Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern der Landeshauptstadt München

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern der Landeshauptstadt München"

Transkript

1 Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern der Landeshauptstadt München Johann Stadler, Großhaderner Str. 54a, München Niederschrift zur 68. Sitzung des Bezirksausschusses Hadern Tag: Beginn: 19:35 Uhr Ort: Gaststätte Schienhammer, Großhaderner Str. 47 Anwesend: 21 Mitglieder (11 CSU, 8 SPD, 1 Bündnis 90/ Die Grünen, 1 FDP) Gäste: Herr Dausses, Polizeiinspektion 41 Herr Fuchs, Seniorenvertretung Herr Schwaiger, Pfarrei St. Ignatius Frau Brubacher, Süddeutsche Zeitung Herr Uebbing, Münchner Merkur Herr Huber, Elternbeirat der Kindertagesstätte an der Heiglhofstraße 68 Beschlussfassung über die Tagesordnung: Die Tagesordnung wird einstimmig wie folgt ergänzt bzw. geändert: TOP 6.1. und 6.2 werden unter TOP (N) 4.1. behandelt. Herr Schneider wird unter TOP (N) 4.2. über die Eröffnung der Grabanlage für Kinder und Föten auf dem Waldfriedhof berichten. Hinzu kommen TOP (N) Sachbericht über 2 erlebnispädagogische Klassenfahrten von STÜPS und TOP (N) Straßenbegleitgrün in der Heiglhofstraße. 1 Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort Herr Huber vom Elternbeirat der Kindertagesstätte an der Heiglhofstraße 68 bemängelt, dass die Außenanlagen des Kindergartens nicht in Stand gesetzt werden. Die Spielgeräte sind kaputt und verfault. Die Kinder werden dadurch gefährdet. Bereits im Sommer sollte ein Schreiben an das Schulreferat wegen der Anbringung eines Sonnensegels gehen. Daraufhin ist aber nichts geschehen. Frau Dreßen erklärt, dass das Schulreferat von den Zuständen erfahren muss, damit die Spielgeräte saniert werden können. Sie schlägt deshalb vor, ein Schreiben an das Schulreferat zu verfassen. Herr Schwaiger weist auf die Veranstaltung Musik und Meditation mit Theologen am kommenden Sonntag um 17:00 Uhr in der Simeonskirche hin. Frau Göppel bittet den Bezirksausschuss sich dafür einzusetzen, dass in der Kurparksiedlung ein eingezäunter Fußballplatz geschaffen wird. Die Kinder spielen oft auf dem Bolzplatz an der Guardinischule. Dieser ist allerdings nicht einsehbar und deswegen kommt es dort öfter zu Gewalt und Erpressungen zwischen den Kindern und Jugendlichen. Auf dem Platz am Neufriedenheimer Platz können die Kinder nicht spielen, da dieser immer mit Hundekot verschmutzt ist. Herr Rudrich hat einen Antrag auf ein eingezäuntes Spielfeld für den Spielplatz

2 2 an der Kurparkstraße bereits vor 2 Jahren gestellt und wird diesen wieder aufleben lassen. Herr Hoffmann meldet sich zu Wort und trägt sein Anliegen vor, dass als TOP (N) 1.3. und (N) 1.4. auf der Tagesordnung steht. Er bittet darum, dass an der Ecke Eichenstraße / Am Sommerfeld eine weitere Straßenlaterne aufgestellt wird, da es dort in der Nacht sehr dunkel ist und der Kreuzungsbereich besser ausgeleuchtet sein muss. Herr Weinzierl beantragt, die Angelegenheit in den UA Verkehr zu verweisen. Weiterhin erklärt Herr Hoffmann, dass in der Eichenstraße zwar Tempo 30 km/h vorgesehen ist, sich aber viele nicht daran halten. Er bittet deshalb um vermehrte Kontrollen oder die Einrichtung einer Einbahnregelung. Herr Dausses von der Polizeiinspektion 41 wird die Angelegenheit prüfen. Herr Hasler berichtet, dass auf dem Markt an der Blumenauer Straße die Standbesitzer ihre Überdachungen im Winter bis auf den Gehweg stellen und es deswegen sehr eng ist. Außerdem parken die Autos der Standbetreiber dort vermehrt in der 2. Reihe. Frau Bristot erklärt hierzu, dass es in der Heiglhofstraße genauso ist. Sie schlägt vor, Kontakt mit der Großmarkthalle, Marktaufsicht aufzunehmen und einen Vertreter in die nächste Sitzung einzuladen, der die Vorschriften bezüglich Abstand und Standbreite erklären kann. Herr Dausses erklärt, dass er bisher keine Beschwerden wegen des Parkens in 2. Reihe bekommen hat. Er wird die Angelegenheit aber überprüfen. 1. Antrag auf Einhausung der A 96 (Lindauer Autobahn) im städtischen Abschnitt vom Gondrellplatz bis zur Ausfahrt Blumenau Der Bezirksausschuss nimmt den Antrag zur (N) - 2. (N) - 3. (N) - 4. Verkehrsprobleme in der Blumenau Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben zur Kenntnis und verweist Punkt 3 in den UA Verkehr. Beleuchtung Ecke Eichenstraße / Am Sommerfeld Wurde bereits unter TOP 1 behandelt. Tempo 30 km/h in der Eichenstraße Wurde bereits unter TOP 1 behandelt. 2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung Der Niederschrift wird vom Bezirksausschuss ohne Änderungen einstimmig zugestimmt. 3 Baumschutz 3.1 Einzelfällanträge / Baumbestandspläne 1. Gräfelfinger Str. 85, 1 Fichte Der Fällung wird vom Bezirksausschuss ohne Ersatzpflanzung einstimmig zugestimmt.

3 2. Ringstr. 13, 1 Kiefer 3. Goldregenstr. 6, 1 Atlaszeder 4. Waldgartenstr. 7, 1 Rotfichte 5. Windeckstr. 25, 1 Bergkiefer 3 6. Großhaderner Str. 22, gem. Baumbestandsplan Nr Der Fällung wird vom Bezirksausschuss mit Ersatzpflanzung von 3 Laubbäumen 3.2 Fällung von Gefahrenbäumen 1. Waldeslust 24, 1 Flügelnuss Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur 2. Wilhelm-Weitling-Str. 36, 2 Birken Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur 3.3 Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid 3.4 Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage 4. Ausschussberichte (N) (N) 2. UA Budget Antrag von Kultur in Hadern e.v. auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA- Budget in Höhe von 450,- (Direktorium, ) Vorschlag des UA: Gewährung des beantragten Betrages. Dem Vorschlag des UA wird vom Bezirksausschuss Antrag des Tagesheimes Großhaderner Straße auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 829,- (Direktorium, ) Vorschlag des UA: Gewährung des beantragten Betrages. Dem Vorschlag des UA wird vom Bezirksausschuss Eröffnung der Grabanlage für Kinder und Föten auf dem Waldfriedhof Herr Schneider informierte das Gremium über die im Waldfriedhof (neuer Teil) neu angelegte Grabanlage für Kinder und Föten (erstmalig in einem Münchner Friedhof).

