Bezirksausschuss des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

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1 Bezirksausschuss des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Landeshauptstadt München Vorsitzender Alexander Miklosy Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München An alle Bezirksausschussmitglieder, Bürgerinnen, Bürger und Gäste Privat: Baaderstraße München Telefon: 089/ Telefax: 089/ Geschäftsstelle: Tal 13, München Telefon: 089/ Telefax: 089/ Einladung (Wahlperiode ) zur 48. öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Dienstag, 26. Juni 2012, 19:00 Uhr in der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: I Allgemeines 1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 2 Tagesordnung 3 Genehmigung der Protokolle 4 Sonstiges II III IV Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei Vorstellung des LMU-Projekts Gärtnerplatz Open Air Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen München, den A Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales 1 Anträge 1.1 Eigene Veranstaltung des Bezirksausschusses 2 zum Tag des offenen Denkmals am 9. September 2012, fünf Führungen 1.2 Neuauflage der Kulturgeschichtspfade für den Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 2 Entscheidungen 2.1 BA-Budget: Hüpfburg für Kinder im Rahmen des Open-Air-Kinos auf dem ehemaligen Viehhofgelände

2 2.2 BA-Budget: Nostalgie-Eisenbahn im Rahmen des Open-Air-Kinos auf dem ehemaligen Viehhofgelände 2.3 BA-Budget: Kunstausstellung 24 Frames im Rahmen des Open-Air-Kinos auf dem ehemaligen Viehhofgelände 3 Anhörungen 3.1 Nachbarschaft Westermühlbach e.v.: Antrag auf Förderung durch das Stadtjugendamt 4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt) 5 Sonstiges 5.1 Bürgeranliegen: Gymnasiumsplätze im Stadtbezirk Langfristige Entwicklung der Schulversorgung im Stadtbezirk 2 (Beschluss aus der Sitzung vom , TOP A 6.1) 5.3 Teilnahme des BA 2 an der Veranstaltung von REGSAM am (Beschluss aus der Sitzung vom , TOP A 6.1) 6 Berichte der Beauftragten B Bereich Unterausschuss Planen und Bauen 1 Anträge 2 Entscheidungen 2.1 Projektplanung Jahnstraße 34 3 Anhörungen 3.1 Bauvorhaben Bayerstraße 35-37: Neubau eines Hotels mit Gastronomie und Tiefgarage Schwanthalerstraße 58: Errichtung eines Hotelgebäudes mit Garage über 3 UGs Klenzestraße 16: DG-Ausbau, Nutzungsänderung, Balkone, Schaufenster Klenzestraße 1: Neubau Boarding Wohnen mit Tiefgarage, Nutzungsänderung Bavariaring 5: Nutzungsänderung, Umbau, Sanierung des ehemaliges Brausebads Lindwurmstraße 45: Anbau im EG, Nutzungsänderung Wohn- zu Büroflächen Auenstraße 106: Neubau einer Wohnanlage mit Kinderkrippe und Kindergarten Haydnstraße 4-8: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage Müllerstraße 43: Nutzungsänderung Vereinsräume zu Büroräumen und Gaststätte 3.2 Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten Baumfällungen Erhardtstraße Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

3 3.3.1 Fahrradabstellplatzkonzept (2. Realisierungsabschnitt) Stellungnahme des Bezirksausschusses zum Entwurf des Lärmaktionsplans für München Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße, Bauausschusses vom Erinnerungsverfahren St.-Paul-Straße 4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt) 5.1 Sonstiges 5.2 Berichte der Beauftragten C Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten 1 Anträge 2 Entscheidungen 2.1 Gaststättenangelegenheiten Cafe Konditorei Kubitschek, Buttermelcherstraße 5: Kleinstfläche Restaurant Tenno, Buttermelcherstraße 5: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche Cafe Wiener, Rumfordstraße 8: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche Cafe Trachtenvogl, Reichenbachstraße 47: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche Sindbad Bistro, Schwanthalerstraße 2: Aufhebung der Sperrzeit Cristal Hotel München, Schwanthalerstraße 36: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche 2.2 Sondernutzungen (Warenstellagen etc.) Fraunhoferstraße 21: Warenstellage 2.3 Sonstige Entscheidungen Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten Müllerstraße 15 3 Anhörungen 3.1 Veranstaltungen Pfarrfest und Fahrzeugsegnung am , Deutingerstraße Freigelände des alten Viehhofs: Kino Open Air mit Familien- und Kulturprogramm vom bis

