vereinsförderung, Zuschüsse RBS-SPA-V1 Schützengesellschaft 12 Apostel Verlängerung des Mietvertrages über Räumlichkeiten
MehrKommunalreferat Landwirtschaftliche Betriebe
Telefon16-16/23969 Telefax16-16/26057 Az: 643/KR/00 der Landeshauptstadt München; 2 Wirtschaftsplanänderung 2000 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 31.01.2001 Öffentliche Sitzung I. Vortrag
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Fremdenverkehrsamt Marketing Kongressbüro München FVA-MA/KB
Telefon: 30217 Telefax: 30251 Barbara Kaspereit Referat für Arbeit und Wirtschaft Fremdenverkehrsamt Marketing Kongressbüro München FVA-MA/KB Germany Travel Mart ( GTM ), geplant 27. 29. 4. 2008 Sitzungsvorlage
Mehrund Umwelt Umweltschutz Immissionsschutz, ÖKOPROFIT, Innenraumschadstoffe RGU-UW 24
Telefon: 0 233-47749 Telefax: 0 233-47742 Seite Referat 1 von 5für Gesundheit und Umwelt Umweltschutz Immissionsschutz, ÖKOPROFIT, Innenraumschadstoffe RGU-UW 24 Vertrauensschutz für Windkraftanlagen,
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- u. beschäftigungspolitische
Telefon 233-22669 Telefax 233-22734 Karsten Böhm Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- u. beschäftigungspolitische Grundsatzfragen Resolution des Stadtrates der Landeshauptstadt München Menschenrechte
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft FB V
Telefon: 233-2 75 14 Telefax: 233-2 11 36 Alexander Doll Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V Abtrennung der Netze Auswirkungen der EU-Pläne auf die Stadtwerke München GmbH Antrag Nr. 02-08 / A 03981
MehrSozialreferat. Telefסּn: Telefax: Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1
Telefסּn: 0 233-48515 Telefax: 0 233-989 48515 Sozialreferat Seite 1 von 7 Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1 Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Erhöhter Regelsatz der
MehrSeite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft
Telefon: 233-2 20 39 Telefax: 233-2 27 34 Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Europa Beantragung der Fördermitgliedschaft in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
MehrBildung und Sport Geschäftsbereich A Fachabteilung 4 Grund-, Mittelund Förderschulen RBS-A-F4
Telefon: 0 233-83940 Telefax: 0 233-83944 Seite Referat 1 von für 6 Bildung und Sport Geschäftsbereich A Fachabteilung 4 Grund-, Mittelund Förderschulen RBS-A-F4 Anhörungsverfahren zur Änderung der Mittelschulorganisation
MehrStadtkämmerei HA I/1 - Betriebswirtschaft
Telefon 233-9 21 27 Telefax 233-2 89 98 Stadtkämmerei HA I/1 - Betriebswirtschaft Veräußerung von Vermögenswerten zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln Sachstandsbericht 2002 Bekanntgabe in der Sitzung
MehrKreisverwaltungsreferat Hauptabteilung III Straßenverkehr Verkehrsmanagement Verkehrsanordnungen, -projekte KVR- III/111
Telefon: 233-2 71 30 Telefax: 233-2 71 06 pauline.hilger@muenchen.de Frau Hilger Kreisverwaltungsreferat Hauptabteilung III Straßenverkehr Verkehrsmanagement Verkehrsanordnungen, -projekte KVR- III/111
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen
Telefon: 16-30221 Telefax: 16-30222 Ulrike Paintner Referat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen Theresienwiese; Zirkusgastspiel 2006 Sitzungsvorlage Nr.: 02-08 / V 06337 Beschluss des
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft FB Wirtschaftsförderung
Telefon 16 2 12 90 Telefax 16 2 79 66 Andreas Lotte Referat für Arbeit und Wirtschaft FB Wirtschaftsförderung Fonds zur Absicherung von Existenzgründungsdarlehen (Stadtratsbeschluß vom 13.05.1998) Beschluss
MehrSozialreferat. Telefסּn: 0 233-40719 Telefax: 0 233-40795. Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02270
Telefסּn: 0 233-40719 Telefax: 0 233-40795 Sozialreferat Seite 1 von 6 Amt für Wohnen und Migration S-III- M/A d Medizinische Notfallversorgung für nicht krankenversicherte Menschen in München Sitzungsvorlage
MehrSeite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft
Telefon: 233-25506 Telefax: 233-22734 Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung Förderung ökologisch vorbildlicher Elektromobilität regenerative Stromquellen auch für Tram und U-Bahn
MehrEin Anhörungsrecht eines Bezirksausschusses besteht nicht.