4 4 Die Einweihung fand im Rahmen eines ökumenischen Gottesdienstes statt. Die Veranstaltung wurde vom Referat für Gesundheit und Umwelt der Stadt München durchgeführt. 5. Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung 1. Buslinie 167 am und (Herr Rudrich) Dem Antrag von Herrn Rudrich wird vom Bezirksausschuss einstimmig zugestimmt. (N) - 2. Notfallplan für Kindergärten und Schulen bei auftretenden Infektionskrankheiten (Frau Güthe) Frau Dr. Unterberg und Frau Dreßen weisen darauf hin, dass es einen Notfallplan in Schulen und Kindergärten wohl schon gibt. Jedoch muss das Personal durch Fortbildungsmaßnahmen wieder an die Wichtigkeit eines solchen Notfallplans erinnert werden. Der Bezirksausschuss stimmt dem Antrag mit dem Zusatz von Frau Dr. Unterberg, falls es einen solchen Notfallplan schon gibt, auf jeden Fall erneut Fortbildungsmaßnahmen zu ergreifen, einstimmig zu. 6. Entscheidungsfälle (N) - 1. (N) - 2. Antrag von Kultur in Hadern e.v. auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA- Budget in Höhe von 450,- (Direktorium, ) Wurde bereits unter TOP behandelt. Antrag des Tagesheimes Großhaderner Straße auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 829,- (Direktorium, ) Wurde bereits unter TOP behandelt. 7. Anhörungsfälle 1. Initiative zur Mietrechtsänderung (Sozialreferat, ) (vertagt aus 11/07) BA-Antrag Nr / E Der Bezirksausschuss stimmt dem vorgelegten Entwurf so einstimmig zu. 2. Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei allen Veränderungen und Sondernutzungen in Park- und Grünanlagen (Bürgermeisterin Strobl, ) (vertagt aus 11/07) Der Bezirksausschuss stimmt der Änderung der BA-Satzung einstimmig zu. (N) - 3. Gemeinde Gräfelfing, Bebauungsplan Nr. 1A (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) Der Bezirksausschuss stimmt dem Bebauungsplan einstimmig zu. 8. Unterrichtungsfälle 1. Baumaßnahmen der Stadtwerke München (Liste der SWM vom ) Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben der SWM zur 2. Wirtschafts-Info 09/07 (Referat für Arbeit und Wirtschaft, ) Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft zur

5 5 3. Vorabinformation über die verkehrlichen Maßnahmen für die Veranstaltung Christkindlmarkt am 08. und auf dem Canisiusplatz (Kreisverwaltungsreferat, ) Herr Nairz berichtet vom Christkindlmarkt in Hadern. Frau Bristot schlägt vor, als Bezirksausschuss Herrn Jansen und der Pfarrjugend von St. Canisius mit einem Schreiben für ihren Einsatz beim Christkindlmarkt zu danken. Der Bezirksausschuss stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu und nimmt ansonsten das Schreiben des Kreisverwaltungsreferates zur 4. Zweckentfremdung von Wohnraum, Waldesruhe 20 (Sozialreferat, ) Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben des Sozialreferates zur 5. Verteilerplan stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtungen (Schul- und Kultusreferat, ) Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben des Schul- und Kultusreferates zur 6. Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung (Bürgermeisterin Strobl, ) Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben der Bürgermeisterin Strobl zur 7. Festsetzung Christkindlmarkt in Hadern (Kreisverwaltungsreferat, ) Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben des Kreisverwaltungsreferates zur 8. Sondernutzungserlaubnis für Christkindlmarkt in Hadern (Kreisverwaltungsreferat, ) Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben des Kreisverwaltungsreferates zur 9. Vollmacht gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung für den Zuständigkeitsbereich der Bezirksausschüsse mit Wirkung ab dem (Oberbürgermeister Ude, ) Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben des Oberbürgermeisters zur 9. Antworten der Stadt 1. Erstellung einer Ampelanlage an der Kreuzung Würmtal-/Schloß-Prunn- /Platanenstraße (Kreisverwaltungsreferat, ) BA-Antrag Nr / B Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben des Kreisverwaltungsreferates zur 2. Baulicher Zustand des Schulgebäudes Guardinistraße 60; Begehung des Gebäudes mit dem Bezirksausschuss (Schul- und Kultusreferat, ) Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben des Schul- und Kultusreferates zur 3. Budget der Bezirksausschüsse, Anfrage von Kultur in Hadern e.v. an das Direktorium (Direktorium, ) Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben des Direktoriums zur 10. Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses

6 6 11. Verschiedenes 1. Entscheidungszuständigkeit bei der Standortwahl, Schreiben der Regierung von Oberbayern (BA 15, ) Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben des BA 15 zur 2. Dankschreiben des TSV München-Großhadern vom Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben zur 3. Einladung zum Nachtreffen der erlebnispädagogischen Klassenfahrt am um 17:00 Uhr in der Hauptschule Blumenauer Straße (STÜPS, ) Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben zur 2 BA-Mitglieder werden der Einladung folgen (1 FDP, 1 SPD) 4. Ehemaliges Postgrundstück Terofalstraße 25, Blumenau (WO REAL ESTATE Management GmbH, ) Frau Bristot beantragt, dass das Schreiben zum Antrag von Herrn Fries Nutzung des Grundstücks Terofalstr. 25 an das Sozialreferat geschickt wird. Außerdem soll die WO REAL ESTATA Management GmbH darüber informiert werden. (N) 5. (N) 6. Sachbericht über 2 erlebnispädagogische Klassenfahrten von STÜPS Der Bezirksausschuss nimmt das Schreiben zur Straßenbegleitgrün in der Heiglhofstraße Frau Bristot berichtet, dass die Holzpfosten, die das Straßenbegleitgrün schützen sollen, falsch angebracht sind. Der UA Umwelt/Bau wird sich mit der Angelegenheit befassen. 12. Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher) Die nachfolgenden Beschlussvorlagen und Beschlüsse werden vom Bezirksausschuss zur Kenntnis genommen. 1. Vollversammlung 1.1 Gefasste Beschlüsse 1. vom : Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB) Gemeinsame Resolution der Nordallianz mit der Landeshauptstadt München 1.2 Referentenanträge 2. Senatsbeschlüsse 2.1 Gefasste Beschlüsse 1. Beschluss des Schulausschusses vom : Neubau von 3 Kindertagesstätten in Systembauweise Serie 2, davon in Hadern: - Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 3 Kinderkrippengruppen am Stiftsbogen I, Projektkosten , ,- Grundstücksablöse = ,-

