Bezirksausschuss des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen - Am Hart der Landeshauptstadt München

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1 Bezirksausschuss des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen - Am Hart der Landeshauptstadt München BA 11, Geschäftsstelle, Hanauer Str. 91 a, München Einladung zur 32. Sitzung des BA 11 Wahlperiode Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, hiermit lade ich Sie herzlich zur nächsten BA-Sitzung ein. Die Sitzung findet statt: Vorsitzende: Antonie Thomsen Ingolstädter Str München Tel. /Fax: thomsen@bsb-muenchen.de Geschäftsstelle: Landeshauptstadt München Direktorium - HA II/V 2 Geschäftsstelle Nord für die Bezirksausschüsse 9, 10, 11, 24 Hanauer Str. 91a, München Mo.-Fr. von Uhr sowie nach telef. Vereinbarung Tel.: Fax.: bag-nord.dir@muenchen.de Ansprechpartner: Hr. Rothstein München, am im Mittwoch, , Uhr TSV Milbertshofen (Gebr.-Apfelbeck-Halle), Hans-Denzinger-Str. 2, München Die Bürgersprechstunde beginnt um Uhr. Vorgeschlagene Tagesordnung: 1. Begrüßung 1.1 Feststellung über frist- und formgerechte Ladung 1.2 Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 3. Berichte der Polizei 2. Berichte aus dem Stadtrat 4. Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung 4.1 Plenum Beschilderung / Leitsystem im Petueltunnel U-Bahnhof Olympiapark-Nord, Bericht von Herrn Döbler zur geplanten Innenausstattung Verteilung der Satzung und Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse sowie der Geschäftsordnung des Stadtrats

2 Zweckentfremdete Nutzung der Park- bänke Ecke Humann-Weg/Weyprechtstraße (Höhe Humannweg Nr. 42) Fester Untergrund bei den Wertstoffcontainern in der Rockefellerstraße Lantperter Orgelherbst im November 2004; Budgetmittel-Verwendungsnachweis GWG Gemeinnützige Wohnstätten- und Siedlungsgesellschaft mbh; Einladung 4.2 Bau / Umwelt 4.3 Kultur / Soziales Wahl der 8. Münchner Seniorenvertretung Werbung zur Wahl 4.4 Verkehr 4.5 Sonstige Berichte, Termine 5. Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 6. Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten 6.1 Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses Init. Interkulturelle Altenhilfe im Münchner Norden, Informationsreihe Älter werden in Deutschland Sozialreferat Stadtjugendamt, Festival Lilalu Umsonst & Draussen ( ) Fabi Milbertshofen e.v., Jubiläumsfest 5 Jahre Zweigstelle Milbertshofen am Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen 7. Anträge 7.1 Plenum Kein Platz für Nazis in München (Herr Hans-Georg Stocker) 7.2 Bau/Umwelt 7.3 Kultur / Soziales 7.4 Verkehr 8. Anhörungen 8.1 Plenum Änderung des Zeitraums der Wartungsmaßnahmen am Fernwärmenetz der Stadtwerke (Empfehlung Nr.81 der Bürgerversammlung des 11.Stadtbezirks Bezirksteil Milbertshofen am )

3 8.2 Bau/Umwelt Baumfällungen Baumaßnahmen: a) Spiridon-Louis-Ring b) Frankfurter Ring 11 c) Anton-Ditt-Bogen Anhörung im Einzelfall a) Arnauer Str.5, Neubau Spiel- und Begegnungszentrum Unverzügliche Wiedereinsetzung des Bebauungsplanes Nr.1505 a (Euro-Park) (Empfehlung Nr.86 der Bürgerversammlung des 11.Stadtbezirks Bezirksteil Milbertshofen am ) Tausch einer städtischen Immobilie, Hildegard-von-Bingen-Anger 8.3 Kultur / Soziales Neue Form der Feste junger Erwachsener 8.4 Verkehr Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier Jubiläumsfest für Eltern und Kinder am Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier gemütliches Beisammensein im Anschluß an Fronleichnamsfest am Plenum 9. Kenntnisnahmen und Unterrichtungen Direktorium: Zuwendungs-/Änderungsbescheid für einen Zuschuss aus dem BA-Budget a) TSV München-Milbertshofen e.v., 100-Jahrfeier, (genehmigt ) Vorkaufsrecht nach dem BauGB, - nicht öffentlich Workshop Olympiapark Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt, Antrag des BA 11; Finanzierung, Vorbereitung, Durchführung Antworten der Bezirksausschüsse 4, 9, 10, 12 und München. Der Wirtschaftsstandort. Fakten und Zahlen 2005 (Broschüre) Ablauf von Bürgerversammlungen; Keine Kommentierung der Anträge durch die Versammlungsleitung unmittelbar vor der Abstimmung (Empfehlung Nr.32 der Bürgerversammlung des 9.Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg am ) 9.2 Bau / Umwelt