Telefon: 0 233-24382 Telefax: 0 233-21269 Kulturreferat Seite 1 von 5 Abteilung 1 Bildende Kunst, Darstellende Kunst, Film, Literatur, Musik, Stadtgeschichte, Wissenschaft KULT-ABT1 Bestellung des Stiftungsrats
MehrBeschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (SB) Öffentliche Sitzung
Telefסּn: 0 233-22410 Telefax: 0 233-25672 Sozialreferat Seite 1 von 5 Zentrale S-Z-P/GM Generalinstandsetzung ehem. Altenheim St. Martin Vorwegmaßnahme Brandschutz und Sicherheit Severinstraße 2-6/Werinherstraße
MehrReferat Seite für Arbeit und Wirtschaft
Telefon: 233-21151 Telefax: 233-21136 Peter Kleemann Referat Seite für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke München GmbH; Bushaltestelle Welfenstraße Haltestelle für die Buslinie 152
MehrInhaltsverzeichnis: I. Vortrag des Referenten Anlass der Vorlage Inhalt der Satzungsänderung Vorstand der Stadtsparkasse 3
Telefon 233 9 20 85 Telefax 233 2 89 98 Thomas Baier Stadtkämmerei HA I/1 Stadtsparkasse München; Änderung der Satzung; Erweiterung des Vorstandes Anlage Änderungssatzung Stellungnahme POR Sitzungsvorlage
MehrKommunalreferat Vermessungsamt
Telefon: 0 233-24396 Telefax: 0 233-21146 Az.: 04/2012 Vermessungsamt Bernd-Eichinger-Platz Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09063 3 Anlagen Kurzübersicht zum Beschluss des Kommunalausschusses vom 19.04.2012
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement
Fehler! AutoText- Eintrag nicht definiert. Telefon 233-22605 Telefax 233-21136 Frau Schultze M:\FB_V\FMG\3 Gremien\1 Stadt\1 Stadtratsanträge, Stadtratsanfragen, Beschlüsse\2 Stadtratsanträge\Antrag 21_05_2008
MehrSeite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Stab der Referatsleitung Veranstaltungen
Telefon: 233-82802 Telefax: 233-82800 Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Stab der Referatsleitung Veranstaltungen Änderung der Reservierungsbestimmungen für das Oktoberfest 2013 Sitzungsvorlage
MehrWeitere Organe. Fakultativer Aufsichtsrat. Obligatorischer Aufsichtsrat. Sonstige Organe. Vorlesung GmbH-Recht Prof. Dr. Florian Jacoby.
Weitere Organe Fakultativer Aufsichtsrat Obligatorischer Aufsichtsrat Sonstige Organe Folie 34 Beispiel Gesellschaft wird zahlungsunfähig Geschäftsführer veranlasst Auszahlungen an einzelne Gläubiger aus
MehrSeite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft
Telefon: 233-27514 Telefax: 233-21136 Alexander Doll Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV Kernenergiebonus für Münchner Strombezieher Antrag Nr. 08-14 / A
MehrSeite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen raw-fb4-abt3
Telefon: 233-82804 Telefax: 233-82800 Claudia Bauer Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen raw-fb4-abt3 Christkindlmarkt 2012 Antrag Nr. 08-14 / A 02301 von Herrn Stadtrat
MehrKommunalreferat Immobilienmanagement
Telefon: 0 233-24817 Telefax: 0 233-20358 Az.: IM-SO-GGV Kommunalreferat Immobilienmanagement Bauvorhaben Errichtung eines neuen Personenaufzuges und barrierefreie Umgestaltung des Eingangsbereiches Stiftungsanwesen
MehrBildung und Sport Strategisches kommunales Bildungsmanagement RBS-KB-S
Telefon: 0 33-83510 Telefax: 0 33-83535 Telefon: 0 33-84391 Telefax: 0 33-84469 Seite Referat 1 von 5für Bildung und Sport Strategisches kommunales Bildungsmanagement RBS-KB-S Abteilung KITA RBS-KITA Einrichtung
MehrKreisverwaltungsreferat Hauptabteilung I Sicherheit und Ordnung. Gewerbe Waffen/Jagd/Fischerei KVR-I/212
Telefon: 233-44634 Telefax: 233-44636 Kreisverwaltungsreferat Hauptabteilung I Sicherheit und Ordnung. Gewerbe Waffen/Jagd/Fischerei KVR-I/212 Neue jagdrechtliche Zuständigkeiten beim KVR Antrag Nr. 02-08/A
MehrReferat für Gesundheit und Umwelt Steuerungsunterstützung RGU-S-BM
Telefon 233-4 76 08 Telefax 233-4 76 05 Frau Rauschenbach s-bm.rgu@muenchen.de Referat für Gesundheit und Umwelt Steuerungsunterstützung RGU-S-BM Privatisierung von Krankenhäusern - Auswirkung auf den
Mehrund Bauordnung Stadtsanierung und Wohnungsbau PLAN HA III/12