7 7 - Errichtung einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergarten- und 2 Hortgruppen am Stiftsbogen II, Projektkosten , ,- Grundstücksablöse = ,-. Gesamtkosten von I + II = ,- 2. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Novelle Bayerische Bauordnung 2008, Darstellung und erste Bewertung der Neuregelungen 3. Beschluss des Bauausschusses vom : Fachhearing zum Thema "Baumschutz" am Referentenanträge 1. Beschluss des Sozialausschusses vom : Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum, Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Terofalstr. 103 für den Verein "Generationsgerechtes Wohnen mit der Wohnungsgenossenschaft München-West eg" zur Nutzung als Nachbarschaftstreff 2. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom : Konzept zur Umsetzung des Teilplans 4, Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Ausbauoffensive -, insbesondere zum Versorgungsgrad mit Kinderkrippen in Hadern (S. 11 und Anlagen 2 a + b), zur für 2008 geplanten Kinderkrippe an der Marchioninistraße 3-5 (Kostenansatz ,- / 36 Plätze = ,22 / Kind, Anlage 6 a) sowie zu den Kooperationseinrichtungen an der Großhaderner Str. 40 und am Stiftsbogen I (Anlage 6 b) 3. Vorberatende Ausschüsse 3.1 Gefasste Beschlüsse 3.2 Referentenanträge 4. Bekanntgaben 1. Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 5. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom bis Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bilanz, Evaluierungsbericht 2007 Ende der Sitzung: 21:40 Uhr Johann Stadler Vorsitzender Juliane Böhm BA-Geschäftsstelle (Protokollführung)

4. Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung. 1. Erinnerungsverfahren: Waldgartenstraße 32 (Baureferat, 14.08.13)

4. Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung. 1. Erinnerungsverfahren: Waldgartenstraße 32 (Baureferat, 14.08.13) Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern Landeshauptstadt München Vorsitzender BA-Geschäftsstelle West Landsberger Str. 486, 81241 München Einladung zur 65. Sitzung des Bezirksausschusses des 20.

Mehr

Einladung. zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten

Einladung. zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten Bezirksausschuss des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten Landeshauptstadt München Vorsitzender Horst Walter Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, 81660 München An alle Bezirksausschussmitglieder

Mehr

Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark

Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Implerstr.9, 81371 München Vorsitzende Ingrid Notbohm Privat: Badgasteiner Str. 8

Mehr

Einladung: Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den 10.02.2015, 20.00 Uhr, im Sozialbürgerhaus Meindlstr.14

Einladung: Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den 10.02.2015, 20.00 Uhr, im Sozialbürgerhaus Meindlstr.14 Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark Landeshauptstadt München Vorsitzender Günter Keller Landeshauptstadt München, Direktorium Meindlstr.14, 81373 München Privat: Grüntenstr. 14e, 80686

Mehr

Vorstellung des Fördervereins Bildungscampus am Westpark

Vorstellung des Fördervereins Bildungscampus am Westpark Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern Landeshauptstadt München Vorsitzender Johann Stadler BA-Geschäftsstelle West Landsberger Str. 486, 81241 München Einladung zur 6. Sitzung des Bezirksausschusses

Mehr

Kreisverwaltungsrefera

Kreisverwaltungsrefera Telefon: 0 233-27125 Telefax: 0 233-20342 Frau Schmidt irmgard.schmidt@muenchen.de Kreisverwaltungsrefera Seite 1 von 5 t Hauptabteilung III Straßenverkehr Verkehrsmanagement Verkehrsanordnungen KVR-III132

Mehr

zur Sitzung des Bezirksausschuss 7 Sendling-Westpark am Dienstag, den 09. September 2014, 20.00 Uhr, im Sozialbürger-

zur Sitzung des Bezirksausschuss 7 Sendling-Westpark am Dienstag, den 09. September 2014, 20.00 Uhr, im Sozialbürger- Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark Landeshauptstadt München Vorsitzender Günter Keller Landeshauptstadt München, Direktorium Meindlstr.14, 81373 München Privat: Grüntenstr. 14e 80686

Mehr

Direktorium Hauptabteilung II Abteilung Verwaltung D-HA II/V 1

Direktorium Hauptabteilung II Abteilung Verwaltung D-HA II/V 1 Telefon 16-9 25 50 Telefax 16-98992550 Direktorium Hauptabteilung II Abteilung Verwaltung D-HA II/V 1 Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats 1. Wertgrenzen für Betriebe gewerblicher Art 2. Gewährträgerhaftung

Mehr

Einladung. zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes - Obergiesing-Fasangarten -

Einladung. zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes - Obergiesing-Fasangarten - Bezirksausschuss des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten Landeshauptstadt München Vorsitzender Horst Walter Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, 81660 München An alle Bezirksausschussmitglieder

Mehr

3. Nutzung "Weißes Bräuhaus" / Raum für Geschichtsverein. 4. Wartehäuschen an der Ecke Senftenauerstraße / Silberdistelstraße der Buslinie 168

3. Nutzung Weißes Bräuhaus / Raum für Geschichtsverein. 4. Wartehäuschen an der Ecke Senftenauerstraße / Silberdistelstraße der Buslinie 168 Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern Landeshauptstadt München Vorsitzender Johann Stadler BA-Geschäftsstelle West Landsberger Str. 486, 81241 München Einladung zur 31. Sitzung des Bezirksausschusses

Mehr

Protokoll. der Sitzung des Bezirksausschusses 25 Laim am 03.02.15 im Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22.

Protokoll. der Sitzung des Bezirksausschusses 25 Laim am 03.02.15 im Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22. Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes LAIM Landeshauptstadt München Vorsitzender Josef Mögele Privat: Saherrstr. 37 80689 München Geschäftsstelle: Landsberger Str. 486 81241 München Telefon: 233-37354

Mehr

Protokoll. der Sitzung des Bezirksausschusses 25 Laim am 06.12.11 in der Lukas-Schule, Riegerhofstr. 18.

