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- Bernhard Busch
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1 Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Landeshauptstadt München Vorsitzende Marina Achhammer Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An alle Bezirksausschussmitglieder Privat: Emdenstr. 108, München Telefon: (089) Telefax: (089) Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: (089) /-84 Telefax: (089) München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksauschusses des 16. Stadtbezirkes - Ramersdorf-Perlach - am Mittwoch, den um 19:00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1 HINWEISE Eine Stunde vor Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit der BA-Vorsitzenden oder der stellvertretenden bzw. dem stellvertretenden Vorsitzenden statt. Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich. Folgende vorläufige Tagesordnung ist vorgesehen: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung 1.2 Protokoll/e 1.3 Sonstiges / anwesende Behördenvertreter Vertreter/-in des Amtes für Wohnen und Migration zur Vergabepraxis im geförderten Wohnungsbau 1.4 Bericht der BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
2 Seite 2 2. Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 2.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung Pfanzeltplatz; Fahrbahnmarkierung auf der Brücke zur Ottobrunner Straße für Radfahrer; Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf Perlach am ; Sitzungsvorlage Nr / V 14063; Beschluss des Bezirksausschuss 16 vom ; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats 2.2 Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 2.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport 2.4 Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 2.5 Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 2.6 Sonstige Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom AntragstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt, für die Maßnahme: Projekt Jugendpartizipation ab bis Ende 2014; Antragssumme: ; Sitzungsvorlage Nr / V 14124; Beschlussvorlage des Direktoriums 3. Anträge 3.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung Fehlende Parkplätze in der verkehrsberuhigten Zone der Stademannstraße; Bürgerschreiben vom und und Beibehaltung der geltenden Beschilderung in der verkehrsberuhigten Zone der Stademannstraße; Bürgerschreiben vom , und (TOP vom ) Parken auf dem Seitenstreifen der Carl-Wery-Straße, stadtauswärts nach Einmündung der Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben vom (TOP vom ) Absenken von Randsteinen in der Balanstraße gegenüber der Supermärkte; Bürgerschreiben vom (TOP vom ) Probleme im Einmündungsbereich Kafkastraße/Sudermannallee; Bürgerschreiben vom Zusätzliches Verkehrsschild zur Gewährleistung der Zufahrt zum Müllhaus vor einem Anwesen in der Putzbrunner Straße/Tucholskystraße; Bürgerschreiben vom Dietzfelbingerplatz; Kurzparkzone im Bereich der Kindergärten; Antrag Nr / B 5613 des BA 16 vom ; Bürgerschreiben vom (gegen eine Kurzparkzone) vom Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 3.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport Erstellung einer Machbarkeitsstudie mit Kostenschätzung für die Errichtung einer Halle bzw. Bedachung für zumindest die Innenfläche des Eisstadions im Ostpark; Antrag Nr / B des BA 16 vom ; Schreiben des Sportverein VfR Angerlohe vom
3 Seite Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben Kein Stachus am Hanns-Seidel-Platz (HSP), Keine Erweiterung der PerlacherEinkaufsPassagen (PEP) (TOP vom ) hierzu: Leserbrief an die Wochenzeitung HALLO vom Keine bauliche Verdichtung der Gartenstadt am Beispiel Bebbauungsplan Nr. 91 der Gemeine Ottobrunn; Bürgerschreiben vom Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit Das Krankenhaus Neuperlach sichern, den BA informieren! Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom (TOP vom ) Städtisches Klinikum Neuperlach am Standort sichern und in kommunaler Trägerschaft erhalten; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom (TOP vom ) Aufstellen von Bienenvölkern im Grünbereich; Bürgeranfrage vom und Verlegung des Wertstoffcontainers am Waldheimplatz/Salzmannstraße; TOP in der Sitzung am ; Bürgerschreiben vom Sonstige Anträge Störendes Glockenläuten einer Kirche in Perlach; Bürgerschreiben vom Berichte 4.1 Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung 4.2 Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 4.3 Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport 4.4 Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 4.5 Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 4.6 Berichte der Beauftragten Baumschutz Kinder Jugend Senioren/-innen Gleichstellungsbeauftragte Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat Integration Inklusionsbeauftragte Internet Gegen Rechtsextremismus 4.7 Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark 4.7. Toiletten für den Ostpark; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am ; Antwortschreiben des Baureferats vom
