Unterausschuss Mobilität und Umwelt

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1 BEZIRKSAUSSCHUSS DES 16. STADTBEZIRKES DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN RAMERSDORF-PERLACH Unterausschuss Mobilität und Umwelt Vorsitz Gunda Wolf-Tinapp Telefon Schriftführung Martin Hubert Telefon Postanschrift Landeshauptstadt München Direktorium Geschäftsstelle Ost für die Bezirksausschüsse 5, 13, 14, 15, 16, 17, 18 Friedenstraße München Tagesordnung für die Unterausschusssitzung am 16. Juli 2018, 19:00 Uhr Zum Aloisius, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, München Die kompletten Unterlagen können bei Empfehlungen oder Initiativen der Bezirksausschüsse im RIS gefunden und heruntergeladen werden. 1 Allgemeines 1.1 Begrüßung, Entschuldigungen/Vertretungen, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung Begrüßung Entschuldigungen und Vertretungen Feststellung der Beschlussfähigkeit Festlegung der endgültigen Tagesordnung 2 Entscheidungsfälle/Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 2.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Seite 1 von 5

2 3 Anträge 3.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Blockieren von Parkplätzen mit Motorrädern vor dem Gewerbehof der MVG in der Ständlerstr. Bürgeranliegen vom (TOP vom ) Der Gehweg und Straße werden von den dortigen Motorradhändlern / Motorradwerkstätten als Gewerbefläche genutzt und Motorräder behindernd aufgestellt Die Hochäckerstraße wird zwischen Unterhachinger Straße und Görzerstraße als Tempo 30-Zone ausgewiesen. 2. (Erwachsene) Fahrradfahrer nutzen künftig nicht mehr den Gehweg, sondern fahren bis nach der Autobahnbrücke auf der Straße. Darauf ist durch entsprechende Markierungen hinzuweisen. Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom (TOP vom ) Die Hochäckerstr. Ist noch nicht ausgebaut, aber trotz erheblichem Rad- und Fußgängerverkehr wird dort sehr schnell gefahren Wilramstraße - Blockieren von Parkplätzen durch LKW, Wohnwägen, Wohnmobile und Anhänger Bürgeranliegen vom (TOP vom ) Die Wilramstraße wird gerade entlang des Parks als Parkzone mißbraucht Vorschlag zum Ausbau des Gehwegs am Pfarrweg Bürgeranliegen vom (TOP vom ) Im Pfarrweg ist ein Teil des Gehweges nicht gemacht. 4 Anhörungsfälle/Stellungnahmen 4.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt 5 Bericht 5.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt../ 6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 6.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Abbiegesituation an der Einmündung Eulenspiegelstraße / Putzbrunner Straße verbessern BA-Antrag Nr / B Das Haltverbot wurde abgelehnt. Seite 2 von 5

3 6.1.2 Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen Bitte um Terminverlängerung bis BA-Antrag Nr / B Fristverlängerung Parksituation Pfanzeltplatz - Rückmeldung des Denkmalschutzes zu den Vorschlägen bezüglich Fahrbahnmarkierungen aus dem Ortstermin zum Pfanzeltplatz am Schreiben vorab durch den Vorsitzenden nach 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Ablehnung der Markierungen durch den Denkmalschutz Einrichten eines Zebrastreifens über die Arnold-Sommerfeld-Straße Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am Weiterleitung des Beschlusses des BA 16 vom zur Forderung einer Querungshilfe anstatt eines Zebrastreifens an das Baureferat Zuleitung vom Sitzungsvorlage Nr / V Der Fußgängerüberweg wurde abgelehnt Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Bushaltestelle Am Hain in Waldperlach Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Der Fußgängerüberweg wurde abgelehnt Verbesserungen der Rupertigaustraße und Ayinger Straße - Einbahnregelung in der Rupertigaustraße Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Die Einbahnstraße wurde verkürzt Reale Betrachtung der Kreuzungsfahrten zur Feststellung der Beeinflussung des Individualverkehrs durch Aus-/ Einrücker ab dem Betriebshof Ständlerstraße Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Eine Betrachtung mit Einbezug der Ampelanlagen ist nicht möglich, aber es wurden die normale Anzahl und Zeiten der Ein-/ Ausrückfahrten aufgeführt Defekte Beleuchtung und mangelhaftes Räumen und Streuen des Gehweges zwischen Kafkastr und Tucholskystr im Winter Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Der Fußweg und Beleuchtung sind nicht auf öffentlichem Grund Wegbenennung der Verbindung Wohnanlage Hochäckerstraße/Peralohstraße und Klärung der Pflichten der Angrenzer (Verkehrssicherung/Beleuchtung). Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Der Weg wird saniert und gewidmet. Seite 3 von 5

