Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern der Landeshauptstadt München

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1 Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern der Landeshauptstadt München Johann Stadler, Großhaderner Str. 54a, München Sehr geehrte Damen und Herren, Vorsitzender: Johann Stadler Tel.: 089 / Geschäftsstelle für die Bezirksausschüsse 20, 21, 22, 23, 25 Landsberger Straße München Öffnungszeiten nach tel. Terminvereinbarung Tel.: 089 / FAX: 089 / bag-west.dir@muenchen.de Az.: München, zur 59. Sitzung des Bezirksausschusses Hadern am Montag, den um 19:30 Uhr in der Gaststätte Schienhammer, Großhaderner Str. 47, lade ich Sie ein. Nachtragstagesordnung: 1 Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 1. Verkürzung des Taktes der Buslinie BAB A 96 Lindau - München, Lärmschutz an der Betriebsstrecke im Bereich Hadern (N) - 3. (N) - 4. (N) - 5. (N) - 6. Bauvorhaben Gräfelfinger Str. 128, Dachgeschossausbau und Balkonanbau Abholzung von alten Robinien in der Ossingerstraße Generelles Parkverbot in der Josef-Sterr-Straße und in der Rudolf-Zenker-Straße Einkaufszentrum Haderner Stern - Schilcher s Bar 2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 3 Baumschutz 3.1 Einzelfällanträge / Baumbestandspläne 1. Ringstr. 24, gem. Baumbestandsplan Nr. 1199

2 2 2. Waldwiesenstr. 8 b, 1 Föhre 3. Sonnenblumenstr. 48, 1 Fichte 4. Würmtalstr. 72 c, 1 Fichte 5. Hallgartenstr. 5, 1 Fichte 6. Kornwegerstr. 40, 5 Blaufichten 7. Sonnenblumenstr. 36, 1 Fichte 8. Marchioninistr. 7, 1 Ahorn 9. Buschrosenweg 22, 1 Birke 10. Luzernenweg 8, 1 Kiefer 11. Wastl-Witt-Str. 38, 1 Kiefer 12. Neufriedenheimer Pl. 8, 1 Kiefer, 1 Fichte 13. Pelargonienweg 64, gem. Baumbestandsplan Nr Wilhelm-Weitling-Str , 3 Ahorn (N) (N) (N) (N) Immastr. 7, 1 Kiefer Tannenwaldstr. 12, 1 Fichte Ettenhoferstr.15 a, 1 Birke Krokusstr. 18, 1 Lärche 3.2 Fällung von Gefahrenbäumen 1. Kornwegerstr. 40, 1 Blaufichte (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) 3.3 Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid 3.4 Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage 4. Ausschussberichte 1. UA Verkehr 2. UA Budget

3 3 3. UA Jugend/Soziales 4. UA Bau (N) - 5. Kultur im Stadtquartier - Haderner Jugendkulturtag 5. Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung 6. Entscheidungsfälle 1. Antrag der Spielkiste Blumenau e.v. auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 288,- (Direktorium, ) 2. Antrag des SV Sentilo Blumenau e.v. auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 3.803,70 (Direktorium, ) 3. Vollz. d. Bay. Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 20; Widmung folgender Straßenteilstrecken - Lobelienweg (2 x) - Brunellenweg 7. Unterrichtungsfälle 1. Verkehrsrechtliche Anordnung, Haderner Steg, gemeinsamer Geh- und Radweg (KVR, ) 2. Verkehrsrechtliche Anordnung, Guardinistr , Nothkaufpl. 9, Seite Guardinistr. bis Barbierstr., Haltverbot (KVR, ) 3. Umstellung des Beteiligungsverfahrens der BA s bei Baumfällungen (Direktorium, ) 4. Zweckentfremdung von Wohnraum, Großhaderner Str. 12 (Sozialreferat, ) 5. Öffentlicher Personennahverkehr in München (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) (N) - 6. Aktuelle Daten zu Kinderkrippenplätzen in der LH München (Sozialreferat, , , ) 7. Zuwendung aus dem Budget des BA 20, Verwendungsnachweis, Streitschlichterhäuschen (Direktorium, ) 8. Budget der Bezirksausschüsse - Schreiben des Vereins cba (Direktorium, ) 9. Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH, hier: Schröfelhofstr. g. Maenherstraße (SWM, )

