1. Beantragung Zone 30 Triebstraße Bürger. 2. Anfrage des städt. Kindergartens in der Borstei: Aufstellen einer Gartentoilette

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1 Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzende Johanna Salzhuber Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM JUNI 2017 Privat: Bingener Str. 2, München Telefon: Telefax: Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: bag-nord.dir@muenchen.de München, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren! Hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses 10 ein. Die Sitzung findet statt am 26. Juni 2017 in der Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, München. Vorläufige Tagesordnung: 1. Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 1. Beantragung Zone 30 Triebstraße Bürger 2. Anfrage des städt. Kindergartens in der Borstei: Aufstellen einer Gartentoilette 3. Sitzverteilung Bezirksausschüsse - der BA 11 bittet um Unterstützung seines Antrages Bürger BA Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur 3.2 UA Verkehr 3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft 1. Bauvorhaben: 1. Dachauer Str a 2. Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Dachauer Str a (-> BV siehe TOP )

2 Seite Sonstige Berichte 1. ~Berichte: : Uhr: Sozialreferat: AKIM stellt sich vor [ Teilnahme: Hr. Kuhn] : Uhr: Sozialreferat Infoveranstaltung der Sozialre ferentin [ Teilnahme: Fr. Schrimpf, Fr. Kalleder, Fr. Soppe, Hr. Kuhn] ~Vorankündigungen 4. Anträge 4.1 Anträge der SPD 1. Haltverbot Bauvorhaben Dachauer Straße 2. Bänke in der Wohnanlage der WSB Bayern 4.2 Anträge der CSU 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP 4.4 Anträge der FDP 5. Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen] 6. Anhörungen 1. Bezirkssportanlage für Moosach (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am ) 2. Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobiliät in München (IHFEM) 3. Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM RGU 4. Melitta-Bentz-Straße - Bebauungsplan 1903 und Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund (Dachterrasse): Postillonstr ; Mieter- und Anwohnersommerfest am Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO: Absolutes Haltverbot Hugo-Troendle-Straße

3 Seite 3 7. Baumfällungen (Baumschutz): 1. Abbachstr Simrockstr Untermenzinger Str Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung 1. Anträge aus der Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche; Mittelschule München Moosach, Leipziger Str. 7, Sporthalle [Auftrag Machbarkeitsstudie zur Situierung der benötigten Gebäude und 2er neuer Sporthallen] 2. Ausstattung Spielplatz am Chemnitzer Platz [Doppelschaukel konnte wegen geforderten Sicherheitsabständen nicht untergebracht werden] (BA-Antrag Nr / B vom ) 3. Verbesserung der Sicherheit der Fußgänger am Fahrradweg an der Ampel Dachauer-/Baldurstraße [Besondere Gefährdungslage wurde nicht beobachtet. Keine Anordnung empfohlener Verkehrseinrichtungen. Änderungen an der aktuellen Signalsteuerung nicht notwendig] (Schreiben des BA 10 vom ) 4. Abschaltung der Fußgängerampel an der Feldmochinger Straße auf Höhe Hardenberg-/ Quedlinburger Straße am Wochenende [Probeweise wird LSA an Wochenenden und Feiertagen außer Betrieb genommen.] (BA-Antrag Nr / B03505 vom ). 5. Herstellung von Freiflächen im Umgriff der Franz-Fihl-, Meißner- und Quedlinburger-Straße [gegen Eigentümer wurde bauaufsichtliches Verfahren eingeleitet]. (BA-Antrag Nr / B vom ) 6. Verkehrskonzept Münchner Norden - Öffentlicher Personennahverkehr: Pünktlichkeit der Buslinien 176 und 710 herstellen [eigene Busfahrspur wegen auf dicht befahrener Dachauer Straße unmöglich. Untersuchung Beschleunigung Buslinie 172.] (Schreiben des BA 10 vom ) 7. Ladetätigkeiten von Automobilfirmen in der Dachauer Straße [Muttergesellschaft hat Speditionen aufgefordert, die vom BA geforderten Ladezeiten (werktags nur zwischen Uhr einzuhalten] (Antrag BA vom ) Sonst. 8. Unterrichtungen 1. Meldelisten Bauvorhaben 2. Stadtbezirksbudget für München: Beschluss des Stadtrates und weiteres Vorgehen 3. Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse (Sitzungsvorlage Nr / V 08072)

4 Seite 4 4. Änderung BA-Satzung: Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen 5. Münchner Statistik: 1. Quartalsheft, Jahrgang Ludwigsfelder Straße - Straßenbauvorwegmaßnahmen zwischen Haus- Nr. 32 und Am Neubruch 7. Ludwigsfelder Straße; zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich Am Neubruch Erstmalige Herstellung; hier: Maßnahmen der Bauphase 2 Ausführungsgenehmigung (Sitzungsvorlage Nr / V 08638) 8. Dienststellenverständigung: Schulzentrum Gerastr Fertigstellung des 2. Bauabschnitts 9. Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO: Dantebad-Parkplatz an der Homerstraße; Parkraumbeschilderung 10. unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Feldmochinger Str Stadtwerke München: Geschäftsstellenbericht 2016 SWM 12. Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 (Sitzungsvorlage Nr / V 08747) 13. Verkehrskonzept Münchner Norden: Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr (Sitzungsvorlage Nr / V 06860) 14. Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens (Sitzungsvorlage Nr / V 08746) 15. Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen (Sitzungsvorlage Nr / V 05029) 16. Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung (Sitzungsvorlage Nr / V 08537) 17. Wohnen in München V: a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016; b) Bilanz "20 Jahre München Modell"... (Sitzungsvorlage Nr /V 08922) 18. WEB- alle Anträge vom bis nicht-öffentlich - Anmerkung: Die unter Punkt 7. und 8. aufgeführten Themen werden nur auf Nachfrage besprochen.

5 Seite 5 Mit freundlichen Grüßen Gez. Johanna Salzhuber Vorsitzende Vorankündigung: Sitzungstermine des Bezirksausschusses im Jahr 2017 Sitzungstermine Sitzungsort Sitzungsbeginn Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Pelkovenschlössl, St. Martinsplatz Uhr Das Sitzungslokal ist über den Parkplatz barrierefrei zugänglich.