4 5. Anhörungsfälle / Stellungnahmen Seite Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung Perlacher Weg, Änderung der Kurzparkregelung sowie Errichten von Gefahrenzeichen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom mit der Bitte um Stellungnahme bis Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; Anhörung des Bezirksausschuss 16; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom mit der Bitte um Stellungnahme bis hierzu: Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP im BA 16 vom (TOP vom ) und Schreiben des Vereins Ghanesische Behinderte und Waisenkinder in Not e. V. vom (Stellungnahme der BA-Vorsitzenden gem. 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung) Ausweitung des Marktes am Pfanzeltplatz von Öko auf Produkte aus der Region; Anhörung der Markthallen München vom (Stellungnahme der BA-Vorsitzenden gem. 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung) Hanns-Seidel-Platz; Ersatzstandort für den Wochenmarkt, nach Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes; Zuleitung der Markthallen München vom mit der Bitte um Rückmeldung Pfanzeltplatz; Maifest am des Burschenvereins "D'Gmütlichen" Perlach.; Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom mit der Bitte um Stellungnahme bis Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme Im Gefilde, Sport und Skateplatz, "Mobile Aktionen im Gefilde" des Kinder- und Jugendtreffs "Come In"; Anhörung vom (Termin für die Stellungnahme ) Theodor-Heuss-Platz, Spielplatz;, "WIZEFUE - Wir haben Zeit für Euch" Spielaktionen für Kinder der Christuskirche; Anhörung vom (Termin für die Stellungnahme ) Ostpark;, Spielenachmittage des städtischen Sportamtes; Anhörung vom (Termin für die Stellungnahme ) Ostpark;, Gymnastik im Park des städtischen Sportamtes; Anhörung vom (Termin für die Stellungnahme ) Waldperlacher Runde am auf bzw. in verschiedenen Örtlichkeiten u. a. Im Gefilde ( Festplatz neben Skate-Anlage), Waldheimplatz (Spielplatz), Kosegartenplatz ; Anhörung vom (Termin für die Stellungnahme ) Mietanfragen für den Hanns-Seidel-Platz; Zuleitungen des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis Interkulturelles Fest auf dem Hanns-Seidel-Platz vom bis und vom bis ; Mietanfrage des Kasrik e. V vom und Gastspielanfrage Zirkus "Roberto" vom bis ; Mietanfrage des Zirkus vom Gastspielanfrage Marionettenshow Frau Maatz vom bis ; Mietanfrage der Marionettenshow vom Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 5.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
5 Seite Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) Rübezahlstraße 75; Neubau von 4 Einfamilienhäusern mit 4 Garagen; Anhörung vom (TOP vom ) Nawiaskystraße; Nachverdichtung einer Wohnanlage mit 3 Wohnhäusern, integrierter Kooperationseinrichtung und Tiefgarage; Anhörung vom (TOP vom ) hierzu: Mitteilung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Schumacherring; Neubau einer Wohnanlage (10 WE) mit Garagen; Anhörung vom (TOP vom ) Rupertigaustraße; Umbau, Aufstockung und Neubau von Wohnbebauungen; Anhörung vom (TOP vom ) Rotkäppchenstraße; Neubau eines 5-Familienhauses mit Garage und Carport; Anhörung vom (TOP vom ) Sundergaustraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom (TOP vom ) Dr.-Walther-von-Miller-Straße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen; Anhörung vom Chiemgaustraße; Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage; Anhörung vom (Änderungen zu TOP vom ) Friedrich-Creuzer-Straße /Alexisweg (westlich), Karl-Marx-Bogen (östlich), Niederalmstraße (südlich), Stemplingeranger (nördlich) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen) hierzu: Stellungnahme des BA 15 Trudering-Riem vom Waldheimplatz, Gemarkung Perlach, Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gemäß 13 der Bezirksausschusssatzung; Zuleitung des Kommunalreferates vom mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen) 5.5 Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit Herbert-Quandt-Straße; Betrieb einer Behandlungsanlage für künstliche Mineralfaserabfälle; Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen (TOP vom ) hierzu: Bürgerschreiben vom Sonstige Mittelfristige Finanzplanung 2013 bis 2017; Mehrjahresinvestitionsprogramm; Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2014 bis 2018; Zuleitung der Stadtkämmerei vom mit der Bitte um Stellungnahme bis Benennung von Straßen und Wegen in Grünanlagen, Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am ; Zuleitung des Kommunalreferats vom mit der Bitte um erneute Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