4 3.1.3 Gärtnerplatzfest und Open Air Konzert am und , Gärtnerplatz 3.2 Verkehr 3.3 Sonstiges Bekanntgabe des KVR im Plenum: Belästigung am Gärtnerplatz 4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt) 5 Sonstiges 5.1 Bürgeranliegen: Anfrage zur Nutzung des Holzplatzes als Ort des nachbarschaftlichen Treffens 5.2 Bürgeranliegen: Zugang von der Corneliusbrücke auf die Museumsinsel öffnen D BA-Angelegenheiten 1 Termine: Sitzungstermine im Juni 2012 Unterausschuss Planen und Bauen am Montag, den um Uhr in der Gaststätte Rumpler, Baumstraße 21, München Unterausschuss KVR am Dienstag, den um Uhr in der Gaststätte Schmeller Wirtshaus, Schmellerstr. 13, München Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales am Mittwoch, den um Uhr in der in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den um Uhr in der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76, München statt. 2 Veranstaltungen 2.1 Sommerspielaktion am 10. und mit dem Artmobil auf dem Schmellerplatz Jetzt am , Rückmeldung bis Sonstiges / Verschiedenes 3.1 Sitzungstermine 2013 E Nichtöffentlicher Teil Mit freundlichen Grüßen Alexander Miklosy Vorsitzender des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

5 Unterrichtungen A Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales 4.1 BA-Budget: Bescheide 4.2 Verwendungsnachweise 4.3 Bewilligung der Budgetmittel für BA-Fest 4.4 BA 8 zur Gestaltung der Unterführung Theresienhöhe / Hans-Fischer-Straße 4.5 Beschluss des Sozialausschusses vom : Mieterbeiratswahl 2012 B Bereich Unterausschuss Planen und Bauen 4.1 Baumaßnahmen SWM 4.2 Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Schillerstraße 11a 4.3 Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde zur Fällung Ringseisstraße Antrag des BA 5 auf Öffnung des Außenbereich des Deutschen Museums für die Öffentlichkeit 4.5 Broschüre Rechtsextreme Anmietungen Schutz für Kommunen und Vermieter 4.6 Referat für Gesundheit und Umwelt, Jahresgenehmigung im Rahmen der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) 4.7 Beschluss des Planungsausschusses am : Fahrradabstellsatzung 4.8 Antwortschreiben des KVR zur Stellungnahme des BA 2 zum Mehrjahresinvestitionsprogramm, hier Fahrradabstellplätze am Hauptbahnhof 4.9 Beschluss des Planungs-, Kommunal- und Finanzausschusses sowie des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft: Sozialgerechte Bodennutzung Der Münchner Weg: Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse 4.10 Stadtwerke: Errichtung neuer Werbeanlagen an den Abgängen zum U-Bahnhof Sendlinger Tor 4.11 Ersatzpflanzungen Geyerstraße 16 sind erfolgt 4.12 Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Paul-Heyse-Straße Vorlage der Ablehnung der Plakattafeln Zenettistraße 20 durch den BA beim Oberbürgermeister 4.14 Antwortschreiben der UNB an eine Bürgeranfrage bzgl. der Baumfällungen Rodenstock C Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten 4.1 Versammlungen unter freiem Himmel 4.2 Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund 4.3 Unveränderte Gaststättenfortführungen: - Hofmann, Schwanthalerstraße 86 - Cafe Bar Flamingo, Maistraße 10 - Korkenzieher, Reichenbachstraße 19 - Bei Aminia, Lindwurmstraße 21 - Pipasa, Schwanthalerstraße 24 - Sushi Chili Haus, Geyerstraße 18 - Bistro City Play, Bayerstraße 33 - Goldener Drache, Landwehrstraße Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Hotelanfahrtszone Schillerstraße 17 - Parkraummanagement, Parklizenzgebiet Dreimühlenviertel 4.5 Erlaubnisbescheide 4.6 Information zum Oben Ohne Open-Air am am Bavariapark 4.7 Eingleisiger U-Bahnbetrieb ab ca. 23 Uhr in den Nächten Straßenbauarbeiten Corneliusstraße zwischen Gärtnerplatz und Erhardstraße 4.9 Antwortschreiben des KVR zu einer Lärmbeschwerde Thalkirchner Straße Anliegerinformation Sanierung Ruppertstraße 4.11 Beschluss des RAW-Ausschusses vom : Nutzung der Theresienwiese 1 Querung während des Wiesn-Aufbaus trotz Sperrung ermöglichen 4.12 Schriftliche Anfrage der Stadtrats CSU zur Querung der Theresienwiese während der Aufbauzeit der Wiesn

6 4.13 Beschluss des Bauausschusses vom : Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und sicherungsverordnung Verschmutzungsabgabe für Fast-Food-Betriebe 4.14 Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung zum Kinderstraßenfest der Pfarrei St. Maximilian am in der Deutingerstraße 4.15 Lärmbelästigung durch After-Wiesn-Parties in der Mozartstraße: Abdruck eines Bürgerschreibens an die Bezirksinspektion Mitte 4.16 Genehmigung Nachtbauarbeiten MVG 4.17 Antwortschreiben des RAW auf einen Beschwerdebrief bzgl. Veranstaltungen auf der Theresienwiese 4.18 Gewerbliche Nutzung der WC-Anlage Bavariaring Eilentscheidung zum Straßenfest mit EM-Fußballübertragung auf dem Karl-Ulrichs- Platz