4 Einbau von Gleisschmieranlagen bereits in der Erprobungsphase Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Die Planung zum Betriebshof in der Ständlerstraße ist nicht so weit fortgeschritten, aber es werden alle Vorkehrungen zum Lärmschutz getroffen Berücksichtigung des Entfalls des Schienenbonus für Straßenbahn Neubauten bzw. Erweiterung ab 2019 bei den Planungen der SWM Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Dies wird bereits bei den Planungen berücksichtigt Aufstellung von einer oder zwei Fahrradreparatursäulen in der Ungsteiner Straße Zuleitung vom BA-Antrag Nr / B Die Fahrradreparatursäulen wird jetzt wegen der geringen Größe der Fahrradanlage abgelehnt aber eine fest installierte Luftpumpe mit der Anlage installiert Rückmeldung der Polizeiinspektion 23 zur Anfrage des BA 16 bezüglich der Effektivität der Maßnahmen gegen die Unfallhäufung (Vorfahrtsverstöße) an der Aschauer Str./Ständlerstr. Zuleitung vom Das Haltverbot wurde umgesetzt, aber die Vollsignalisierung noch nicht Mehr Bäume für Ramersdorf Begrünung der Adam-Berg-Straße sowie des Abschnitts Jäcklinstraße zwischen Aufleger- und Adam-Berg-Straße Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am Begrünung der Berger-Kreuz- und der Adam-Berg-Straße, Ausweitung der Grüngestaltung des Jäcklinplatzes und der Jäcklinstraße Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am Erweiterung des Jäcklinplatzes, Begrünung und ev. Cafe Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am Sitzungsvorlage Nr / V Rückmeldung des Baureferats zum Beschluss des Bezirksausschusses 16 vom Zuleitung vom Mittelbepflanzungen werden abgelehnt, da dafür größere Umbauten der Straße notwendig wären Einhaltung der Tempo-30-Zone in der Führichstraße Empfehlung Nr / E 1069 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom Sitzungsvorlage Nr / V Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats zur Ergänzung des Beschlusses des BA 16 vom Zuleitung vom Die Polizei beurteilt die Situation in der Führichstraße nicht als Unfallschwerpunkt, aber es sollen dort demnächst Geschwindigkeitsmessungen erfolgen. Seite 4 von 5

5 7 Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben 7.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO: Versetzung des Einfahrtsverbotes Zeichen 267 StVO in der Rupertigaustraße Zuleitung vom (siehe 6.1.6) Verkerhsrechtliche Anordnung nach 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen; hier: Balanstraße 153 Zuleitung vom Quiddestraße / Staudingerstraße / Plettstraße Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Kenntnisnahme von der Ausführungsgenehmigung des Projektes auf dem Verwaltungsweg Sitzungsvorlage Nr / V Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Zuleitung vom Sitzungsvorlage Nr / V Rückmeldung des Referats für Arbeit und Wirtschaft an eine Bürgerin zu Ihrer Anfrage bezüglich eines U-Bahnhofs Zuleitung vom Termine, Ankündigungen, Verschiedenes 8.1 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Termine Termin der nächsten Unterausschusssitzung Die nächste Unterausschusssitzung findet am Montag, den 3. September 2018 um 19:00 Uhr im Zum Aloisius, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, München statt Ortstermin, Sondersitzung Mehrere Ortstermine sind in Vorbereitung: Übergang vom PEP zum Parkplatz und Busbahnhof Neuperlach Zentrum Seite 5 von 5