6 Seite 6 6. Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen (in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse) 6.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung Flüsterasphalt für den Goldschaggbogen; Bürgeranliegen in der Sitzung am ; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Werden Stadtratsbeschlüsse vom Planungsreferat noch beachtet und umgesetzt - Bauvorhaben Fasangartenstraße; Anfrage Nr / F 1725 von Frau Stadträtin Burkhardt, Herrn Stadtrat Podiuk, Herrn Stadtrat Brannekämper und Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom ; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Aufheben der Radwegbenutzungspflicht in der Hochäckerstraße; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am ; Verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom Adenauerring/Jakob-Kaiser-Straße; Austausch der Lichtzeichenanlage; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am ; Antwortschreiben des Baureferats vom Verbesserung der Sicht bei Ausfahrten in der Bunsenstraße; Antrag Nr / B 5414 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Einrichten der seitlichen Putzbrunner Straße stadteinwärts als Einbahnstraße und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am ; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Geplante Eisenbahnwerkstatt an der Ständlerstraße; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am ; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Giesinger Bahnhof, Ungsteiner Straße; Umwandlung von KFZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze; verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom U-Bahn-Betriebsstelle Neuperlach Süd - Ausbau zum Betriebshof? Antrag Nr / B des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom Zebrastreifen an der Kreuzung Waldheimplatz/Salzmannstraße; Antrag Nr / B 5407 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Verbessern der Verkehrs- und Parksituation in der Klabundstraße; Antrag Nr / B 5607 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen Feierlichkeiten "150 Jahre Ramersdorf" im Jahr 2014; Zuschuss durch die Landeshauptstadt München; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am ; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete für den Zeitraum ab Januar 2014 Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung vom ; Antwortschreiben des Sozialreferats vom Ostpark, Laufstreckenbeschilderung; Anfrage des Baureferats vom ; Information des Baureferats vom Überlassung von Räumlichkeiten im Anwesen Kagerstraße; Information des Kommunalreferats vom Prüfen von Schallisolierungsmaßnahmen am Freizeittreff "RamPe", Kurt-Eisner-Straße; Antrag Nr / B 5412 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom
7 Seite Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder, bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben; Antrag Nr / B 4578 des BA 16 vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 13587; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom Bebauung südlich der Bad-Schachener-Straße/Siedlung rund um die Haldenseestraße; Terminschiene für den Grundsatz- und Eckdatenbeschluss; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am ; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk; Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Balanstraße; Errichtung eines Mehrfamilienhauses (67)WE) mit Tiefgarage (77 Stellplätze) sowie Abbruch einer Gaststätte mit Nebengebäuden; Genehmigungsbescheid vom Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 bis Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am ; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom , Sitzungsvorlage Nr / V Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 6.6 Sonstige Sozialgerechte Bodennutzung und öffentlich geförderter Wohnungsbau im 16. Stadtbezirk; Einladung von Vertreterinnen und Vertretern der städtischen Referate in den BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben (in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse) 7.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung Putzbrunner Straße; ADAC-Kurs "Hallo Auto" am , und ; Information des Kreisverwaltungsreferats vom Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Sachstand und weiterer Handlungsbedarf; u. a. Ramersdorf nicht vergessen!, Prognoseberechnungen für den Mittleren Ring auch im 16. Stadtbezirk durchführen; Antrag Nr / A 5034 von Herrn Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 10707; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) und der Vollversammlung des Stadtrats vom Fahrradvermietsystem "MVG Rad" Grundsatzbeschluss zum Fahrradvermietsystem "MVG Rad"; Sitzungsvorlage Nr / V 13949; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom (SB) Informationsveranstaltung "MVG-Rad" am ; Präsentation der Veranstaltung; Zuleitung der MVG vom A 8 München-Salzburg, Instandsetzung zweier Brückenbauwerke in beiden Richtungen; Information der Autobahndirektion Südbayern vom Planung von Umgehungsstraßen - juristische Beurteilung zum Planfeststellungsverfahren zur Stäblistraße auf andere innerstädtische Straßenbauprojekte übertragbar?; Antrag Nr / A 4641 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 14040; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB)
