Vorstellung des Fördervereins Bildungscampus am Westpark

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1 Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern Landeshauptstadt München Vorsitzender Johann Stadler BA-Geschäftsstelle West Landsberger Str. 486, München Einladung zur 6. Sitzung des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirkes - Hadern - am Montag, den um Uhr, Gaststätte Mehlfeld's, Guardinistraße 98 a Privat: Großhaderner Str. 54 a München Telefon: johannjstadler@aol.com Geschäftsstelle West: Landsberger Str. 486, München Telefon: Telefax: bag-west.dir@muenchen.de München, Tagesordnung: A Vorstellung des Fördervereins Bildungscampus am Westpark 1. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 1. Durchgehender Fahrradstreifen in der Kriegerheimstraße zwischen Pfingstrosenund Aurikelstraße 2. Radweg von Großhadern nach Neuried 3. Antrag auf Beschilderung Tempo-30-Zone in der Ossingerstraße 2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 3. Ausschussberichte 4. Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung 5. Entscheidungsfälle 1. Bauvorhaben Kultureller Mittelpunkt am Haderner Stern, Guardinistr. 90 Projektkosten (Kostenobergrenze) ,- 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (NBP) 2. Projektauftrag (Kommunalreferat, ) 2. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom , hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Guardinistraße 183 (Kreisverwaltungsreferat, )

2 2 3. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom , hier: Genehmigung einer Freischankfläche, Alpenveilchenstraße 49 (Kreisverwaltungsreferat, ) 6. Anhörungsfälle 1. Antrag BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom : Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund (Direktorium, ) 2. Beschlussvorlage für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss: REGSAM - ein starkes soziales Netzwerk für München REGSAM-Ressourcen anpassen und verstetigen (Sozialreferat, ) 3. Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Max-Lebsche-Platz, Circus- La-Strada vom (Kreisverwaltungsreferat, ) 4. Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Max-Lebsche-Platz; Flohmarkt städt. Kindergarten Ludwig-Wörl-Weg am (Kreisverwaltungsreferat, ) 7. Baumschutz 7.1 Einzelfällanträge / Baumbestandspläne 1. Am Waldrand 28, 1 Fichte 2. An der Rehwiese 16 a, 1 Hemlocktanne 3. Blumenauer Straße 19, 1 Birke 4. Kruckenburgstraße 40, 1 Blautanne 5. Ringstraße 30, 1 Tanne 6. Waldgartenstraße 34, 1 Douglasie 7. Waldeslust 10, 1 Tanne 8. Kurparkstraße 47, 1 Birke 9. Stolzenfelsstraße 13, 1 Fichte, 1 Kiefer 10. An der Rehwiese 20, s. Baumbestandsplan 7.2. Fällung von Gefahrenbäumen 7.3. Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid

3 Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage 8. Unterrichtungsfälle 1. Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes, hier: - Lumax Cafe, Marchioninistraße 15 (Kreisverwaltungsreferat, ) 2. Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Waldklausenweg (Sozialreferat, ) - Ringstraße (Sozialreferat, ) 3. Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH: - Stromprojekt Konrad-Dreher-Straße Netztrafostation, 1. Bauabschnitt (SWM, ) 9. Antworten der Stadt 1. Bushaltestelle Wastl-Witt-Straße (Baureferat, ) 2. Schulische Angebote an der Haunerschen Kinderklinik (Referat für Bildung und Sport, ) 3. Stiftsbogen 58; eingeschränktes Haltverbot (Kreisverwaltungsreferat, ) 10. Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses 1. Bushaltestellen in der Fürstenrieder Straße (MVG, ) 2. Raumsituation am Schulstandort an der Guardinistraße; hier: Auswirkungen der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (Bay. Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, ) 11. Verschiedenes 1. Budget Christkindlmarkt Einladung "Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse" am Mittwoch, um Uhr (Referat für Bildung und Sport, ) 3. Sachbericht für Zuwendung aus dem BA-Budget für die Pfarrjugend der Katholischen Pfarrei Fronleichnam für die Bezuschussung eines Mannschaftszeltes 4. Leerung der Biotonnen in der Blumenauer Straße 5. Gebäudebegrünung im Stadtbezirk (Green City e.v., ) 6. Zuschuss zu 30-jährigen Jubiläum (Deutscher Pfadfinderbund Mosaik, ) 7. Resolution des Münchner Bündnisses für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat "München heißt Flüchtlinge willkommen" (OB Dieter Reiter, )

4 4 8. Information über das Betriebskonzept zur Durchführung der Arbeiten für die LZB- Erneuerung und Schienenerneuerung U 3 / U 6-Süd (MVG, ) 12. Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher) Mit freundlichen Grüßen Johann Stadler Vorsitzender des BA 20 - Hadern - Die nächste BA-Sitzung findet am Montag, den um Uhr in der Gaststätte Mehlfeld's, Guardinistraße 98 a, statt. Auskünfte zum Protokoll der letzten BA-Sitzung können bei der BA-Geschäftsstelle (Telefonnummer siehe Briefkopf) eingeholt werden.

5 12. Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher) Internet: 1. Vollversammlung 1.1. Gefasste Beschlüsse 1.2. Referentenanträge 1. Beschluss zur Sitzungsvorlage-Nr / V 00959: Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten (war am im Planungsausschuss) 2. Senatsbeschlüsse 2.1. Gefasste Beschlüsse 1. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V 00436: (nach Antrag): Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Sauerbruchstraße 25 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses i. H. v für 9 Plätze im Untergeschoss (Rückgang des Versorgungsgrades von 89 auf 83 %) 2.2. Referentenanträge 1. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V 01173: Verkehr funktioniert nicht nach dem Prinzip kommunizierender Röhren (abgelehnt) 2. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V 1275: München öffnet sein Herz endlich auch für Motorradfahrer! 3. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V 01097: Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf 3. Vorberatende Ausschüsse 3.1. Gefasste Beschlüsse 3.2. Referentenanträge 5

6 6 4. Bekanntgaben 1. Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V 01317: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom zur Sitzungsvorlage Nr / V 01332: Raumordnerisches Entwicklungskonzept München Südwest: Bekanntgabe der Projektergebnisse Mit freundlichen Grüßen Johann Stadler Vorsitzender des BA 20 - Hadern -