Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach. Landeshauptstadt München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM JANUAR München,

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1 Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzende Johanna Salzhuber Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM JANUAR 2016 Privat: Bingener Str. 2, München Telefon: Telefax: Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: bag-nord.dir@muenchen.de Ansprechpartnerin: Frau Westner München, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren! Hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses 10 ein. Die Sitzung findet statt am Montag, um Uhr in der Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Straße 274. Die Bürgersprechstunde beginnt dort um Uhr. Vorläufige Tagesordnung: 1.1 Eröffnung, Protokoll der letzten BA-Sitzung 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 3. Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Budget Aktuelle Flüchtlingssituation Kontaktdaten der Stabsleitung Flüchtlinge im Sozialreferat 3.2 UA Verkehr Ortstermin am : Zickzackmarkierung Schulzentrum Gerastraße in der Feldmochinger Str gegenüber

2 Seite UA Bau, Umwelt und Wirtschaft Verschiedene Bauvorhaben Dachauer Str. 531 ( vertagt aus Sitzung am ) Baubergerstr. 6 (VHS) Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: Abensbergstr Sonstige Berichte Termine und Bekanntgaben ~ Vorankündigungen: ~ Berichte: 4. Anträge 4.1 Anträge der SPD Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Ladestation für E-Bikes am Memminger-Platz Gemeinsamer Antrag mit ÖDP: Vorschlag zur Bepflanzung des Gleisbettes in der Dachauer Straße nach Fällung der Säulenpappeln 4.2 Anträge der CSU 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP Errichtung einer Anzeigetafel im südlichen Zwischengeschoss des U-Bahnhof Westfriedhof 4.4 Anträge der FDP

3 Seite 3 5. Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen, Budgetangelegenheiten 6. Anhörungen 6.1 Direktorium: Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat von: Information über den Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art U in: Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art A 6.2 Baureferat: Bedarfs- und Konzeptgenehmigung: Projekt: Margarete-Steiff-Straße Meiller-Gelände Bplan 1903 und Kommunalreferat: Beschluss des Kommunalausschusses vom zum WC-Konzept in München; Ermittlung des Bedarfs derartiger WC-Anlagen im Stadtgebiet 6.4 BA 8: Antrag Scharfkantige Randsteine mit der Bitte um Unterstützung 6.5 Spielen in der Stadt e.v.: Planung Einsätze der Münchner SommerSpielAktion Vollzug der Baumschutzverordnung: beantragte Baumfällungen: Gögglstr Waldhorstr Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung 7.1 Baureferat: neue Haltestelle Pelkovenstr. Vor HausNr 35/35a; desolater Straßenzustand (Baufirma wurde mit Sanierung der Gehwegflächen beauftragt) 7.2 Baureferat: Verbesserung der Reinigung öffentlicher Grünflächen (SPD-Antrag; Gehölzezuschnitt entlang Eggmüllerstr/Spielplatz erledigt; bei 2 weiteren beantragten Stellen ist Zuständigkeit Baureferat nicht gegeben) 7.3 Baureferat: Wege zur Schule an der Manzostraße StR-Antrag; Ausbau der Wegeverbindung zwischen Lauinger Straße und Brieger Straße als wassergebundene Wegedecke erfolgt nach Unterzeichnung Vereinbarung der öffentlichen Nutzung eines Privatweges)