4 Baumschutz bei städtischen Bau- maßnahmen und in Grünanlagen (Empfehlung Nr.29 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem am ) Baumfällungen und Baumpflanzungen im öffentlichen Grün; Bilanz der letzten zehn Jahre Meldelisten Bauvorhaben Werbeanlagen; Informationen Magnetschwebebahn München, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Nahversorgung in München Wohnen in München, III Wohnungsbauprogramm 2005/2006, Zustimmung zu den Maßnahmen - nicht öffentlich Bebauungsplan mit Grünordnung Nr b, Frankfurter Ring, Schleißheimer Straße (östlich), DB-Nordring und Knorrstraße 9.3 Kultur / Soziales Anpassung des städtischen Kindergartenversorgungsziels Grundsatzbeschluss Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich Förderung freier Träger a) Sozialreferat/Zentrale b) Amt für soziale Sicherung c) Stadtjugendamt d) Amt für Wohnen und Migration Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) SSW Mosaik, Frankfurter Ring 38 b) SSW Event Arena, Toni-Merkens-Weg Abgeschlossenheitsbescheinigungen nicht öffentlich Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Abbruchanzeigen im Jahr 2004 nicht öffentlich Verkehr Maßnahmen gegen das Abstellen von Anhängern und gewerblich genutzten Fahrzeugen / Gewerbebedarf auf öffentlichem Verkehrsgrund (Empfehlung Nr.28 der Bürgerversammlung des 15.Stadtbezirks Trudering-Riem am ) Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 Abs.3 StVO; hier Lerchenauer Straße Westseite nördlich LZA / Einfahrt Brundageplatz Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 Abs.3 StVO; hier Wegenerstraße, Beschilderung als gemeinsamer Fuß-/Radweg

5 9.4.5 Auswirkungen der LKW-Maut auf München 10. Sonstiges 5 Mit freundlichen Grüßen gez. Antonie Thomsen Vorsitzende Sitzungstermine und orte der Unterausschüsse a) K/S: am Dienstag, , Uhr Beratungsstelle Wohnen Korbinianplatz 15 a München b) B/U: am Dienstag, , Uhr BA-Geschäftsstelle Hanauerstr.91 a München c) Verkehr: am Dienstag, , Uhr im SPD - Bürgerbüro Weyprechtstr München d) Budget: am Montag, , Uhr Stadtteilladen K 45 Knorrstr München

6 6 Vorankündigung: Die nächsten Sitzungstermine des Bezirksausschuss 11 Milbertshofen Am Hart sind: im TSV Milbertshofen (Gebr.-Apfelbeck-Halle), Hans-Denzinger-Str im TSV Milbertshofen (Gebr.-Apfelbeck-Halle), Hans-Denzinger-Str im TSV Milbertshofen (Gebr.-Apfelbeck-Halle), Hans-Denzinger-Str im TSV Milbertshofen (Gebr.-Apfelbeck-Halle), Hans-Denzinger-Str im TSV Milbertshofen (Gebr.-Apfelbeck-Halle), Hans-Denzinger-Str im TSV Milbertshofen (Gebr.-Apfelbeck-Halle), Hans-Denzinger-Str im TSV Milbertshofen (Gebr.-Apfelbeck-Halle), Hans-Denzinger-Str im TSV Milbertshofen (Gebr.-Apfelbeck-Halle), Hans-Denzinger-Str. 2 Die Sitzungen beginnen jeweils um Uhr. Termin für die nächste Bürgerversammlung: Milbertshofen Am Hart , Aula der Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger 4, München