Protokoll. der Sitzung des Bezirksausschusses 25 Laim am 06.12.11 in der Lukas-Schule, Riegerhofstr. 18. Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes LAIM Landeshauptstadt München Vorsitzender Josef Mögele Privat: Saherrstr. 37 80689 München Geschäftsstelle: Landsberger Str. 486 81241 München Telefon: 233-37354

Mehr

Unterausschuss Soziales und Jugend

Unterausschuss Soziales und Jugend Protokoll der Sitzung am 09.09.2014 Anwesend: Vorsitz: Protokoll: CSU: K. Högn, F. Miroschnikoff, C. Fürst SPD: G. Cammerer, E. Lang Bündnis 90 / Die Grünen: S. Kaschuba, A. Baumann ÖDP: S. Haider G. Cammerer

Mehr

Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern der Landeshauptstadt München

Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern der Landeshauptstadt München Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern der Landeshauptstadt München Johann Stadler, Großhaderner Str. 54a, 81375 München Sehr geehrte Damen und Herren, Vorsitzender: Johann Stadler Tel.: 089 / 7

Mehr

Sozialreferat. Telefסּn: 0 233-40400 Telefax: 0 233-40500. Amt für Wohnen und Migration S-III-L

Sozialreferat. Telefסּn: 0 233-40400 Telefax: 0 233-40500. Amt für Wohnen und Migration S-III-L Telefסּn: 0 233-40400 Telefax: 0 233-40500 Sozialreferat Seite 1 von 5 Amt für Wohnen und Migration S-III-L Darstellung der aktuellen Flüchtlingssituation in München Antrag Nr. 14-20 / A 01361 der Stadtratsfraktionen

Mehr

Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern der Landeshauptstadt München

Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern der Landeshauptstadt München Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern der Landeshauptstadt München Johann Stadler, Großhaderner Str. 54a, 81375 München Niederschrift zur 56. Sitzung des Bezirksausschusses Hadern am Tag: 11.12.2006

Mehr

Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem. Landeshauptstadt München. München, 12.05.2015

Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem. Landeshauptstadt München. München, 12.05.2015 Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, 81660 München Vorsitzender Otto Steinberger Privat: Turnerstraße 25

Mehr

Einladung. zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten

Einladung. zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten Bezirksausschuss des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten Landeshauptstadt München Vorsitzender Horst Walter Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, 81660 München An alle Bezirksausschussmitglieder

Mehr

Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Wanzleben Börde am 20. Dezember 2011 öffentlicher Teil AZ: 101306.11.

Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Wanzleben Börde am 20. Dezember 2011 öffentlicher Teil AZ: 101306.11. Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Wanzleben Börde am 20. Dezember 2011 öffentlicher Teil AZ: 101306.11.01-21 Beginn: Ende: Ort: Anwesende: 19:00 Uhr 21:00 Uhr Ortsteil

Mehr

2. Protokoll über die nichtöffentliche Sitzung vom 15.12.2015

2. Protokoll über die nichtöffentliche Sitzung vom 15.12.2015 BA 14 - Vollgremium Einladung Dienstag, 26. Januar 2016, 19:00 Uhr Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118. Sitzung des des Bezirksausschuss 14 - Berg am Laim Tagesordnung: Öffentliche Sitzung:

Mehr

Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann

Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann Seite 1 Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München An alle Bezirksausschussmitglieder

Mehr

- Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von 967.844, - Euro - Stadtbezirk 15, Trudering - Riem

- Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von 967.844, - Euro - Stadtbezirk 15, Trudering - Riem Telefסּn: 0 233-20167 Telefax: 0 233-20191 Sozialreferat Seite 1 von 7 Stadtjugendamt S-II- KT/FT Kinderkrippe Schatzbogen 52, 5 4 und 62 Errichtung einer Einrichtung von sechs Gruppen mit 72 Plätzen Träger:

Mehr

Niederschrift über die 57. Sitzung des GEMEINDERATES WALD am 23.09.2013 im Rathaus der Gemeinde Wald - öffentlich -

Niederschrift über die 57. Sitzung des GEMEINDERATES WALD am 23.09.2013 im Rathaus der Gemeinde Wald - öffentlich - 735 Niederschrift über die 57. Sitzung des GEMEINDERATES WALD am 23.09.2013 im Rathaus der Gemeinde Wald - öffentlich - Vorsitzender: Schriftführerin: Erster Bürgermeister Bauer VAnge. Weiß Der Vorsitzende

Mehr

und Umwelt Umweltschutz Immissionsschutz, ÖKOPROFIT, Innenraumschadstoffe RGU-UW 24

und Umwelt Umweltschutz Immissionsschutz, ÖKOPROFIT, Innenraumschadstoffe RGU-UW 24 Telefon: 0 233-47749 Telefax: 0 233-47742 Seite Referat 1 von 6für Gesundheit und Umwelt Umweltschutz Immissionsschutz, ÖKOPROFIT, Innenraumschadstoffe RGU-UW 24 Fa. Air Liquide, Ludwigsfelder Str. 168

Mehr

Feststellung der ordentlichen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Feststellung der ordentlichen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit Protokoll zur 2. ordentlichen Sitzung der Universitätsvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der TU-Wien am Dienstag, 26. Jänner 2010, um 14:00 Uhr im Fachgruppenraum Physik, 1040 Wien,

Mehr

Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 (SB) Öffentliche Sitzung

Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 (SB) Öffentliche Sitzung Telefon: 0 233-28066 Telefax: 0 233-989 28066 Seite Referat 1 von 7für Stadtplanung und Bauordnung PLAN-HAI-32-2 Umfahrung Kirchtrudering - Vertiefende Untersuchungen Hinweis/Ergänzung vom 11.11.2013 a)

Mehr

über die Sitzung des Ortsbeirates Trier-Ehrang/Quint

über die Sitzung des Ortsbeirates Trier-Ehrang/Quint Stadt Trier Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates Trier-Ehrang/Quint Sitzungstermin: Donnerstag, 09.07.2015 Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr Sitzungsende: 23:00 Uhr Ort, Raum: Bürger- und Vereinshaus

Mehr

NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Bau- und Werkausschusses Waging a.see vom 05.08.2015

NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Bau- und Werkausschusses Waging a.see vom 05.08.2015 d MARKT WAGING A. SEE NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Bau- und Werkausschusses Waging a.see vom 05.08.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Waging a.see Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen. Erschienen

Mehr

Der Vorsitzende des Ortsbeirates: Ortsvorsteher Klaus Englert UWG. Die Mitglieder des Ortsbeirates: Horst Pollesch UWG Martin Sattler Michael Sattler

Der Vorsitzende des Ortsbeirates: Ortsvorsteher Klaus Englert UWG. Die Mitglieder des Ortsbeirates: Horst Pollesch UWG Martin Sattler Michael Sattler Protokoll der 27. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Schwalheim am Montag, den 22.03.2010, 20.00 Uhr im Sportheim am Sportplatz, An der Faulweide, 61231 Bad Nauheim Anwesend sind: Der Vorsitzende des

Mehr

Niederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Westerdeichstrich: 11

Niederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Westerdeichstrich: 11 Niederschrift über die 11. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Westerdeichstrich am 30. März 2015 um 19:00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus in Westerdeichstrich Gesetzliche Mitgliederzahl