4 Seite Baureferat: mehr Fahrradstellplätze am Moosacher Bahnhof Memminger Platz (Austausch Fahrradständer westlich des S-Bahnzugangs gegen Doppelstockparker) 7.5 Baureferat:: Planung der Bebauung Meiller-Gelände und Planung der öffentlichen Grünfläche an der Untermenzinger Straße (Baureferat wird gemeinsam mit dem Erschließer im Zuge der Planungsphase alternative Ausführungen eines Lärmschutzes prüfen, ggf. Befreiung von den Festsetzungen bzgl. Ausführung der Lärmschutzwand) 7.6 KVR: Verkehrsprobleme am Bahnhof Moosach, Bunzlauer Straße (Kreuzungsbereich Bunzlauer Str. 7 wurde vorfahrtsgeregelt; Rauchöffnungen des U-Bahnhofes bleiben unverändert; Sichtbehinderung ist hinzunehmen.) 7.7 KVR: Gefährdung Fußgänger in der BU Dachauer Straße; Aufstellen eines Schildes für Fahrradfahrer (BV-Anfrage 14-20/ Q 00167) (Abhilfe ist aufgrund der Enge von Straße und Gehweg mit Mitteln der Verkehrsbeschilderung nicht möglich) 7.8 KVR: Radwege an der Nederlinger Straße bis Kreuzung Wintrichring / Allacher Str. (Verlegung Haltelinie/ Änderung Markierungsbestandteile nicht möglich; an der Nordseite der Nederlinger Straße wird in Teilen ein Zweirichtungsradweg ausgewiesen) 7.9 SWM: Temporäre Nutzung des stillgelegten S-Bahnhofs an der U-Bahn-Station Olympiazentrum (Ablehnung, da Dach einsturzgefährdet und Gelände abgesperrt ist) 8. Unterrichtungen 8.1 Direktorium: Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigung 8.2 Direktorium: Abschließende Entscheidung des OB's bei der Behandlung von BV- Empfehlungen und laufenden Angelegenheiten, auf auf BA's zur Entscheidung übertragen worden sind; Änderung des Verfahrens 8.3 RGU: Ausnahmezulassung gem. 7 Abs. 2 der 32. BimSchuV; Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München 8.4 RGU: Daten Pegel Feldmoching 8.5 KVR: Verkehrsrechtliche Anordnungen nach 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Seidlitzplatz Z 283 StVO (abs. Halteverbot) im südlichen Bereich des Agnes-Pockels-Bogens Anbringung eines Halteverbotzeichens sowie Erneuerung einer Verzahnungsmarkierung im Anfahrtsbereich der Bushaltestelle Moosach Bahnhof in der Bunzlauer Straße 8.6 Meldelisten Bauvorhaben 8.7 Baumaßnahmen der SWM: Stromprojekt Dietrichstraße Änderung im Terminablauf 8.8 Baureferat: Widmung einer Teilstrecke der Bingener Straße (Vorlagen Nr / V 04747) 8.9 Baureferat: Münchner Kleingartenwesen; Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen... (Vorlagen Nr / V 04368) 8.10 KVR: CarSharing in München; - Evalutionsergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlungen (EVA-CS); - Förderung von Carsharing und Elektro-Carsharing... (Vorlagen Nr / V 04808) 8.11 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung Freiraum M Beschluss Vollversammlung - (Vorlagen Nr / V 04142)

5 Seite Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre div. Gliederungsziffern (Vorlagen Nr / V 04049) 8.13 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen; Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur (Vorlagen Nr / V 04903) 8.14 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom Hinweis / Ergänzung vom (Vorlagen Nr / V 04552) 8.15 Sozialreferat: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre Einzelplan 4 / Sozialbereich (Vorlagen Nr / V 04109) Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich (Vorlagen Nr / V 04092) 8.16 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: WEB Listen vom bis nicht öffentlich RGU: Baubeginnsanzeige der Mobilfunksendeanlage(n) am Standort - nicht öffentlich Kommunalreferat: Mitteilung eines Grundstückgeschäftes - nicht öffentlich - Anmerkung: Die unter Punkt 7. und 8. aufgeführten Themen werden nur auf Nachfrage besprochen. Mit freundlichen Grüßen Johanna Salzhuber Vorsitzende

6 Seite 6 Vorankündigung: Sitzungstermine des Bezirksausschusses im Jahr 2016 Sitzungstermine Sitzungsort Sitzungsbeginn Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Pelkovenschlössl, St. Martinsplatz Uhr Das Sitzungslokal ist über den Parkplatz barrierefrei zugänglich. Die Bürgersprechstunde findet jeweils um Uhr statt.