Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim

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1 Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes LAIM Landeshauptstadt München Vorsitzender Josef Mögele Privat: Saherrstr München Geschäftsstelle: Landsberger Str München Telefon: Telefax: München, den Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim am Dienstag, den 1. März 2016, um Uhr Alten- und Servicezentrum Kiem-Pauli-Weg 22 Vorgeschlagene Tagesordnung siehe Anlage gez. Josef Mögele (Vorsitzender)

2 - 2 - Tagesordnung: 1.1 Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort 1.2 Bürgerpost an den BA 1. Zustand Schlangenwegerl zwischen Von-der-Pfordten-Str. und Vohburger Str. 2. Geschwisterkinder an Münchens Schulen 2. Anträge 1. SPD: Unterflur-Wertstoffinseln für das Neubaugebiet Zschokke-/Westendstraße 3. Entscheidungsfälle 1. Beschlussvorlage Baureferat: Lösung der Müllproblematik vor Bahnstationen (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Kommunalreferat: Reinigung von verschmutzten Wertstoffcontainern; Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat: Lichtzeichenanlage am Stegener Weg aus Gründen der Schulwegsicherheit (Ziffer 1 des Antrages); Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Direktorium: Neue Versammlungsstätte für die Laimer Bürgerversammlung; Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Direktorium: Mehr Platz für die Straßenangabe im Wortmeldezettel der Bürgerversammlungen (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Sitzungsvorlage Nr / V 05279

3 Stellungnahmen/Anhörungen 1. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Veit-Stoß-Str.; absolutes Haltverbot an der Südseite zwischen Sturmstr. und Sandrartstr. mit Zeitzusatz "werktags, Mo.-Fr. von 07:00 bis 13:00 Uhr" 2. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Joergstr.; absolutes Haltverbot an der Ostseite ab der Einmündung Maxstadtstr. auf 12 m Richtung Süd mit Zeitzusatz "werktags, Mo.-Fr. von 07:00 bis 14:00 Uhr" 3. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Laimer Anger; Festival der Marionetten vom bis Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Maifest auf dem Laimer Anger am oder Erinnerungsverfahren Straßenunterhaltsmaßnahme Gotthardstr., nördliche Fahrbahn im Abschnitt zwischen Fürstenrieder Str. und Ostendorferweg 6. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Weißenfelderplatz; Kinderflohmarkt des Bärchen e.v. am (Ausweichtermin ) 7. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Hogenbergplatz; Spielfest Regsam AK/Familienzentrum Laim am Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Laimer Platz; Flohmarkt des Kindergarten Drachenburg e.v. am (Ersatztermin ) 9. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Laimer Anger, Kermesfest vom bis Bauvorhaben 1. Von-der-Pfordten-Str. 23: Umbau eines Mehrfamilienhauses in ein Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung einschließlich Errichtung zweier Dachgauben / Tektur; hier: Baumbestandsplan 2. Schedelstr. 2: Neubau von Balkonen an ein Mehrfamilienhaus 3. Ofener Str. 22: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage 4. Lanzstr. 18b - 20: Neubau eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Tiefgarage 5. Fürstenrieder Str. 41: Neubau einer Wohnanlage / Tektur

4 Sonstiges 1. Schreiben Spiellandschaft Stadt e.v. vom : Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen 2. Schreiben Direktorium vom : Verwendung eines verbliebenen Betrages aus dem BA-Zuschuss für das Ferienprogramm 2015 für Ferienprogramme 2016 (Bezug: BA-Beschluss vom ) 3. Schreiben SWM Services GmbH vom : Informationsveranstaltung der SWM am um 18:00 Uhr in der SWM- Zentrale, Emmy-Noether-Str Schreiben Spielen in der Stadt e.v. vom : Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion Protokolle 1. BA-Sitzung vom Sitzung UA Bildung und Sozialplanung vom Umlauf 9. Nichtöffentlicher Sitzungsteil

5 Umlauf 1. Schreiben Direktorium vom : BA-Informationsschreiben Nr. 04/15; Umgang mit Spenden, Annahme von Geschenken 2. Schreiben Baureferat vom : Vollzug der Wassergesetze; Bachräumungstermine 2016 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche 3. Schreiben Baureferat vom : Unterrichtung über die Entfernung von Gefahrenbäumen; Agnes-Bernauer-Str. 140 und Willibaldplatz (Fällungen Januar/Februar 2016) 4. Schreiben Baureferat vom : Unterrichtung über die Entfernung von Gefahrenbäumen; Interim, Am Laimer Anger 2 5. Schreiben Baureferat vom : Anbindung des Stadtbezirkes Laim an den neuen Radweg Hauptbahnhof- Laim-Pasing; Ausschilderung der Zufahrt auf den Radweg (Anfrage Nr / Q aus der zusätzlichen Bürgerversammmlung des Stadtbezirkes 25 Laim am ) 6. Schreiben Abfallwirtschaftsbetrieb München vom : Wertstoffcontainer am Standort Hans-Thonauer-Str. / Nördlinger Str. 7. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Unveränderte Fortführung der Schank- und Speisewirtschaft "Nuova Italia", Landsberger Str Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Unveränderte Fortführung der Schank- und Speisewirtschaft "Ristorante Il Cortile", Fürstenrieder Str Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Querungsmöglichkeiten mit Fußgängerampel in der Agnes-Bernauer-Straße auf Höhe der Konditorei Detterbeck und beim Spielplatz Agricolastraße (Antrag aus der Einwohnerversammlung des BA 25 für Kinder und Jugendliche am ) 10. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Hörkherstr. 3a, Neubau eines Einfamilienhauses; Vorbescheid 11. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Helmpertstr. 19, Neubau eines Pfarrheims und einer Tiefgarage; Vorbescheid 12. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Agnes-Bernauer-Str. 104, Neubau eines Einfamilienhauses; Vorbescheid 13. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Rushaimerstr. 54, Neubau eines Einfamilienhauses mit 2 Garagen; Vorbescheid 14. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Aindorferstr. 77 d, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Baugenehmigung