Mehr

Stadt Nienburg/Saale.den 10.11.2010

Stadt Nienburg/Saale.den 10.11.2010 Stadt Nienburg/Saale.den 10.11.2010 Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates der Stadt Nienburg (Saale) am 05.11.2010 Ort: Aula der Grundschule Nienburg - Schlossstraße 16 Zeit: 05.11.2010, 17.00

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t 1 N i e d e r s c h r i f t über die 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport am Donnerstag, dem 22.11.2007, 18.15 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Unter den Linden 1, 23909

Mehr

Niederschrift. über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau. am: Montag 18. April 2011 Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Herr Georg Belian

Niederschrift. über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau. am: Montag 18. April 2011 Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Herr Georg Belian Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau am: Montag 18. April 2011 im: Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Beginn: Ende: Vorsitzender: Schriftführer: 19.30 Uhr 21.00 Uhr 1. Bürgermeister

Mehr

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung des Schulverbandes Förderzentrum Südtondern am Montag, 29. September 2014

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung des Schulverbandes Förderzentrum Südtondern am Montag, 29. September 2014 Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung des Schulverbandes Förderzentrum Südtondern am Montag, 29. September 2014 Sitzungsort: Lehrerzimmer des Förderzentrums in Niebüll, Marktstraße 14

Mehr

1. Beschlussfassung über die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte

1. Beschlussfassung über die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeindevertretung Langballig am Montag, d. 02. Dezember 2013 um 17.30 Uhr im großen Sitzungssaal der Amtsverwaltung Langballig Tagesordnung:

Mehr

NIEDERSCHRIFT über die 7. Sitzung des Bau- u. Ordnungsausschusses der Stadt Hecklingen am 19.02.2015

NIEDERSCHRIFT über die 7. Sitzung des Bau- u. Ordnungsausschusses der Stadt Hecklingen am 19.02.2015 Stadt Hecklingen Hecklingen, den 20.02.2015 - Bau- und Ordnungsausschuss - NIEDERSCHRIFT über die 7. Sitzung des Bau- u. Ordnungsausschusses der Stadt Hecklingen am 19.02.2015 - öffentlicher Teil Tagungsort:

Mehr

Sozialreferat. Telef : nסּ 0 233-48377 Telefax: 0 233-48378. Amt für Soziale Sicherung Kommunale Altenhilfe S-I-A/M

Sozialreferat. Telef : nסּ 0 233-48377 Telefax: 0 233-48378. Amt für Soziale Sicherung Kommunale Altenhilfe S-I-A/M Telef : nסּ 0 233-48377 Telefax: 0 233-48378 Sozialreferat Seite 1 von 6 Amt für Soziale Sicherung Kommunale Altenhilfe S-I-A/M Großer Bauunterhalt für die an die MÜNCHENSTIFT GmbH verpachteten Häuser in

Mehr

Bezirksausschuss Pasing - Obermenzing Vorsitzender Andreas Ellmaier

Bezirksausschuss Pasing - Obermenzing Vorsitzender Andreas Ellmaier Bezirksausschuss Pasing - Obermenzing Vorsitzender Andreas Ellmaier Bezirksausschuß Pasing - Obermenzing Andreas Ellmaier Döbereinerstr. 18A 81247 München Geschäftsstelle Rathaus Pasing Landsberger Straße

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t Lfd.-Nr: 4 2013 2018 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neukirchen am 03.04.2014 im Haus des Gastes in Neukirchen in der Zeit von 20.00 bis 21.00 Uhr Gesetzliche

Mehr

Monika Fiala (B 90/Die Grünen) Dr. Mignon Löffler-Ensgraber (FDP)

Monika Fiala (B 90/Die Grünen) Dr. Mignon Löffler-Ensgraber (FDP) Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am Mittwoch, 28. Januar 2009, im Sitzungssaal des ehem. Rathauses Erbach, Markt 1 Anwesend unter dem Vorsitz des Stadtverordneten

Mehr

Baureferat Hochbau. Telefon: 0 233-60831 Telefax: 0 233-61725. Die Landeshauptstadt München setzt auf Ökostrom

Baureferat Hochbau. Telefon: 0 233-60831 Telefax: 0 233-61725. Die Landeshauptstadt München setzt auf Ökostrom Telefon: 0 233-60831 Telefax: 0 233-61725 Baureferat Hochbau Seite 1 Die Landeshauptstadt München setzt auf Ökostrom Antrag Nr. 08-14 / A 02375 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut

Mehr

Amt Temnitz Walsleben, 28.04.2014 - Gemeinde Temnitzquell -

Amt Temnitz Walsleben, 28.04.2014 - Gemeinde Temnitzquell - Amt Temnitz Walsleben, 28.04.2014 - Gemeinde Temnitzquell - Niederschrift zur 2. Sitzung in 2014 des Ausschusses Windenergie - Verkehrssituation - Freiraum am 12.03.2014 in Rägelin Beginn: Ende: 19:00

Mehr

Satzung des Historischen Vereins für Dortmund und die Grafschaft Mark e.v.

Satzung des Historischen Vereins für Dortmund und die Grafschaft Mark e.v. Satzung des Historischen Vereins für Dortmund und die Grafschaft Mark e.v. 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr Der Verein führt den Namen Historischer Verein für Dortmund und die Grafschaft Mark. Er hat seinen

Mehr

Anwesenheitsliste. Öffentliche Sitzung: Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:16 Uhr Nicht-öffentliche Sitzung: Beginn: 19:16 Uhr Ende: 19:48 Uhr

Anwesenheitsliste. Öffentliche Sitzung: Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:16 Uhr Nicht-öffentliche Sitzung: Beginn: 19:16 Uhr Ende: 19:48 Uhr N i e d e r s c h r i f t über die 22. öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates St. Johann am Dienstag, 09.04.2013, 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus in St. Johann Anwesenheitsliste Sitzung am: 09.