4 8. Anhörungsfälle 4 1. Neubau eines Autofahrer-Fachmarktes mit Verkauf und Montage sowie 36 oberirdischen und 9 unterirdischen Kfz-Stellplätzen, Würmtalstr. 2 b (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) 2. Veranstaltung auf dem Max-Lebsche-Platz, Circus Roberto vom und (KVR, ) 3. Veranstaltung auf dem Max-Lebsche-Platz, Flohmarkt des Kindergartens Ludwig-Wörl-'Weg 22 am (KVR, ) 4. Erinnerungsverfahren, Unterhaltsarbeiten - Fahrbahnsanierung, Waldwiesenstr (Baureferat, ) (vertagt aus 02/07) 5. Veranstaltung auf dem Max-Lebsche-Platz, Stadtteilwoche Hadern 2007 vom (KVR vom ) 6. Verkehrsrechtliche Anordnung; Würmtalstraße, Anordnung einer Haltestelle Buslinie 268 (KVR, ) (N) - 7. Verkehrsrechtliche Anordnung, Kurzparkzone Gräfelfinger Str ; Großhaderner Str. 8 Seite Gräfelfinger Str, (KVR, ) (N) - 8. (N) - 9. Erinnerungsverfahren; Sauerbruchstr. 48 gegenüber; Errichtung von Kurzzeitparkplätzen (Baureferat, ) Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Saalburgstr. 4b (KVR, ) 9. Antworten der Stadt 1. Gestaltung der Schwimmbadeintrittspreise für Kinder, Jugendliche und Familien (Referat für Arbeit und Wirtschaft, ) 2. Verlegung der Zeitungsständer vor das Grundstück Sauerbruchstr. 48 (Baureferat, ) 3. Grünanlage Guardinistr. / Großhaderner Str.; BA-Antrag Nr vom (Baureferat, ) 4. Eine weitere Haltestelle der Linie 268 in der Würmtalstraße; BA-Antrag Nr vom (MVG, ) 10. Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses 1. Postdienstleistungen künftig aus privater Hand (Deutsche Post, ) 2. Jugendkulturtag am (Bay. Versorgungskammer, ) (N) - 3. Jugendkulturtag am (Würmtaler Hausverwaltungsges. mbh, )

5 11. Verschiedenes 5 1. Broschüre über die Bezirksausschüsse (2. Bürgermeisterin, ) 2. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Erhaltung von 108 Arbeitsplätzen für behinderte Menschen (cba, und ) 3. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Erhaltung von 108 Arbeitsplätzen für behinderte Menschen, cba (BA 9, ) 4. Erhalt des Flyers "Kultur notiert" (Kultur notiert, ) 5. Dankschreiben zum Zuwendungsbewilligungsbescheid des Kindergarten St. Ignatius (Kindergarten St. Ignatius, ) 6. Podiumsdiskussion "Die Umweltzone kommt! Wem droht ein Fahrverbot?" am , Uhr im Verkehrszentrum des Deutschen Museums 7. Berichterstattung der SZ über die Bürgerversammlung Maxvorstadt (BA 3, ) 12. Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)

6 Mit freundlichen Grüßen 6 Johann Stadler Vorsitzender 12. Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher) 1. Vollversammlung 1.1 Gefasste Beschlüsse 1. vom : Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München 1.2 Referentenanträge 1. vom : Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz

7 2. Senatsbeschlüsse Gefasste Beschlüsse 2.2 Referentenanträge 1. Beschluss des Bauausschusses vom Errichtung einer Lärmschutzwand entlang der BAB München - Lindau im Bereich Hadern ( Ziffer 1 des Antrags ) (abgelehnt) BA-Antrag Nr / E Beschluss des Bauausschusses vom : Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen (abgelehnt) 3. Vorberatende Ausschüsse 3.1 Gefasste Beschlüsse 1. Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom : Entgelterhebung an P+R-Anlagen im Stadtgebiet, hier: Anpassung der P+R Parkpreise (Verteuerung der Tageskarte und der Streifenkarte auf 1,- bzw. 4,50 in Preisstufe 1) 3.2 Referentenanträge 4. Bekanntgaben 1. Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom : Projektfortschrittsbericht 2006 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung" (betrifft nur die Kernzone innerhalb des Mittleren Rings) 2. Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : 4. Bericht die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom bis , insbesondere Beteiligung im Netz, Verkehrsplanung Münchner Westen, Wohnraumversorgung

8 8 3. Bekanntgabe in der Sitzung des Schulausschusses vom : Realisierungswettbewerb, Neubau von 5 Kindertageseinrichtungen in Systembauweise, Bekanntgabe des Ergebnisses, insbesondere zu den Standorten Stiftsbogen I und II (Koopeinrichtung mit 2 Kindergarten- und 3 Krippengruppen sowie Kindertagesstätte mit 3 Kindergarten- und 2 Hortgruppen)