Telefon: 0 233-26338 Telefax: 0 233-28078 Seite Referat 1 von 6für Stadtplanung und Bauordnung Stadtsanierung und Wohnungsbau PLAN HA III/12 Optimierung der Beteiligungsstruktur Konzern GEWOFAG Umsetzung
MehrBaureferat Verwaltung und Recht
Telefon: 233-60120 Telefax: 233-60115 Baureferat Verwaltung und Recht Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 13 Bogenhausen Widmung der Gesamtstrecke der Else-Lasker-Schüler-Straße
MehrBildung und Sport Vereinsförderung, Zuschüsse RBS-SPA-V13
Telefon: 0 233-83730 Telefax: 0 233-83750 Seite Referat 1 von 6für Bildung und Sport Vereinsförderung, Zuschüsse RBS-SPA-V13 Förderung der Münchner Sportvereine Sportbetriebspauschale 2014 Sitzungsvorlage
MehrKreisverwaltungsreferat
Telefon: 0 233-27540 Telefax: 0 233-27507 Kreisverwaltungsreferat Seite 1 von 5 Hauptabteilung I Sicherheit und Ordnung.Gewerbe Gewerbeangelegenheiten gewerblicher Kraftverkehr KVR-I/43 Änderung der Verordnung
MehrMünchner Bier und Münchner Tradition zur FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006 Antrag Nr.: 1595 der FDP vom
Telefon 16-22067 Telefax 16-27966 Henriette Wägerle Referat für Arbeit und Wirtschaft Eventmarketing FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006 Münchner Bier und Münchner Tradition zur FIFA Fußball-Weltmeisterschaft
MehrBildung und Sport Zentrales Immobilienmanagement (Gebäude- und Grundstücksverwaltung RBS-ZIM-ImmoV-West
Telefon: 0 233-83648 Telefax: 0 233-83680 Seite Referat 1 von für 6 Bildung und Sport Zentrales Immobilienmanagement (Gebäude- und Grundstücksverwaltung RBS-ZIM-ImmoV-West Generalinstandsetzung und Umbau
MehrReferat für Bildung und Sport Zentrale Verwaltung Geschäftsleitung Abteilung Finanzen Vergabestelle 10
Telefon: 233 8 41 70 Telefax: 233 8 41 73 Referat für Bildung und Sport Zentrale Verwaltung Geschäftsleitung Abteilung Finanzen Vergabestelle 10 Haushalt 2011 Beschaffung lernmittelfreier Bücher für Grund-,
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Geschäftsleitung Wirtschaftsförderung Standortmarketing
Telefon: 233 24952 Telefax: 233 27651 Tanja Botsch Telefon: 233 24782/26180 Telefax: 233 27966 Katrin Kinder Rainer Kreuzer Referat für Arbeit und Wirtschaft Geschäftsleitung Wirtschaftsförderung Standortmarketing
MehrReferat für Bildung und Sport
Telefon: 233 84 17 0 Telefax: 233 84 17 3 Referat für Bildung und Sport Zentrale Verwaltung Geschäftsleitung Abteilung Finanzen Vergabestelle 10 Haushalt 2012 Beschaffung lernmittelfreier Bücher für Grund-,
MehrNeubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses; Wahl der nicht der Vertretungskörperschaft angehörenden Mitglieder
Telefסּn: 0 233-92530 bzw. 49516 Telefax: 0 233-25241 bzw. 49503 Direktorium Seite 1 von 8 HA II/Verwaltungsabteilung Sozialreferat S-II-LG/Z Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses; Wahl der
MehrStadtkämmerei SKA-HAI/1
Telefon: 089/233-92139 Telefax: 089/233-92400 Stadtkämmerei SKA-HAI/1 Tischvorlage zur Beschlussvorlage Fassung 19.04.2016 Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Gründung einer Qualifizierungsgesellschaft
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV
Telefon 233-2 61 81 Telefax 233-2 11 36 Claudia Mayer-Reuß Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV Stadtwerke München GmbH Gründung der SWM Bildungsstiftung Vergabe
MehrSozialreferat Stadtjugendamt S - II - KJF/IB
Telefon: 233-49572 Telefax: 233-49577 Sozialreferat Stadtjugendamt S - II - KJF/IB Bauvorhaben Abriss und Neubau der Kinder- und Jugendfreizeitstätte Cosimapark Englschalkinger Straße 185 Träger: Kreisjugendring
MehrKulturreferat. Telefon Telefax
Telefon 2 33 3 20 07 Telefax 2 33 3 20 04 Kulturreferat Begleitung der Sanierung des Lenbachhauses; Dienstreise des Kulturausschusses nach Stuttgart, Strasbourg, Basel und Bregenz 2 Anlagen: 1. Schreiben
MehrReferat für Stadtplanung. und Bauordnung Stadtplanung PLAN HA II/20 VS. Telefon: Telefax:
Telefon: 233-28565 Telefax: 233-24213 Referat für Stadtplanung Seite 1 von 6 und Bauordnung Stadtplanung PLAN HA II/20 VS Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2021 Angererstraße 9 (Flurst.