Mehr

Sitzung des Stadtrates und Sitzung des Ortsbeirates Südliche Innenstadt. Montag, 13. Oktober 2014, 15 Uhr, im Stadtratssaal,

Sitzung des Stadtrates und Sitzung des Ortsbeirates Südliche Innenstadt. Montag, 13. Oktober 2014, 15 Uhr, im Stadtratssaal, Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T N I E D E R S C H R I F T über die 45. Sitzung der Gemeindevertretung Drelsdorf am Montag, dem 05.11.2012, 19:30 Uhr, in Drelsdorf, "Zum Weinkrug", Am Forst 10 Beginn: 19:30 Uhr Ende: 22:10 Uhr Anwesend:

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t 2. Sitzung der Leg.-Periode 2001/2006 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung am 21.05.2001 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Calden Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit

Mehr

Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen BEZIRKSAUSSCHUSS DES 16. STADTBEZIRKES DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN RAMERSDORF-PERLACH Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Vorsitz Werner Ruf Telefon 089 69340036 Telefax

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T N I E D E R S C H R I F T über die 21. Sitzung des Ausschusses für Planung und Gemeindeentwicklung am 26.11.2008 im Saal des RATHAUSES in W e l v e r Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16.32 Uhr 18.49

Mehr

Schul- und Kultusreferat

Schul- und Kultusreferat Telefon 2 33-3 98 20 Telefax 2 33-3 98 40 Schul- und Kultusreferat Fachabteilung 4 Grund-, Haupt- und Förderschulen Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landeshauptstadt München;

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die öffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der Sitzung der Gemeindevertretung Fuhlenhagen am Donnerstag, den 26.11.2015 um 19.30 Uhr in Fuhlenhagen - Dorfgemeinschaftshaus

Mehr

Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung Kröslin am 28.07.2015

Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung Kröslin am 28.07.2015 Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung Kröslin am 28.07.2015 Ort: Gemeindezentrum Kröslin Beginn: 19.00 Uhr Anwesend: Herr Markus Brankatsch Herr Holger Dinse (Bürgermeister) Frau Dana Franz Herr

Mehr

4. Änderung der Hauptsatzung - Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, Besetzung der Ausschüsse

4. Änderung der Hauptsatzung - Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, Besetzung der Ausschüsse 1 Gemeinde Ahrensbök Der Bürgermeister Niederschrift Nr. 49/ 20082013 über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, den 11. Juni 2013, um 18:00 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus Obergeschoss in Ahrensbök

Mehr

Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 09.09.2015 Öffentliche Sitzung

Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 09.09.2015 Öffentliche Sitzung Telefסּn: 0 233-40501 Telefax: 0 233-98940501 Sozialreferat Seite 1 von 7 Amt für Wohnen und Migration S-III-SW4 Neufassung vom 08.09.2015 Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen

Mehr

Sitzung. des beschließenden - vorberatenden Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschusses. Sitzungstag: 26.05.2015 Sitzungsort: Abensberg

Sitzung. des beschließenden - vorberatenden Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschusses. Sitzungstag: 26.05.2015 Sitzungsort: Abensberg Sitzung des beschließenden - vorberatenden Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschusses Sitzungstag: 26.05.2015 Sitzungsort: Abensberg Namen der Ausschussmitglieder anwesend abwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzender:

Mehr

1.1. Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

1.1. Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung Bezirksausschuss des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim Landeshauptstadt München Vorsitzender Robert Kulzer Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, 81660 München Privat: Annabrunner Str. 18

Mehr

S A T Z U N G des Vereins Stadtplanungsforum Stuttgart (e.v.)

S A T Z U N G des Vereins Stadtplanungsforum Stuttgart (e.v.) S A T Z U N G des Vereins Stadtplanungsforum Stuttgart (e.v.) gemäß Beschluss der Gründungsversammlung vom 01.10.2002 der a.o. Mitgliederversammlung vom 17.02.2003 der a.o. Mitgliederversammlung vom 21.07.2003

Mehr

N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S

N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S N I E D E R S C H R I FT Körperschaft: Gemeinde Warnow Gremium: Gemeindevertretung Sitzung am: 29.05.2009 Sitzungsort: Warnow, Feuerwehrgerätehaus Sitzungsbeginn: 19.00 Uhr Sitzungsende: 20.15 Uhr Die

Mehr

Landeshauptstadt München Schul- und Kultusreferat

Landeshauptstadt München Schul- und Kultusreferat Landeshauptstadt München Schul- und Kultusreferat Frau e.a. Stadträtin Nadja Hirsch Rathaus Elisabeth Weiß-Söllner Stadtschulrätin 10.05.2006 Weshalb lehnt das Schulreferat Gastanträge für Tagesstätten

Mehr

Einladung Nr. x-1. Mittwoch, 29. Juli 2015, 17:30 Uhr

Einladung Nr. x-1. Mittwoch, 29. Juli 2015, 17:30 Uhr Gemeinde Hüllhorst Leben in guter Atmosphäre ' Hüllhorst, den 02.07.2015 Einladung Nr. x-1 zur Sitzung des Wahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2015 am Mittwoch, 29. Juli 2015, 17:30 Uhr im Sitzungssaal

Mehr

Bürgerversammlung. Kindertagesbetreuung für 0- bis 3-Jährige

Bürgerversammlung. Kindertagesbetreuung für 0- bis 3-Jährige Kindertagesbetreuung für - bis 3-Jährige 16. Stadtbezirk: 1.348 Plätze in Kinderkrippen und Häusern für Kinder und KITZ 88 Plätze in Eltern-Kind- Initiativen 8 Plätze in Kindertagespflege und Großtagespflege

Mehr

vorläufiges PROTOKOLL

vorläufiges PROTOKOLL HOCHSCHULRAT vorläufiges PROTOKOLL der Sitzung Nr. 2/2013 vom 22.05.2013 Ort: Beginn: Ende: TU Kaiserslautern 11.00 Uhr 13.15 Uhr Kaiserslautern, den 27.05.2013 Der Schriftführer Kaiserslautern, den Der

Mehr

Seite Sozialreferat Amt für Wohnen und Migration S-III-W/BS 121-11

Seite Sozialreferat Amt für Wohnen und Migration S-III-W/BS 121-11 Telefסּn: 0 233-40737 Telefax: 0 233-40644 Seite Sozialreferat 1 von 7 Amt für Wohnen und Migration S-III-W/BS 121-11 Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung

Mehr

Niederschrift Nr. 9. über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil -

Niederschrift Nr. 9. über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil - Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil - Schriftstück-ID: 153602 vom: 12.02.2015 Beginn: 16:30 Uhr in: Sitzungszimmer des Rathauses,

Mehr

Bildung und Sport Geschäftsbereich Berufliche Schulen RBS-B

Bildung und Sport Geschäftsbereich Berufliche Schulen RBS-B Telefon: 0 233-83776 Telefax: 0 233-989 83776 Seite Referat 1 von für 5 Bildung und Sport Geschäftsbereich Berufliche Schulen RBS-B Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule GmbH für das

Mehr

Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim

Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes LAIM Landeshauptstadt München Vorsitzender Josef Mögele Privat: Saherrstr. 37 80689 München Geschäftsstelle: Landsberger Str. 486 81241 München Telefon: 233-37354

Mehr

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 9. SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 9. SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES STADT LANGEN DER VORSITZENDE DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES Postadresse: Südliche Ringstr. 80 63225 Langen (Hessen) Zentrale: 06103 203 0 magistrat@langen.de www.langen.de Bürgerbüro: Mo. bis Fr. 8 bis

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T GEMEINDE WESTENSEE Seite: 64 N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westensee am Dienstag, 11. November 2014, um 18.30 Uhr, im Bürgerhaus in Westensee Beginn: Ende:

Mehr

S a t z u n g. der. Interessengemeinschaft Treffpunkt Dellbrücker Hauptstraße e.v.

