2.1 Parksituation beim Schulwegübergang Moosburger- /Ecke Abensbergstraße

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1 Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzende Johanna Salzhuber Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM FEBRUAR 2016 Privat: Bingener Str. 2, München Telefon: Telefax: Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: bag-nord.dir@muenchen.de Ansprechpartnerin: Frau Westner München, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren! Hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses 10 ein. Die Sitzung findet statt am Montag, um Uhr in der Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Straße 274. Die Bürgersprechstunde beginnt dort um Uhr. Vorläufige Tagesordnung: 1.1 Eröffnung, Protokoll der letzten BA-Sitzung 1.2 Benennung eines/einer neuen Internetbeauftragten 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 2.1 Parksituation beim Schulwegübergang Moosburger- /Ecke Abensbergstraße 2.2 Querung der Dachauer Straße von der Riesengebirgstraße zur Bunzlauer Straße 2.3 Planung des Landshuter Allee Tunnels von Arnulfstraße bis Georg-Brauchle-Ring

2 Seite 2 3. Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Budget Aktuelle Flüchtlingssituation Veranstaltung: Das RBS trifft die Bezirksausschüsse am UA Verkehr 3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft Verschiedene Bauvorhaben : Baubergerstr Dachauer Str Hugo-Troendle-Str. 54/ Nanga-Parbat-Str Moosanger Ernst-Platz-Str Hanauer Str Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: Baubergerstr ( BV siehe TOP ) Hanauer Str ( BV siehe TOP ) Dachauer Straße 232 (GU) (nach Vorabzustimmung) 3.4 Sonstige Berichte Termine und Bekanntgaben ~ Vorankündigungen: ~ Berichte: : Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Gartenstädte Informationsabend im Rahmen der Ausstellung Freiraum ( Teilnahme: Kuhn)

3 Seite 3 4. Anträge 4.1 Anträge der SPD Infrastrukturprogramm München I Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen (Sitzungsvorlage Nr / V 04903) Schulbauoffensive Grundstückserwerb für die geplante Realschule an der Franz-Mader-Straße 4.2 Anträge der CSU Wird die Behelfsampel Allacher-/ Netzerstraße nun eine Dauerlösung? Betteln im Bereich des Moosacher Bahnhofs / Bunzlauer Platz 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP 4.4 Anträge der FDP 4.5 Anträge der Beauftragten gegen Rechtsextremismus Veranstaltungen Wir alle sind Moosach 5. Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen, Budgetangelegenheiten 5.1 Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach MFM-Projekt vom

4 Seite Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Regsam e.v. Veranstaltungen im Rahmen der 19. Moosacher Stadtteilkulturtage vom Anhörungen 6.1 Vollzug der Baumschutzverordnung: beantragte Baumfällungen: Seydlitzstr Lauinger Str Karlingerstr Karlingerstr Moosstr Simrockstraße 6.2 KVR: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bezüglich der örtlichen Lage der Wahllokale; Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl KVR: Veranstaltungen in städtischer Grünanlage Simmerleinplatz: Wintergrillen am (wie Vorjahr) und Pflanzentauschbörse und Flohmarkt am (wie Vorjahr) 6.4 KVR: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Veganes Lauffest gegen Leiden rund um den PSV-Sportpark am Direktorium: Antrag des BA 13; Prüfung, ob Schulen mit Problem Bewirtschaftung Mensa ähnlich betroffen sind 6.6 Spiellandschaft Stadt e.v.: Örtlichkeiten geplanter Spielaktionen 2016

