A. Vorstellung des MehrGenerationenWohnhauses in der Ludlstraße. 3. Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate

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1 Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern Landeshauptstadt München Vorsitzender BA-Geschäftsstelle West Landsberger Str. 486, München Einladung zur 42. Sitzung des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirkes - Hadern - am Montag, den um Uhr, Gaststätte Mehlfeld's, Guardinistraße 98 a Privat: Großhaderner Str. 54 a München Telefon: johannjstadler@aol.com Geschäftsstelle West: Landsberger Str. 486, München Telefon: Telefax: bag-west.dir@muenchen.de München, Nachtragstagesordnung: A. Vorstellung des MehrGenerationenWohnhauses in der Ludlstraße 1 Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 3. Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate 1. UA Verkehr 4. Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung 1. Geschwindigkeitsbeschränkung auf der BAB A96 (Herr Fries) (N) - 2. Budgetantrag Christkindlmarkt (Herr Winklmeier) 5. Entscheidungsfälle 6. Anhörungsfälle 1. Beschlussentwurf: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren (Referat für Bildung und Sport, ) 2. Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Rolf-Pinegger-Straße - Einrichtung einer Kurzparkzone und eines Haltverbotes (Kreisverwaltungsreferat, )

2 2 3. Beschlussentwurf: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München, Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) (N) - 4. Änderung der BA-Satzung: Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen, Stadtratsantrag (Direktorium, ) 7. Baumschutz 7.1 Einzelfällanträge / Baumbestandspläne 1. Willibaldstraße 122, gem. Baumbestandsplan Nr An der Rehwiese 8, 1 Lärche 3. Aurikelstraße 41, 1 Birke 4. Konrad-Dreher-Straße 2, 1 Feldahorn 5. Pfundmayerstraße 16, 1 Fichte 6. Steinbrechweg 19, 1 Tanne 7. Windeckstraße 31, 1 Zypresse 8. Terofalstraße 11, 1 Birke 9. Terofalstraße 57-77, 5 Robinien, 1 Bergahorn und 1 Vogelkirsche 10. Würmtalstraße 8, 1 Rotbuche, 1 Birke und 1 Eiche (N) Haseneystraße 40, 2 Tannen und 1 Fichte 7.2 Fällung von Gefahrenbäumen (N) - 1. Würmtalstraße 8, 1 Birke (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) 7.3 Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid 7.4 Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage 8. Unterrichtungsfälle 1. Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs, hier: - "Pelagos Taverna", Senftenauerstraße 187 (Kreisverwaltungsreferat, ) 2. Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Georginenstraße (Sozialreferat, ) - Senftenauerstraße (Sozialreferat, )

3 3. Baumaßnahmen der SWM - 2. Halbjahr 2017 (SWM, ) 3 4. Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: - Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Stiftsbogen auf Höhe der Hausnr. 42 (Kreisverwaltungsreferat, ) - Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Stiftsbogen auf Höhe der Hausnr. 87 (Kreisverwaltungsreferat, ) 5. Information über Sanierung Öffentlicher WCs in München (Hering Sanikonzept GmbH, ) (N) - 6. Vollzug der Grünanlagensatzung vom , Baustelleneinrichtung an der Ludlstraße - Seite Ida-Schumacher-Weg (auf FlSt. 299) (Kreisverwaltungsreferat, ) 9. Antworten der Stadt 1. Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahren bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse (Direktorium, ) 2. BürgerInnen-Information und - Beteiligung stärken; Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen, Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren, Antrag BA 16 Ramersdorf-Perlach vom (Direktorium, ) 10. Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses 11. Verschiedenes 1. Wahl der 11. Münchner Seniorenvertretung 2017 (Sozialreferat, ) 2. Informationsveranstaltung zum Nahbereichsausbau am Montag, um Uhr (Telekom, ) (N) - 3. Teilnahme von Mitgliedern der Bezirksausschüsse an städtischen Fortbildungen (Direktorium, ) 12. Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher) Mit freundlichen Grüßen Vorsitzender des BA 20 - Hadern - Die nächste BA-Sitzung findet am Montag, den um Uhr in der Gaststätte Mehlfeld's, Guardinistraße 98 a, statt. Auskünfte zum Protokoll der letzten BA-Sitzung können bei der BA-Geschäftsstelle (Telefonnummer siehe Briefkopf) eingeholt werden.

4 12. Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher) 1. Vollversammlung 1.1 Gefasste Beschlüsse 1. Beschluss vom (nach Antrag): PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales (Ersetzt die bisherigen Leitlinien 3 und 4) Sitzungsvorlage Nr / V 08869, insbesondere zur Bildungsgerechtigkeit (Abschnitt 4, S , Abbildung 9) 2. Beschluss vom (nach Antrag und dem Ergänzungsantrag von CSU und SPD): Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018 Sitzungsvorlage Nr / V 09197, insbesondere zur Verlängerung der Buslinie 160 nach Karlsfeld (Anlage 1) und zur Taktverdichtung der Linie U6, insbesondere auf dem Südast (Abgelehnt, Anlage 2) 1.2 Referentenanträge 2. Senatsbeschlüsse 2.1 Gefasste Beschlüsse 2.2 Referentenanträge 4 1. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Regelungen / Standards im Wohnungsbau A. Auflagen im Wohnungsbau überprüfen (Abgelehnt unter Berufung auf die laufenden Anstrengungen der Verwaltung) B. Abstandsflächenregelung überprüfen (Der Antrag ist aufgegriffen) Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen 1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen 2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung 3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe Sitzungsvorlage Nr / V (Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren, - bei der Gewährung von Befreiungen nach 31 Abs. 2 BauGB und - bei der Anwendung des 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen.) 3. Vorberatende Ausschüsse 3.1 Gefasste Beschlüsse

5 5 3.2 Referentenanträge 4. Bekanntgaben 1. Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom : Ergebnisse des Bürgergutachtens zur Entwicklung der Region München Sitzungsvorlage Nr / V (Stellungnahmen der Bezirksausschüsse liegen nicht vor) Mit freundlichen Grüßen Vorsitzender des BA 20 - Hadern -