S a t z u n g. der. Interessengemeinschaft Treffpunkt Dellbrücker Hauptstraße e.v. S a t z u n g der Interessengemeinschaft Treffpunkt Dellbrücker Hauptstraße e.v. (In der Online-Fassung sind alle Angaben und Inhalte ohne Gewähr auf Richtigkeit) ursprüngliche Satzung vom 17.11.1988 geänderte

Mehr

Sitzung der Gemeindevertretung Barnekow

Sitzung der Gemeindevertretung Barnekow Gemeinde Barnekow Die Bürgermeisterin N i e d e r s c h r i f t Sitzung der Gemeindevertretung Barnekow Sitzungstermin: Dienstag, 08.05.2012 Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 20:30 Uhr Ort, Raum:

Mehr

Protokoll der Sitzung des Stadtrates der Stadt Brandis vom 27.08.2013 öffentlicher Teil

Protokoll der Sitzung des Stadtrates der Stadt Brandis vom 27.08.2013 öffentlicher Teil Seite 1 von 5 Protokoll der Sitzung des Stadtrates der Stadt Brandis vom 27.08.2013 öffentlicher Teil Beginn: Ende: Ort: 18.30 Uhr 19.35 Uhr Ratssaal der Stadtverwaltung Brandis Anwesend und stimmberechtigt:

Mehr

Sozialreferat Stadtjugendamt S II - KT/FT

Sozialreferat Stadtjugendamt S II - KT/FT Telefon: 233-20173 Telefax: 233-20191 Sozialreferat Stadtjugendamt S II - KT/FT Kinderkrippe an der Wolfratshauser Str. 350 St. Gabriel Häuser für Frauen, Mutter und Kind Errichtung von zwei Gruppen mit

Mehr

1. Gehsteigführung Leipziger Straße / Siegmund- Schacky- Straße BA- Initiative Nr. 02-08 / I 01743

1. Gehsteigführung Leipziger Straße / Siegmund- Schacky- Straße BA- Initiative Nr. 02-08 / I 01743 BA 10 - Vollgremium Einladung Montag, 18. Februar 2008, 19:30 Uhr Kultur- und Bürgerhaus Moosach, Pelkovenschlössl, Moosacher St. Martins- Platz 2. Sitzung des des Bezirksausschuss 10 - Moosach Tagesordnung:

Mehr

Gemeinschaftseigentum an durch Aufstockung entstandenen Räumen. 1. Zur Auslegung eines Beschlusses über die Genehmigung baulicher Veränderungen.

Gemeinschaftseigentum an durch Aufstockung entstandenen Räumen. 1. Zur Auslegung eines Beschlusses über die Genehmigung baulicher Veränderungen. DNotI Deutsches Notarinstitut Dokumentnummer: 32wx121_06 letzte Aktualisierung: 12.03.2006 OLG München, 05.10.2006-32 Wx 121/06 BGB 133; WEG 5, 14, 22 Gemeinschaftseigentum an durch Aufstockung entstandenen

Mehr

Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse. des Rates der Stadt Bergkamen. vom 03.07.2014

Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse. des Rates der Stadt Bergkamen. vom 03.07.2014 Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen vom 03.07.2014 Aufgrund 57 Abs. 4 Satz 1 und 58 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 4. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich) des Rates der Gemeinde Ehra-Lessien am 18.01.2012, um 19.00 Uhr in Ehra, Landhotel Heidekrug Beginn: öff. Teil 19.00 Uhr Ende:

Mehr

Geschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Öffentliche Sitzung III D 13 40 13 48

Geschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Öffentliche Sitzung III D 13 40 13 48 Der Vorsitzende des ausschusses Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5 10111 Berlin Geschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Öffentliche Sitzung III D 13 40 13 48 Einladung

Mehr

N I E D E R S C H R I F T. über die. 6. Sitzung. des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s. am 26. Oktober 2005

N I E D E R S C H R I F T. über die. 6. Sitzung. des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s. am 26. Oktober 2005 N I E D E R S C H R I F T über die 6. Sitzung des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s am 26. Oktober 2005 im SAAL des RATHAUSES in W e l v e r Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16.35

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen Leitung TAM-VA/L

Referat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen Leitung TAM-VA/L Telefon: 30292 Telefax: 30222 Gerhard Hickel Referat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen Leitung TAM-VA/L Servicezentrum Theresienwiese; weitergehende Nutzungen Sitzungsvorlage Nr: 02-08

Mehr

Satzung der Industrie- und Handelskammer Dresden

Satzung der Industrie- und Handelskammer Dresden Satzung der Industrie- und Handelskammer Dresden Die Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer Dresden hat in ihrer Sitzung am 14. September 2005 in Dresden gemäß 4 des Gesetzes zur vorläufigen

Mehr

und Bauordnung Stadtsanierung und Wohnungsbau PLAN HA III/12

und Bauordnung Stadtsanierung und Wohnungsbau PLAN HA III/12 Telefon: 0 233-26338 Telefax: 0 233-28078 Seite Referat 1 von 6für Stadtplanung und Bauordnung Stadtsanierung und Wohnungsbau PLAN HA III/12 Optimierung der Beteiligungsstruktur Konzern GEWOFAG Umsetzung

Mehr

S A T Z U N G. des eingetragenen Vereins CityO.-Management e. V. Name und Sitz

S A T Z U N G. des eingetragenen Vereins CityO.-Management e. V. Name und Sitz S A T Z U N G des eingetragenen Vereins CityO.-Management e. V. 1 Name und Sitz Der Verein führt den Namen CityO.-Management e.v.. Sitz des Vereins ist Oberhausen. 2 Zweck des Vereins Zweck des Vereins

Mehr

Sozialreferat Stadtjugendamt S-II-KT

Sozialreferat Stadtjugendamt S-II-KT Telefon: 0 233-20172 Telefax: 0 233-20191 Sozialreferat Stadtjugendamt S-II-KT Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung

Mehr

Kulturverein Burgstädt

Kulturverein Burgstädt Kulturverein Burgstädt Satzung 1 Sitz des Vereins, Geschäftsjahr 1. Der Verein führt den Namen Kulturverein Burgstädt, im folgenden Verein genannt 2. Der Verein hat seinen Sitz in 09217 Burgstädt, Herrenstraße

Mehr

Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft

Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Telefon: 233-27514 Telefax: 233-21136 Alexander Doll Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV Wie sinnvoll sind Wasserenthärtungsanlagen in München? Antrag Nr.

