Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim

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1 Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes LAIM Landeshauptstadt München Vorsitzender Josef Mögele Privat: Saherrstr München Geschäftsstelle: Landsberger Str München Telefon: Telefax: München, den Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim am Dienstag, den 03. Juli 2018, um Uhr Alten- und Servicezentrum Kiem-Pauli-Weg 22 Vorgeschlagene Tagesordnung siehe Anlage gez. Josef Mögele (Vorsitzender)

2 Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort 1.2 Bürgerpost an den BA 1. Straßenbauarbeiten Haltestelle Lautensackstraße - Müllberge durch Bauarbeiten und Gefahr für Fußgänger 2. Beschwerde über Zustände in und um die Wohnanlage Ilmmünsterstr Glasfasernetzausbau Laim 4. Einwände zur Baumaßnahme U 5 Laimer Platz nach Pasing 5. U5-Ausbau nach Pasing 6. Vorschlag für U-Bahn-Bau in der Gotthardstraße 7. Fällungsantrag Aindorferstr Anträge 1. Fahrgastinformation am Bushaltepunkt S-Bahn Laim wieder herstellen 3 Entscheidungsfälle 1. Budget der Bezirksausschüsse Initiative inlaim (vorher: Zschokkestraße) Internationales Zeitungscafe auf dem Zaungartenplatz an verschiedenen Terminen Ende Juli bis Ende September AZ: Sitzungsvorlage Nr / V Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Bücherschrank Laim" Feierliche Eröffnung des Bücherschranks Laim am Az.: Sitzungsvorlage Nr / V Budget der Bezirksausschüsse Bohemia After Dark e.v. Projekt "Leuchtturm I" am Az.: Sitzungsvorlage Nr / V Budget der Bezirksausschüsse Eltern-Kind-Initiative Stiftzwerge e.v. Anschaffung eines Planschbeckens AZ: Sitzungsvorlage Nr / V 11803

3 Budget der Bezirksausschüsse Katholische Pfarrgemeinde Namen Jesu Anschaffungen der Jugend für das Zeltlager in der ersten Sommerferienwoche AZ: Sitzungsvorlage Nr / V Budget der Bezirksausschüsse Initiative inlaim Sommerpicknick am AZ: Sitzungsvorlage Nr / V Radweg Elsenheimerstraße Radweg Elsenheimerstraße BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim vom Sitzungsvorlage Nr / V Stellungnahmen/Anhörungen 1. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Radweg Elsenheimerstraße BV-Empf der Bürgerversammlung vom Schreiben Kreisverwaltungsrefeat vom : Straßensperrung Mergentheimerstr. 6 für Sommerfest HPT Laim am Bauvorhaben 1. Landsberger Str. 187, Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 311/2 Nutzungsänderung eines hausinternen Mehrzweckraums in einen aufteilbaren Konferenzraum 2. Fürstenrieder Str. 21, Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 295/0 Umbau des ehem. "Kaufhaus Beck" in ein Gewerbe- und Geschäftshaus - TEKTUR 3. Josef-Schick-Str. 25, Gemarkung: Laim, Fl.Nr: 107/24 Anbau eines Wintergartens an ein Reiheneckhaus 6 Sonstiges 7 Protokolle 1. BA-Sitzung vom Protokoll UA Bau vom Protokoll UA Kultur vom Umlauf

4 - 4-9 Nichtöffentlicher Teil 8 Umlauf 1. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Leibnizstr.; Errichtung von absoluten Haltverboten 2. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Mehr Behindertenparkplätze in Laim BA-Antrag Nr / Q Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Antrag auf unveränderte Fortführung des "Bistro Cafe 67" 4. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Antrag auf unveränderte Fortführung des "Bistro YÜKA" 5. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Wahl zum 18. Bayer. Landtag und zum 16. bayerischen Bezirkstag am Gewinung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern 6. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "einstein Boulderhalle München" 7. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Betrieb "Backshop am Westpark" 8. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Willibaldplatz; absolutes Haltverbot 9. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Neue Regeln für den Betrieb von Spielhallen umsetzen BA-Antrag Nr / B Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Spielfest auf dem Hogenbergplatz am Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Drehgenehmigung für , Landsberger Str Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV 13. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "Yolo" 14. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Umzug Führerscheinstelle Anwesen Garmischer Str Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Präventionstag PI 41 am Schreiben Baureferat vom : Dreckige Straße in Laim

5 Schreiben Baureferat vom : Bürgersteignasen Wilhelm-Riehl-Straße 18. Schreiben Baureferat vom : Überdachte Fahrradabstellplätze auf der Südseite des S-Bahnhof Laim BA-Antrag Nr Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahme MSP-Projekt Landsberger Str. 20. Schreiben Stadtwerke München vom : Baumaßnahmen 21. Bautenliste : 1. Rusheimerstr Bautenliste : 1. Josef-Schick-Str Bautenlsite : 1. Landsberger Str. 302 B) Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben 1. Fürstenrieder Str Bautenliste : 1. Camerloherstr Bautenliste : A) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten 1. Landsberger Str Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Fällungsgenehmigung Dreyerstr Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Högerstr. 2, Neubau eines Wohnhauses (3 WE) mit Carport und Doppelparker 28. Schreiben Sozialreferat vom : Protokoll der Informationsveranstaltung für Mitglieder der Bezirksausschüsse 29. Schreiben Sozialreferat vom : Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum: Haslangerstraße 30. Schreiben Mieterbeirat vom : Protokoll der öffentlichen Sitzung vom Schreiben Migrationsbeirat vom : Austauschtreffen mit Bezirksausschüssen

6 Schreiben Sozialreferat vom : Mosaik Jugendpreis Bewerbungen bis zum Schreiben Referat für Bildung und Sport vom : Dringender Handlungsbedarf im Sprengel der Camerloher Schule 34. Schreiben Gleichstellungsstelle für Frauen vom : Einladung für , Protokoll vom Schreiben Mittelschule Schrobenhausener Straße vom : Kurzbericht Klassenfahrt Schreiben Paul-Gerhardt-Chor vom : Kurzbericht Passionskonzert am Schreiben MobilSpiel e.v. vom : Kurzbericht Kicklusion im Westpark am Beschluss des Bauausschusses vom : Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Bauausschusses vom : Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Kulturausschusses vom : Verbesserung der räumlichen Situation der MVHS und der Münchner Stadtbibliothek in der Fürstenrieder Straße 53 im 25. Stadtbezirk - Laim Grundsatzbeschluss Sitzungsvorlage Nr / V Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung Sitzungsvorlage Nr / V Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom : Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017 Sitzungsvorlage Nr / V 11151

7 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Sozialausschusses vom : Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder Sitzungsvorlage Nr / V Die nächste reguläre Sitzung findet am Dienstag, um 19:30 Uhr im Alten- und Servicezentrum, Kiem-Pauli-Weg 22, statt.