5 Seite 5 7. Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung 7.1 Baureferat: Mülleimer vor Anwesen Bunzlauer Str. 5 (Gewerbetreibender soll zusätzlichen privaten Mülleimer aufstellen) 7.2 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Baugenehmigungsverfahren Seydlitzplatz 14 (BV-Anfrage 14-20/ Q 00168) (Erläuterungen zu Zuständigkeit, Auskünfte, Akteneinsicht, Beteiligte, Nachbarn) 7.3 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bunzlauer Str. 1; Zweigeschossige Aufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes (Vorhaben ist nach dem Maß der baulichen Nutzung zulässig; im Rahmen des Vorbescheides musste zugestimmt werden). 7.4 KVR: Radltiefgarage Memminger Platz (BA-Antrag 14-20/ B 01630) (nicht möglich, da u.a. zweckbestimmt gefördert für PKW-Stellplätze) 7.5 KVR: Zwischeninfo: Schulweghelfer-Übergang vor der GS a.d. Welzenbachstraße (Erst wenn es Schulweghelfer gibt, wird Übergang abmarkiert!) 7.6 KVR: Verlängerung Halteverbotszone in der Großbeerenstraße gemäß verkehrsrechtlicher Anordnung vom (seit Fahrplanwechsel MVG am wegen Einsatz von überlangen Buszügen) 7.7 Sozialreferat: Veränderung des Leichtbauhallen-Standortes In den Kirschen / Erneute Prüfung von The Tent (Standorte wurden verworfen; Bevorzugung des unbebauten Grundstückes Am Kapuzinerhölzl nähe Wintrichring) 8. Unterrichtungen 8.1 Meldelisten Bauvorhaben 8.2 RGU: Daten Pegel Feldmoching 8.3 Baureferat: Vollzug der Wassergesetze; Bachräumungstermine 2016 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche 8.4 Baureferat: Erinnerungsverfahren ( 6.1 AufgrO): Projekt: Triebstraße zwischen Landshuter Allee und Hanauer Straße 8.5 KVR: Arbeiten im Straßenraum Fahrbahn- und Gehbahnsanierung: Gleißmüllerstr. zw. Ernst-Platz-Str. Und Hugo-Troendle- Str...(Bauphasen 1 und 2) 8.6 KVR: unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Bingener Str Baumaßnahmen der SWM: Waldhorn-/ Allacher Straße bei Gneisenaustr Glogauer Platz 8.8 Kommunalreferat: Mehrjahresinvestitionsprogramm ; Programmentwurf (Vorlagen Nr / V Referat für Bildung und Sport: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) (Vorlagen Nr / V Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Wohnungsmarkt München Expertenbefragung 2015 (Vorlagen Nr / V 04808) 8.11 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise...

6 Seite Hinweis / Ergänzung vom (Vorlagen Nr / V 04733) 8.12 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Änderung der Münchner Baumschutzverordnung (Bürgerversammlungsempfehlung Nr / E im 24. Stb. ) (Vorlagen Nr / V 04859) 8.13 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! (StR-Antrag Nr / A 01394) (Vorlagen Nr / V 04552) 8.14 Sozialreferat: In Wohnungen kommen in Wohnungen bleiben...trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Dachauer Str. 334 (Vorlagen Nr / V 04998) 8.15 Direktorium: Münchner Statistik (4. Quartalsheft 2015) 8.16 Direktorium: Ergänzung der OB-Vollmacht: Entgegennahme von Spenden... - nicht öffentlich Direktorium: BA-Informationsschreiben Nr. 04/15; Umgang mit Spenden; Annahme von Geschenken - nicht öffentlich Referat für Stadtplanung und Bauordnung: WEB- Anträge auf Abgeschlossenheitsbescheinigungen im10 Stadtbezirk ( bis ) - nicht öffentlich RGU: Mobilfunk; Baubeginnsanzeige einer Mobifunksendeanlage(n) am Standort Suchkreismeldung ; Planung eines neuen Mobilfunkstandortes... - nicht öffentlich - Anmerkung: Die unter Punkt 7. und 8. aufgeführten Themen werden nur auf Nachfrage besprochen. Mit freundlichen Grüßen Johanna Salzhuber Vorsitzende

7 Seite 7 Vorankündigung: Sitzungstermine des Bezirksausschusses im Jahr 2016 Sitzungstermine Sitzungsort Sitzungsbeginn Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Pelkovenschlössl, St. Martinsplatz Uhr Das Sitzungslokal ist über den Parkplatz barrierefrei zugänglich. Die Bürgersprechstunde findet jeweils um Uhr statt.