8 Seite Untersuchungen zum Wirtschaftsverkehr München; 1. Studie "Kraftfahrzeugverkehr in Deutschland 2010 (KiD 2010)" 2. Studie "Bestandsaufnahme, Analyse und Bewertung vorhandener Gleisanschlüsse in München und dem angrenzenden Umland"; Sitzungsvorlage Nr / V 14117; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats "La Pepinu", Ausschank und Speisenabgabe in einem Geschäft des Lebensmitteleinzelhandels, Anzinger Straße; Mitteilung vom Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 7.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport Darstellung der Skateinfrastruktur in München; Antrag Nr / A 4674 von Frau Stadträtin Dietl, Herrn Stadtrat Müller, Frau Stadträtin Zurek und Frau Stadträtin Volk vom ; Sanierung von Skateflächen; Antrag Nr / A 4675 von Frau Stadträtin Dietl, Herrn Stadtrat Müller, Frau Stadträtin Zurek und Frau Stadträtin Volk vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 13779; Beschluss des Bauausschusses vom (SB) Arbeitsgruppe Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030; A) Sachstandsbericht - Berichtszeitraum 2013, B) Räumliche Bedarfsplanung für Münchener öffentliche Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Sitzungsvorlage Nr / V 13853; Ergänzung des Beschlusses des Ausschusses für Bildung und Sport und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung in der gemeinsamen Sitzung des Stadtrats vom (VB) Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am ; Protokoll der Veranstaltung; Zuleitung des Sozialreferats vom Kinderkrippe an der Balanstraße 111; Kindertagesstätten sonstiger Träger; Leistung eines Baukostenzuschusses; Sitzungsvorlage Nr / V 13980; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom (SB) 7.4 Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung Anwesen Oberölkofener Straße; Bescheid vom Anwesen Weddigenstraße; Bescheid vom Anwesen Karl-Marx-Ring; Bescheid vom Anwesen Pfarrweg; Bescheid vom Anwesen Koboldstraße; Bescheid vom Soziale Stadt 2013; Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf die soziale Stadt Sitzungsvorlagen Nr /V 12683; Stellungnahme des BA 14 Berg am Laim; Ergänzung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Mitteilungen des Kommunalreferats Putzbrunner Straße; Mitteilung vom Verkauf verschiedener Flächen in der Balan-, Hochäcker- und Puechbergerstraße; Mitteilung vom Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats Anwesen Balanstraße; Zuleitung vom Anwesen Kaspar-Spät-Straße; Zuleitung vom Tag des offenen Denkmals 2014 unter dem Motto "Farbe"; Zuleitung der Deutschen Stiftung für Denkmalschutz vom
9 Seite Bebauung Piederstorfer - Keine Erschließung über die Friedenspromenade, sondern über die Ständlerstraße und den Karl-Marx-Ring; Empfehlung Nr / E 1972 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem am ; Sitzungsvorlage Nr / V 13709; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) 7.5 Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit Landwirtschaft auf den Dächern in der Stadt; Sitzungsvorlage Nr / V 13875; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) und der Vollversammlung des Stadtrats vom Urbanes Gärtnern in München, Analyse und Grundsatzbeschluss; Sitzungsvorlage Nr / V 13752; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) und der Vollversammlung des Stadtrats vom Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen; Antrag Nr / A 4305 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 13354; Beschluss des Bauausschusses vom (SB) 7.6 Sonstige Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen AntragstellerIn: Münchner Tagel e. V. ; für die Maßnahme: Kauf von Zelten; Verwendungsnachweis und Schreiben des Direktoriums vom AntragstellerIn: Zusammen aktiv in Neuperlach - ZAK; für die Maßnahme: Fachgespräch "Familienstrukturen und Erziehungsverhalten in türkischen Migrantenfamilien"; Kurzbericht vom Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 8.1 Termine der UA - Sitzungen Verkehr und Öffentliche Ordnung Kultur, Vereine und Veranstaltungen Bildung, Soziales, Integration und Sport Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 8.2 Ankündigungen Informationsveranstaltung der Stadtwerke München für die Bezirksausschüsse, Montag, , SWM-Zentrale 8.3 Sonstiges / Verschiedenes 9. Nichtöffentlicher Teil Siehe gesondert Einladung Mit freundlichen Grüßen Marina Achhammer Vorsitzende des BA 16 Ramersdorf Perlach
Einladung. Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich. 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
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