MehrBaureferat Tiefbau. Telefon Telefax Experten-Hearing zum Thema Rußpartikel- und Gas-Filter für die Tunnel am Mittleren Ring
Telefon 233-61400 Telefax 233-61405 Baureferat Tiefbau Experten-Hearing zum Thema Rußpartikel- und Gas-Filter für die Tunnel am Mittleren Ring Antrag Nr. 96-02 / A 03679 von Frau Stadträtin Barbara Schöne
MehrBildung und Sport Geschäftsbereich Berufliche Schulen RBS-B
Telefon: 0 233-83776 Telefax: 0 233-989 83776 Seite Referat 1 von für 5 Bildung und Sport Geschäftsbereich Berufliche Schulen RBS-B Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule GmbH für das
MehrSeite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung Münchner Jugendsonderprogramm
Telefon: 233-25156 Telefax: 233-25090 Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung Münchner Jugendsonderprogramm Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10430 Bekanntgabe
MehrBekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom Öffentliche Sitzung
Ruf: 233-61678 Fax: 233-61655 Baureferat U-Bahn-Bau Finanzierung des U-Bahn-Baues über die Münchner Tunnel- Gesellschaft mbh (MTG) Finanzplanung 2002/2003 Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses
MehrReferat Seite für 1 Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen raw-fb4-abt3
Telefon: 233-82802 Telefax: 233-82800 Andre Listing Referat Seite für 1 Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen raw-fb4-abt3 Anlieger für Schäden durch Besucher des Oktoberfestes entschädigen
MehrReferat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtplanung PLAN-HAI-32-3
Telefon: 233-27921 Telefax: 233-21797 Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtplanung PLAN-HAI-32-3 Ausbau Isarring / Ifflandstraße Empfehlungen: a) Stellungnahme der LHM zur Machbarkeitsstudie Ein
MehrSozialreferat. Telefסּn: Telefax: Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1. Jobcenter und Mietminderung?
Telefסּn: 0 233-48824 Telefax: 0 233-98948824 Sozialreferat Seite 1 von 5 Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1 Jobcenter und Mietminderung? Antrag Nr. 08-14 / A 04159 von Herrn Stadtrat Marian Offman vom
MehrKommunalreferat Grundstücksverkehr
Telefon 16-24796 Telefax 16-21238 Az: 912/67/S/98/Ha. Kommunalreferat Grundstücksverkehr Erwerb der Eisenbahnerwohnungen Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 00818 2 Anlagen Beschluss des Kommunalausschusses
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- und beschäftigungspolitische
Telefon: 233-25323 Telefax: 233-22734 Herr Fischer Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- und beschäftigungspolitische Grundsatzfragen Münchner Wissenschaftstage Antrag Nr. 02-08 / A 03885 von
MehrReferat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement
Telefon: 233-27514 Telefax: 233-21136 Herr Doll Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Verringerung der Schließzeiten an den Bahnschranken entlang der S8 im Stadtbezirk 13 Bogenhausen
MehrSchriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/13026 20. Wahlperiode 19.09.14 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 12.09.14 und Antwort des Senats Betr.:
MehrKommunalreferat Immobilienmanagement
Telefon: 0 233-21263 Telefax: 0 233-20328 Kommunalreferat Immobilienmanagement EineWeltHaus, Schwanthaler Straße 80; Schallschutzmaßnahmen / Erneuerung der Lüftung 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
MehrSchul- und Kultusreferat Fachabteilung 3 Realschulen
Telefon 2 33-2 65 72 Telefax 2 33-2 45 13 Schul- und Kultusreferat Fachabteilung 3 Realschulen Fortschreibung der Umwandlung der vierstufigen Realschulen in sechsstufige im Schuljahr 2003/04 Anlagen Beschluss
Mehr