Mehr

Niederschrift. über die 7. Sitzung des Gemeinderates Borstel. am Montag, dem 06.05.2013 20:00 Uhr in der Gaststätte Bückmann in Campen.

Niederschrift. über die 7. Sitzung des Gemeinderates Borstel. am Montag, dem 06.05.2013 20:00 Uhr in der Gaststätte Bückmann in Campen. Niederschrift über die 7. Sitzung des Gemeinderates Borstel am Montag, dem 06.05.2013 20:00 Uhr in der Gaststätte Bückmann in Campen. Die Sitzung ist öffentlich. Tagesordnung P. 1: Genehmigung der Niederschrift

Mehr

Landkreis Havelland 6. Juni 2008 Der Jugendhilfeausschuss. N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.

Landkreis Havelland 6. Juni 2008 Der Jugendhilfeausschuss. N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21. Landkreis Havelland 6. Juni 2008 Der Jugendhilfeausschuss N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21. Mai 2008 Beginn: Ende: Ort: 16.00 Uhr 19.10 Uhr Dienststelle Rathenow,

Mehr

HA Trittau, Drucksache 3/2014. P r o t o k o l l

HA Trittau, Drucksache 3/2014. P r o t o k o l l HA Trittau, Drucksache 3/2014 P r o t o k o l l über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Trittau am Dienstag, den 26.08.2014, um 19.45 Uhr, im kleinen Sitzungsraum der Gemeindeverwaltung

Mehr

Beschlüsse der 13. Stadtratssitzung am 3. Dezember 2015. Der Stadtrat der Stadt Olbernhau stellt den Jahresabschluss 2014 mit folgenden Anlagen fest:

Beschlüsse der 13. Stadtratssitzung am 3. Dezember 2015. Der Stadtrat der Stadt Olbernhau stellt den Jahresabschluss 2014 mit folgenden Anlagen fest: Beschlüsse der 13. Stadtratssitzung am 3. Dezember 2015 Vorlage-Nr. 95/15 Jahresabschluss 2014 der Stadt Olbernhau Der Stadtrat der Stadt Olbernhau stellt den Jahresabschluss 2014 mit folgenden Anlagen

Mehr

Einladung zur BA- Sitzung am 17. September 2013 (Wahlperiode 2008-2014)

Einladung zur BA- Sitzung am 17. September 2013 (Wahlperiode 2008-2014) Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel Landeshauptstadt München Vorsitzender Wolfgang Püschel Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München An alle

Mehr

(Protokollführer) bis -- Uhr -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

(Protokollführer) bis -- Uhr ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 1 Gemeinde Pölitz Das Protokoll dieser Sitzung Sitzung der Gemeindevertretung umfasst die Seiten 1 bis 10. im Gemeinschaftshaus Ortsteil Schmachthagen, Dorfstraße 11 Beginn: 18.03 Uhr Ende: 20.38 Uhr Schacht

Mehr

- ö f f e n t l i c h e r T e i l -

- ö f f e n t l i c h e r T e i l - a a P R O T O K O L L Ü B E R D I E S I T Z U N G AV z. K. D E R G E M E I N D E V E R T R E T U N G B Ö S D O R F - ö f f e n t l i c h e r T e i l - Sitzung: vom 19. Mai 2009 im Gemeindebüro Kleinmeinsdorf

Mehr

Sozialreferat. Telefסּn: 0 233-48219 Telefax: 0 233-21115. Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1. Abzweigung des Kindergeldes bei behinderten Kindern

Sozialreferat. Telefסּn: 0 233-48219 Telefax: 0 233-21115. Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1. Abzweigung des Kindergeldes bei behinderten Kindern Telefסּn: 0 233-48219 Telefax: 0 233-21115 Sozialreferat Seite 1 von 5 Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1 Abzweigung des Kindergeldes bei behinderten Kindern Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08029 2 Anlagen

Mehr

N I E D E R S C H R I F T B E R A T U N G S P U N K T E

N I E D E R S C H R I F T B E R A T U N G S P U N K T E N I E D E R S C H R I F T über die 07. Sitzung des F I n a n z a u s s c h u s s e s am 04.10.2010 im Stadthaus, Raum 108 Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.20Uhr B E R A T U N G S P U N K T E A 1. A 2. A 3. A

Mehr

Diese Satzung wurde durch Gründungsversammlungsbeschluss errichtet am 17. Dezember 2012.

Diese Satzung wurde durch Gründungsversammlungsbeschluss errichtet am 17. Dezember 2012. Diese wurde durch Gründungsversammlungsbeschluss errichtet am 17. Dezember 2012. 2 Abs. 1 Zwecke und Ziele des Vereins wurde geändert durch einstimmigen Beschluss, anlässlich der außerordentlichen Mitgliederversammlung

Mehr

Sitzungssaal 007 der Stadtverwaltung Boppard

Sitzungssaal 007 der Stadtverwaltung Boppard N I E D E R S C H R I F T Sitzung: Jugendrat T E R M I N : 18.09.2012, 17.00 Uhr O R T : Sitzungssaal 007 der Stadtverwaltung Boppard Anwesend: - Vorsitzender - Ziegler, Maximilian - Mitglieder - Bach,

Mehr

Tagesordnung: 3. Nachbesetzung der Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftskommission

Tagesordnung: 3. Nachbesetzung der Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftskommission Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag, dem 26. Januar 2009, 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses im Stadtteil Erbach, Markt 1 Anwesend unter

Mehr

Direktorium Datenschutzbeauftragter

Direktorium Datenschutzbeauftragter Telefon: 233-28264 Telefax: 233-28606 Direktorium Datenschutzbeauftragter München sagt NEIN zur Vorratsdatenspeicherung: Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung Antrag Nr. 02-08

Mehr

Geschäftsordnung des Magistrates. GESCHÄFTSORDNUNG DES MAGISTRATES der Kreisstadt Groß-Gerau

Geschäftsordnung des Magistrates. GESCHÄFTSORDNUNG DES MAGISTRATES der Kreisstadt Groß-Gerau Geschäftsordnung des Magistrates GESCHÄFTSORDNUNG DES MAGISTRATES der Kreisstadt Groß-Gerau Der Magistrat der Kreisstadt Groß-Gerau hat sich durch Beschluss in seiner Sitzung am 22.09.2008 folgende Geschäftsordnung

Mehr

Hauptversammlung der thyssenkrupp AG am 29. Januar 2016 Seite 1/5

Hauptversammlung der thyssenkrupp AG am 29. Januar 2016 Seite 1/5 Hauptversammlung der thyssenkrupp AG am 29. Januar 2016 Seite 1/5 Hinweise zu den Rechten der Aktionäre im Sinne des 121 Abs. 3 Satz 3 Nr. 3 AktG und weitere Informationen gem. 124a Satz 1 Nr. 2, Nr. 4

Mehr