6 Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Umweltverbände und Öffentlichkeit frühzeitig in Planungsverfahren einbinden! (Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom ) 16. Bautenliste vom bis Erstantragsverfahren a) Schedelstr. 2 b) Lanzstr. 18b 2. Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben a) Von-der-Pfordten-Str Bautenliste vom bis Erstantragsverfahren a) Ofener Str Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben a) Aindorferstr. 77 b 18. Bautenliste vom bis Erstantragsverfahren a) Agnes-Bernauer-Str. 1 b) Queristr. 12 c) Camerloherstr Bautenliste vom bis Erstantragsverfahren a) Valpichlerstr. 92 b) Landsberger Str. 293 c) Elsenheimerstr. 4a d) Ossietzkystr. 12 e) Valpichlerstr Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben a) Siglstr. 7 b) Agricolastr Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren a) Rushaimerstr. 73 b) Haslangerstr Schreiben Referat für Bildung und Sport vom : Erweiterung der Grund- und Mittelschule an der Fürstenrieder Str. 30; Nutzung des Flurstücks Nr. 47/0 Gemarkung Laim an der Agnes-Bernauer-Straße; Vormerkung eines Gesprächs am Schreiben Sozialreferat vom : Öffentliche Veranstaltungen behindertengerecht durchführen und entsprechend kennzeichnen (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am ) 22. Schreiben Sozialreferat vom : Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum; Aindorferstr. 23. Schreiben Sozialreferat vom : Geplante Laufzeitänderung für die Flüchtlingsunterkunft in der Elsenheimerstraße 48-50

7 Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom : Ablehnung der Tram Westtangente (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am ) 25. Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom : Einsatz von mit Brennstoffzellen oder Wasserstoff betriebenen Bussen in der Fürstenrieder Straße statt Straßenbahn / Antrag 1 (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am ) 26. Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom : Aufstellung einer weiteren Sitzbank an der Haltestelle "Fürstenrieder Straße" der Straßenbahnlinie 19, Fahrtrichtung Pasing (Anfrage Nr / Q der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am ) 27. Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag Teil Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag Teil Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der SWM; Telekommunikationsprojekt Schrobenhausener Str. 31. Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag Schreiben Stadtwerke München GmbH / MVG vom : Verkehrssituation Friedenheimer Brücke; Busspur anstatt Parkplätze 34. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Wildtiere in München II: Erfassung der Wildtiere in München (Sitzungsvorlage Nr / V 05025) 35. Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Gartenstädte: Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung; Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen der Entschädigungspflicht nach 42 BauGB bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung eines Grundstückes durch Bebauungsplan zur Sicherung und Bewahrung der Gartenstadtgebiete im nicht qualifiziert überplanten Innenbereich (Sitzungsvorlage Nr / V 04857) 36. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : E-Mobilität: Handlungsfeld 6 - Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr (Sitzungsvorlage Nr / V 04745) 37. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mitplanen! (Sitzungsvorlage Nr / V 04859)

8 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen; Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur (Sitzungsvorlage Nr / V 04903) 39. Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Kreisverwaltungsausschuss des Stadtrates vom : Schulbauoffensive (Sitzungsvorlage Nr / V 05131) 40. Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom : Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2015/2016 (Sitzungsvorlage Nr / V 04883) 41. Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom : Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2015/2016 (Sitzungsvorlage Nr / V 04967) 42. Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom : Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städtischen Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2015/2016 (Sitzungsvorlage Nr / V 04946) 43. Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom : Schüler_innen- und Klassenzahlen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der LH München im Schuljahr 2015/2016, Stand: (Sitzungsvorlage Nr / V 04975) 44. Schreiben Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München vom : Protokoll der Sitzung der Behindertenvertreterinnen und -vertreter der Bezirksausschüsse mit dem Facharbeitskreis Mobilität im Behindertenbeirat am Schreiben BA 13 Bogenhausen vom : Bildungsoffensive 4. Akt (Antrag des BA 13 Nr / B vom ) 46. Schreiben Katholischer Männerfürsorgeverein e.v. vom : Bus & Bahn Begleitservice München