Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim

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1 Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes LAIM Landeshauptstadt München Vorsitzender Josef Mögele Privat: Saherrstr München Geschäftsstelle: Landsberger Str München Telefon: Telefax: München, den Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim am Dienstag, den 10. Januar 2017, um Uhr Alten- und Servicezentrum Kiem-Pauli-Weg 22 Vorgeschlagene Tagesordnung siehe Anlage Josef Mögele (Vorsitzender)

2 - 2 - Tagesordnung: 1.1. Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort 1.2. Bürgerpost an den BA Radweg Elsenheimerstraße Parkende Autobusse in Einfahrt der Agnes-Bernauer-Straße Anträge - kein Eingang - 3. Entscheidungsfälle 3.1. Beschlussvorlage Baureferat vom : Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters über die Projektplanung: Umgestaltung der öffentlichen Grünflächen am Fröbelplatz und an der Sandrartstraße 3.2. Beschlussvorlage Direktorium: Budget der Bezirksausschüsse Diakonie - Jugendhilfe Oberbayern, Schulsozialarbeit an der Georg-Büchner- Realschule Schwarzlichttheater-Projekttage Nov/Dez 2017 Sitzungsvorlage Nr / V Stellungnahmen/Anhörungen 4.1. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : verkehrsrechtliche Anordnung; Haltverbot Aldegreverstraße Westseite und Südseite 4.2. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : verkehrsrechtliche Anordnung; Halteverbot Sturmstraße Westseite 4.3. Schreiben Baureferat vom : Erinnerungsverfahren Radweg Gotthardstraße zwischen Fürstenrieder Str. und Siglstr Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Anhörungsverfahren für "Festival der Marionetten" vom am Laimer Anger 4.5. Schreiben Baureferat vom : Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen Grundstücken hier: Stadtbibliothek Fürstenrieder Str. 53 (Seite Hogenbergstr.) 4.6. Schreiben Spielen in der Stadt e.v. vom : Planung der SommerSpielAktion 2017

3 Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Hogenbergplatz, Flohmarkt Kita DrachenEi am (Ersatztermin ) und Bauvorhaben 5.1. Zschokkestr. 36: Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgaragen BA SÜD / VBA (Zschokkestr. 36 / Wilhelm-Riehl-Str ) - VORBESCHEID 5.2. Riegerhofstr. 20: Erweiterung Lukas-Gymnasium und Lukas-Mittelschule 5.3. Landsberger Str. 216: Neubau eines Laufhauses und eines Saunaclubs - Vorbescheid 5.4. Ilmmünsterstr. 67: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage 5.5. Seehoferstr. 12: Neubau eines Doppelhauses mit 2 Carports 6. Sonstiges 6.1. Schreiben GEWOFAG vom : Bauvorhaben Brantstraße 99 - Verzug der Fertigstellung 6.2. Schreiben Kommunalreferat vom : Münchner Wochen- und Bauernmärkte - dringender Appell 6.3. Schreiben Sozialreferat vom : Einladung zum Fachtag "Sich wohlfühlen im öffentlichen Raum? Handlungsansätze für subjektive Sicherheit in München" am Protokolle 7.1. BA-Sitzung vom Sitzung UA Kultur vom Sitzung UA Umwelt und Verkehr vom Umlauf 9. Nichtöffentlicher Sitzungsteil

4 Umlauf 1. Schreiben Baureferat vom und : Entfernung von Gefahrenbäumen in verschiedenen Straßen und Grünanlagen 2. Schreiben Baureferat am : Unterführung Fürstenrieder Straße, Neuer Anstrich 3. Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom : Jahresgenehmigungen 2017 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen 4. Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom : Ausnahmezulassung gem. 7 Abs. 2 der 32. BImSchV / Verlängerung Betrieb von Müllsammelfahrzeugen 5. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Beidseitiger Radweg Agnes-Bernauer-Straße 6. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Helmpertstr. 2: unveränderte Fortführung "Ristorante Al Cuore" 7. Schreiben Sozialreferat vom : Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, Verwendungsnachweis für Ferienmaßnahmen vom Juni September Schreiben Sozialreferat vom : Agnes-Bernauer-Str.: Vollzug der Erhaltungssatzung "Laim" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichung der Bezirksausschüsse 9. Bautenliste vom : a) Junkerstr. 53 b) Riegerhofstr ) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren: a) Landsberger Str Bautenliste vom : a) Lautensackstr. 2a 11. Bautenliste vom : a) Seehoferstr. 12 b) Ilmmünsterstr. 67

5 Bautenliste vom : a) Rushaimerstr. 54 b) Von-der-Pfordten-Str. 23 c) Hörkherstr. 3a d) Camerloherstr ) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren: a) Mitterhoferstr. 13. Schreiben Stadtwerke München GmbH: Baumaßnahmen der Stadtwerke: Stichtag Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom : Tram Westtangente Von Aidenbachstraße (Ratzingerplatz) bis zum Romanplatz Optimierung und Überarbeitung der bisherigen Planung (Sitzungsvorlagen Nr / V 02990) 15. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom : Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring (Sitzungsvorlagen Nr / V 06790) 16. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom : Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms ; Finanzierung (Sitzungsvorlagen Nr / V 07205) 17. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom : Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" München Modell-Eigentum a) Förderrichtlinien neu fassen b) München Modell-Eigentum erweitern (Sitzungsvorlagen Nr / V 07756) 18. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom : Städtebauförderung in München Sanierungsgebiet "Neuaubing/ Westkreuz" Sicherung der Finanzierung von Maßnahmen der Stadtsanierung in einem Bund- Länder-Städtebauförderungsprogramm Stadtbezirk 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied (Sitzungsvorlagen Nr / V 07344) 19. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! XII Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern (Sitzungsvorlagen Nr / V 07430)

6 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung (Sitzungsvorlagen Nr / V 07533) 21. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Mehrjahresinvestitionsprogramm Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre Infrastrukturversorgungskonzept (Sitzungsvorlagen Nr / V 07482) 22. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Zukunftsschau Szenarien zur Stadtentwicklung (Sitzungsvorlagen Nr / V 07418) 23. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Anwendung der Baumschutzverordung auf öffentlichen Grünflächen im gesamten Stadtgebiet (Sitzungsvorlagen Nr / V 07547) 24. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Erstellung von Stadtbezirksprofilen - Personalbedarf (Sitzungsvorlage Nr / V 07138) 25. Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom : Gewerbeflüchenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung (Sitzungsvorlage Nr / V 07490) 26. Beschluss des Bauausschusses vom : Aktion Saubere Stadt Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung (Sitzungsvorlage Nr / V 06637) 27. Beschluss des Kulturausschusses vom : Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse (Sitzungsvorlagen Nr / V 07548) 28. Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom : Infrastrukturprogramm Sport in München Rückblick 2016 und Fortschreibung 2017 (Sitzungsvorlagen Nr / V 07531)

7 Schreiben Kleingartenverein SW82 e.v. "Villa Flora" vom : Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Kurzbericht zur 100-Jahr- Feier 30. Schreiben von Frau Dorothea Bigos vom : Kinderbeteiligungsprojekt Laim